Kategorie-Archiv: Bürgermeisterwahl

…. eine Zweite würde Geld in die Haushaltskasse bringen.

Ist die erste Grundsteuererhöhung 2025 in Rödermark aufkommensneutral?¹.
Die Steigerung um 85 Prozentpunkten (von 715 auf 800) sollte der Stadt Rödermark keinen Mehrertrag bringen. Das Land Hessen empfahl eine Anhebung der Grundsteuer auf 804 Prozentpunkte.

Es ist nicht so, dass man keine Informationen dazu erhalten könnte
oder auf Daten aus der Verwaltung warten müsste. In dieser Tabelle (hier der Link) finden Sie die Entwicklung der Grundsteuer B in Rödermark seit 2016. Für das vierte Quartal 2024 werden die entsprechenden Werte voraussichtlich Ende Januar 2025 ergänzt.
Zum Trend der Grundsteuerentwicklung in Bezug auf die Aufkommensneutralität wird man wohl Ende April 2025 fundierte Aussagen treffen können.

Für diejenigen, die mehr über die Finanzen wissen wollen.
Mehr Statistiken mit recht aktuelle Zahlen zu den Rödermärker Finanzen unter https://statistik.hessen.de/unsere-zahlen/finanzen

Ist den Bürgern auch folgende Reihenfolge klar?
Zuerst sollte das Geld vorhanden sein, das man auszugeben plant.
Dann kann man auch ausreichende Mittel bereitstellen, um beispielsweise Blitzer anzuschaffen, Gehwegparkern ein Knöllchen zuzustellen, Fahrradwege zu bauen, den notwendigen Ausbau des Feuerwehrhauses zu ermöglichen, die Instandhaltung der Infrastruktur sicherzustellen sich einen Hopper zu leisten, sich Prunk und Protz elauben u.v.a.m.“

Gefühlsmäßig gibt man in Rödermark einfach für Unnötiges viel Geld aus.
Gleichzeitig beklagt man sich darüber, dass von Land und Bund zu wenig Unterstützung kommt – was zweifellos auf einige Bereiche zutrifft.
Oft wird erwähnt, dass die Stadtverordneten die ‚Musik bestellen‘ und der Bürgermeister die ‚Zeche aus der Stadtkasse zahlen‘ müsse. Das bedeutet zunächst, die Aufträge der Stadtverordneten sind vom Bürgermeister ohne Wenn und Aber umzusetzen. Dürfte bei anderen Städten evtl. zutreffen. In Rödermark stimmt das leider nicht ganz.
Wäre das der Fall, hätte der Bürgermeister bereits seit Jahren erkennbare Aktivitäten zur Gewerbeentwicklung für einen Nahversorger nördlich der Germania zeigen müssen, damit die Bürger in Waldacker endlich einen Nahversorger in Ihrer Nähe haben und ihr Geld nicht nach Dietzenbach tragen müssen. Ich denke, ein neuer Bürgermeister würde hier im Sinne der Waldackerer den bestehenden Stadtverordnetenbeschluss unverzüglich umsetzen.
Natürlich ist es so, wenn ein Bürgermeister feststellen würde, dass für einen Stadtverordnetenbeschluss, sagen wir einmal knapp eine Million für Straßenbäume an einer einzigen Straße auszugeben, dann muss er natürlich wegen evtl. fehlender Finanzmittel den Auftrag nicht umsetzen.

Zu wenig finanzielle Unterstützung von Land und Bund!
Dabei wird unterschlagen, dass Rödermark zu den 50 % der Kommunen in Hessen gehört, die mit erheblichen finanziellen Mitteln – in Rödermarks Fall etwa 40 Millionen Euro – unterstützt wurden, um ihre finanzielle Notlage zu bewältigen

Damit konnte sich Rödermark zunächst aus der Schieflage ihrer Finanzen befreien.
Leider hat man daraus wenig gelernt. Seinen eigenen Haushalt beschreibt Bürgermeister Rotter 2024: „Es wird Waterloo hereinbrechen.“
Die 40 Mio. aus den Rettungsschirmen setzen sich wie folgt zusammen: 2013 gab es 12.260.000,00 aus dem ersten Rettungsschirm. Die Bedingung war, einen ausgeglichenen Haushalt zu einem gewissen Zeitpunkt vorzulegen, das noch unter Bürgermeister Kern gelang. Dann gab es 2018 den nächsten fetten Betrag zur Haushaltsgesundung der Stadt Rödermark. 29.900.000€ . Der Betrag wurde für die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit ausgezahlt.
Die eine Hälfte der 29.900.000,00 € ohne weitere (mir bekannte) Bedingung und für die andere Hälfte bezahlt jeder Bürger in Rödermark 25,00 € im Jahr (zuzurzeit 749.000€).

Und was hat unser amtierender hauptamtlicher Magistrat seit 2019 daraus gemacht?
Einen ausgeglichenen Haushalt hatte man unter dem Gespann Rotter/Schülner nur für kurze Zeit. Jetzt steht wieder ein dickes Minus im Haushalt.

¹Aufkommensneutralität ist ein Begriff, der in der Steuerpolitik verwendet wird, um eine Situation zu beschreiben, in der eine Änderung der Steuergesetze oder -strukturen keinen Einfluss auf das Gesamtsteueraufkommen hat.

BTW. Wenn ich ehrenamtlicher Feuerwehrmann wäre und erfahre, dass man auf einer Straße über 900.000,00 Bäume zu pflanzen plant (ich betone, plant) dann,ja dann wäre ich sehr böse.

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Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Je höher der Anfangsbestand ist, desto geringer fällt der Verlust aus.

Nach dem Besuch von drei Veranstaltungen zur Bürgermeisterwahl bin ich doch überrascht, auf welches Interesse der Haushalt der Stadt stößt.

Die Wahrheit über den Haushalt wird man wohl leider erst nach der Bürgermeisterwahl erfahren.

Warnungen von der Opposition oder dem konkurrierenden Bürgermeisterkandidaten werden vorerst kaum die nötige Aufmerksamkeit erhalten.

Die Gewerbesteuereinnahmen werden wohl deutlich hinter den Erwartungen zurückbleiben.
Hätte es im vierten Quartal 2024 eine dramatische Verbesserung gegeben, wäre dies wohl bereits über die Presse kommuniziert worden. So bleibt uns nichts anderes übrig, als bis Ende Januar 2025 zu warten – hoffentlich noch vor der Bürgermeisterwahl –, bis Wiesbaden die Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt veröffentlichen wird. Siehe: Gewerbesteuereinnahmen Rödermark, Statistik Wiesbaden.

Führt man ein Haushaltsbuch, muss man den Endbestand des Vorjahres
als Anfangsbestand des aktuellen Jahres nehmen.
Beispielsweise sollte der Jahresendbestand von 2023, der Anfangsbestand von 2024 sein. So ist es auch fast immer in den Haushaltsplänen der Stadt Rödermark zu sehen. Es ist völlig normal, dass sich bei den Anfangsbeständen Änderungen ergeben, die nach Abschluss des jeweiligen Finanzjahres vorgenommen werden.

Der Doppelhaushalt wurde am 8. März 2024 beschlossen. Der Jahresabschluss wurde im 31. März 2024 vom Magistrat unterzeichnet.
Folgende Endbestände/Anfangsbestände aus dem Haushaltsplan:
Haushaltsplan 2019. Seite 93

AB 2017 4.807.810
EB 2017 5.051.778 Endgültig.

AB 2018 5.051.778
EB 2018 6.123.173

AB 2019 6.123.173
EB 2019 5.642.765

AB 2020 5.642.765
EB 2020 6.445.408

AB 2021 6.445.408
EB 2021 7.197.389

AB 2022 7.197.389
EB 2022 7.917.688

Wie sie sehen, sind die Endbestände die Anfangsbestände des Folgejahres.

Jetzt die Zahlen aus dem Haushaltsbeschluss 2024. Da die vorgenannten Endbestände Planungen sind und nicht das finale Ergebnis, sind die folgenden Abweichungen zu den o.g. Ausgangszahlen völlig normal. Aber weiterhin sollte die Regel zählen: Endbestand ist Anfangsbestand des Folgejahres.

Doppelhaushalt 2024/2025 Seite 98
AB 2022 8.606.300
EB 2022 10.250.006 Endgültig.

AB 2023 10.250.006
EB 2023 8.793.078 Endbestand lt. Jahresabschluss 2023 10.l713.035

AB 2024 14.437.986 Wie kommt das? 🙁
EB 2024 9.064.048

AB 2025 9.064.048
EB 2025 9.283.452

AB 2026 9.283.452
EB 2026 9.268.317

AB 2027 9.268.317
EB 2027 9.408.211

Wie Sie sehen, haben wir hier einen Bruch im System. Und das ausgerechnet im Vorjahr zur Bürgermeisterwahl und auch noch bei einem Doppelhaushalt 2024/2025. Der Anfangsbestand für das Jahr 2024 ist um knapp 6 Mio. Euro höher als der Endbestand von 2023. Gab es so etwas in dieser Form schon einmal in einem Haushalt der Stadt?

Aus dem Jahresabschluss/Ergebnis 2023 vom 31.03.2024 wird der Jahresendbestand mit 10.713.035,58 angegeben.
Die Zeilen, aus der Sie die o.g. Zahlen entnehmen können. Hier der Doppelhaushalt (Beschluss) 2024/2025.

Sie sehen, wir haben wir es hier mit drei verschiedenen Anfangsbeständen
zu tun. Lassen wir den Endbestand von 8.793.078 einmal außen vor. Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Doppelhaushalts dürfte das finale Ergebnis aus 2023 in Höhe von 10.713.035 zumindest als realistisch anzusehenden Endbestand bekannt gewesen sein.

Wie man aber auf den Anfangsbestand von 14.437.986 kommt, der interessanterweise auch in etwa die Höhe der vorhandenen Rücklagen (6.147.000,00) entspricht, ist schon sehr merkwürdig.

Dazu gibt es eine Erklärung.
Ich habe bei verschiedenen Stadtverordneten nachgefragt, wie man diese Antwort deuten kann. Keine Antwort. Nur Schulterzucken. Evtl. kann ja ein mitlesender Stadtverordneter hierzu eine allgemein verständliche Erklärung abgeben.

Im Bericht zum 3. Quartal 2024 wird der Anfangsbestand an Zahlungsmitteln (Pos. 380) mit 14.438 T€
angegeben. Im Bericht zum 1. Halbjahr 2024 wird dieser Wert mit 8.002 T€ angegeben. Im Beschluss
zum Doppelhaushalt 2024/2025 beträgt dieser Wert ebenfalls 14.438 T€, ohne dass sich dieser Wert
aus dem Haushalt 2023 überleiten lässt. Im Jahresabschluss 2023 wird der Endbestand an
Zahlungsmitteln (Pos 400) mit 10.713 T€ angegeben.
i.) Warum gibt es unterschiedliche Werte für den Liquiditätsbestand zu Beginn des Jahres 2024?
Im Haushaltsplan und im Quartalsbericht zum 3. Quartal sind zur Vorfinanzierung von
Investitionen verwandte Eigenmittel in Höhe von 3.725 T€ zusätzlich zum Liquiditätsbestand
berücksichtigt. Dies wurde im Bericht zum 1. Halbjahr nicht berücksichtigt. Die
Refinanzierung der Investitionen erfolgt aus den Kreditermächtigungen 2023 und 2024.
ii.) Welcher Wert ist der tatsächlich richtige?
14.438 T€ ist der richtige Wert

» Quelle: Antworten zur Finanzsituation

Fazit.

Selbst eine Rechnung mit einem Anfangsbestand von über 14 Mio. lässt den Haushalt der Stadt schrecklich aussehen.
Die nicht eingerechneten ca. 4.500.000,00 € an zu zahlender Kreisumlage, die extrem hohen Einnahmen, die man in den Haushaltsplan als Einnahme über „Kommunalen Finanzausgleich KfA“ eingearbeitet hat, werden nicht realisiert. Ca. 3,6 Mio. werden es weniger. Die Einnahmen über die Gewerbesteuer werden sich wohl kaum realisieren lassen. Mehreinnahmen über die gestiegene Grundsteuer auf 800-Prozentpunkte sind nicht zu erwarten. Nicht zu vergessen. Der Haushalt 2024 wurde mit einem Fehlbetrag von 5.465.354 € beschlosssen.
Siehe auch

Laut den vorliegenden Planzahlen Finanzen Hessen, wird man in Rödermark im Jahr 2025 mit Mindereinnahmen durch den Kommunalen FinanzAusgleich (KFA) in Höhe von ca. 3,6 Mio. rechnen müssen.
Siehe: Wie geht das? Weniger bekommen und trotzdem mehr?

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Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Man weiß sicherlich, dass vor einer Wahl viel Unausgegorenes und teilweise kaum Finanzierbares angekündigt wird. Ein aufgeklärter Bürger wird die Aussagen während einer Wahlveranstaltung schon richtig einordnen können und dabei Bundes- und Ortspolitik getrennt betrachten.

Die meisten Bürger schreiten allerdings schlecht vorbereitet zur Wahlurne.
Leider ist die Mehrzahl der Bürger schlecht bzw. wenig über die vermutlich schreckliche Lage (Waterloo) der Stadt Rödermark informiert. Zu dem: „Welche finanziellen Möglichkeiten der stark zu überarbeitende Haushalt 2025 überhaupt noch bieten kann„, hört man Rödermark bisher nichts. Dafür (schlecht informiert) trägt der amtierende Magistrat die Verantwortung. Jedenfalls sehe ich das so.
Aussagen der Opposition zur vermutlichen finanziellen Lage der Stadt und deren Möglichkeiten für weitere Wohltaten werden oft als unzutreffend zurückgewiesen. Kritik gehört jedoch zum üblichen Repertoire der Opposition. Für die Meisten ist das, was von der Verwaltung kommt, die ganze Wahrheit. Obwohl, die Wahrheit vielfach sehr schnell von der Wirklichkeit überholt wird.

Bürgermeisterkandidaten.
Jörg Rötter:
In der öffentlichen Verwaltung in führender Position.
12 Jahre im hauptamtlichen Magistrat der Stadt Rödermark.

Clausen-Markefka:
Bisher nicht in einer öffentlichen Verwaltung tätig.
Studierter Maschinenbauer
Geschäftsführer in verschiedenen Unternehmen
Unternehmensberater.

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Die Verwaltung (Dreieich) schaffte es nicht, die desolate Finanzlage der Stadt zu lösen. Unternehmensberater wurden beauftragt.

Der Magistrat nennt das Projekt Schuldenbremse. Diese Dienstleistung lässt sich die Stadt rund 250.000,00 Euro kosten.
Quelle: Jetzt kommen die Berater

Es wäre schön, wenn man einen zurzeit praktizierenden Unternehmensberater in der Verwaltung hätte. Da könnte man viel Geld für eine Beauftragung sparen. Abgesehen von den Beträgen, ein Bürgermeister mit diesen Voraussetzungen einsparen wird.

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Ich habe mal bei ChatGPT folgende Fragen gestellt.
Was ist bei einer Bürgermeisterwahl objektiv/subjektiv betrachte wichtiger: Vereinszugehörigkeit oder fachliche Qualität?

Hier OBJEKTIV

Objektiv betrachtet ist fachliche Qualität bei einer Bürgermeisterwahl wichtiger als die Vereinszugehörigkeit. Hier sind die Gründe dafür:

1. Aufgabenorientierung:
Ein Bürgermeister trägt Verantwortung für die Verwaltung, wirtschaftliche Entwicklung und Infrastruktur einer Gemeinde. Diese Aufgaben erfordern Kompetenzen in den Bereichen Verwaltung, Führung und Problemlösung. Fachliche Qualität ermöglicht es, fundierte Entscheidungen zu treffen und die Gemeinde effektiv zu leiten.

2. Langfristige Auswirkungen:
Die Entscheidungen eines Bürgermeisters haben langfristige Auswirkungen auf die Lebensqualität der Bürger. Fachliche Qualität sorgt dafür, dass Strategien und Maßnahmen nicht nur kurzfristig populär, sondern nachhaltig sind.

3. Neutralität und Gemeinwohl:
Eine starke Vereinszugehörigkeit könnte in einigen Fällen zu Interessenkonflikten führen, wenn der Bürgermeister die Interessen des Vereins über das Gemeinwohl stellt. Fachliche Kompetenz und Neutralität hingegen fördern Entscheidungen, die der gesamten Gemeinde zugutekommen.

4. Komplexität der Aufgaben:
Kommunalpolitik ist komplex und umfasst Themen wie Haushaltsplanung, Umweltpolitik, Bildung und Infrastruktur. Diese erfordern fundiertes Wissen und die Fähigkeit, zwischen verschiedenen Interessen zu moderieren. Vereinszugehörigkeit allein bietet keine ausreichende Basis, um diese Herausforderungen zu bewältigen.

5. Integrationskraft:
Während Vereinszugehörigkeit ein Vorteil in der sozialen Vernetzung sein kann, ist es wichtiger, dass der Bürgermeister die Fähigkeit besitzt, Menschen aus unterschiedlichen Gruppen und Hintergründen zu integrieren und gemeinsam für das Gemeinwohl zu arbeiten.

Fazit:
Die Vereinszugehörigkeit kann in einer Wahlkampfsituation nützlich sein, um sich Bekanntheit und Unterstützung in der Gemeinde zu sichern. Sie ist jedoch nicht so entscheidend wie die fachliche Qualität, die für die Erfüllung der Aufgaben eines Bürgermeisters essenziell ist. Wähler sollten deshalb die Qualifikationen und Kompetenzen eines Kandidaten sorgfältig prüfen, um sicherzustellen, dass dieser in der Lage ist, die Gemeinde kompetent zu führen.

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Hier SUBJEKTIV

Bei einer Bürgermeisterwahl kann sowohl die Vereinszugehörigkeit als auch die fachliche Qualifikation subjektiv betrachtet als wichtig angesehen werden, jedoch hängt die Gewichtung dieser Faktoren stark von der Perspektive der Wählenden ab.

Vereinszugehörigkeit:
Für viele Menschen in einer Gemeinde ist die Zugehörigkeit zu lokalen Vereinen und die persönliche Verbindung innerhalb der Gemeinschaft ein wichtiger Aspekt. Bürgermeister, die in Vereinen aktiv sind, werden oft als „nah bei den Menschen“ wahrgenommen. Diese Vertrautheit und das Engagement in lokalen Aktivitäten können das Vertrauen stärken, insbesondere in ländlicheren oder engen Gemeinschaften.
Ein Bürgermeister, der sich in einem Sportverein oder einem Kulturverein engagiert, könnte als jemand angesehen werden, der die Bedürfnisse und Interessen der Bürger gut kennt und in der Lage ist, eine enge Beziehung zur Bevölkerung aufzubauen.

Fachliche Qualität:
Andererseits ist die fachliche Kompetenz eines Kandidaten für viele Wähler von großer Bedeutung. Hierzu gehören Fähigkeiten in den Bereichen Verwaltung, Finanzen, Stadtentwicklung, Recht und Führung. Ein Bürgermeister, der die notwendige Expertise mitbringt, um die Verwaltung effizient zu leiten und die Gemeinde wirtschaftlich und sozial weiterzuentwickeln, könnte als besser geeignet für das Amt angesehen werden.
Fachliche Qualifikationen werden oft als Grundlage für eine erfolgreiche Amtsführung betrachtet, da ein Bürgermeister in der Lage sein sollte, komplexe Probleme zu lösen, Visionen zu entwickeln und die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Subjektive Perspektiven:
Ältere Generationen oder Menschen, die stark in lokalen Gemeinschaften verankert sind, legen möglicherweise mehr Wert auf Vereinszugehörigkeit und die persönliche Bekanntschaft mit dem Kandidaten.
Jüngere Wähler oder solche mit einer stärker rationalen Herangehensweise an Politik und Verwaltung könnten die fachliche Kompetenz eher in den Vordergrund stellen.

Letztlich hängt die Gewichtung der beiden Faktoren von den Prioritäten und Bedürfnissen der Wählenden ab. In vielen Fällen könnte die Kombination aus beidem – ein Bürgermeister, der sowohl in der Gemeinschaft verankert ist als auch fachlich qualifiziert ist – die idealste Lösung darstellen.

Pressemitteilung
Presserklärung der FREIEN WÄHLER Rödermark
Bürgerfraktionssitzung der FWR

Die FREIEN WÄHLER RÖDERMARK (FWR) laden herzlich zur nächsten öffentlichen Bürgerfraktionssitzung am Montag, den 13. Januar 2025 um 18 Uhr in die Königlich Bayrische Stuben, Bachgasse 24 in Urberach, ein.
Im Mittelpunkt steht erneut die bevorstehende Bürgermeisterwahl mit den Kandidaten Jörg Rotter und Heino Claussen-Markefka. Nachdem bei der letzten Bürgerfraktionssitzung bereits der Herausforderer die Gelegenheit hatte, sich einem breiten Publikum vorzustellen, wird bei dieser Sitzung der aktuelle Bürgermeister Jörg Rotter zu Gast sein. Er stellt seine Positionen, Visionen und Ziele für Rödermark vor, die er in einer möglichen 2. Amtszeit umsetzen möchte. Im Anschluss steht er allen Anwesenden für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Die FWR freuen sich auf Ihre Teilnahme und einen offenen Austausch!“

Björn Beicken, Pressesprecher FWR