Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden

BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022
BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022

Presseerklärung der BI Rodaustraße und
BIVER Ortsgruppe Ober Roden
Bürgerinitiativen verbuchen kleinen Teilerfolg / Sondersitzung erfährt geteiltes Echo /
Handeln statt nur versprechen

Auf ein, wie seit Jahren nicht mehr dagewesenes, großes und reges Interesse vieler lärmgeplagter Anwohner*innen stieß am vergangenen Donnerstag die Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie in deren Mittelpunkt u.a. das seit Jahren geforderte LKW Durchfahrtsverbot auf der L3097 (Mainzer, Hanauer und Nieder Röder Str.) durch Ober Roden stand.

Als Grundlage für die Beantragung dessen dient dabei das Gutachten von Moritz von Mörner. Demnach soll der der Schwerlastverkehr aus Richtung Urberach bzw. Richtung Rodgau auf den Rödermarkring bzw. auf die B45 ausweichen. Für diese einzig mögliche Ausweichroute wurde nun ein Beschilderungsplan erstellt. Dieser wird dem Kreis vorgelegt, der dann das Anhörungsverfahren mit Nachbarkommunen, RP Darmstadt und Hessen Mobil in die Wege leitet und abschließend über das Lkw-Durchfahrverbot entscheidet. Von Seiten des RP, so der Gutachter, gebe es „ein leichtes Daumen hoch“, was vorsichtig optimistisch stimme.

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Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 13.12.2022. Ausschusssitzungen ab 29.11.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 13.12.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 13.12.2022

Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» 29.11.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 30.11.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 01.12.2022 HFuW
» 08.12.2022 Sondersitzung BUSE
» 13.12.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Sondersitzung BUSE 8.12.2022 Siehe
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (Sondersitzung)
Tagesordnung und Tagungsort dem Vernehmen nach: Donnerstag, 08.12.2022, um 20:00 Uhr. Sitzungsort: Kulturhalle, Dieburger Str. 27,
Die Einladung und Tagesordnung der BUSE Sondersitzung ist jetzt Online einzusehen. Siehe
TOP 1 Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Vorst. Gutachten „Parken um den Bahnhof Ober-Roden“
TOP 3 Vorst. Gutachten „Lkw-Durchfahrtsverbot Nieder-Röder-Straße“
TOP 4 Bisherige Ergebnisse für die Fokusgruppen und Vorausschau
TOP 5 Verschiedenes
Tagesordnung und Tagungsort unverbindlich.
 

Verwaltung ( In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten
» Themen des Vereins „Netzwerk für Flüchtlinge“
» Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker.
» Kostenbeitragssatzung Betreuung von Kindern
» Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark.
» Vereinsförderungsrichtlinien
FSIK 29.11.2022  


Anlagen FSIK
Entwurf Satzung Familienzentren
Mietepreise Schilleraus/Bürgertreff
Gebühren SchillerHaus
Gebühren Bürgertreff Waldacker
Synopse geplante Satzungsänderungen Bürgertreff
Synopse geplante Satzungsänderung SchillerHaus
 
Kosten Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen
Kosten Hort und Schulkinder
 
Wohnungssicherungskonzept_2022.pdf
Wohnungssicherungskonzept_2018.pdf
 
Vereinsförderrichtlinien


 
» Bericht der Wirtschaftsförderung  
» Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
» Bericht zum 3. Quartal 2022
» Jahresabschluss 2021 (Anlagen)
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung Wettaufwandsteuer
» Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2023
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern
» Vereinsförderungsrichtlinien Zuschüsse
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung eine Gewerbefläche  
HFuW 01.12.2022


Alagen HFuW
Einzelhandelskonzept 2022
Bericht zum dritten Quartal
Jahresabschluss 2021 Gremien
Entwurf Neufassung Friedhofssatzung.
Aufhebung Wettaufwandsteuer
Vergnuegungssteuersatzung


» Haushaltsplan 2023
» Jahresabschluss 2021
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer
» Wiedereinführung Vergnügungssteuer
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Anpassung der Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker, Familienzentren, Tonstudio
» Kostenbeitragssatzung Kinder in Tageseinrichtungen und Horten
» Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien
» Nahversorgungskonzept für die Stadt Rödermark
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung einer Gewerbefläche  
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Koalition CDU/Grüne (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Bezuschussung der Tagespflegepersonen
FSIK 29.11.2022
» Trockensommer – Wasserwirtschaft Konzepte „Schwammstadt“
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
BUSE 30.11.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
HFuW 01.12.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“
» Gleichstellung zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
FSIK 29.11.2022
» Europäische Charta für die Gleichstellung. Zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
HFuW 01.12.2022
» Klimaschutzkonzept
» Starkregengefährdungsanalyse
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und
» Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
BUSE 30.11.2022
» Digitalisierung und Homeoffice-Kapazitäten der Stadt Rödermark
» Notfallplan Energie.
BUSE 30.11.2022
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
HFuW 01.12.2022
 
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
» Maßnahmen zur Verkehrsentlastung
» Fuß- und Radverkehrskonzept
» Versickerung Oberflächenwasser
» Gefährliche Überquerung der L3097
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte
FSIK 29.11.2022  
» Einberufung der Brandschutzkommission
HFuW 01.12.2022
» Sachstand zur Babenhäuser Straße
» Freizeitflächen Jugendliche
» Einberufung der Brandschutzkommission
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid Verkehrsentlastung Urberach
HFuW 01.12.2022
 
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


» Haushaltsplan 2023 (Endfassung Entwurf)
Rede zur Haushaltseinbringung von Kämmerin A. Schülner
» Erkenntnisse der Fokusgruppen
 
Präsentation Planungsbüro von Mörner
» LKW Durchfahrtsverbot.
Präsentation Dipl.-Ing. Klaus Freudl
» Anliegerparken


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift Sondersitzung BUSE 8.12.2022
» Niederschrift HFuW
» Niederschrift Stavo


Präsentationen / Mitteilungen des Magistrats
» Anfechtungsklage Babenhäuser Straße
» Glasfaser-Ausbau
Siehe


Presse/Blog
» Herr Löw (Offenbach Post) zum Einzelhandelskonzept.
» Strassen und Wege, die wie Felder funktionieren.
» 06.11.2022 Zukunft der Streuobstwiesen
» 07.12.2022 BI’s fordern HANDELN STATT NUR VERSPRECHEN!
» 09.12.2022 Bericht von der Sondersitzung BUSE
» 10.12.2022 OP-Online zur Sondersitzung BUSE
» 12.12.2022 BI-Rodaustraße, BIVER zur Sondersitzung
» 15.12..2022 Babenhäuser Straße. Gericht hat Termin verschlafen.
» Rücklagen sichern finanzielle Handlungsfähigkeit
» Haushaltseinbringung. Es fehlen 636.882,00€
» Rede zur Haushaltseinbringung. A. Schülner
» Die FDP Rödermark berichtet von der Stavo
» FDP gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer
» FDP Neufassung der Friedhofsatzung
 
Folgende Themen im Heimatblatt Rödermark vom 22.12.2022
» Trotz Defizit noch keine Steuererhöhung. Andrea Schülner auf Seite 3.
» Vergeblich weiteres Gewerbegebiete gefordert. Freie Wähler auf Seite 3.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

FDP berichtet von der Stadtverordnetenversammlung.

FDP. Bericht von der Stadtverordnetenversammlung (StaVo)
FDP. Bericht von der Stadtverordnetenversammlung (StaVo)

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 4. Oktober 2022

Die FDP hatte zu dieser Stadtverordnetenversammlung 4 Anfragen sowie 2 Anträge gestellt. Die Tagesordnung enthielt 20 Tagesordnungspunkte, von denen letztendlich nur 5 beraten wurden. Das ist nicht zum ersten Mal so, sondern ein zunehmender Trend. Bei vielen Anträgen besteht auch nach den Beratungsrunden noch weiterer Beratungsbedarf, d.h. sie werden nicht abgestimmt, sondern in der nächsten Sitzungsrunde nochmals aufgerufen. Viele Anträge werden auch zurückgezogen bzw. für erledigt erklärt, weil sich während der Beratung herausgestellt hat, dass der Magistrat bereits im Sinne der Antragsteller arbeitet oder der Antrag am Ende nicht zielführend ist.
Weiter bei der FDP Rödermark

AfD Rödermark beantragt Bürgerentscheid zur Ortsumfahrung Urberach

AfD Bürgerentscheid zu "Ruhige Stadt"
AfD Bürgerentscheid zu „Ruhige Stadt“

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Ortsumfahrung Urberach nach §8b HGO (Vertreterbegehren) aus.

2. Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Rödermark den geplanten Neubau einer B486 -Ortsumfahrung um den OT Urberach auf der im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehen ortsnahen Variante befürwortet und aktiv unterstützt und damit die
notwendigen Beschlüsse und Handlungen zeitnah umsetzt?“
Hier der ganze Antrag.

Siehe auch
» §8b HGO (Vertreterbegehren)

StaVo am 04.10.2022. Ausschusssitzungen ab 20.09.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 24.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 20.09.2022

20.09.2022 FSIK Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
» Vorstellung Integrations-, Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte
» (Anti-) Diskriminierung und Diversity in Rödermark
» „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
» Konzeption Offene Jugendarbeit 2022
» Mietpreise SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker
» Belastung von Vereinen mit hohen Energiekosten
» Ärztliche Versorgung
» ReStart – Sport bewegt Deutschland
» Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark
Siehe:

21.09.2022 BUSE Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» Vorstellung der Teilfortschreibung des Nahversorgungskonzeptes
» „Urberach-Nord“: Raumprogramm Neubau „JUZ am Badehaus“
» „Urberach-Nord“: Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Spielpark am“
» Waldbrandgefahr – Situation der Feuerwehr in Rödermark
» Einsatz von Baum-Bewässerungssäcken
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
» Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern
» Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung
» Brauchwassernutzung
» Ruhebankkataster in Rödermark
Siehe:

22.09.2022 HFuW Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
» Beteiligungsbericht 2021
» Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» „Urberach-Nord“: Raumprogramm Neubau „JUZ am Badehaus“
» „Urberach-Nord“: Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Spielpark am “
» Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
» „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und ….
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
» Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern
» Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung
» Brauchwassernutzung
» Ärztliche Versorgung
» ReStart – Sport bewegt Deutschland
» Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B
» Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien ….
» Ruhebankkataster in Rödermark
»“Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Siehe:

04.10.2022 StaVo. Stadtverordnetenversammlung.
Die Themen ergeben sich aus den Punkten der Ausschusssitzungen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie der Aktenmappe.


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


» 20.09.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 21.09.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 22.09.2022 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 04.10.2022 Stavo. Stadtverordnetenversammlung


Niederschriften
» Niederschrift BUSE 21.09.2022
» Niederschrift StaVo 04.10.2022


Antworten BUSE 21.09.2022. Ohne Link nachzulesen in der Niederschrift
» Bewässerungssäcke
 
Mitteilungen des Magistrats 04.10.2022.
Mitteilungen des Magistrats 04.10.2022.

  • Investitionsfondsdarlehen für den Neubau der Kindertagesstätte „Orwischer Entdecker“ der Bethanien-Diakonissen-Stiftung
  • Smart Grid Lab – Ingenieurbüro Pfeffer
  • Internationale Partnerschaften.
    Rödermark-Bodajk
    Rödermark-Plesna
  • Oswald-von-Nell-Breuning-Symposium

Antworten Stavo
Anfrage der FDP „Segmented Approach“
Sachstand Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße“
Anfrage der FDP „Neubau eines Jugendzentrums“
Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.10.2022 zum „World Cleanup Day“ in Rödermark


Präsentationen
» Konzeption Jugendarbeit 20200
» Studie Neubau JUZ am Badehaus
» Gestaltungskonzept Spielpark am Badehaus.


Presse/Blog
» FDP berichtet von der Stadtverordnetenversammlung.
» Gewerbe-Verhinderungspolitik von Grün-Schwarz
» 128 Mitarbeiter. Ein Gewerbebetrieb weniger in Rödermark
» Der Bolzplatz. Das Fehlen des gesunden Menschenverstands
» Neues JUZ kostet etwa vier Millionen Euro (S. 12)
[..]Der Bürgermeister betonte auf die FDP-Anfrage zu Beginn der Sitzung auch, dass es in Sachen JUZ-Neubau und Spielpark erst ein Auftaktbeschluss gewesen sei. „Der finale Beschluss wird erst dann getroffen, wenn wir Klarheit haben über die Kosten“, meinte Rotter. Es könne sein, dass man dann beim Umfang des Projektes Abstriche machen
müsse.
[..] Stadtpost Seite 12
» Anfang 2022 hat die Verwaltung die Bürger mit 2,5 Mio angefüttert.
Siehe auch Stavo 8.2.2022


 
Siehe auch
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.

Veröffentlicht in Stavo