Kategorie-Archiv: Stavo

Die Grünen, Herr Butz. Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.

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Kreishaus, Kreistag Diezenbach
Kreishaus, Kreistag Diezenbach

Herr Butz, von den Grünen im Kreistag, ist auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Rödermark.
In Rödermark blockierten AL/Die Grünen und SPD in der Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020 den Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark. Mit dem Dringlichkeitsantrag sollte ein klares Bekenntnis zu den Einsatzkräften –Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst- abgegeben werden.
Siehe den Livestream aus dem Kreistag Offenbach ab ca. 4:35:30

Der Antrag wurde mit einer beeindruckenden Mehrheit im Kreistag angenommen. In Rödermark wollte AL/Die Grünen vorher Expertenmeinung(en) einholen. Alle in der Stadtverordnetenversammlung Rödermark sitzenden Fraktionen haben dem Dringlichkeitsantrag im Kreis zugestimmt.

Beide Anträge, Dringlichkeitsantrag der CDU und SPD im Kreistag und der Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark haben die gleiche Zielsetzung. Wer Antrag A) zustimmt, müsste zwangsläufig auch Antrag B) zustimmen oder ablehnen.

Auch von den Grünen und der SPD wurde der Antrag im Kreistag angenommen.

Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD im Kreistag
Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD im Kreistag

Achten Sie auf das Datum des Dringlichkeitsantrags. 19.06.2020
Auf meine Anfrage: „Wann haben die Fraktionen im Kreis den Dringlichkeitsantrag der CDU, SPD vorgelegt bekommen?“ kam die Antwort:
Der besagte Dringlichkeitsantrag lag zur Kreistagssitzung am 24.06. als Tischvorlage im Konvolut mit den anderen Vorlagen/Unterlagen auf den Tischen aus. Er wurde also von CDU und SPD direkt zur Kreistagssitzung ohne jede vorherige Mitteilung oder Ankündigung vorgelegt.
Siehe auch hierzu die Einbringung des Dringlichkeitsantrags direkt am Anfang des Videos.

Dank AL/Die Grünen und SPD in Rödermark gescheitert.
Resolution GESCHEITERT. Polizei, Ordnungskräfte, Feuerwehr, Rettungskräfte!

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Eine Stavo, bei dem weniger als die Häfte der Zuhörer das Ende erlebt haben.

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Sitzordnung während der Coronakriese
Sitzordnung während der Coronakriese

Seit 2009 war ich auf fast jeder Stavo. Inhaltlich will ich zu der Stavo vom 23.06.2020, die ich als eine der schlechtesten bezeichne, nichts schreiben. Eine Stadtverordnetenversammlung, bei der weniger als die Hälfte der anfänglich interessierten Zuhörer, – die die härtesten der Harten -, das Ende erlebt haben. Einige der anfänglich anwesenden Bürger wird man wohl kaum wieder auf einer Stavo sehen. Der Grund liegt auf der Hand. Das Vorlesen der Fragen und Antworten war wohl doch zu viel. Der Zuhörer konnte wenig mit den Fragen und Antworten anfangen. Schriftliches hilft da weiter. Wie man bei OP-Online lesen kann, wird sich das Verfahren wieder ändern. Die Fragen und Antworten werden Presse und Fraktionen nach der Sitzung wieder digital erhalten. Damit ist für die Öffentlichkeit sichergestellt, dass einerseits die Anwesenden später nachlesen können, ob das, was man gehört hat, auch richtig verstanden hat, andererseits jeder interessierte Bürger die Fragen/Antworten im Internet lesen kann. Die vom Bürgermeister Rotter gewählte neue Vorgehensweise grenzt natürlich auch den Teil der Bürgerschaft aus, die aus den verschiedensten Gründen nicht in der Lage sind, die Stadtverordnetenversammlung zu besuchen.
Hinzu kommt, dass es für die (älteren) Zuhörer wegen der Akustik nicht einfach ist, der Sitzung zu folgen. Einen Kommentar wie – dann schaff Dir doch ein Hörgerät an – kann man sich sparen.

Ein Fraktionsmitglied:
[..]Was der Bürgermeister aus seinen Unterlagen vorlese, könne er kaum noch aufnehmen. So erging es am Dienstagabend aber nicht nur der Opposition, sondern auch vielen Besuchern.[..] Quelle: OP-Online

Zu dem Abstimmverhalten der gescheiterten Resolution, die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark steht uneingeschränkt hinter den Männern und Frauen der Polizei- und Ordnungskräfte, der Feuerwehren sowie der Rettungskräfte! – werden wir bestimmt noch einiges mehr erfahren. Z.B. von dem Abstimmverhalten der Grünen im Kreistag.

Artikel bei OP-Online

Mehr Transparenz für die Öffentlichkeit oder neue Schikane der Opposition gegenüber? An der Beantwortung der Anfragen aus den Fraktionen schieden sich die Geister. Quelle: Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Aus den nicht öffentlichen Sitzungen des Magistrats.
Wenn Sie es noch nicht wussten. Es soll Magistratsmitglieder geben, die des Öfteren den Magistratssitzungen fernbleiben.
Herr Gerl teilte öffentlich mit, dass (Ohne den Namen zu nennen. Jedem war klar, wer gemeint war) ein Mitglied des Magistrats öfters den Magistratssitzungen fernbleibt. Wenn Herr Gerl (AL/Die Grünen) in einer öffentlichen Sitzung die fehlende Teilnahme bei einer nicht öffentlichen Magistratssitzung breit tritt, was mag da sonst noch so bei anderen Gelegenheiten zu Magistratssitzungen über seine Lippen gehen?

In eigener Sache
Jetzt habe ich mir aus werbetechnischen Gründen vorgenommen, in meinem Blog mehr nettes über Entscheidungen des Bürgermeisters zu schreiben. Dann geht schon der erste Versuch voll in die Hose.
Siehe: Neue Vorgehensweise bei der Stavo zeichnet sich durch Bürgerfreundlichkeit aus. Ob ich nach der jetzt gemachten Erfahrung meinen Gedanken, mich ein wenig der Facebookgruppe – Wohlfühlen in Rödermark (oder so ähnlich) – alias – ein Lehrbeispiel für virales Marketing – anzupassen, um so meine Leserschaft zu erhöhen, muss ich neu überdenken.

In der Printausgabe vom 25.06.2020 sind weitere Artikel zu finden.
» 25.06.2020 Resolution zum Schutz der Polizei blockiert.
» 25.06.2020 Ein ganz und gar falsches Signal der SPD und AL/Die Grünen.
» 27.06.2020 Polizei Erklärung. FDP wirft AL Doppelmoral vor.
» 27.06.2020 SPD: Die Resolution war nicht eindeutig.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Wie wird die gestrige Stavo von einem Fraktionsmitglied beschrieben?

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Sitzordnung während der Coronakriese
Sitzordnung während der Coronakriese

Die gestrige Stadtverordnetenversammlung tagte zur Darstellung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln in der Kulturhalle – top organisiert von den engagierten Mitarbeiter/-innen der Kulturhalle. Inhaltlich im Ergebnis leider eine äußerst schwache Stadtverordnetenversammlung – maßgeblich aufgrund eines noch schwächeren Auftritts der regierenden schwarz-grünen Koalition … Quelle Facebook

Neue Vorgehensweise bei der Stavo zeichnet sich durch Bürgerfreundlichkeit aus.

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Sitzordnung während der Coronakriese
Sitzordnung während der Coronakriese

Die von den Fraktionen gestellten Fragen wurden heute ausnahmslos mündlich beantwortet. Auf meine Nachfrage hin: „Wird jetzt immer so gemacht“

Ich finde, eine gute Sache. So braucht der interessierte Bürger nicht nach der Stadtverordnetenversammlung lange nach der schriftlichen Antwort im Internet zu suchen. Er bekommt prompt eine Antwort; wenn er dann mal da ist – auf der Stavo.

Für den Bürgermeister (bzw. die Verwaltung) und die Fraktionen könnte diese bürgerfreundliche Herangehensweise ein wenig Mehrarbeit bedeuten.
Für die Fraktion: Zu den von der jeweiligen Fraktion gestellten Fragen müssen die jetzt die Antworten notieren, bzw. gut merken und mit dem Zusatz – so wie verstanden, aus dem Gedächtnis oder ähnlich – publizieren. Ist man als Fraktion (zumindest) seinen Wählern schuldig.
 
Für die Verwaltung: Da es nicht unbedingt eine Deckungsgleichheit zwischen dem gesagten und später aus Notizen bzw. dem Gedächtnis niedergeschriebenen Antworten geben muss, wird die Verwaltung sicherlich die Fraktionen des Öfteren um eine Richtigstellung bitten.

Für diese Neuerung muss man als Bürger dem Bürgermeister danken.
Mal egal für wen es Mehrarbeit bedeutet. Für den Bürger dürfte diese Vorgehensweise ideal sein.
 
Zum Nachdenken
Die Chancen, die sich hier den Fraktionen öffnen, kann man ohne jeden Zweifel als gigantisch betrachten.
 
Nachtrag
Eine Stavo, bei dem weniger als die Häfte der Zuhörer das Ende erlebt haben.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.