Stadtverordnetenversammlung 05.03.2024. Beginn der Sitzungsrunden am 20.02.2024

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 18.07.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 18.07.2023

» 20.02.2024 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
» Konzeption 2024 zur Jugendschulsozialarbeit
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis
» Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
» Mitteilungen und Anfragen


21.02.2024 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Macht der Erlass einer Katzenschutzverordnung in Rödermark Sinn?
» Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


22.02.2024 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
» Badehaus – Eintrittspreise Schwimmbad
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Stellenbesetzung und Konsolidierung vor Stellenplanausweitung
» Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis
» Livestream/Liveübertragung aus der Stadtverordnetenversammlung
» Benutzungs- und Gebührensatzung Kulturhalle (nachträglich)
» Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
» Mitteilungen und Anfragen


05.03.2024 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
» Mitteilungen des Magistrats
» Katzenschutzverordnung
» Rosenmontagszug in Urberach
» Termin mit BI wegen Ortsdurchfahrt
» Tempo 30-Zonen
» Kurzzeitparker vor KITAs
» Hopper
» Getunte PKW. Gegen die getunten lauten „PoserFahrzeuge“ vorgehen.
» Ehemaliger „Schlecker“ – Urberach
» Schützenhof Urberach
» Badehaus – Eintrittspreise (geänderter Beschluss)
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Stellenbesetzung und Konsolidierung vor Stellenplanausweitung
» Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis
» Livestream/Liveübertragung aus der Stadtverordnetenversammlung
» Benutzungs- und Gebührensatzung Kulturhalle (nachträglich)



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle
» Gegenüberstellung der Satzungstexte.
» Änderungsliste Ergebnis-/Finanzhaushalt
» Liquidität nach Änderung
» Änderungsliste Investitionen
» Beschluss Haushaltssatzung
» KBR Wirtschaftsplan
» BA Wirtschaftsplan
» BA Bilanz
» BA GuV
» Beteiligungsbericht


Niederschriften
» Niederschrif FSIK
– Jugendschulsozialarbeit
– Investitionsprogramm 2024 – 2028
– Doppelhaushalt 2024/2025 (Frage Frau Rüger)
– Kreativwerkstatt Kulturkreis
– Eintrittspreise Badehaus
» Niederschrif BUSE
– Ehemaliger Schlecker, Urberach
– Schützenhof Urberach
– Gewerbegebiet Kapellenstraße (Schmoll)
– Beschilderung LKW-Durchfahrtsverbot in Ober-Roden
» Niederschrif STAVO
– „Schlecker“ – Urberach
– Schützenhof Urberach
– Eintrittspreise Schwimmbad (Badehaus)
– Investitionsprogramm 2024 – 2028
– Doppelhaushalt
– Begrenzung des Stellenzuwachs
– Kreativwerkstatt
– Livestream/Liveübertragung
– Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule
– Geschwindigkeitsüberwachung
– Personalkosten
– Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle


Präsentationen/Fragen und Antworten
» Fragen und Antworten zum Haushalt 2024-2025


Presse/Blog
» 14.05.2024 Bekräftigt: Lkw-Durchfahrtsverbot hat Priorität

» OP Printausgabe Badehaus Gebühren
» OP Printausgabe Musikschule
» Es wird ein genehmigungsfähiger Haushalt eingereicht.
» Es könnte für die Koalition und den Magistrat peinlich werden
» Eine unglaublich laute und teilweise unflätige Sitzung.
» Haushaltsrede mit 10 Wahrheiten(ohne Satzzeichen)
» Städtische Finanzen auf tönernen Füßen
» OP Printausgabe zum Haushalt 1
» OP Printausgabe zum Haushalt 2


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.



Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Die Tagesordnungen für die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten ist online.

Themen u.a.
Gebührenerhöhungen
Anleinpflicht in der Brut- und Setzzeit
Urbanes Gebiet Odenwaldstraße
Haushaltseinbringung Doppelhaushalt 2024-2025.

Die wichtigste Sitzung dürfte die Stadtverordnetenversammlung sein. Dort wird letztendlich beschlossen, was in den beiden vorausgegangenen Sitzung (BUSE, HFuW) beraten wurde

Für die Anwohner Odenwaldstraße könnte ein Vortrag in der BUSE-Sitzung von Interesse sein.
Thema: Urbanes Quartier Odenwaldstraße – Ergebnisse einer Machbarkeitsprüfung im Rahmen der sog. „Baulandoffensive“ Vortrag Bauverwaltung

Ansonsten steht bei der Stadtverordnetenversammlung 5.12.2023 u.a. zur Entscheidung an:
 
Änderung der Leinenpflicht in der Brut- und Setzzeit.


Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2026.
Ein 4 Personen Standarthaushalt mit einem Verbrauch von ca. 186 m³/a wird mit der neuen Gebühr ein Mehraufwand von ca. 102,30 € pro Jahr haben.

Beschlussvorschlag:
Es wird beschlossen, die Abwassergebühr für die Jahre 2024 bis 2026 auf EUR 2,93 je m³ für die Schmutzwassereinleitung und auf EUR 0,42 je m² für die Niederschlagswassereinleitung zu ändern. Der beigefügte Entwurf der Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Rödermark – 4. Änderung – wird beschlossen.


Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2024 bis 2026
und Änderung der Abfallsatzung.
Die Grundgebühr wird leicht sinken.
Allerdings sinkt die Zahl der enthaltenen Leerungen von 13 auf 12. Der Preise für eine zusätzliche Leerung sowie der für einen Restabfallsack werden angehoben.

Hier der Link, der Sie zu den Terminen, den Aktenmappen mit den Anfragen, Anträgen sowie weiteren Anlagen führt.


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Stadtverordnetenversammlung 05.12.2023. Beginn der Sitzungsrunden am 21.11.2023

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 05.12.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 05.12.2023

FSIK keine Sitzung.


22.11.2023 BUSE Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Tagesordnung / Aktenmappe
 
Themen / Anlagen BUSE
» Urbanes Quartier Odenwaldstraße
» HYBRID DENKEN + HANDELN – „Die Produktive Stadt“ Vortrag
» Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit
» Zisternensatzung der Stadt Rödermark
» Fahrradfahren in Einbahnstraßen
BUSE


23.11.2023 HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Tagesordnung / Aktenmappe
 
Themen / Anlagen HFuW
» Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson
» Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026
» Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark
» Satzungsänderung Vergnügungs- und Spielapparatesteuer
» Satzung über die Leinenpflicht für Hunde
» Zisternensatzung der Stadt Rödermark
» Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2026
» Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2024 bis 2026
» Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023
» Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025
» Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Rödermark
HFuW


05.12.2023 Stavo.Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung / Aktenmappe


Themen / Anlagen StaVo
» Aktualisierung Nahversorgungskonzept
» Hissen der Flagge des Staates Israel an/vor den Rathäusern?
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Beteiligungsbericht 2022
» Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson
» Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026
» Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark – 17. Änderung –
» Satzungsänderung Vergnügungs- und Spielapparatesteuer
» Satzung über die Leinenpflicht für Hunde
» Zisternensatzung der Stadt Rödermark
» Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2026
» Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2024 bis 2026 7
» Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023
» Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025
» Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Rödermark
Stavo



Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Haushaltseinbringung Frau Schülner
» Doppelhaushalt 2024-2025 Entwurf


Niederschriften
» Niederschrift Stavo 5.12.2023


Präsentationen



Presse/Blog
 
»
Haushalte im Vergleich
» … würde ich sagen: „Sportlich“
» Anfrage der FWR zu Nahversorgungskonzept
» Themen Stavo u.a. Gebührenerhöhungen
» Der Rote Teppich ist ausgerollt
» Eine Fahne gegen Gewalt an Frauen
» Keine Fahne zum Gedenken an die Reichspogromnacht
» Das wird spannend. Grundsteuer B
» Haushalt 2024. Riesiges Haushaltsloch.
» Haushalt. Ordentliche Ergebnisse ab 2011. Schuldenstatistik.
» OP Printausgabe. Kläranlage, Stromfresser, Gebührenerhöhung
» Rödermarktempo. Von 8 auf 10 innerhalb weniger Minuten.
» Haushalt. Eine schwierige Aufgabe.
» Rödermark am Scheideweg
» Angemerkt 7.12.2023. Parlament in die Pflicht nehmen was Roland Kern und Bürger ….. OP Printausgabe unter Angemerkt 7.12.2023
» Schuldenstand Stadt Rödermark
» Rödermark und das Haushaltsdefizit.
» Lässt das Land Hessen finanzschwache Kommunen im Regen stehen?
» Das Jammern sollte ein Ende haben.
» Wunschvorhaben eingereicht. Es war der Magistrat.
» Mehrbelastung der Bürger verhindern
» Historie Haushalt. 2014 zu Haushalt 2024/2025
» FDP. Zurückweisung „Wunschkonzert“-Aussage des Bürgermeisters.
» Steuereinnahmen, Rücklagen und weitere Haushaltszahlen
» „Maßlos und unverschämt“: Grundsteuer sorgt für Ärger
» Doppische Haushaltsführung nicht konsequent genutzt
» 50.579.744,00 €. Das ist Ende 2025 der Schuldenstand
» Kämmerin hat wohl kein großes Interesse an Mitwirkung.
» Dank der Mathematiker dürfte der Haushalt 2024 gerettet sein.
» Gemeinsame Pressemeldung der SPD, FWR und FDP
» Irritiert über Verlautbarungen der Opposition
» Fragen und Antworten zum Haushalt 2024-2025
» Was wird denn da präsentiert?
» Es wird ein genehmigungsfähiger Haushalt eingereicht.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.



Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.