Da ich heute die Stadtverordnetenversammlung nicht besuchen kann (habe absolut keinen Bock), frage ich hier nach. Kann mir einer über „Kommentar“ mitteilen, wie viel interessierte Bürger (Zuhörer) heute anwesend sind?
Kategorie-Archiv: Stavo
Unverschämtheiten werden nicht gerügt, wenn man in der richtigen Partei ist
Die Antwort bin ich den Kommentatoren schuldig.
Nein. Herr Gerl (AL/Die Grünen) hat wohl keine Konsequenzen für seine Unverschämtheit zu befürchten. Eine Rüge bei der heutigen Stavo gab es nicht.
Keiner der von den Bürgern gewählten Stadtverordneten hat es für angebracht gehalten, dass Herr Gerl für seine Aussage: „dass IHR (die Kommentatoren aka Hundehalter) Siehe Artikel“, vom Stadtverordnetenvorsteher gerügt wird.
Evtl. bin ich und zumindest IHR 17 Kommentatoren ein wenig empfindlich und es war keine Unverschämtheit.
Eine Rüge wäre nicht so schlimm gewesen.
Bei der Stadtverordnetenversammlung waren gerade einmal 10 Besucher anwesend. Die Presse (ein Pressevertreter anwesend) interessiert sich auch immer weniger für diese Veranstaltung in Rödermark. Und die Mehrzahl der Besucher kennt sich bereits sehr gut. Sprich: fast immer die Gleichen. Nachwuchs fehlt. Wie sage ein Stadtverordneter mit Blick auf die Tribüne treffend: „Fast nur Senioren“ (Bin dir nicht böse M.S. Hast ja so recht) 🙂
Heute stand der Haushalt ganz oben an.
Die Stavo, in der der Haushalt beschlossen wird, ist eigentlich die wichtigste Stavo überhaupt. Und wenn an dieser Stavo nur 10 Bürger Interesse zeigen, sieht man, wie berechenbar und damit langweilig eine Stavo mittlerweile sein kann. 25 Besucher im Schnitt (seit 2007) ist auch nicht gerade berauschend. Corona wird wohl aus Ausrede herhalten müssen, was aber bestimmt nicht zutreffend ist.
Die Stadtverordnetenversammlung sollte sich dem Bürgerinteresse anpassen.
Man sollte die Stadtverordnetenversammlung auf 5 Stadtverordnete, die dann die Wahlmänner für ihre Fraktionskollegen sind, eindampfen, den ehrenamtlichen Magistrat daheim lassen und die Stavo kostengünstig in irgendeinem Hinterzimmer einer Gaststätte abhalten. Die Königlich Bayrische Stuben in Urberach würden sich anbieten. Der Stadt könnte eine solche Vorgehensweise (die allerdings an der HGO scheitern wird) eine Menge Geld sparen. Man könnte sich dann auch die angedachten Tagungsräume im JuZ Ober-Roden sparen, das alte Feuerwehrhaus in Rödermark mit seinem JuZ und einzigartigen Kletterturm renovieren und bestehen lassen. Damit würden auch mindestens 2,5 Mio € an Steuergelder nicht in Rödermark ausgegeben.
Oder
Man sollte die Sitzung über einen Streaming-Dienst übers Internet bereitstellen. Ich glaube aber, dass es zumindest eine Fraktion gibt, die eine solche Übertragung fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.
Wie es weiter geht?
Fast wie bisher. Nur mit weniger Pressevertreter.
An die Opposition.
Schreibt keine Anträge mehr. Werden eh abgelehnt. Und dann, wie von Herrn Schröder (FWR) erwähnt, werden einige der abgelehnten Anträge wenig später von der Koalition als Koalitionsantrag eingereicht.
Schreibt lieber Presseartikel und nutzt die Möglichkeiten, die das Internet bietet. Wenn es keine Anträge/Anfragen mehr von der Opposition gibt, würde sich der Bürgermeister freuen und die Verwaltung hätte mehr Zeit für Wichtigeres. So könnte die Verwaltung evtl. Personal einsparen.
Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.
Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)
An die Hundehalter. Aus der letzten Ausschuss-Sitzung (BUSE) 26.01.2022.
Nachtrag 05.02.2021. Zu den abgegebenen Kommentaren.
An die 17, die in ihrer Ausdrucksweise ein wenig danebenlagen und an die, die im Spamordner wegen zu deftigen Ausdrücken gelandet sind.
Gerne hätte ich eure Kommentare freigegeben. Die Kommentare sind in meinem Blog gelandet und da gehe ich mit einer Stigmatisierung von Personengruppen etwas anders um, als der Ausschussvorsitzende des BUSE-Ausschusses (öffentlich). Ich lasse soetwas erst garnicht zu. Auch keiner der Stadtverordneten hat in irgendeiner hörbaren Fom darauf reagiert. Im Ausschuss darf man das, ohne gerügt zu werden. Ich fand das „sehr beschämend“
Solange man nicht explizit zugereiste Mitbürger als „Personengruppe“ nennt, ist es wohl nicht so schlimm. In den nicht veröffentlichten Kommentaren wurden u.a. andere Personengruppen aufgeführt.
Ich werde das Kommentieren zu diesem Artikel weiterhin zulassen. Zu interessant sind die Kommentare. Ich werde auch den SPAM-Ordner für eine gewisse Zeit genauer im Auge behalten.
Thema: Sauberes Rödermark. Größere Müllbehältnisse.
Keine größeren Mülltonnen/Müllbehältnise an den Wegen.
Nach meiner schriftlicher Aufzeichnung. Stadtverordneter der AL/Die Grünen.
Jeder kennt den Hundehalter, der mit der Alditüte zur Mülltonne geht und mit seinem Haushaltsmüll füllt. Damit spart er Kosten für seine Restmülltonne. Keine Einzelfälle.
Beachten Sie die angesprochene Personengruppe.
Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung Stavo
In Rödermark mehrfach beantrag und abgelehnt.
Ein neuer Versuch bei der Stadtverordnetenversammlung am 8.2.2021.
Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Der Antrag wird nach heutigem Wissenstand zumindest von der Koalition abgelehnt. Das deutete sich schon in der vorbereitenden Ausschuss-Sitzung an:
[..]Auch durch den Hinweis vom Bürgermeister, dass ein Antrag durch wiederholtes Einreichen nicht besser wird, soll sich die antragstellende Fraktion nicht entmutigen lassen und diesen wie ein Mantra immer wieder aufs neue einreichen. Ich bin sicher, dass sich irgendwann in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit finden wird, die den gegebenen Möglichkeiten, den Bürgern die Politik näherzubringen, aufgeschlossener sind. [..] Quelle: JuZ Ober-Roden. Der Drops ist wohl gelutscht
Abstimmergebnis zu dem Antrag Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung
Zustimmung: FWR, FDP.
Ablehnung: CDU, Die Grünen, SPD
Siehe Niederschrift.
Siehe: Liveübertragung vom Kreistag Offenbach
In Offenbach stand ein Antrag mit gleichen Zielen auf der Tagesordnung.
Antrag Ofa vom 10.01.2022
Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:
1. Nach §52 (c) HGO kann die Hauptsatzung bestimmen, dass in öffentlichen Sitzungen Film- und Tonaufnahmen durch die Medien mit dem Ziel der Veröffentlichung zulässig sind. Die Hauptsatzung soll entsprechend geändert werden.2. Der Stadtverordnetenvorsteher soll prüfen, welche Anbieter infrage kommen, das Aufzeichnen und/oder das Streaming der Sitzungen technisch zu ermöglichen.
3. Er soll außerdem überprüfen, ob für diese Aufgabe die offene Schnittstelle der Plattform Open Parliament TV genutzt werden kann.
4. Er wird außerdem beauftragt, zu überprüfen und zu berichten, welche Varianten möglich sind, die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Videoaufzeichnung anzupassen.
Quelle: https://pio.offenbach.de/
pio = Politisches Informationssystem Offenbach
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
