Betlehem und Rödermark: Keine Herberge für junge Familien

Pressemeldung der SPD Rödermark

Betlehem und Rödermark: Keine Herberge für junge Familien.
Rund eine halbe Million für Einfamilienhaus. Wohnraum wird auch in Rödermark immer teurer


Wohnraum wird auch in Rödermark immer teurer und knapper. Der bisherige Eindruck der SPD wird durch harte Fakten bestätigt.
In einer Anfrage an den Magistrat der Stadt wollten die Sozialdemokraten wissen, wie sich die Miet- und Kaufpreise in den letzten 10 Jahren in Rödermark entwickelt haben. Obwohl nicht alle Fragen beantworten werden konnten, stellt sich ein eindeutiger Trend dar: Wohnraum wird immer teurer und knapper.

Die Weihnachtszeit könnte so besinnlich sein, die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr ist beendet, auch politisch konnte der größte Knatsch beseitigt werden, schreiben die Rödermärker Sozialdemokraten in einer Erklärung. Wäre da nicht eine schriftliche Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der SPD, die einigen politischen Sprengstoff berge.

Magistrat bestätigt Befürchtungen der SPD.
„Im Vorlauf unserer Anfrage an den Magistrat haben wir selbst einige Daten zusammengetragen und beispielsweise die neue Studie der Stiftung Warentest für den Preisanstieg von Eigentumswohnungen im Kreis Offenbach ausgewertet. Es wurde deutlich, dass Rödermark beispielsweise in führenden Online-Immobilienportalen zusammen mit Mainhausen die höchsten Mieten im Kreis Offenbach hat“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann.
Diese Zahlen wollte der Magistrat in seiner Antwort nicht offiziell bestätigen, ihre „grundsätzlichen Aussagen“ aber auch „nicht anzweifeln“, gibt die SPD die Aussagen der Stadtregierung wieder. Rödermark habe wie fast alle Kommunen in Südhessen keinen Mietspiegel, da die Erstellung eines qualifizierten Zahlenspiegels aufgrund vielfältiger Einflussgrößen extrem aufwändig sei.
Der Magistrat berief sich in der Beantwortung der Fragen an die Sozialdemokraten auf den Immobilienbericht 2017 für den gesamten Kreis Offenbach. Hier seien in den letzten zehn Jahren die Kaufpreise bei Ein- und Zweifamilienhäuser um 34.7% auf 463.500,- EUR und bei Reihen.- und Doppelhäuser um 36,8% auf durchschnittlich 362.500,- EUR angestiegen.

Zahlen dürften für Rödermark noch höher liegen.
Für Rödermark dürften die Durchschnittszahlen aus dem Kreis Offenbach allerdings nach Einschätzung der SPD deutlich höher sein. Rödermark nimmt, so die SPD in ihrer Erklärung, sicher einen Spitzenplatz ein.
„Aber bleiben wir bei dem genannten Zahlen“, so Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann. „Der Kaufpreis bei neuen Eigentumswohnungen liegt aktuell pro qm bei 2.950,- EUR, im Bestandswohnungsmarkt bei 1.650,- EUR.“ Dies bedeute einen Anstieg alleine im letzten Jahr um 3,5% bei neuem bzw. bei schon länger bestehenden Wohnraum um 6,5%. Eine 100 qm Eigentumswohnung koste rund 300.000,- EUR, ein Einfamilienhaus rund 500.000,- EUR!
„Wer soll das bezahlen?“ fragt Diekmann.
Die Sozialdemokraten zeigten sich in ihrer Pressemitteilung frustriert darüber, dass vor allem mit der AL/ die Grünen wenig neue Flächen für Wohnraum zu realisieren seien. Bei dem letzten Mini-Baugebiet mit 3,3 Hektar Fläche am ehemaligen Festplatz in Ober-Roden habe der Magistrat in seiner Not das Los über die zahlreichen Bewerber für Bauland entscheiden lassen müssen.
„Selbstverständlich müssen wir mit unseren Ressourcen achtsam umgehe. Aber als eine der wenigen Kommunen im Kreis, die noch Flächen hat, sollten wir diese auch bedacht nutzen. Unsere jungen Leute werden sonst ihre Stadt verlassen müssen, wenn sie den Traum von einem kleinen Haus verwirklichen wollten. Selbst ein sozial- ökologisches Flächenkonzept, wie es die SPD im Sommer als Änderungsantrag zur Kapellenstraße vorgeschlagen hat, wurde abgelehnt“, so Diekmann.

Koalition hat andere Prioritäten in der Stadtentwicklung.
Auch die CDU zeigte sich in den Ausschusssitzungen immer wieder offen um beispielsweise Flächen für junge Familien bereit zu stellen.
„Bisher war das aber nur Gerede in den, übrigens öffentlichen, Ausschüssen Wenn es konkret wurde und wir Flächen vorschlugen, dann wurden unsere Anträge von der Koalition abgeschmettert“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.
Die Koalition habe zwar, auch mit Unterstützung der Opposition, einige Wohnraumprojekte auf dem Weg gebracht, diese seien aber alle unter dem Credo „Innenstadtverdichtung vor Außenentwicklung“ einzuordnen und nur ein Tropfen auf den heißen Stein, führt Diekmann weiter aus. Die CDU/ AL würde lieber neue Gewerbeflächen (rund 20ha) bereitstellen, als sich dem Thema Flächenbereitstellung für Wohnraum zu öffnen.
„Wir befürchten, dass man so die Preisentwicklung und den Wohnraummangel nicht stoppen kann. Im Gegenteil, die Situation wird sich in den nächsten Jahren sogar noch verschärfen!“, sieht Diekmann voraus.
Äußerst positiv bewerten die Sozialdemokraten in ihrer Erklärung hingegen, dass die Koalition den Änderungsantrag der SPD für eine verbindliche Quote von 20% im Bereich sozialer Wohnungsbau bei Neubaugebieten zustimmte. Zukünftig muss jeder Investor in Rödermark diese Quote erfüllen. „Wir begrüßen dieses Festlegen ausdrücklich und werden die zukünftige Preisentwicklung bei Miet- und Kaufobjekten weiter im Augen behalten“, so Diekmann abschließend.
Der von allen Fraktionen geplante Rödermarkplan müsse dieser Entwicklung Rechnung tragen.

 
Hier die PM im .PDF Format
 
» Beantwortung Magistrat Anfragen STAVO 05.12.2017
— Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung
 

Rödermark. Stavo 5.12.2017

Stavo 5.12.2017.
Tagesordnungspunkt.
Punkt 4 gestrichen.
Punkt 6, 7. 8, 13, 15 und 16 wurden nicht mehr angesprochen.
Punkt 9 und 10 zunächst am Donnerstag im HFuW erneut beraten. Die Abstimmung ist für den Freitag, (Fortsetzung der Stavo vom 5.12.2017) geplant.
Punkt 5 und 11 einstimmig verabschiedet.

Etwas zu den ausgefallenen Punkten 9 und 10.
Wenn man dem Artikel der Offenbach Post glauben schenken kann, arbeitet die Stadt seit 2014 an einer Satzung zum Straßenbeitrag . Siehe OP-Online 1.5.2014 „Wir arbeiten an einer solchen Satzung“, kündigte Kern an. Was die Bürger zahlen müssen, steht noch nicht fest.

Die Verabschiedung der Satzung zu den „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ wurde auf Freitag verschoben. Siehe Tagesordnung … mit eventueller Fortsetzung am Freitag, 08.12.2017, 19:00 Uhr
Für viele überraschend wurde vom Magistrat der Stadt der Gemeindeanteil von 30% auf 50% angehoben. Für das bei der letzten Bürgerversammlung erwähnte Mustergrundstück:
Grundstück 500 qm, 2 Geschosse, Gemeindeanteil 30% . Beitrag ca. 84,56 € pro Jahr sind es bei einem Gemeindehantel von 50% jetzt 60,38 € p. Jahr. Siehe auch Beispielrechner

Nachdem die FDP in einem Antrag 40% Gemeideanteil gefordert hat und die FWR sogar 45%, hat sich der Magistrat wohl dazu entschieden, den Gemeindeantei auf 50% anzuheben.
Bereits in einem Artikel im Blog für Rödermark (Bürgerversammlung. Der Konjunktiv ist der Glaubwürdigkeit sein Tod) wurde genau dieser Betrag vorgeschlagen.

[..] Er könnte jetzt, um ein Zeichen zu setzen, den Gemeindeanteil auf 50% setzen und damit zunächst einmal Fakten schaffen [..]Quelle: Blog für Rödermark

Diese neue Änderung der Magistratsvorlage kam dann kurz vor der Stavo am 5.12.2017. Ein wenig zu kurzfristig für einige Stadtverordnete. Wie ich (und auch einige Stadtverordnete) es verstanden habe, wurde vom Bürgermeister bisher ein Anteil von 30% genannt, der nicht überschritten werden darf.

Verständlich ist, dass man jetzt Beratungsbedarf in den Fraktionen hat. Am Donnerstag ist eine Ausschusssitzung geplant und am Freitag wird im zweiten Teil der Stavo (beginnend am 5.12.2017) der Antrag zur Satzung „wiederkehrende Beiträge“ erneut zur Abstimmung vorgelegt.

Schon ein wenig verwirrend 🙁 war der Weg der Satzung von der ersten Version bis zur finalen Fassung. Auf die Reden am Freitag, 7.12.2017 bin ich gespannt.

Die „Mitteilungen des Magistrats“ und „Antworten auf die gestellten Fragen der Fraktionen“ können Sie im Transparenzverteiler der FDP Rödermark einsehen. Da gibt es auch die Antwort der FDP-Anfrage zu „Wochenmarkt in Waldacker.“
Bei dem Tagesordnungspunkt 12 bin ich dann gegangen. Einen ausführlichen Bericht über die Stavo werden sie bestimmt morgen bei OP-Online lesen können

Auszug aus den Mitteilungen des Magistrats

Interaktiver Haushalt
Interaktiver Haushalt Punkt 4

Mitteilung Magistrat zum TSC
Mitteilung Magistrat zum TSC. Punkt 5

Siehe auch
» Bürgerversammlung 9.06.2017 zum Straßenbeitrag
» Bürgerversammlung 8.11.2017 zum Straßenbeitrag
» Zusammenfassung Straßenbeitrag
» Beispielrechner Straßenbeitrag

Notizbuch der Woche. OP 9.12.2017
» Gibt es für AL/Die Grünen gute und schlechte Investoren?
» So beliebt wie die Pkw-Maut

Printausgabe OP 9.12.2017.
» Weitere Diskussion über den Straßenbeitrag. Strassenbeitrag.
Dieser Artikel beruht mit aller Wahrscheinlichkeit NICHT auf Erkenntnisse der Stavo vom 8.12.2017. Am 8.12.2017 war kein Vertreter der OP bei der Stavo. Wahrscheinlich ist, dass der Artikel sich auf die HFuW – BUSE Sitzung vom 7.12.2017 bezieht.

» Beantwortung Magistrat Anfragen STAVO 05.12.2017
— Wochenmarkt Waldacker
— Sachstand Flüchtlinge und Migranten
— Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung
— Mehreinnahme aus der Grundsteuer B
— Auswirkung Kita-Gebührenfreiheit
— Grunhafte Sanierungen 2005 bis 2017
» Mitteilungen Magistrat STAVO 5.12.2017
» Über-und Außerplanmäßige_Ausgaben
» Kommunalpolitische Termine Januar bis März 2018.pdf7
» Sitzungskalender 2018
 
Die Offenbach Post berichtet am 6.12.2017 unter dem Titel „Stadt bezahlt die Hälfte“.

Ausschusssitzung BUSE 23.11.2017

Ausschusssitzung BUSE 23.11.2017
Ich möchte nur zu dem aus meiner Sicht wichtigsten Tagesordnungspunkt – Straßenbeitrag – etwas schreiben.
Eine zur Abstimmung geplante Satzung wurde von der Genehmigungbehörde beanstandet. Die Satzung muss nicht wie vorgesehen am 1.1.2019, sondern schon ab 1.1.2018 in Kraft treten.

FDP fordert 40% Gemeindeanteil. Die FWR wollen dort sogar 45% stehen haben.
Knackpunkt war und dürfte sein, wenn sich die Koalition nicht bewegen lässt hier nochmal nachzudenken, den Eigenanteil der Stadt auf mindestens 40% anzuheben.
Hinweise auf Gerichtsurteile, die einen Anteil von 40% als unzulässig betrachten, kann ich im Internet NICHT finden. Obwohl sich genau darauf die Argumentation eines Stadtverordneten bezog.

Es gibt genügend Städte, die für alle Abrechnungsgebiete einen Gemeindeanteil von über 30% angesetzt haben. Z.B. Dietzenbach von 37% bis 57%. Man darf natürlich nicht verschweigen, dass es auch „bürgerfeindliche“ Komunen gibt, die den in Hessen geforderten Mindestanteil der Gemeinde auf 25% festsetzen.

Sehen wir uns einen Richterspruch aus Neustadt an. Gut; Neustadt bzw. Obersülzen liegt in die Pfalz. Für Hessen ist mir ein diesbezügliches Urteil nicht bekannt. Man könne also auf den Gedanken kommen, bei Rechtsstreitigkeiten wird auf Neustadt verwiesen und das war es dann auch.

Was spricht dagegen, einen Gemeindeanteil von bis zu 50% festzusetzen? Wenn die Kommunalaufsicht etwas dagegen hat könnte der Bürgermeister, so wie auch für die Babenhäuser Straße und die Erzieher, die Angelegenheit gerichtlich klären lassen.

Ich denke aber, der Stadt fehlt die Kohle um einen höheren Gemeindeanteil zu übernehmen. Eine Grundsteuererhöhung, die meiner Meinung nach kurz bevorsteht, würde bei einer Grundsanierung von 1 Mio. Euro und 40% Gemeindeantel 40-Prozentpunkte ausmachen. Damit würde einen Teil der Bürger entlastet. Die Prozentpunkte dürften doch im Sinne „Solidargemeinschaft“ angebracht sein. So wie die Solidargemeinschaft ALLER Rödermärker den Stadtumbau – Ortskern Ober-Roden – bezahlen wird. Da geht es im Schnitt um 330.000,00 Euro p.Jahr. In Grundsteuerpunkte ausgedrückt ca. 33.

Die Grundsteuererhöhung würde doch den Mieter belasten und den Vermieter entlasten? Oder?
Richtig. Wäre da nicht der von Bürgermeister Kern bei der Bürgerversammlung ergangene Vorschlag an die Vermieter: „Sprecht mit den Mietern und erhöht die Miete. Für einen Betrag von 10,00 € mtl. wird der bestimmt Verständnis haben (aus dem Gedächtnis)“
Fazit: Je höher der Gemeindeanteil um so niedriger die Mieterhöhung.

Reicht die geplante Mio. für die Straßensanierung
Natürlich nicht. Die zurzeit geplanten Investitionen für die grundhaften Sanierungen sind weniger als ein „Tropfen auf den heißen Stein“. Mit den 1 Mio. Euro wird der Verfall der Straßen ein wenig abgemildert. Die von der Stadt Rödermark bekannt gegebenen Zahlen sagen aus, – jedes Jahr wächst der Anteil der grundhaft zu sanierenden Straßen um 2,5 Mio. an -. Im Plan sind 20 Mio. Euro für die nächsten Jahre vorgesehen. Bei einer Mio. jedes Jahr also 20 Jahre. Die reichen gerade einmal dazu aus, um weniger als 10% der Straßen in Rödermark grundhaft zu sanieren. 🙁
Macht euch darauf gefasst, es wird zukünftig an 2 Stellschrauben gedreht. Grundsteuer B wird man anheben und aus den bei der Bürgerversammlung genannten 84,00 Euro für den Straßenbeitrag werden garantiert bald 250,00 bis 300,00 Euro. Ein erhöhter Gemeindeanteil könnte etwas zur Entlastung beitragen.

Prüft ganz kritisch die vom Aussagen von Bürgermeister, der Koalition und dem zurzeit noch schweigsamen Ersten Stadtrat.

Die Nebelkerze Kompensation
Die versprochene Kompensation wurde auch angesprochen. Konkretes, so wie von der FDP und den FWR gefordert, konnte man nicht vernehmen. Mehr als nur eine ganz vage Hoffnung gab es von der CDU nicht. AL/Die Grünen waren zu diesem Thema komplett zugeschnürt.
Zu einer Bemerkung zur Kompensation die Antwort der FWR. „Die Kompensation saugen WIR uns nicht aus den Fingern. Der Bürgermeister hat bei der Bürgerversammlung gesagt, es soll keiner durch den Straßenbeitrag belastet werden (aus dem Gedächtnis)“

Zu Grundsteuererhöhung
Evtl. wird die Stadt durch den Fleiß der Gewerbetreibenden entlastet. Wie man hören kann, sind die Gewerbesteuereinnahmen stark gestiegen. Damit dürfte sich eine Grundsteuer B Erhöhung nach hinten verschieben. Siehe dazu: Rödermark. Grundsteuererhöhung ich seh Dich kommen.

Siehe auch
» VG NEUSTADT: AUSBAUBEITRAGSSATZUNG: GEMEINDEANTEIL VON 40 V.H. KANN NICHT BEANSTANDET WERDEN
» Beanstandete Satzung
» Pressemeldung Ausbaubeitragssatzung: Gemeindeanteil von 40 v. H. kann nicht beanstandet werden

Ich habe kurz im Internet nachgesehen und so auf die Schnelle 15 Satzungen (nicht nur Hessen) gefunden, bei denen der Gemeindeanteil über 30% bis zu 70% beträgt. Wenn einer die Links haben möchte bitte per eMail anfordern. ( webmaster — ätt — Patchworkmarkt.com )

Diejenigen, die nicht an Mike Hughes Theorie glauben, sollten Aussagen/Versprechungen von vielen Politikern kritisch gegenüberstehen. Zunächst immer davon ausgehen, die sagen nicht die ganze Wahrheit oder lassen wesentliches aus.

Im Einzelhandelskonzept steht es. Und wann kommt die Umsetzung?

Wochenmarkt in Waldacker
Wochenmarkt in Waldacker

Für viel Geld wurde ein Einzelhandelskonzept erstellt. Wochenmarkt in Waldacker
Wie sieht es mit der Umsetzung der gewonnenen Erkenntnissen aus? Die FDP Rödermark fragt nach.

Die FDP Rödermark bezieht sich mit Ihrer Anfrage an den Magistrat der Stadt auf eine Passage in dem Einzelhandelskonzept.

In der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes findet sich ausdrücklich die Vokabel „Wochenmarkt“ im Zusammenhang mit den „abgesetzten Ortsteilen von Rödermark“ Quelle Anfrage FDP-Rödermark.

Bin auf die Antwort gespannt.
 
Hier die Antworten vom Magistrat zu „Wochenmarkt“