Foto, Grundsteuererhöhung, Abstimmung, ab in die Sommerpause.
Haushalt regeln wir dann. Auch wenn es Dezember wird.
Mal eine Anregung.
Wie wäre es mit einem Doppelhaushalt 2026/2027 🙂
Einige Notizen zur gestrigen Stadtverornetenversammlung.
Ich werde nicht schreiben, dass ich die Rede des Stadtverordneten der AfD für gut befunden habe. Ich werde auch nicht schreiben, dass es während der Rede mucksmäuschenstill war. Warum ich das nicht schreibe. Man muss vorsichtig sein. Stellen Sie sich vor, ich habe geschrieben, dass ich als Bittsteller für eine bestimmte Sache nach Walldürn gefahren bin. Anschließend werde von einem Vollpfosten im Netz beschimpft und in eine Ecke gestellt, in die ich eigentlich nicht möchte. Ich möchte ja auch nicht zu den Grünen oder der CDU. Ich lasse bewusst alles weg, bei dem das Wort AfD vorkommt. Also, ich würde niemals schreiben, dass ich eine Rede von einem solchen Fraktiosmitglied für gut und treffend befunden habe. Das würde ich nie machen..
Unter Beobachtung
Bürgermeister Rotter gab öffentlich das Versprechen ab, keiner Erhöhung der Kreisumlage mehr zuzustimmen.
Ein kurzer Rückblick auf die vergangene StaVO.
Ausführliches werden wohl die spärlich anwesenden Pressevertreter berichten.
Fazit zu den Reden zu einem nicht vorhandenen Haushalt.
» Katastropenkoalition: Schon schwere Kost. Schuldzuweisungen an Dritte gab es zuhauf. Man hat ja alles richtig gemacht. Erkennbare Lösungen nicht.
» Opposition: Schon eher dem Geschmack der anwesenden Bürger entsprechend.
Die Fraktionen sollen den Mut aufbringen, die Manuskripte ihrer Reden zu veröffentlichen.
Fünf Jahre verpennt. Schuld haben die Anderen.
Ich war erstaunt, dass in den Reden der Opposition in aller Deutlichkeit auf die Versäumnisse des Bürgermeisters zur Erhöhung der Einnahmen hingewiesen wurde. Bürgermeister Rotter hätte dazu beitragen können, den Grundstein für eine Verbesserung der Einnahmesituation zu legen. Ach was! Einnahmeverbesserung durch Gewerbegebiete? Eine Grundsteuererhöhung sorgt kurzfristig für Aufregung, die sich aber bald wieder legt. Rödermark ist schließlich ein von der IHK „Ausgezeichneter Wohnort für Fachkräfte“1. Geld ist in den Familien vorhanden. Der einfache Weg.–>
Germania Nord. Beispiel für eine verpennte Einnahmemöglichkeit
Der Bürgermeister hat nach dem Auftrag seiner Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger bislang nichts sichtbares unternommen.
Fünf Jahre, in denen man an der Erhöhung der Einnahmen und damit an der Verhinderung von Grundsteuerhöhungen hätte arbeiten können, wurden verpennt.
Aber jetzt. Man scheint aufgewacht zu sein.
Es wird gemunkelt, dass die CDU das Thema Gewerbegebiet Germania-Nord wieder aufgreifen möchte. Gratulation.
Das Geschmäkle bleibt, dass man auch beim Hainchesbuckel ähnliche Schläfrigkeit gezeigt hat. Was ist mit dem Alten Gaswerk. Was sagt die Hamburger Erbengemeinschaft? Wann gab es die letzten Kontakte?
Glückwunsch Germania-Nord
Glückwunsch zum Aufgreifen einer schon seit 2021 feststehenden Erkenntnis. Wird das in eine Koalition mit AL/Die Grünen auch zu realisieren sein? Ein Skandal, wenn das jetzt im Koalitionsvertrag steht. Ein Skandal deshalb, weil jetzt klar wird, dass die Katastophenkoalition fünf Jahre verplempert hat. Nun kann man auch die lange Zeit in etwa verstehen, die man für den Hainchesnuckel braucht
Die CDU braucht halt sehr lange, um das umzusetzen, was man den Bürgern verspricht.
Siehe auch: Müssen Unternehmen Rödermark wegen verfehlter Flächenpolitik der Koalition (CDU/AL die Grünen)Rödermark verlassen?
Grundsteuererhöhung
Der Haushaltssprecher der AL/Grünen, Herr Schickel,
zeigte anhand von Beispielen auch auf, wie gering die Grundsteuererhöhung für den einzelnen Bürger ausfallen könnte. Schickel: Es können 50,00 bis 70,00 € werden. Also, liebe Bürger. Aus Sicht der Grünen wohl kaum ein Grund, sich aufzuregen.
Mein Dank gilt Herrn Schickel, nicht nur für seine Ausführungen gestern in der Stadtverordnetenversammlung, sondern auch für einige seiner Facebook-Kommentare. Sie haben den Bürgern in verständlicher Form die eine oder andere Unstimmigkeit aufgezeigt und ins rechte Licht gerückt. Da Herr Schickel Fraktionsmitglied der Grünen ist, werden durch seine Ausführungen die Gedanken der Wählergemeinschaft in transparenter Form den Lesern aufgezeigt.
Gewebegebiete
Germania-Nord ganz oben. Wann kommt der erste Spatenstich im geplanten neuen Gewerbegebiet Hainchesbuckel? Was ist mit dem Alten Gaswerk? Was ist mit der Hamburger Erbengemeinschaft? Wann fanden dort zuletzt Gespräche oder Kontakte statt?
Das Verhalten der Koalition vor Wahlen wurde heftig kritisiert.
Vor der Bürgermeisterwahl kein Wort zur Grundsteuererhöhung. Nach der Bürgermeisterwahl dann rückwirkend die Grundsteuererhöhung. Krass!
Gleiches vor der Kommunalwahl. Nachdem man sich die Möglichkeit geschaffen hatte, die Katastrophenkoalition weiterzuführen, kam der rückwirkende Grundsteuerhammer. Krass! Allerdings ist das nach Aussagen der Grünen, die auch mit Beispielen zementiert wurden, ja wohl nicht so schlimm.
Dann war da noch die Klatsche für den Bürgermeister.
Dieser hatte in verschiedenen Sitzungen schon fast flehentlich zur Geschlossenheit der Fraktionen aufgerufen, der Erhöhung der Grundsteuer B zuzustimmen. Mit der von der AfD eingeforderten namentlichen Abstimmung kam die Ernüchterung. 20 Stadtverordnete stimmten der Grundsteuererhöhung zu und 16 dagegen.
Es ist ja schon merkwürdig.
Da wird eine Satzung zum Haushalt von einigen Stadtverordneten verabschiedet, zu dem es keinen Haushalt gibt geschwiegen einen ausgegorenen Plan zu einem genehmigungsfähigen Haushalt. Auch die Erhöhung der Grundsteuer ist meiner Meinung nach nicht auf intensiven Beratungen innerhalb des Magistrats zurückzuführen. Es wurde einfach der Hebesatz der Stadt Heusenstamm übernommen. Kann man Heusenstamm mit Rödermark vergleichen?
Und der Hebesatz ist nicht derjenige,
der zu einem ausgeglichenen Haushalt führt. Der Hebesatz, der dafür notwendig gewesen wäre, basierend auf dem nicht genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf 2025, hätte bedeutet, dass man die Grundsteuer um etwa 1.300 Prozentpunkte hätte anheben müssen. Das Defizit beträgt 13,8 Millionen Euro. Ein Anstieg um 100 Prozentpunkte entspricht etwas weniger als 1 Million Euro.
Zur ?Schuldenberatung? geht es erst Endes 06.2026 nach Wiesbaden.
Die Sommerpause der Stadtverordneten endet
(laut Planung) am 25.08.2026 mit der FSIK-Sitzung. Wenn es dem Magistrat gelingen sollte, bis zum 8.9.2025 einen aus ihrer Sicht genehmigungsfähigen Haushaltsplan vorzulegen, dann könnte man ab dem 8.9.2025 in die Haushaltsberatungen 2026 gehen. Normalerweise würde man zu diesem Zeitpunkt evtl. schon über den Haushalt 2027 diskutieren.
Vor der Sitzung gab es ein Foto der Stadtverordneten, die wohl mit dem von der Verwaltung vorgefertigten Zettel mit Sprüchen zur finanziellen Situation der Stadt hinwiesen.
Ein Foto kann ich nicht liefern, da meine Kamera ihren Dienst verweigerte. Die OP und das Heimatblatt werden bestimmt dieses symbolträchtige Bild der schwarz/roten Regierung im Kreis Land und Bund derart hart treffen, dass man sich sofort an die Arbeit macht und das Konnexitätsprinzip so aufstellt, dass die Kommunen zufrieden sind.
Der steinige Weg.
Dazu braucht es jedoch Mut und Durchsetzungsvermögen.
Die Aussage, wir (die Koalition und der Magistrat sind wohl gemeint) haben alles richtig gemacht, bedeutet im Umkehrschluss, dass nur noch wenige Stellschrauben zur Verbesserung der Haushaltslage bleiben, die durch Eigenverschulden (abgesehen von verpassten Möglichkeiten) entstanden ist.
Die Schuld ist im Konnexitätspitzip zu suchen.
OK. Wäre es dann nicht besser gewesen, die Grundsteuer so zu belassen wie sie ist abzuwarten, wie der Landtag mit einer solchen Kommune umgeht? Dann kann Rödermark von geplanten Klagen, die man zurzeit wohl nicht umgesetztes Vorhaben bezeichnen kann, absehen. Aber das wäre eine Blamage für der Bürgemeister. Dann doch liebe der Grundsteuerethöhung.
Der Aufzug der Stadtverordneten vor dem Sitzungssaal, die sich mit einem in die Hand gedrückten Zettel präsentierten, wird wohl die Landesregierung zum Handeln zwingen.
Schlimmer als jetzt kann es nicht werden,
wenn der Magistrat den Haushalt an eine übergeordnete Stelle abgibt.
Wenn einer in den Kommentaren etwas zu den Androhungen des Bürgermeisters schreiben würde, worauf die Bürger alles verzichten müssten, wäre ich sehr dankbar.
Siehe auch
» Stavo 04.02.2020. Grundsteuer B steigt
1Ich finde dazu in Rödermark nichts mehr.
Ein Link auf einen ehemaligen Artikel auf der Webseite der Stadt läuft ins Leere.
Ist es damit vorbei?
Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.
Heute ab 18:00 Programm im Mehrzweckraum Halle Urberach So wie es angekündigt wurde, wird der Magistrat den Stadtverordneten keinen Haushalt für 2026 zur Zustimmung durch die Koalition (CDU/Grüne) vorlegen können. In rasantem Tempo, gerade mal 11 Monate, Des Weiteren wird sich der Magistrat von den Stadtverordneten Früher nannte man die Liquiditätskredite auch Kassenkredite. Rödermark hatte Anfang der 2010er 12,3 Mio Kassenkredite. Rödermark hatten dann auch einmal kurzfristig Der Ausgleich, eine Forderung der Kommunalaufsicht, Dann kam die Zeitenwende. 2022 Der erste Haushaltsplan nach 2019 wieder mit einem Fehlbetrag. Setzt man in Rödermark erneut auf einen Rettungsschirm? Interessannte Fragen der AfD zum Konnexitätsprinzip Für mich besonders von Interesse, weil ich mich schon seit einigen Jahren darum bemühe, auf ähnliche Fragen eine Antwort zu bekommen. Der Magistrat der Stadt Rödermark möge informieren, welche Abwehrmaßnahmen seinerseits seit Beginn der Amtsperiode des aktuellen Bürgermeisters gegen haushaltspolitische Verstöße anderer politischer Institutionen gegen das Konnexitätsprinzip von ihm durchgeführt wurden, insbesondere 114 Mio. zahlt die Stadt aber mit 50,00 € jährlich zurück.Hessenkasse. Siehe auch Grundsteuerenwicklung Die Stadtverordneten in Rödermark wollten am Dienstag über den Haushalt 2026 abstimmen. Stattdessen beschließen sie nur die Grundsteuererhöhung, weil die Kommunalaufsicht den Entwurf nicht genehmigt. Quelle: OP-Online.de Die Reise eines der wenigen gut erhaltenen Zeitzeugen über diverse Ober-Rodener Ausstellungsflächen hat nun wohl ihren endgültigen Standort gefunden. Schön ist, dass dieser wichtige Teil der Ober-Rodener Geschichte den Bürgerinnen und Bürgern greifbar präsentiert wird. Was ich allerdings sehr schade finde: Die Bürger werden nicht darüber aufgeklärt, worum es sich genau handelt. Ist es eine Bank? Eine Kunstinstallation „Bank im Beet“? Nein, es ist vielmehr ein bedeutender Zeitzeuge der Ortsgeschichte. Solche wichtigen Erinnerungsstücke sollte man auch mit einer Hinweistafel versehen. Hier schon einmal ein Vorschlag für einen möglichen Text: Staanern KutschFür den Magistrat scheint es klar zu sein. „Wir haben alles richtig gemacht“
https://www.roedermark.sitzung-online.de/public/
wandelte sich für den Bürger „richtig gemacht“ in „desolat„. Wie sich dann weitere sechs Monate später zeigt, sogar „mehr als desolat“, dass man ohne Haushalt in das zweite Halbjahr 2026 gehen muss. siehe uch: Ich finde, das ist eine Blamage
die Genehmigung einholen, zur Überbrückung einer drohenden Zahlungsunfähigkeit sogenannte Liquiditätskredite aufzunehmen zu dürfen,. Die Obergrenze beträgt laut Antrag 5 Mio. €. Für die aufgenommenen Kredite müssen wir natürlich Zinsen zahlen.
2013 hatte Rödermark derart viel dieser Kassenkredite angehäuft, dass man es einer Minderheit von 100 hessischen Kommunen (in Hessen gibt es über 400 davon) gleichtat und das Angebot zur Schuldentilgung annahm.
Das Land Hessen übernahm die ca. 12,3 Mio. € mit der Auflage, den Haushalt zu konsolidieren.
Unter zwei von zwei aufgespannten Rettungsschirmen ist Rödermark seit 2013 geschlüpft.
Die Entschuldung betrug insgesamt ca. 40 Mio.1
einen ausgeglichenen Haushalt. Sogar mit einem kleinen Überschuss. Nach dem Haushaltsplan 2019 waren es ca. 49.000 €.
wurde auch erreicht, ohne Schließung des Badehauses und/oder des Schwimmbades. Der Grundsteueranstieg hielt sich dabei in etwa im Rahmen. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass Bürgermeister Kern seinen Bürgern mit solchen Maßnahmen gedroht hat. Innerhalb der Konsolidierungsphase stieg die Grundsteuer um 90 %; von 450 auf 540 Prozentpunkte.
Für mich: Neue Besen kehren schlecht.
Ca. 1.4 Mio. im ordentlichen Ergebnis.
In 2026 waren es dann 13,8 Millionen Euro. Die Zahl für 2026 ist allerdings nur eine Vermutung, da der Magistrat es bisher nicht geschafft hat, einen genehmigungsfähigen Haushalt zur Abstimmung durch die Stadtverordneten vorzulegen.
Sicher dürfte jedoch sein. Die Haushaltssatzung, die ja vor Ende Juni 2026 beschlossen sein muss, damit die Verwaltung die Bürger nachträglich mit einer satten Grundsteuererhöhung belasten kann, wird von der Koalition aus CDU/Grünen verabschiedet.
Von 990 auf 1.327, also um 337%. Seit 2020 um 612%
Einiges hat sich ja schon getan. 2025 gab es ca. 900.000 € als Soforthilfe. In den Jahren 2026-2028 kann man mit 14 Mio. € rechnen, die man beispielsweise in den Straßenbau investieren kann.
» Inwieweit und in welchem Umfang wurden die durch externe Gesetze und Beschlüsse, also nicht von der Kommune in der Selbstverwaltung entstandenen Aufwendungen vom Magistrat explizit dokumentiert?
» Inwieweit und in welchem Umfang wurden vom Magistrat kommunale Spitzenverbän-de, z.B. der hessische Städtetag eingeschaltet, wann gab es Antworten und wie sahen die Reaktionen bisher aus?
» Inwieweit und in welchem Umfang wurden vom Magistrat die Anwendung von Normenkontrolle bzw. Kommunalverfassungsstreitverfahren geprüft? Welche Ergebnisse traten hierbei auf?
» Inwieweit und in welchem Umfang wurden nicht originäre, selbst zu verwaltende Aufwendungen der Stadt durch den kommunalen Finanzausgleich ersetzt?
» Welche Kombinationsmaßnahmen im Abwehrkampf gegen Konnexitätsverstöße anderer Institutionen durchgeführt?
» Inwieweit und in welchem Umfang wurden vom bisherigen Magistrat konkrete Abwehrmaßnahmen gegen – ganz offensichtlich volkswirtschaftlich unsinnige/ineffiziente – einzelne Beschlüsse anderer politischer Institutionen, die über entsprechende Umlageverfahren der Stadt angelastet werden, sei es juristisch, sei es, über bestehende Einflüsse z.B. im Kreistag durchgeführt?Siehe hier ganze Anfrage
» 21.01.2025 Wir haben alles richtig gemacht.
» 09.12.2025 Die finanzielle Lage ist mehr als desolat
2013 450
2015 540
2019 540
2020 715
2025 990
2026 1.325
Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.33 Fragen und 33 Antworten zum Haushalt der Stadt
Siehe: Fragen der FDP und Antworten der Verwaltung zum Haushalt 2026
Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.Rödermark verschiebt Haushaltsbeschluss – und erhöht Grundsteuer rückwirkend
Jetzt steht sie da? Nur eine Bank im Blumenbeet?
Standort: Kirchplatz
Lang, lang ist es her, und es muß die schiere Not gewesen sein, die die Oweräirer zu nachfolgendem Tun trieb.
Sie rotteten sich zusammen und überfielen nämlich auf der Straße nach Frankfurt- in etwa in der Höhe des heutigen Germania-Sportplatzes – eine Kutsche. Sie zerrten den Karren reicher Leute einfach in den Dreck.
Ob sich der Überfall gelohnt hat, wissen wir nicht. Wie vermuten nur, dass die Oweräirer ihre Tat später gereut hat. Sie setzten nämlich einen Gedenkstein, der einer Kutsche ähnelt an jene Stelle, wo der Überfall stattgefunden haben sollte. Alte Bürger wissen sogar von einem in den Stein eingeritzten Kreuz.
