Kategorie-Archiv: Stavo

Stadtverordnetenversammlung 2.5.2017.
Im Folgendem geht es zunächst um den Nebenraum der Halle Urberach. Am gestrigen Abend war es nicht besonders warm. Man kann sogar sagen, es war kühl. Trotzdem wurden vom Ersten Stadtrat die Fenster und Türen für die Frischluftzufuhr geöffnet. Es sollte wohl Vorsorge dafür geschaffen werden, damit keiner der Anwesenden wegen unangenehmer Temperatur einem „Herzkaspar“ erliegt. Das wird dann am Sonntag ein Spaß, wenn sich die Fenster in der HALLE Urberach nicht öffnen lassen. Am kommenden Sonntag laden die Edelvoice zur Frühstücksmatinee in die Halle Urberach ein.

Nicht wegen mangelndem Respekt vor dem Amt, sondern wegen der Unwissenheit.
Die Stadtverordnetenversammlung heute hat gezeigt, was den Rödermärkern bevorsteht, wenn Herr Rotter Bürgermeister werden sollte. Der Qualitätsunterschied zwischen dem amtierenden Bürgermeister und dem Ersten Stadtrat ist schon gravierend. Noch nie habe ich bei einer Stadtverordnetenversammlung derartige (nachweisliche) gravierende Korrekturen zu den Aussagen von Bürgermeister Kern gehört, wie bei der heutigen Sitzung zu den Aussagen vom Ersten Stadtrat. Wann wurde schon einmal zu Bürgermeister Kern gesagt: „Wer lesen kann, ist klar im Vorteil“ oder „man darf nicht 2 Sachen – KIP2 und Schulentwicklungsplan – durcheinander werfen.“

Gestern hat sich der Spruch „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“ mehr als bewahrheitet.

• Die Vertreter der Presse haben die Stadtverordnetenversammlung relativ früh verlassen.
• Der Antrag „Gymnasium in Rödermark“ wird erst wieder in einer späteren Sitzung aufgerufen.
• Der „RodauMarkt“ kann wie geplant am 17.05.2018 seinen Betrieb aufnehmen. Die notwendige „Rathausplatz-Markt-Satzung“ wurde beschlossen.

Es hätte eine harmonische Stadtverordnetenversammlung werden können. Ein Großteil der Anträge waren interfraktionelle Anträge und hätten ohne großen Wortbeitrag abgehandelt werden können.
„Ich wundere mich wirklich immer wieder, wie interfraktionelle Anträge für einen Schlagaustausch genutzt werden! Wenn es um die Sache ginge, dann hat man sich an diesen Stellen jede Polemik zu verkneifen. I.d.R. sollten ab hier alle Schlachten geschlagen sein. Interfraktionelle Anträge sind so etwas wie Friedensverträge, die das gemeinsame Anliegen deutlich machen und sich der wichtigen Sache wegen eins machen! Das ist bei einigen Themen notwendig. Die Verhandlungen dorthin werden i.d.R. sehr sachlich geführt, dass es dann in der STAVO aber trotzdem zu Abrechnungen kommt ist für mich absolut unverständlich.“ – so kommentierte es Diekmann nach der Versammlung.

Auch die „Ortsumgehung Urberach“ ist ein Antrag, den alle Fraktionen gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Trotzdem gab es hier eine heftige Auseinandersetzung. Vom Magistrat wurde den Freien Wählern Rödermark (FWR) vorgehalten, nicht verhandlungsoffen für eine Lösung zu sein, sondern sich schon im Vorfeld für eine „ortsnahe Umgehung“ ausgesprochen zu haben. Diese Aussage wurde von den FWR heftigst kritisiert. „Wer lesen kann ist klar im Vorteil„, begann die Gegenrede von Herrn Kupzock und er zitierte auch die entsprechende Passage aus dem Antrag der FWR (unter Beschlussvorschlag). „ Der Magistrat wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit Hessen-Mobil eine konkrete, auch zeitliche Planung für eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Urberach einzuleiten.“ Wo kann man in diesem Auftrag an den Magistrat eine Positionierung für oder gegen eine Trassenführung erkennen?
Man danke dann aber auch die FWR dafür, dass nach 50 erfolglosen Jahren das Thema „Ortsumgehung Urberach“ mal wieder auf der Tagesordnung der Stavo steht. (Siehe auch KL-Trasse. Umgehung Urberach)

EDEKA
Bei dem Antrag „Möglichkeit zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortimenter im Stadtteil Ober-Roden“ habe ich nach den Äußerungen vom Magistrat: „Der FDP-Antrag ist purer Populismus“ vorgezogen, die Sitzung zu verlassen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde durch die Rede von Herrn Gerl (AL) deutlich, dass es einen Vollsortimenter auf der Max-Planck-Straße wohl nicht geben wird. Die SPD würde gerne EDEKA in Ober-Roden sehen, haben aber gleichzeitig mit ihrem Antrag (Tiefgarage und Wohnbebauung) eine Ansiedlung eines Vollsortimenters auf der Max-Planck-Straße in das Reich der Utopie geschickt. Mal ganz im Ernst liebe SPD, wer will dann dort wohnen? Wenn die SPD dem Vorredner gut zugehört hätte, hätte man in dem Änderungsantrag –Wohnbebauung – streichen müssen oder dem Vorredner heftigst widersprechen sollen.
Ein Argumente gegen einen Markt von der AL): „Der Markt liegt in direkter Nachbarschaft eines -Chemieunternehmens-. Im EDEKA-Markt sollen frische Produkte aus der Region verkauft werden.“ Den Zusammenhang muss der Leser schon selber erkennen.
Vorgaben für den Markt von der SPD): „Der Marktbetreiber soll eine Tiefgarage bauen. Die für Parkplätze nicht mehr benötigte Fläche soll dann für Wohnbebauung genutzt werden.“
???. Frische Produkte aus der Region sollten in der Nähe eines „Chemie-Unternehmens“ nicht verkauft werden. Wohnen darf/soll man aber dort. ???
Herr Kruger (FDP) erwähnte, dass es bereits 20 Gespräche ohne sichtbaren Erfolg mit EDEKA gegeben hat. Die Schilderung der Vorgehensweise eines Bürgermeisters aus einer Nachbargemeinde kam beim Magistrat nicht gut an. „Drei Gespräche sind notwendig. „Roten Teppich ausrollen, Gespräch, Vertrag“

Man kann doch annehmen, dass sich die professionellen Projektentwickler von EDEKA den Standort unter allen Gesichtspunkten untersucht haben. Danach ist man dann wohl zu dem Ergebnis gekommen – dieser Platz ist ideal für einen Standort -. Also, jegliche Diskussion zur Standortfrage aus Sicht EDEKA erübrigt sich. Die EDEKA-Gegner sollten sich darauf konzentrieren, warum man EDEKA dort nicht haben will und diese Argumente dann auch Bürgerverständlich rüberbringen. Man sollte einfach sagen – wir wollen nicht – und die Gespräche mit EDEKA abbrechen. Punkt.

Siehe auch
» 22.01.2018 Pressemitteilung FWR. Urberach braucht Verkehrsentlastung. Projekt Ortsumgehung vom Bund beschlossen
» 17.01.2018 Rödermark. Ortsumgehung Urberach
» Aktenmappe zur Stavo 2.5.2017