Die FDP Rödermark berichtet von der Stadtverordnetenversammlung 13.12.2022

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

22 Tagesordnungspunkte gab es in dieser Stadtverordnetenversammlung zu beraten und 9 Anfragen zu beantworten (darunter 1 Antrag und 3 Anfragen der FDP-Fraktion) – dass sie dennoch eine der kürzesten der letzten Jahre wurde, ist der Einigkeit der Fraktionen geschuldet, viele Punkte ohne Aussprache zu beschließen – und dem krankheitsbedingten Ausfall einer Fraktionssprecher. Am Ende wurden nur 3 Tagesordnungspunkte beraten und 2 davon nur, weil die FDP eine abweichende Meinung vom Rest des Hauses hatte.
Weiter bei der FDP Rödermark


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Heute Abend wird der Haushalt für 2023 eingebracht.

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

Hier die Tagesordnung.
Die Zahlen werden mich kaum überraschen. Überraschend wäre für mich, wenn die Grundsteuer B erneut erhöht wird.
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Haushalt

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden

BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022
BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022

Presseerklärung der BI Rodaustraße und
BIVER Ortsgruppe Ober Roden
Bürgerinitiativen verbuchen kleinen Teilerfolg / Sondersitzung erfährt geteiltes Echo /
Handeln statt nur versprechen

Auf ein, wie seit Jahren nicht mehr dagewesenes, großes und reges Interesse vieler lärmgeplagter Anwohner*innen stieß am vergangenen Donnerstag die Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie in deren Mittelpunkt u.a. das seit Jahren geforderte LKW Durchfahrtsverbot auf der L3097 (Mainzer, Hanauer und Nieder Röder Str.) durch Ober Roden stand.

Als Grundlage für die Beantragung dessen dient dabei das Gutachten von Moritz von Mörner. Demnach soll der der Schwerlastverkehr aus Richtung Urberach bzw. Richtung Rodgau auf den Rödermarkring bzw. auf die B45 ausweichen. Für diese einzig mögliche Ausweichroute wurde nun ein Beschilderungsplan erstellt. Dieser wird dem Kreis vorgelegt, der dann das Anhörungsverfahren mit Nachbarkommunen, RP Darmstadt und Hessen Mobil in die Wege leitet und abschließend über das Lkw-Durchfahrverbot entscheidet. Von Seiten des RP, so der Gutachter, gebe es „ein leichtes Daumen hoch“, was vorsichtig optimistisch stimme.

weiterlesen Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden

Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 13.12.2022. Ausschusssitzungen ab 29.11.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 13.12.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 13.12.2022

Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» 29.11.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 30.11.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 01.12.2022 HFuW
» 08.12.2022 Sondersitzung BUSE
» 13.12.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Sondersitzung BUSE 8.12.2022 Siehe
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (Sondersitzung)
Tagesordnung und Tagungsort dem Vernehmen nach: Donnerstag, 08.12.2022, um 20:00 Uhr. Sitzungsort: Kulturhalle, Dieburger Str. 27,
Die Einladung und Tagesordnung der BUSE Sondersitzung ist jetzt Online einzusehen. Siehe
TOP 1 Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Vorst. Gutachten „Parken um den Bahnhof Ober-Roden“
TOP 3 Vorst. Gutachten „Lkw-Durchfahrtsverbot Nieder-Röder-Straße“
TOP 4 Bisherige Ergebnisse für die Fokusgruppen und Vorausschau
TOP 5 Verschiedenes
Tagesordnung und Tagungsort unverbindlich.
 
Verwaltung ( In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten
» Themen des Vereins „Netzwerk für Flüchtlinge“
» Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker.
» Kostenbeitragssatzung Betreuung von Kindern
» Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark.
» Vereinsförderungsrichtlinien
FSIK 29.11.2022  


Anlagen FSIK
Entwurf Satzung Familienzentren
Mietepreise Schilleraus/Bürgertreff
Gebühren SchillerHaus
Gebühren Bürgertreff Waldacker
Synopse geplante Satzungsänderungen Bürgertreff
Synopse geplante Satzungsänderung SchillerHaus
 
Kosten Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen
Kosten Hort und Schulkinder
 
Wohnungssicherungskonzept_2022.pdf
Wohnungssicherungskonzept_2018.pdf
 
Vereinsförderrichtlinien


 
» Bericht der Wirtschaftsförderung  
» Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
» Bericht zum 3. Quartal 2022
» Jahresabschluss 2021 (Anlagen)
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung Wettaufwandsteuer
» Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2023
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern
» Vereinsförderungsrichtlinien Zuschüsse
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung eine Gewerbefläche  
HFuW 01.12.2022


Alagen HFuW
Einzelhandelskonzept 2022
Bericht zum dritten Quartal
Jahresabschluss 2021 Gremien
Entwurf Neufassung Friedhofssatzung.
Aufhebung Wettaufwandsteuer
Vergnuegungssteuersatzung


» Haushaltsplan 2023
» Jahresabschluss 2021
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer
» Wiedereinführung Vergnügungssteuer
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Anpassung der Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker, Familienzentren, Tonstudio
» Kostenbeitragssatzung Kinder in Tageseinrichtungen und Horten
» Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien
» Nahversorgungskonzept für die Stadt Rödermark
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung einer Gewerbefläche  
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Koalition CDU/Grüne (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Bezuschussung der Tagespflegepersonen
FSIK 29.11.2022
» Trockensommer – Wasserwirtschaft Konzepte „Schwammstadt“
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
BUSE 30.11.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
HFuW 01.12.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“
» Gleichstellung zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
FSIK 29.11.2022
» Europäische Charta für die Gleichstellung. Zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
HFuW 01.12.2022
» Klimaschutzkonzept
» Starkregengefährdungsanalyse
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und
» Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
BUSE 30.11.2022
» Digitalisierung und Homeoffice-Kapazitäten der Stadt Rödermark
» Notfallplan Energie.
BUSE 30.11.2022
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
HFuW 01.12.2022
 
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
» Maßnahmen zur Verkehrsentlastung
» Fuß- und Radverkehrskonzept
» Versickerung Oberflächenwasser
» Gefährliche Überquerung der L3097
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte
FSIK 29.11.2022  
» Einberufung der Brandschutzkommission
HFuW 01.12.2022
» Sachstand zur Babenhäuser Straße
» Freizeitflächen Jugendliche
» Einberufung der Brandschutzkommission
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid Verkehrsentlastung Urberach
HFuW 01.12.2022
 
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


» Haushaltsplan 2023 (Endfassung Entwurf)
Rede zur Haushaltseinbringung von Kämmerin A. Schülner
» Erkenntnisse der Fokusgruppen
 
Präsentation Planungsbüro von Mörner
» LKW Durchfahrtsverbot.
Präsentation Dipl.-Ing. Klaus Freudl
» Anliegerparken


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift Sondersitzung BUSE 8.12.2022
» Niederschrift HFuW
» Niederschrift Stavo


Präsentationen / Mitteilungen des Magistrats
» Anfechtungsklage Babenhäuser Straße
» Glasfaser-Ausbau
Siehe


Presse/Blog
» Herr Löw (Offenbach Post) zum Einzelhandelskonzept.
» Strassen und Wege, die wie Felder funktionieren.
» 06.11.2022 Zukunft der Streuobstwiesen
» 07.12.2022 BI’s fordern HANDELN STATT NUR VERSPRECHEN!
» 09.12.2022 Bericht von der Sondersitzung BUSE
» 10.12.2022 OP-Online zur Sondersitzung BUSE
» 12.12.2022 BI-Rodaustraße, BIVER zur Sondersitzung
» 15.12..2022 Babenhäuser Straße. Gericht hat Termin verschlafen.
» Rücklagen sichern finanzielle Handlungsfähigkeit
» Haushaltseinbringung. Es fehlen 636.882,00€
» Rede zur Haushaltseinbringung. A. Schülner
» Die FDP Rödermark berichtet von der Stavo
» FDP gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer
» FDP Neufassung der Friedhofsatzung
 
Folgende Themen im Heimatblatt Rödermark vom 22.12.2022
» Trotz Defizit noch keine Steuererhöhung. Andrea Schülner auf Seite 3.
» Vergeblich weiteres Gewerbegebiete gefordert. Freie Wähler auf Seite 3.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.