Kategorie-Archiv: Haushalt

Sitzungsgeld für die Stadtverordneten.

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Haushalt 2013 der Stadt Rödermark
Situngsgeld für Stadtverordnete.
 

 
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Dieser Artikel nimmt das gewollten Anliegen der SPD, FDP und Freien Wähler der Stadt Rödermark ernst.
Ich nehme an, es sind nicht nur die Stadtverordnete gemeint.
..darf keinem Denkverbot unterliegen. SPD
..ohne Denkverbote mit dem Haushalt konstruktiv-kritisch. FDP
..Haushaltsdebatte ohne Denkverbote stattfinden Freie Wähler
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Vorweg
Die Webseite « Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit (K-IKZ) » sollte muss ein Stadtverordneter kennen.
 
 
Thema
Für den Haushalt 2013 müssen enorme Einsparungen erfolgen. Es sollten/müssen Einsparungen auch bei den Personalkosten und Sachkosten der Stadt Rödermark in Betracht gezogen werden. Diese Forderung sollte/muss durch die Stadtverordneten bei den Beratungen zum Haushalt 2013 gestellt werden. Die Stadtverordneten sollten müssen mit gutem Beispiel vorangehen und Sparwillen zeigen.
 
Aufwandsentschädigung der Stadtverordneten
Einen Teil der Zuschüsse an die Fraktionen sehen Sie im Haushaltsplan von 2012 (ab Seite 42). Lassen Sie sich aber nicht durch die Zahlen verwirren. Nicht alle dort aufgeführte Zahlen sind rechnerisch richtig. Auf den Rechenfehler hatte ich Herrn Sturm (schon beim Haushaltsentwurf) mündlich hingewiesen. Ob es noch weitere Rechenfehler gibt?
Das zu der Ernsthaftigkeit des Haushaltsplans der Stadt Rödermark.
 
Zurück zu den Stadtverordneten.
Ein Stadtverordneter, der z.B. am 27.09.2012 an allen Sitzung teilnahm, hat als Aufwandsentschädigung dafür ca. 90,00 Euro und zusätzlich Fahrgeld erhalten.
Die Sitzungen liefen von 18:00h bis ca. 20.10h.
Man wird natürlich als Abgeordneter sagen: „Das war eine Ausnahme„. Richtig! Und für solche Ausnahmen sollte auch eine Ausnahmeregelung geschaffen werden.
Spontan fällt mir dazu ein Sparvorschlag/Ausnahmeregelung ein:

Eine Sitzung dauert max. 3 Stunden. In ganz wenigen Ausnahmen etwas länger.
Wäre es denkbar, die Sitzungsgelder an die Sitzungsdauer zu binden? Z.B. 2 Stunden halber Satz, 3 Stunden voller Satz.

Wie sich herausstellte, eine schlechte Idee.
 
Was können die Stadtverordneten aber für Signale setzen, um auch ihre Bereitschaft zum Sparen zu zeigen?
 
Sparen wäre z.B.; nicht auf den Gedanken zu kommen, die Sitzungsgelder zu erhöhen. Sparen wäre auch den Beschluss zu fassen: „Sitzungsgelder und Fahrtkosten werden bis 2020 eingefroren“.
 
Es könnte mal überlegt werden die ersatzpflichtigen Fraktionssitzungen, von derzeit 39 auf 24 pro Jahr zu senken.
 
Dann wären die richtigen Zeichen gesetzt und dem Spruch „Wasser predigen und Wein trinken“ bei den Haushaltsberatungen entgegengewirkt.
 
Links zu anderen Artikeln „Haushalt 2013“
» Feuerwehr in Urberach schließen
» Deutsche Präventionstag DPT
» Rödermark. Gedanken zum Haushalt 2013
» Halbjahresbericht für den Haushalt
» Personalkosten von über 37%
» Befragung zum Haushalt 2013

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Sollte/Kann man die Feuerwehr in Urberach schließen? Update

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Haushalt 2013 der Stadt Rödermark
 
Sollte/Kann man man die Feuerwehr in Urberach schließen?
 

 

Dieser Artikel nimmt das gewollten Anliegen der SPD, FDP und Freien Wähler der Stadt Rödermark ernst.
Ich nehme an, es sind nicht nur die Stadtverordnete gemeint.
..darf keinem Denkverbot unterliegen. SPD
..ohne Denkverbote mit dem Haushalt konstruktiv-kritisch. FDP
..Haushaltsdebatte ohne Denkverbote stattfinden Freie Wähler

 
Undbedingt lesen: Bahnschranken in Rödermark

 
Kann/Sollte man die Feuerwehr Urberach und Ober-Roden zusammenführen?
Geht nicht. Kölscher Klüngel in Rödermark?
 

Im Rahmen der Vereinbarung der Hessischen Landesregierung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit werden schon seit Jahren Landesgelder für freiwillige Zusammenschlüsse bereitgestellt. Waren es in der Vergangenheit oftmals Standesämter oder Bauhöfe die zusammengelegt wurden, so fördert das Land Hessen seit einer Überarbeitung der Vereinbarung auch die freiwillige Zusammenlegung von Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehren. Quelle:

Hilfsfrist

[..]Die Regelhilfsfrist beginnt mit der Alarmierung der Feuerwehrangehörigen und nicht mit der telefonischen Benachrichtigung der Leitstelle oder mit dem Eingang der Alarmmeldung einer Brandmeldeanlage.[..]

 
Wir sind ein Ort mit weniger als 30.000 Einwohnern und leisten uns 2 Feuerwehrstationen.
 
Spricht man einige der Stadtverordnete auf dieses Thema an, hört man KEINE SACHLICH HALTBAREN Argumente. Man hört nur Phrasen.
 
Sprechen Sie einmal einen von den Stadtverordneten auf dieses Thema an. Ich WETTE DARAUF, Sie werden etwas von Hilfsfristen oder einfach nur » da gibt es Vorschriften « hören.
 
Die FDP und Freien Wähler haben zum Haushalt 2012 folgenden Vorschlag gemacht.

Der Haushalt 2012 zeigt ein horrendes Defizit von ca. Euro 9.000.000 Bei einem Gesamtschuldenstand Rödermarks von rund Euro 60.000.000 müssen alle Leistungen und Ausgaben überprüft, gekürzt, reduziert, umgeschichtet oder in Gänze eingestellt werden. Mit den Voraussagen bzw. Erwartungen über befürchtete weitere massive Haushaltsdefizite in den kommenden Jahren darf es keine Tabus mehr über den gesamten Haushalt hinweg geben. Alle Leistungen, Einnahmen und Ausgaben müssen auf den Prüfstand.
[…]. Die Stadtverordneten müssen sich großteils als Laien mit dem Haushalt bis in die Tiefe beschäftigen. Das ist sehr schwierig. [..]. Hierzu dienen private Beratungsfirmen, die den Entscheidungsprozess der Politik durch ihre Expertise unterstützen und erleichtern.[..]
[..]ein privates Beratungs- bzw. Consultingunternehmen mit der Untersuchung der gesamten Verwaltung zu beauftragen. Teilaspekte dieser Untersuchung sollen dabei […]
Hervorhebungen durch den Autor.
Quelle

Was für die Verwaltung zutrifft soll für den Kostenblock Feuerwehr Urberach kein Tabu sein.
 
Eine unabhängige Überprüfung über die Notwendigkeit der Feuerwehr in Urberach MUSS meiner Meinung nach herbeigeführt werden.
 
Kosten der Feuerwehr (Ober-Roden und Urberach). Aus der Broschüre „Bürgerverständlicher Haushalt“.
Personal: 190.831,00
Sachaufwand: 295.494,00
Gebäude: 455.306,00
Gesamt: 941.631,00
 
Mir ist schon klar. Die Koalition bestehend aus CDU und AL/Die Grünen werden niemals eine Untersuchung zulassen. Alleine schon einen solchen Gedanken zu haben, ist verwerflich. Sachlich fundierte Argumente für den Fortbestand der Feuerwache Urberach werden sie von der Koalition nicht hören. Das haben die schon bei dem o.g. Antrag der FDP/Freie Wähler zum Haushalt 2012 nicht fertig gebracht.
 
Natürlich wurde der Antrag der FDP/Freien Wähler zur « Untersuchung der gesamten Verwaltung » abgelehnt.
 
Rödermark muss sparen. Rödermark muss, wenn man unter den kommunalen Rettungsschirm/Schutzschirm schlüpfen will, in 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen.
 
Die Bürger sollten schon wissen, wir haben einige Betonköpfe in der Stadtverordnetenversammlung bei denen noch nicht ankommen ist: « Rödermark ist eine bedürftige Stadt «. Nicht nur äußere Umstände sind an der katastrophalen Kassenlage schuld. Es wird zu viel Geld ausgegeben und zu wenig gespart. Letzte Beispiele: „Rödermark. Stadtverordnete im Kaufrausch? oder Rödermark. Ob Bürgermeister Kern im 2. Halbjahr 2012 gespart hat?“ Es fehlte meiner Meinung nach auch Wille zu nachhaltigen Einsparungen beim Haushalt 2012.
 
Einen Großteil der Misere in der Stadtkasse haben die Stadtverordneten der Koalition (CDU / AL/Die Grünen) zu verantworten.
Die Fraktion (Stadtverordneten) der CDU-Rödermark
Die Kandidaten zur Kommunalwahl der AL/Die Grünen.
 
 
Einrückzeiten
 
Die evtl. anfallenden Einrückzeiten.
Bei allen Angaben: „Umfahrung Bahnübergang in Urberach“
Zu Bahnschranke siehe diesen Artikel: Rödermark. Feuerwehr
Nachfolgende Fahrzeitermittlung für die Einrückzeiten mit Google Maps

Von: Urberach, Konrad-Adenauer-Strasse. Nach:
Kapellenstrasse: 3,1 KM 6 Minuten
Am Festplatz: 1,4 KM 3 Minuten

Von: Urberach, Geschwister-Scholl-Strasse. Nach:
Kapellenstrasse: 4,1 KM 8 Minuten
Am Festplatz: 1,0 KM 3 Minuten

Von: Urberach, Liebig Strasse. Nach:
Kapellenstrasse: 2,1 KM 4 Minuten
Am Festplatz: 2,9 KM 6 Minuten

Von: Urberach, Am Eichenbühl. Nach:
Kapellenstrasse: 4,6 KM 8 Minuten
Am Festplatz: 1,0 KM 3 Minuten

Von: Urberach, Am Adlerstrasse. Nach:
Kapellenstrasse: 3,5 KM 6 Minuten
Am Festplatz: 1,4 KM 4 Minuten

Von: Urberach, Auf der Bleiche. Nach:
Kapellenstrasse: 2,9 KM 5 Minuten
Am Festplatz: 1,2 KM 3 Minuten

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Von: Ober-Roden, Ringstrasse. Nach:
Kapellenstrasse: 1,3 KM 4 Minuten

Von: Ober-Roden, Dieburger Strasse. Nach:
Kapellenstrasse: 1,4 KM 3 Minuten

Von: Ober-Roden, Odenwaldstrasse. Nach:
Kapellenstrasse: 4,7 KM 7 Minuten (Bahnschrankenumfahrung)
Kapellenstrasse: 1,8 KM 5 Minuten (über die Bahn

Von: Ober-Roden, Kollwitzstrasse. Nach:
Kapellenstrasse: 5,5 KM 9 Minuten

Von: Max-Planck-Strasse. Nach:
Kapellenstrasse: 3,5 KM 6 Minuten
 
Nach dem Eintreffen
Nach dem Eintreffen benötigen die Feuerwehrleute 1 Minute für das Anziehen der Einsatzbekleidung.
 
Ausrücken zum Einsatzort
Die Feuerwehr Rödermark rechnet (Einsatzfahrzeuge) mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 40 KM/h.
Nach dem Einrücken und Umziehen verbleiben den Feuerwehrleuten in Urberach für die Fahrt zur Einsatzstelle 6 Minuten (4 KM) und für Ober-Roden 3 Minuten (2 KM).
 
Die Feuerwehrleute könnten doch sofort zum Einsatzort fahren, oder? Im Prinzip ja. Aber man sollte bedenken; die Feuerwehrleute fahren mit Ihrem Auto zur Einsatzstelle und müssen auch dort parken. Wenn die dann vor den Einsatzfahrzeugen da sind könnte es zu Behinderungen kommen.
 
Einsätze
Vergleichen Sie einmal die Einsätze der Feuerwehren.
Beispiele (Nur Brand bzw. Wenn mehrere Einsätze an diesem Tag auch DIESE)
Nachtrag: Nur die Feuerwehr OR hat ein spezielles Fahrzeug für die Rettung und rückt bei einem Feueralarm immer mit aus.
31.01.2012 OT Ober-Roden. Dieburgerstrasse (Feuerwehr Ober-Roden)
8.2.2012 OT Urberach. Schömstrasse (Feuerwehr Ober-Roden und Urberach)
8.2.2012 OT Ober-Roden, Festplatz, Odenwaldstrass3 (Feuerwehr Ober-Roden)
10.02.2012 OT Urberach, Bischhof-Kettler-Stasse (Feuerwehr Ober-Roden und Urberach)
10.02.2012 OT Ober-Roden, Dockendorfstrasse (Feuerwehr Ober-Roden)
11.02.2012 OT Ober-Roden, Taunusstrasse (Feuerwehr Ober-Roden)
11.02.2012 OT Urberach, Bahnhofstrasse (Feuerwehr Ober-Roden und Urberach)
21.02.2012 OT Urberach, Traminerstrasse (Feuerwehr Ober-Roden und Urberach)
27.02.2012 OT Urberach, Konrad-Adenauer-Strasse (Feuerwehr Urberach, KFZ-Brand)
01.03.2012 OT Ober-Roden, Lochnerstrasse (Feuerwehr Ober-Roden)
15.03.2012 OT Urberach, Lochnerstrasse (Feuerwehr Ober-Roden und Urberach)
15.03.2012 OT Ober-Roden, Alter Seeweg (Feuerwehr Ober-Roden)

Fällt Ihnen etwas auf?
Das soll mal genug sein. Vergleichen Sie mit den Quellenangaben weiter.
Quelle: Einsätze Ober-Roden
Quelle: Einsätze Urberach
 
Wo man nachdenkt oder schon gehandelt hat.
Fünf Feuerwehren sollen in einem Feuerwehrhaus zusammengelegt werden

Durch die Zusammenlegung von fünf Feuerwehreinheiten soll in der Kreisstadt Neuruppin (31.000 Einwohner) die Einsatzbereitschaft besser gewährleistet werden.[…] Dies wurde von einer Unternehmensberatung empfohlen. Quelle:

 
Hier gibt es Konzepte.
Aus 16 werden 9: Feuerwehr-Konzept vorgestellt

[..]Sinnvoll wäre die Verschlankung auch wegen der demographischen Entwicklung, wie Gemeindebrandinspektor Rüdiger Pannock erläuterte: „Im Jahr 2030 wird es in unserer Gemeinde voraussichtlich vierzig Prozent weniger Jugendliche geben als jetzt. Da werden wir den aktuellen Stand der Kameraden nicht halten können.“ Durch die Konzentration auf weniger Standorte könne man diese Entwicklung abmildern. Weniger und dafür aber besser ausgerüstete Stützpunkte seien zudem attraktiver für den Nachwuchs. [..]Quelle

 
Freiwillige Feuerwehr vor dem Umbruch

Triebfeder der Reform ist – wie könnte es anders sein – die angespannte Finanzlage. Daraus machen die Autoren des Konzepts kein Hehl. So heißt es in dem Papier: „Seit geraumer Zeit kann den … Bedarfen aufgrund der finanziellen Situation Bremens nicht mehr nachgekommen werden.[…]Quelle

 
Diplomarbeit. Zusammenlegung von Feuerwehrstützpunkten.

Diese Diplomarbeit befasst sich mit dem Projekt „4 Feuerwehren unter einem Dach“ der Stadt Ortenberg (Wetteraukreis). Im Rahmen dieses Projektes wurden von Seiten der Stadt Ortenberg vier Ortsteilfeuerwehren in einem neuem Feuerwehrhaus zusammengelegt und verrichten nun seit Fertigstellung dieses Hauses gemeinsam ihren Dienst.[…]wurde seiner Zeit unter erheblichen politischen Protesten, welche ihren Höhepunkt in einem Bürgerentscheid fanden, ausgeführt.[…]Lesen Sie hier die Diplomarbeit

Weitere, durchgeführte/geplante Zusammenlegungen von Feuerwehrstützpunkten, finden Sie im Internet.
 
Ich höre schon die Worte von Herrn Sturm: „Rödermark kann man mit diesen Beispielen nicht vergleichen. Wir haben Bahnübergänge.“
 
Weiterführende Artikel
Rödermark. Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Hessisches Gesetz über den Brandschutz
Verordnung über die Organisation….
Typisierung und Mindestausstattung der Feuerwehrfahrzeuge
 
 
Links zu anderen Artikeln „Haushalt 2013“
» Brandschutzbedarfs und Entwicklungsplan
» Rödermark und der Deutsche Präventionstag DPT
» Rödermark. Hier alle Anträge zum Haushalt 2012
» Haushalts-Konsolidierungs-Konzept“
» Stadtleitbild 2012 Eröffnungsveranstaltung
» Sitzungsgeld für die Stadtverordneten.
» Feuerwehr in Urberach schließen
» Deutsche Präventionstag DPT
» Rödermark. Gedanken zum Haushalt 2013
» Halbjahresbericht für den Haushalt
» Personalkosten von über 37%
» Befragung zum Haushalt 2013

 

Sparen durch Krankheit

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Sparbemühungen der Stadt Rödermark
 

Einsparung bei Krankheit?
Einsparung bei Krankheit?

Aus dem Haushaltsbericht für das erste Halbjahr 2012. Seite 155 Stadt Rödermark
 
Ich hoffe, ich verstehe das FALSCH.
Ich verstehe das nämlich so. Nur, wenn sich Mitarbeiter längere Zeit im Krankenstand befinden, kann ich Geld einsparen? Ist das die Art der Stadtverwaltung, die missglückten Sparvorgaben zu erklären? Baut die Stadt auf die Krankheit der Mitarbeiter?
 
Ich komme bei diesem Absatz zu dem Schluss: „Ein Arbeitnehmer will nach sechs Wochen Krankheit wieder seine Arbeit aufnehmen. Der Arbeitgeber fleht aber diesen an; bleib noch 3 Wochen zu Hause, ich muss Geld sparen. Gebraucht wirst du eh nicht“
 
Die Stadt soll Personalkosten einsparen und nicht auf längere Krankheitszeiten der Mitarbeiter hoffen.
 
Schwer zu denken gibt dieser Absatz. Haben wir evtl. Personal zu viel in der Stadtverwaltung? Man rechnet ja mit langen Ausfallzeiten.
Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Ob Bürgermeister Kern im 2. Halbjahr 2012 gespart hat?

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Der Halbjahresbericht für den Haushalt 2012 liegt vor.
Kein gutes Beispiel für Sparbemühungen, Herr Bürgermeister Kern.

Wie man erkennen kann, hat der Bürgermeister im ersten Halbjahr über die Verhältnisse (Budget der Stadt) gelebt. Das sind wir mal gespannt, wie die Ausgaben im 2. Halbjahr 2012 waren und ob unser Bürgermeister ein Vorbild für Sparbedingungen ist.

Bürgermeister Roland Kern lebt im ersten Halbjahr 2012 über seine Verhältnisse
Bürgermeister Roland Kern lebt im ersten Halbjahr 2012 über seine Verhältnisse

Wie man erkennen kann, liegt das Büro des Bürgermeisters deutlich über Plan.
» Büro des Bürgermeisters 16,26% über Plan
» pers. Referent des Bürgermeisters 16,71% über Plan.

Quelle: Erstes Halbjahr 2012 der Stadt Rödermark. Seite 117

In der Bröschüre „Bürger verständlicher Haushalt“ ist die Position „Büro des Bürgermeisters“ nicht zu erkennen.

Gesamtausgaben der Verwaltung

Steigerung bei der Gesamtverwaltung 48,75 %
Steigerung bei der Gesamtverwaltung 48,75 %

Quelle: Erstes Halbjahr 2012 der Stadt Rödermark. Seite 3

Die Mehrausgaben sind NICHT mit « STEIGERUNG DER PERSONALKOSTEN » zu erklären. Die sollten, weil ja bekannt, sind bereits berücksichtigt sein.

Im Haushalt 2012 wird eine Tarifsteigerung von 2,5 % angesetzt. Dies ergibt Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rund 295.000 € Quelle: Haushaltsplan 2012. Seite 28.

Haushaltsrede A. Sturm:

Haushaltsrede von A. Sturm. Hier Steigerung der Personalkosten
Haushaltsrede von A. Sturm. Hier Steigerung der Personalkosten

Quelle: Haushaltsrede 2012 Alexander Sturm.

Für die Bürger aus Rödermark wird der Haushalt 2013 gewaltige Einschnitte bringen. Wie man so hören kann, sind Mehrbelastungen von 80,00 bis 100,00 Euro im Jahr PRO BÜRGER (0-120 Jahre) im Gespräch. Ich bin aber der Meinung es geht mit deutlich weniger, wenn die Stadt endlich einmal DEUTLICHE Sparbemühungen zeigen würde.

Zu Sparbemühungen (diesmal die Stadtverordneten) zählt auch; kein Gedanke verschwenden an Projekte wie die z.B. Bahnhofstraße.

Die Troika für griechische Gemeinden in Hessen Rödermark:
» Land, Kreis, Gerichtsvollzieher «

Siehe auch
Rödermark. Personalkosten von über 37% an den Gesamtkosten?

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.