Erfreulich für die Kommunen. Zuschüsse steigen.

Kommunaler Finanzausgleich. KFA
Kommunaler Finanzausgleich. KFA

Kommunaler Finanzausglech. KFA.
Rödermark bekommt 2019 wahrscheinlich 10.527.893,00 €

Auf die gute Fee kann man sich weiterhin verlassen.
2018
Für 2018 wird von einem weiteren Zuwachs von 4 % auf rd. 9.768.620 € ausgegangen. Quelle: Haushalt Rödermark 2017/2018
Mit Zahlen der o.g. Planung ein Plus von knapp 760.000,00

Super. Jetzt haben wir Geld für Feste, Grundstückskauf, Straßenbau, Schuldentilgung (Hessenkasse), Stadtumbau, Stadtgrün…usw. Evtl. kann man auch auf eine Grundsteuer B Erhöhung verzichten. Der Kreis könnte jetzt mit dem Wissen auf den hohen Finanzausgleich seiner Kommunen die Kreisumlage/Schulumlage erhöhen.

Kommunaler Finanzausgleich erstmals über 5 Milliarden Euro

Der Kommunale Finanzausgleich 2019 bringt Hessens Kommunen eine Rekordsumme – rund 5,2 Milliarden Euro, wie Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erklärte. Damit werden die Zuweisungen des Landes an seine Kommunen 2019 erstmals die Summe von fünf Milliarden Euro übersteigen.

„Auch beim KFA zeigt sich: Das Land ist verlässlicher Partner der Kommunen“, sagte Schäfer anlässlich der Veröffentlichung der Planungsdaten zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) für das Jahr 2019. Die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs steigen gegenüber dem laufenden Jahr um insgesamt rund 102 Millionen Euro. Die Planungsdaten wurden jetzt an die Kommunen übersandt und fließen nun in deren Haushaltsplanungen ein.

„Nicht nur die Zahlungen des Landes aus dem Finanzausgleich steigen“, so Schäfer. „Die Kommunen verfügen auch selber über immer mehr eigene Einnahmen. Für das KFA-Jahr 2019 werden die Steuereinnahmen des 2. Halbjahres 2017 und des 1. Halbjahres 2018 zugrunde gelegt. Die eigenen, für die Berechnung des KFA relevanten Steuereinnahmen der Kommunen stiegen in dieser Zeit um rund 231 Millionen Euro.“
Lesen sie den ganzen Artikel bei aktuelle-woche.hessen.de

Anwort vom Magistrat zur Parksituation Odenwaldstraße

Parksituation Neubaugebiet Odenwaldstrass
Parksituation Neubaugebiet Odenwaldstraße

Die FDP Fraktion konnte sich bei der Abstimmung bzgl. des Verkaufs des städtischen Grundstücks (ehem. wilder P&R Parkplatz) in der Odenwaldstraße an den Projektentwickler Früchtenicht mit Ihrem Anliegen nicht durchsetzen, das Projekt in Hinblick auf die angespannte Parkraumsituation eine Nummer kleiner anzusetzen. Nun steht die Fertigstellung des letzten Teilabschnittes bevor und die ersten Bewohner werden bald einziehen.
Seit der Vorstellung des Projektes im Fachausschuss kam es zu diversen Planänderungen, sowohl die Art der Bebauung als auch die Art der Nutzung (Kindertagesstätte) betreffend, so dass weder die Öffentlichkeit noch die Stadtverordneten auf dem neuesten Stand sind…. Hier die ganze Anfrag und die Antwort vom Magistrat.

In der Antwort wird auf den 07.10.2018 verwiesen. Hierbei handelt es sich um einen Berichtsantrag der Koalition. Hier die Antwort (Nachzulesen in der Niederschrift)

Herr Spieß erläutert den Berichtsantrag von CDU und Andere Liste/Die Grünen. Zusammen mit diesem Berichtsantrag wird auch die Anfrage der FDP zur Parksituation Neubauprojekt Odenwaldstraße (STAVO 3.5) beantwortet.
Herr Bürgermeister Kern und Bauamtsleiter Herr Kron erläutern den aktuellen Sachstand – auch anhand der Darstellung der Minikreiselplanung und der damit verbundenen Verkehrsführung – und beantworten die Fragen aus der Versammlung. Die schriftliche Beantwortung der FDP-Anfrage wird verteilt.