Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022
Die Ausschusssitzungen (FSIK, BUSE und HFuW) nur ONLINE.
Der Einwahl-Link wird auf der städtischen Homepage unter www.roedermark.de/teams eingestellt.
Näheres dazu finden Sie in der Aktenmappe (weiter unten) der jeweiligen Sitzung.
Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Investitionsprogramm 2022 – 2025
» BUSE Haushaltsplan 2022
» BUSE Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse (Siehe auch Artikel)
» BUSE Standort Jugendzentrum am „Spielpark am Badehaus“ (Siehe auch Artikel)
» HfuW Antrag: Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten
» BUSE Änderungsantrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» BUSE Antrag: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen
» BUSE Antrag: Satzung über den Leinenzwang für Hunde (Siehe auch Artikel)
» BUSE Antrag: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn
» BUSE Antrag: Erstellung eines Fuß- und Radverkehrskonzeptes (Siehe auch Artikel)
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze
» HFuW Anfrage: Zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
» BUSE Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» HFuW Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Antrag: Müllsystems im öffentlichen Raum
» BUSE Antrag: Klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» BUSE Antrag: Öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» HFFuW Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass in der jetzigen Situation (Corona) die Ausschusssitzungen bzw. die Stadtverordnetenversammlung in der geplanten Form stattfinden kann/wird.
In Rödermark der Ablauf fast wie früher. NUR Maskenpflicht. Siehe: Corona. Reicht es, wenn alle eine Maske tragen?
Bei der Stadtverordnetehversammlung am 7.12.2021 ebenfalls keinerlei Kontrollen für die Zuhörer. Maskenpflicht wurde im Zuhörerbereich NICHT kontrolliert.
» 23.11.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 24.11.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 25.11.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 07.12.2021 (evtl.zus. 08. und 09.12) Stadtverordnetenversammlung.
Beratung im BUSE. Abstimmung Stadtverordnetenversammlung
Beispiele.
Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen.
[..] Mit Schreiben vom 25.05.2021 wendet sich die Turnerschaft Ober-Roden an die Gremien der Stadt Rödermark und weist auf die Parkplatzproblematik im Bereich der Sportanlage in der Walter-Kolb-Straße hin. Bei näherer Betrachtung der Problematik ergeben sich die unterschiedlichsten Fragestellungen im Bereich Stadtplanung.[..] Beratung: BUSE Top 18 Abstimmung:Stavo TOP 19
Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und
Gewerbegebietes nördlich Germania
Wie bekannt sein dürfte, wurde in der vergangenen Legislaturperiode von den Stadtverordneten (ohne AL/Die Grünen) u.a. beschlossen (Seite 27):1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, einen Bereich nördlich des Germania-Sportplatzes als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel und als Gewerbegebiet zu entwickeln. Trotz Beschluss, auch mit Stimmen der CDU wurde beschlossen -das Sondergebiet zu entwickeln-, wurde im neuen Koalitionsvertrag der Passus aufgenommen, den Antrag nicht weiterzuverfolgen.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Die Grünen steht: Die Prüfung eines Plangebiets nördlich der Germania, insbesondere des Standorts für einen großflächigen Einzelhandel, wird nicht weiterverfolgt. [..]
Ein Koalitionsvertrag kann einen Stadtverordnetenbeschluss nicht aushebeln. Der Beschluss, ein Sondergebiet zu entwickeln, besteht weiterhin. Um hier Klarheit zu schaffen, wurde der Antrag gestellt. Kapellenstraße. Ein in der Vergangenheit angedachter Standort für einen großflächigen Einzelhandel dürfte auch wegfallen. In dem zurzeit ausliegenden Bebauungsplan A32 ist zu lesen: Mit der Festsetzung wird das städtebauliche Ziel verfolgt, dass der Bereich des Plangebietes auch tatsächlich für klassische Gewerbebetriebe und gewerbegebietstypische Dienstleistungen vorbehalten bleibt und vor diesem Hintergrund sowie auch zum Schutz städtebaulich integrierter Versorgungsbereiche an anderer Stelle im Stadtgebiet im Plangebiet kein neuer Einzelhandelsstandort begründet wird.[..] Siehe Bebauungsplan A32 Gewerbegebiet Kapellenstraße Beratung: BUSE Top 14 Abstimmung: Stavo TOP 15
Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum
Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion in der Vergangenheit bereits einmal zurückgestellt, weil laut Aussage von BM Rotter die Stadt schon vor Antragsstellung ein neues Konzept in Arbeit hatte. Ich verstehe den Tagesordnungspunkt so, dass nichts mehr beschlossen wird, sondern Herr Rotter bzw. ein Beauftragter das Konzept erläutert und den Link nennt, unter dem man dann umweltgerecht und digital das Konzept einsehen kann.
Die Stadt Rödermark ist beim Thema Müll/Abfall bereits vergleichsweise gut aufgestellt. Sie besitzt ein effizientes und gut angenommenes Entsorgungskonzept, die Abfallgebühren pro Haushalt sind vergleichsweise niedrig, die Stadt kümmert sich schnell um illegal entsorgten Müll in der Landschaft – und dennoch sehen viele Bürger die (vermeidlich bzw. subjektiv zunehmende) Vermüllung der Städte und der Landschaft als großes Problem an. Mit wachsendem Umweltbewusstsein stören sich immer mehr Menschen an achtlos entsorgten Müll, der damit mehr und mehr zum regen Gesprächsthema wird. Auf der anderen Seite gibt es leider auch einen (gefühlt ansteigenden) Teil der Bevölkerung, die sich um nichts scheren und ihren Müll achtlos dort entsorgen, wo er gerade anfällt – oder auch bewusst in der Landschaft entsorgen, um sich Aufwand und/oder Kosten einer ordnungsgemäßen bzw. legalen Entsorgung zu ersparen.[..] und weiter
[..]Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten – unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) – zu ermitteln.[..] Vorstellung: BUSE Top 8 Abstimmung: Ob der Antrag die Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung erreichen wird, hängt davon ab, ob das zugesagte neue Müllkonzept der Stadt zur Zufriedenheit der antragstellenden Fraktion ausfällt. Stavo TOP 10 Nachtrag: Vorstellung wurde nochmals verschoben. Das (fertige) Müllkonzept soll noch mit den Umweltfreunden Rödermark besprochen werden. Antrag bleibt im Geschäftsgang.
» 23.06.2021 Ausschuss BUSE. Verschoben HFuW. Siehe Niederschrift
» 24.06.2021 Ausschuss HFuW. Siehe Niederschrift
» 06.07.2021 Stavo. Vorstellung kommende Sitzungsrunde. Niederschrift
» 24.11.2021 BUSE. Erneut zurückgestellt. BM Rotter will das (fertige) Müllkonzept mit den Umweltfreunden besprechen. Niederschrift fehlt noch.
Nur Stadtverordetenversammlung
Bei der Stadtverordnetenversammlung steht die Einbringung des Haushalts 2022 auf der Tagesordnung TOP 4.
Auf die Behandlung des Antrags der AfD zu den in Antrag beschriebenen Vorgängen bin ich gestpannt. Näheres siehe hier unter TOP 18.
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass in der jetzigen Situation (Corona) die Ausschusssitzungen bzw. die Stadtverordnetenversammlung in der geplanten Form stattfinden kann/wird.
Bei der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2021
die Einbringung des Haushalts 2022
Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet „An den Rennwiesen“
» Antrag: Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags
» Antrag: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen
» Antrag: Interessenbekundungsverfahren für Grundstücke „Südlich Alter Seeweg“
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Anfrage: Ruhender Verkehr
» Antrag: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Wasserstofftankstelle
» Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Anfrage: Status Unterkünfte für Geflüchtete
» Anfrage: Straßenzustand – aktuelle Gefahrstellen
» Antrag: Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch „Jugenddialog“
» Antrag: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
» Antrag: Prioritätenliste Jugendplätze
» Antrag: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentl. Raum
» Antrag: Grundsatzbeschluss zur Prüfung Fläche nördlich Germania
» Antrag: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» Antrag: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
Richtlinien des Anreizprogramms der Stadt Rödermark für das Städtebauförderprogramm Wachstum und Nachhaltige Erneuerung „Urberach-Nord“ in der Aktenmappe
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
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