Kategorie-Archiv: Stavo

Bericht von der Stavo 6.10.2015 (Update)

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Bevor Sie zu dem Bericht der SPD oder den bereitgestellten Unterlagen der FDP wechseln, mein Eindruck von der Stadtverordnetenversammlung.
– Von den eigenen Parteifreunden (AL/Die Grünen) alleine gelassen. –

Langatmige Vorträge vom Bürgermeister prägten den Abend.

Ich hatte den Eindruck, die Koalition besteht bei den recht kompliziert zu beschreibenden / argumentierenden Vorgängen, fast nur aus dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Michael Gensert. Auch war bei seinen Reden eine Fortführung der schleichenden Abnabelung vom Koalitionspartner (AL/Die Grünen) zu erkennen. Man kann nur hoffen, dass der gestrige Abend die Fortsetzung des sich in letzter Zeit abzeichnenden Trends war. Ungewöhnlich war auch, dass die CDU ausdrücklich von der FDP für den Schwenk hin zu – Rossmann soll jetzt doch kommen – gelobt wurde. Das Lob ist dem Fraktionsvorsitzenden der FDP (Tobias Kruger) bestimmt nicht einfach gefallen.
Anmerkung. Nachdem wohl der Druck der Öffentlichkeit zu groß geworden ist, haben sich die CDU und der erste Stadtrat mit ihrer Meinung zum Drogeriemarkt von der Vorstellung des Magistrats und AL/Die Grünen laut Presse weit entfernt.

Interessant war auch, dass ein Erklärungsversuch zum Tagesordnungspunkt 7 vom Bürgermeister (AL/Die Grünen) KEINE Unterstützung der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) bekam. Der BM hat die massiven Vorwürfe der gesamten Opposition, den Drogeriemarkt verhindern zu wollen, alleine durchstehen müssen. Man könnte sagen, es war ja auch ein Antrag des Magistrats (Bürgermeister, erster Stadtrat und 6 Ehrenamtler) und was haben die Fraktionen damit zu tun? Eigentlich nix, aber die Koalition hat im Ausschuss dem Antrag, den Drogeriemarkt zu verhindern, zugestimmt. Man hätte eingreifen können und die eigenen Argumente für die (anfängliche) Unterstützung der Magistratsvorlage darlegen können. Gefühlsmäßig würde ich sagen, man hatte keine vernünftigen bzw. schlüssigen  Argumente für den -Verhinderungsantrag-. (Siehe auch: Was ist großflächiger Einzelhandel?)

Die CDU hat bereits im Vorfeld erkannt, dass es wohl ein Fehler war, dem Antrag zugestimmt zu haben. Es wurde eine Kehrtwende vollzogen  und schloss sich der Meinung der Opposition an. Der erste Stadtrat sowie der Fraktionsvorsitzende der CDU haben in der Presse deutlich gemacht, dass ein Rossmann nicht zu verhindern ist und man jetzt auch gerne einen Drogeriemarkt neben dem Aldi in Ober-Roden sehen würde.

Einen kleinen Sieg konnte die Koalition jedoch einheimsen. Das bestehende Einzelhandelskonzept, für das seinerzeit ein hoher fünfstelliger Betrag ausgegeben wurde, wird fortgeschrieben. Sinnvoll? Ich kann in dem Konzept von 2009 keine Empfehlungen erkennen, die umgesetzt wurden. Na ja, wir haben ja jetzt genug Geld, um so etwas zu bezahlen.

Die Fortschreibung könnte, wenn man wollte, kostengünstiger von, den Stadtverordneten, dem IC Rödermark der Gewerbeverein …… durchgeführt werden.

Wer gehofft hatte, dass die Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Beldermann (AL/Die Grünen), entschuldigende Worte zu dem ungebührlichen Verhalten einiger Stadtverordnete bei der Stavo am 21.07.2015 für die Bürger hat, sah sich getäuscht. Frau Beldermann hätte schon bei der Stadtverordnetenversammlung scharfe Worte in Richtung der laut lachenden Stadtverordneten schicken müssen. Völlig unabhängig welcher Es war deshalb nicht verwunderlich, dass zu diesem Vorgang Herr Michael Gensert bei der Stadtverordnetenversammlung keine Wortmeldung abgab (bzw. aus verständlichen Gründen nicht zur Verfügung stand) und das Feld, dem BM zur Seite zu stehen, der AL/Die Grünen überließ. Die blieben aber stumm.

Fraktion diese angehören. Guter Stil sieht anders aus.

So, von meiner Seite war es dann alles.

FDP
Unterlagen zur Stadtverordnetenversammlung. Bereitgestellt von der FDP Rödermark
 
SDP
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung 6.10.2012
Den Bericht von der Stadtverordnetenversammlung (Stavo) hat die SPD auf ihrer Webseite abgestellt.

[…]Der Klimaschutz bei Wohnbauten, die Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines B-Plan für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, die erneute Befassung mit dem Aufstellungsbeschluss „Nördlich des Rödermarkrings“ (Aldi/Rossmann) und das Einzelhandelskonzept waren die wesentlichen Themen der gestrigen Versammlung der Stadtverordneten.[..] Lesen Sie weiter bei spd-rödermark.de

Siehe auch
» Was ist – großflächiger Einzelhandel -?
» Zusammenfassung Rossmann mit letztendlich gutem Ausgang.
» Tagesordnungspunkt 7– Aldi — Rossmann

Stadtverordnetenversammlung am 6.10.2015

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Rödermark. Stadtverordnetenversammlung am 6.10.2015
um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.
 
Hier die notwendigen Unterlagen (AM, AktenMappe) zur Stadtverordnetenversammlung (Stavo) Stand: 30.09.2015
 
Ich hoffe, der Vorgang bei der Stavo vom 21.07.2015 wird sich nicht wiederholen.
Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

SPD Rödermark. Anträge für die nächste Stavo

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SPD Rödermark. Anträge für die nächste Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Vier Anträge und eine Anfrage hat die SPD zur Beratung eingereicht. Dabei geht es um die Flüchtlingssituation, ein Konzept zur Straßensanierung, den Mängelmelder, die Verkehrssituation im Einmündungsbereich Odenwaldstraße/Rödermarkring sowie das Zins- und Schuldenmanagement der Stadt. Quelle: SPD Rödermark


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Eine traurige Erfahrung

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„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“ Kurt Tucholsky

🙁 Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht. Entschuldigung? Fehlanzeige.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.

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Nachtrag

Es sind jetzt fast 3 Monate ins Land gegangen und eine Entschuldigung an die Bürger von Rödermark steht weiter aus. Ich habe den Eindruck, die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Beldermann (AL/Die Grünen), hat auch wirklich NIX verstanden oder Ihr fehlt der Mut, sich im Namen der Stadtverordneten für diesen Eklat zu entschuldigen.

Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo (Stadtverordnetenversammlung) ausgelacht.
Zunächst dachte ich, die Presse wird nicht über diese Ungeheuerlichkeit bei der Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2015 berichten. Die Dreieich Zeitung tat es am 6.8.2015.

Was war am 21.07.2015 passiert.

[..]Der Bürgermeister berichtete auch darüber, dass es 7 Bürger (noch nannte man keine Namen) gegeben hat, die gegen den Grundsteuer B Bescheid Widerspruch erhoben haben. Der Bürgermeister hat nicht nur die absolute Zahl genannt (evtl. war die ihm dann doch zu hoch) und schob gleich den Promillebereich nach was zur allgemeinen Aufheiterung beitrug. Der Knaller war, als er die Zahl 5 nannte. Das (die 5) war die Anzahl der Bürger aus Waldacker die den Widerspruch eingelegt haben. Jetzt brachen alle Dämme bei einigen in der Stadtverordnetenversammlung und man lachte, insbesondere die Seite wo AL/Die Grünen sitzen, recht laut (Bestätigte Aussage). Die anwesenden Bürger aus Waldacker waren entsetzt und fühlten sich total verarscht. Meine Meinung: „Ich als Zuschauer hätte schmunzeln dürfen, was mir allerdings mein Anstand verbietet.“ Von einem Teil der Stadtverordneten ausgelacht zu werden ist ein ungeheuerlicher Vorgang“. Quelle: Blog für Rödermark.


So schreibt die Dreieich Zeitung

10.700 Steuerbescheide, doch nur 7 Widersprüche Kritik an Kern: „Zieht Thematik ins Lächerliche“
[..]Die Reaktion bei mehreren Stadtverordneten: Süffisantes Grinsen, das sich unschwer deuten ließ. Frei nach dem Motto: „Naja, in Waldacker ist eben auch einiges zu holen. Kein Wunder, dass gerade dort am stärksten protestiert wird.“

Auf den für interessierte Bürger reservierten Plätzen war die Stimmung weniger entspannt. Mit Befremden und Verärgerung, so ein Augenzeuge, der sich nach dem Sitzungsabend telefonisch bei der DZ-Redak­tion meldete, hätten er und andere Besucher die Kern’schen Angaben zur Zahl der Widersprüche pro Stadtteil zur Kenntnis genommen.

Kommentar des Anrufers: „Das war nicht in Ordnung. Der ­Bürgermeister hat damit billigend in Kauf genommen, dass die Thematik ins Lächerliche gezogen wird und dass ein Teil des Stadtgebietes stigmatisiert wird.“[..] Quelle: Dreieich Zeitung

Herr Köhler, es war kein „süffisantes Grinsen“ oder „Schmunzeln“. Es war ein „herzhaftes und lautes Lachen“!

Alle anderen Aussagen sind unwahr oder man hat gewaltig was an den Ohren.
 
Natürlich sieht es keiner der fröhlich lachenden Stadtverordneten für nötig an, sich bei den Bürgern zu entschuldigen. Es waren ja auch nur fünf aus Waldacker, die gemeint waren.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

#Gelächter #Ausgelacht