Heute Sitzung HFuW in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige BUSE Sitzung

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Etwas zur gestrigen BUSE Sitzung
Zunächst möchte ich mich entschuldigen. Ich habe eine Flasche Wasser und mein Glas an meinem Platz stehen gelassen. Das gehört sich nicht. Sorry, habe es einfach vergessen, weil ein Getränk für die Zuhörer bei Sitzungen nicht üblich ist.
 
Man ist nicht fertig geworden. Restbestände werden heute, der wohl wichtigsten Ausschusssitzung der Stadtverordneten (O-Ton), in der HFuW Sitzung abgearbeitet.

Noch BUSE. Rodaubrücke an der Weidenkiche.
„Holla, die Waldfee“ mag sich manch einer gedacht haben. Die Kosten belaufen sich laut Bauamt auf 50.000,00 € bis 60.000,00 €. Bei einem angedachten Betrag der Befürworter, 4.500,00 für die Brücke + x,xx für das Fundament, dürften sich die Reihen der Befürworter auf null reduziert haben. Siehe hierzu: Brückenbau an der Weidenkirche.

Noch BUSE. TOP 3, der Berichtsantrag der Fraktion FWR »Bäume pflanzen«; brachte Erstaunliches zutage.
Zunächst der Preis für einen Baum. Nicht der Baumkauf verursacht die meisten Kosten. Es sind die Kosten für Pflanzung und Pflege. Mit (im Schnitt) 4.000,00 Euro habe ich nicht gerechnet. Man kann nur hoffen, dass die gezeigte Präsentation (mit den Kosten) öffentlich zur Verfügung gestellt wird.
Eine weitere Erkenntnis: Kaum zu glauben, aber offensichtlich wahr. „Ein Baum verliert im Herbst seine Blätter.“ Manchmal wird eine Neuanpflanzungen von Straßenbäumen durch Anwohner mit dem Argument »Laub« verhindert/erschwert. Andererseits wird es einem durch einen Kommentar bei Facebook (Gruppe Stadt Rödermark) klar, dass Laub ein sehr großes Problem ist. Man muss sich nur einmal vorstellen, dass auf einem Kinderspielplatz zu dieser Jahreszeit Laub liegt. 🙁 Unfassbar. Und die Stadt entfernt nicht dieses für Kinder sehr gefährliche Laub. Durch Straßenbäume hätte man das gefährliche Laub auch noch vor der Haustür. Also keine Bäume pflanzen! Alles Versiegeln und Ruh ist. Aber versiegeln wiederum ist auch nicht gut. Der Vortrag unter Top 2 »Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer« war eine deutliche Ansage, die Versiegelung von Flächen zu vermeiden.

Noch BUSE. Zum Bahnübergang.
Dem Bürgermeister war es sichtlich unangenehm, was aus einer Presseanfrage ein nicht näher benannter Journalist gemacht hat.
 
Nun ja, wenn sich der BM wie folgt äußert: „Ja, wir könnten einen neuen Anlauf für eine Unterführung unternehmen Quelle: OP Printausgabe 8.11.2019 “ weckt man nicht nur die Neugierde in der Bevölkerung, sondern ruft auch die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung auf den Plan, die seit vielen Jahren erfolglos eine Besserung der Zustände herbeiführen wollen.
Siehe in der Zusammenfassung ab 4.11.2019 sowie die alten Pläne zur Unterführung aus 1995. Laut BM sollte man die alten Pläne nicht zeigen. Diese Pläne könnten den Bürger verwirren, weil die Pläne alt sind und die dortigen Gegebenheiten heute nicht mehr so sind wie damals. Auch könnte man sich vorstellen, so H.Michael Gensert (CDU), die S-Bahn in einen Tunnel zu schicken. Nicht schlecht. Frankfurter/Dieburger keine Schranke mehr und unser Bahnhof bekommt einen neuen Namen. Tiefbahnhof Ober-Roden 41.
 
Den antragstellenden Fraktionen (FWR, SPD) wurde nahegelegt, ihre Anträge zurückzunehmen. Mal sehen, wie die Fraktionen auf die Bitte des Magistrats handeln werden. Einige Jahre mehr oder weniger auf eine Lösung für den Bahnübergang zu warten, ist wirklich nicht so tragisch. Denken Sie einfach an die Ortsumgehung Urberach oder den Radweg nach Messel. Schwierige Themen brauchen halt seine Zeit (Generationen)

Noch BUSE. Soll die Opposition die Arbeit einstellen?
Die Verwaltung ist überlastet. Schon am 4.9.2019 bracht Herr Rotter den Vergleich mit dem Esel und der Verwaltung.
Er will damit sagen, dass der Fachbereich 6 ( FB6, Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie) total überlastet ist. Bei den Zuhörern kam es so an, als wenn Herr Rotter es gern sehen würde, wenn es keine Anfragen/Aufträge an den FB6 mehr geben wird.
Sollen auch die für die kommende Sitzungsrunde gestellten Anträge/Anfragen zurückgezogen/zurückgestellt werden? Gibt es noch unbearbeitete Vorgänge, die wegen Überlastung nicht abgearbeitet werden können?
Soll das auch bedeuten, dass sich die Stadtverordneten zu den laufenden Programmen Stadtgrün und Stadtumbau nicht mehr äußern sollen?
Was sind dann für Engpässe zu erwarten, wenn für das »Gefahrenabwehrzentrum Rödermark« die Planungsphase beginnt?
Da bleibt für Stadtverordneten noch der Bereich Kinder und Finanzen. Die Aufgabengebiete der Ersten Stadträtin. Die Erste Stadträtin hat noch nichts von Überlastung und „Esel und der Verwaltung“ erzählt.
Zweimal Stavo im Jahr würden dann ausreichen und man würde viel Geld sparen.

Nun HFuW.
Hier die Einladung und Tagesordnung.
 
Siehe auch
» Aktenmappen zu HFuW und folgenden Sitzungen


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

SPD fordert Gebührenfreiheit für Kindergärten

Presseinformation SPD Rödermark
SPD fordert Gebührenfreiheit für Kindergärten

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark soll auf Antrag der SPD-Fraktion in seiner Dezembersitzung die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 in Rödermark beschließen. Die SPD möchte den Magistrat damit beauftragen entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn einer Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt werden kann.

„Die Arbeit in den Kitas hat einen sozialen, pädagogischen und bildungsmäßigen Anspruch. Dieser Anspruch wird ganz besonders in einem Ganztagesangebot für alle Kinder verwirklicht. Daraus ergibt sich, dass der Besuch der Kindergärten wie der Besuch der allgemeinbildenden Schulen gebührenfrei sein sollte“, so Hidir Karademir, SPD-Fraktionsmitglied, zur Begründung des Antrags.

Mit der Übernahme von Kosten für einen Zeitraum von 6 Stunden durch das Land Hessen pro in der Gemeinde gemeldeten Kind ab 2018 sind aus Sicht der SPD Finanzierungsspielräume für die Kommunen entstanden, die von mehreren Gemeinden im Kreis Offenbach zu einer Gebührenbefreiung für Ganztagsplätze genutzt worden sind. Da Rödermark laut ihrem Leitbild eine kinderfreundliche Stadt sein will und diesen Anspruch auch in weiten Teilen ganz sicher erfüllt, sollte nach Ansicht der SPD dem Beispiel anderer Kommunen gefolgt und allen Kindern die Nutzung eines barrierefreien, altersgemäß umfassenden Bildungsangebotes ermöglicht werden.

Nachtrag. Siehe auch
» 14.12.2019 Gratis-Betreuung verschärft Personalmangel


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.