An die Hundehalter. Aus der letzten Ausschuss-Sitzung (BUSE) 26.01.2022.

Größere Müllbehältnisse
Größere Müllbehältnisse

Nachtrag 05.02.2021. Zu den abgegebenen Kommentaren.

An die 17, die in ihrer Ausdrucksweise ein wenig danebenlagen und an die, die im Spamordner wegen zu deftigen Ausdrücken gelandet sind.
Gerne hätte ich eure Kommentare freigegeben. Die Kommentare sind in meinem Blog gelandet und da gehe ich mit einer Stigmatisierung von Personengruppen etwas anders um, als der Ausschussvorsitzende des BUSE-Ausschusses (öffentlich). Ich lasse so etwas erst gar nicht zu. Auch keiner der Stadtverordneten hat in irgendeiner hörbaren Form darauf reagiert. Im Ausschuss darf man das, ohne gerügt zu werden. Ich fand das „sehr beschämend“

Solange man nicht explizit zugereiste Mitbürger als „Personengruppe“ nennt, ist es wohl nicht so schlimm. In den nicht veröffentlichten Kommentaren wurden u.a. andere Personengruppen aufgeführt.
 
Ich werde das Kommentieren zu diesem Artikel weiterhin zulassen. Zu interessant sind die Kommentare. Ich werde auch den SPAM-Ordner für eine gewisse Zeit genauer im Auge behalten.


Thema: Sauberes Rödermark. Größere Müllbehältnisse.

Keine größeren Mülltonnen/Müllbehältnisse an den Wegen.
Nach meiner schriftlichen Aufzeichnung. Stadtverordneter der AL/Die Grünen.

Jeder kennt den Hundehalter, der mit der Alditüte zur Mülltonne geht und mit seinem Haushaltsmüll füllt. Damit spart er Kosten für seine Restmülltonne. Keine Einzelfälle.

Beachten Sie die angesprochene Personengruppe.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung Stavo

FDP Antrag. Liveübertragung Stavo
FDP Antrag. Liveübertragung Stavo

In Rödermark mehrfach beantragt und abgelehnt.
Ein neuer Versuch bei der Stadtverordnetenversammlung am 8.2.2021.
Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Der Antrag wird nach heutigem Wissensstand zumindest von der Koalition abgelehnt. Das deutete sich schon in der vorbereitenden Ausschuss-Sitzung an:
[..]Auch durch den Hinweis vom Bürgermeister, dass ein Antrag durch wiederholtes Einreichen nicht besser wird, soll sich die antragstellende Fraktion nicht entmutigen lassen und diesen wie ein Mantra immer wieder aufs neue einreichen. Ich bin sicher, dass sich irgendwann in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit finden wird, die den gegebenen Möglichkeiten, den Bürgern die Politik näherzubringen, aufgeschlossener sind. [..] Quelle: JuZ Ober-Roden. Der Drops ist wohl gelutscht.

Abstimmergebnis zu dem Antrag Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung
Zustimmung: FWR, FDP.
Ablehnung: CDU, Die Grünen, SPD
Siehe Niederschrift.
 
Siehe: Liveübertragung vom Kreistag Offenbach


In Offenbach stand ein Antrag mit gleichen Zielen auf der Tagesordnung.

Antrag Ofa vom 10.01.2022
Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:
1. Nach §52 (c) HGO kann die Hauptsatzung bestimmen, dass in öffentlichen Sitzungen Film- und Tonaufnahmen durch die Medien mit dem Ziel der Veröffentlichung zulässig sind. Die Hauptsatzung soll entsprechend geändert werden.

2. Der Stadtverordnetenvorsteher soll prüfen, welche Anbieter infrage kommen, das Aufzeichnen und/oder das Streaming der Sitzungen technisch zu ermöglichen.

3. Er soll außerdem überprüfen, ob für diese Aufgabe die offene Schnittstelle der Plattform Open Parliament TV genutzt werden kann.

4. Er wird außerdem beauftragt, zu überprüfen und zu berichten, welche Varianten möglich sind, die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Videoaufzeichnung anzupassen.

Quelle: https://pio.offenbach.de/
pio = Politisches Informationssystem Offenbach



Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ganz bequem am heimischen PC die Ausschuss-Sitzungen miterleben

Bei den Ausschuss-Sitzungen ON-Line dabei sein.
Bei den Ausschuss-Sitzungen ON-Line dabei sein.

Die Einwahllinks für die Sitzungen finden Sie unter www.roedermark.de/teams
 
Heute die Sitzung für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK)
» Hier die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung.

Das geht die ganze Woche weiter.
Mittwoch: Ausschuss Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE. Hier wird auch:
» der Grundsatzbeschluss zum JuZ beschlossen. Siehe: Jugendliche in Ober-Roden aufgepasst. Dem JuZ könnte es an den Kragen gehen.
 

» Änderung der „Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit“
Ich bin mir sicher. Ab 2022 Leinenzwang in Rödermark.

Hier die Tagesordnung


Donnerstag: Evtl. Fortsetzung BUSE. Dann Ausschuss Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW.
Hier die Tagesordnung


Freitag: Evtl Fortsetzung HFuW


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Stavo. Stadtverordnetenversammlung 8.2.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022

Die Ausschusssitzungen (FSIK, BUSE und HFuW) nur ONLINE.
Der Einwahl-Link wird auf der städtischen Homepage unter www.roedermark.de/teams eingestellt.
Näheres dazu finden Sie in der Aktenmappe (weiter unten) der jeweiligen Sitzung.
 
Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Investitionsprogramm 2022 – 2025
» BUSE Haushaltsplan 2022
» BUSE Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse (Siehe auch Artikel)
» BUSE Standort Jugendzentrum am „Spielpark am Badehaus“ (Siehe auch Artikel)
» HfuW Antrag: Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats
 
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten
» BUSE Änderungsantrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» BUSE Antrag: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen
» BUSE Antrag: Satzung über den Leinenzwang für Hunde (Siehe auch Artikel)
» BUSE Antrag: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn
» BUSE Antrag: Erstellung eines Fuß- und Radverkehrskonzeptes (Siehe auch Artikel)

SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze
» HFuW Anfrage: Zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
» BUSE Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» HFuW Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Antrag: Müllsystems im öffentlichen Raum
» BUSE Antrag: Klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» BUSE Antrag: Öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» HFFuW Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Sachstand Erneuerung „Urberach-Nord“
» Erneuerung „Ortskern Ober-Roden“
» Machbarkeitsstudie Kulturhallenumgebung
» Investitionsprogramm 2022-2025


» Förderantrag zu Klimaschutz und Klimaanpassung
» Kennzahlen und operative Ziele im HH-Plan
» KBR-Positinspapier. Sauber gemacht. Müllkonzept
» Sauberes Rödermark
» Energieeffizienz Gebäude
» Antworten zu Grünpflege- und Landschaftspflege
» Einwohnerentwicklung bis 2021. Bevölkerung
» Beschlussverfolgung


Aktenmappen.
» 25.01.2022 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 26. u. 27.01.2022 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie.
» 27. u. 28.01.2022 HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderung.
» 08. u. 09.02.2022 Stavo. Stadtverordnetenversammlung.


Haushaltsreden
» Die Haushaltsrede von Kämmerin A. Schülner im Wortlaut
» Peter Schröder. Freie Wähler Rödermark


Niederschriften
» FSIK 25.01.2021
» BUSE 26.01.2021
» BUSE 27.01.2021
 
Presse
[..]verabschiedete eine große Mehrheit der Stadtverordneten eine Magistratsvorlage, im Rahmen der vorgesehenen Neugestaltung des Spielparks am Badehaus dort auch die Errichtung eines Jugendzentrums zu prüfen.[..] Quelle
 
» Großprojekt hinterm Badehaus
» Jugendliche aufgepasst. Dem JuZ könnte es an den Kragen gehen.
» Neues JuZ am Badehaus? Kosten 2,5 Mio.
» Ende 2022 lagen die geschätze Kosten für das neue JuZ schon bei 4 Mio.
 
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Nahmobilitätsplan Stadt Rödermark. Lesestoff für einige Stadtverordnete.

Nahmobilitäts-Check
Nahmobilitäts-Check

Steuerverschwendung verhindert oder nur aufgeschoben?

Zieldefinition der Stadt Rödermark
Der Nahmobilitäts-Check für die Stadt Rödermark soll das von der Stadt verfolgte Ziel unterstützen, den Radverkehr im gesamten Stadtgebiet insbesondere unter Betrachtung intermodaler Wegeketten zu stärken.
Darüber hinaus soll zur besseren Verknüpfung von Nahmobilität und öffentlichen Verkehrsmitteln die Erreichbarkeit der Haltestellen von Bus und Bahn für den Fuß- und Radverkehr verbessert werden. Quelle: Nahmobilitäts-Check 2017 (hier die Endfassung 2018)

TOP 24 der Stavo 7.12.2021. In Kurzform.
Die FWR (Freie Wähler Rödermark) stellten zum Radverkehr einen Antrag (Stavo 7.12.2021). Von den fünf Punkten im Ursprungsantrag der FWR wollte die Koalition die Punkte 1 bis 3 mit einem Änderungsantrag durch eigene Punkte ersetzen. Ist an sich nichts Außergewöhnliches.
Beim Punkt 1) des Änderungsantrags wurde es kurz vor Ende doch recht laut. Die Sitzung wurde auf Antrag der FWR für zwei Minuten unterbrochen.

weiterlesen Nahmobilitätsplan Stadt Rödermark. Lesestoff für einige Stadtverordnete.