Kategorie-Archiv: Stavo

Zitat aus der Stadtverordnetenversammlung 05.09.2017

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Zitat aus der Stadtverordnetenversammlung.

„CDU und AL/Die Grünen ziehen ja gerne am gleichen Strang, auch wenn das andere Ende um den Hals der Bürger liegt.

Dafür hat sich Herr Kruger von der FDP eine Rüge eingefangen.
Eine Rüge haben sich einige Stadtverordnete NICHT eingefangen, als man vor einiger Zeit die Bürger auslachte, die Widerspruch gegen eine Grundsteuer B Erhöhung eingelegt haben.

Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Hainchesbuckel. Unternehmer kritisiert Äußerungen.

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Auf dem Recyclingplatz würden Maschinen eingesetzt, die den neuesten Lärm- und Emissionsvorgaben entsprechen. Erst vorige Woche hätten Mitarbeiter des Regierungspräsidiums bei einem Vor-Ort-Termin erklärt, dass die Firma Rügemer den Lagerplatz „konform mit dem Genehmigungsbescheid betreibt“. Bevor der AL-Fraktionsvorsitzende etwas anderes behauptet, solle er sich doch erst einmal bei der Darmstädter Behörde informieren.
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Siehe auch
Zusammenfassung Hainchesbuckel

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Bericht zur Stavo vom 5.09.2017

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Bericht zur Stavo vom 5.09.2017
 
NIX.

Nach dieser Stavo und dem Abstimmverhalten von SPD und FWR (bis auf einen Aufrechten) habe ich meine Enttäuschung im Alohol ersäuve misse. Es kimmt dodezu flascht in de kummende Doache äbbes woann sich de Alohol verzoche hott. Die Red funn .. woar super äwwer vom Inhalt her oafach ner Kappes


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Heute Stadtverordnetenversammlung

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Stavo – Stadtverordnetenversammlung 05.09.2017

12. öffentlichen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Sitzung Nr. 5/2017)
am Dienstag, 05.09.2017, um 19:30 Uhr
mit vorgesehener Fortsetzung am Donnerstag, 07.09.2017, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.

Die Tagesordnung (Link am Ende des Artikels) besteht aus insgesamt 16 Tagesordnungspunkten. Zwei Tagesordnungspunkte seien hier erwähnt.

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in „Urbanes Gebiet“ entwickeln.

Mit diesem Antrag (siehe TO 12) soll die Verwaltung einen Weg aufzeigen, wie das bestehende Gebiet in ein „Urbanes Gebiet“ umgewandelt werden kann. Eine spannende Sache mit offenem Ausgang. Hier betritt Rödermark laut Stefan Gerl völliges Neuland. Die Möglichkeit, ein Baugebiet in ein „Urbanes Gebiet“ umzuwandeln, besteht seit März 2017. Mehr zu dazu hier.

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet „Hainchesbuckel“

Hier (siehe TO 13, 14) geht es nicht nur um die Ausweisung neuer Gewerbeflächen, sondern auch um den Erhalt von 40 Arbeitsplätzen. Jetzt schon darüber etwas zu berichten wäre 14 Stunden zu früh. Das wird spannend. Mal sehen, welche der Fraktionen sich für Arbeitsplätze und Fortbestand eines seit 50 Jahren in Rödermark tätigen Unternehmen einsetzen wird. Wie gesagt, alles was ich noch schreiben könnte, käme 15 Stunden zu früh.

Gut wäre es, mal langsam einen Termin für die zugesagte Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag zu erhalten. Dort soll ja bekannt gegeben werden, wie Bürgermeister Kern die Bürger durch den Straßenbeitrag NICHT weiter belasten will. Darauf bin nicht nur ich gespannt.

 
Diese Stavo wird spannend.
Hier die Tagesordnung, Anfragen, Anträge und Einladung

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Aktenmappen für die kommenden Sitzungsrunden.

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FISK 22.08.2017
BUSE 22.08.2017
HFW 24.08.2017
Stavo 05.09.2017
 
Siehe auch
» 16.08.2017. Infoveranstaltung der AL/Die Grünen.
 

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.