Kategorie-Archiv: Stavo

SPD-Rödermark zur Stavo 21.07.2015

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SPD-Rödermark zur Stavo 21.07.2015
 
Stadtentwicklung diskutiert – Entscheidung über Ansiedlung Drogeriemarkt vertagt!
 
Die Debatte um die Stadtentwicklung verlief äußerst sachlich. Die Freien Wähler forderten vom Magistrat ein Gesamtkonzept für Wohnen und Wirtschaft. Die FDP wollte zwei neue Gewerbe- und ein neues Wohngebiet mit ihren Anträgen initiieren. Die Entscheidung um eine eventuelle Ansiedlung eines Drogeriemarktes wurde vertagt. Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Rödermark
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Drogerie-Discounter ALDI, Rossmann in Ober-Roden.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Stavo 21.07.2015. Stadtverordnetenversammlung

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Rödermark. Stadtverordnetenversammlung Stavo 21.07.2015

Drogeriediscounter ALDI, Rossmann an der Senefelderstraße

Der Punkt ALDI, Rossmann, Drogeriediscounter wurde von der Tagesordnung gestrichen und in die Oktober-STAVO geschoben. Der Magistrat befasst sich nochmal mit dem Thema.

„Die Initiative der FDP hat dafür gesorgt (das wird natürlich nicht offiziell zugegeben), dass Magistrat und ganz insbesondere die CDU sehr kalte Füße bekommen haben. Daher die Verschiebung in den Oktober. Ohne das Engagement der FDP wäre die Rossmann-Verhinderungsplanung des Magistrates gnadenlos gestern …[] ….durchgezogen worden…“

So der Tenor der FDP-Rödermark.

Wäre es nach dem Magistrat, der CDU und AL/Die Grünen gegangen, hätte man wohl abgestimmt und die Bürger müssten auf den Ausgang der gerichtlichen Auseinandersetzung warten. So besteht die Hoffnung auf eine außergerichtliche Einigung und einen Drogeriemarkt an der Sennefelderstraße. Einen Drogeriemarkt, den sich der größte Teil der Bevölkerung aus Ober-Roden wohl auch wünscht.

Aldi schreibt: „Es wurde unsererseits Klage eingereicht, doch wir sind sehr darum bemüht, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.“
Was man als Zuhörer vom Bürgermeister zu diesem Thema mitgeteilt bekam, war sehr mysteriös. „Es gibt zum Aldi-Konzept Alternativen.“ Welche? Darüber gab es keine Info. Der BM erwähnte auch etwas von Gefahren bei der Zu- und Abfahrt bzw. der gesamten Verkehrssituation um den geplanten Drogeriemarkt.
Wenn ich über diese Worte nachdenke, kann man in Rödermark auf den Gedanken kommen, – man will ein Verkehrsgutachten haben -. Will der BM dort eine Verkehrsuntersuchung starten? Wenn die Vermutung stimmen sollte, »Für wen? Was kostet eine solche Untersuchung? Was für ein Ziel soll die haben?«
Von einer Verkehrsuntersuchung zu den kommenden Parkplatzproblemen, wenn das ehem. Hitzel und Beck Gelände bebaut ist, habe ich noch nichts gehört. Dann kommt noch der Neubau an der Eisenbahnstraße hinzu. Das wird was geben. Auch durch die wegfallenden Parkplätze. Ein Wunschdenken wurde den Bürgern lange Zeit als Beruhigungspille verabreicht. „Die Tarifgrenze wird weiter Richtung Dieburg verschoben und die fahren dann, weil gleicher Preis, in Dieburg, Münster oder Eppertshausen los und parken dann dort.“ Wird aber wohl so nicht kommen. Es müssen wahrscheinlich neue Parkplätze in Rödermark für die Pendler gebaut werden. Nähe AGIP?

Badehaus
Für den Saunabereich/Wellnessbereich im Badehaus wird ein Pächter gesucht. Siehe auch OP-Online vom 22.07.2015 . Nach 9 Jahren (2006 neu eröffnet) hat man auch bei der Stadt erkannt, »der Saunabereich ist ein riesiges Zuschussgeschäft«. Erwirtschaftet der Pächter einen Gewinn, fragt man sich: „Was hat die Stadt 9 Jahre lang falsch gemacht? Warum konnte die Stadt keinen Gewinn erzielen?“ Dann wäre es an der Zeit, die Stadtverwaltung durch ein externes Beratungsunternehmen (von der Opposition beantragt und abgelehnt) untersuchen zu lassen. Evtl. gibt es ja noch mehr Einsparpotenzial in der Stadtverwaltung.
Einen neuen Badehausleiter soll es nach der Sauna-Verpachtung (bei OP-Online kann man lesen: »Wir führen seit drei bis vier Monaten Gespräche«) nicht mehr geben. Nun ja, nachdem man in der Vergangenheit 2x eine Bauchlandung erlebt hat und viel Geld ausgegeben wurde, eine gute Entscheidung. Allerdings hatte man im März 2015 noch vor, eine solche Stelle zu besetzen. (Siehe, Rödermark rüstet weiter auf.)
Hier finden Sie die im Blog für Rödermark verfassten Artikel zum Badehaus.

Stadtentwicklung
Zur Stadtentwicklung (Wohnungen/Gewerbe) gab es eine lebhafte Diskussion, die auch von fast allen Stadtverordneten sehr sachlich geführt wurde. Wäre da nicht Herr Stefan Gerl von AL/Die Grünen gewesen. Der tanzte völlig aus der Reihe und griff einen Stadtverordneten (nicht in seiner Funktion eines Stadtverordneten) persönlich an. Ein Angriff aus der unteren Schublade. Von seiner für mich komplett inhaltslosen Rede ganz zu schweigen.

Aus dem Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete auch darüber, dass es sieben Bürger (noch nannte man keine Namen) gegeben hat, die gegen den Grundsteuer-B-Bescheid Widerspruch erhoben haben. Der Bürgermeister hat nicht nur die absolute Zahl genannt (evtl. war die ihm dann doch zu hoch) und schob gleich den Promillebereich nach, was zur allgemeinen Aufheiterung beitrug. Der Knaller war, als er die Zahl 5 nannte. Das (die 5) war die Anzahl der Bürger aus Waldacker, die den Widerspruch eingelegt haben. Jetzt brachen alle Dämme bei einigen in der Stadtverordnetenversammlung und man lachte, insbesondere die Seite, wo AL/Die Grünen sitzen, sehr laut (bestätigte Aussage). Die anwesenden Bürger aus Waldacker waren entsetzt und fühlten sich total verarscht. Meine Meinung: „Ich als Zuschauer hätte schmunzeln dürfen, was mir allerdings mein Anstand verbietet.“ Von einem Teil der Stadtverordneten ausgelacht zu werden, ist ein ungeheuerlicher Vorgang“.

Nochmal Stadtentwicklung

Einziger Wermutstropfen aus Sicht der AL ist die Ausweisung eines Gewerbegebietes direkt angrenzend an den Ober-Röder Friedhof im Dreieck Kapellenstraße, Frankfurter Straße, Rödermark-Ring im neuen FNP. Das sei eine krasse politische Fehlentscheidung der nicht mehr existierenden CDU/FDP-Koalition in Rödermark. Doch die AL werde sich engagiert dafür einsetzen, dass hier kein Gewerbe angesiedelt wird. „Die Nachteile überwiegen“, schreibt die AL. „Gewerbeansiedelungen direkt neben einem Friedhof sind unangebracht. Sie würden überdies erheblichen Schwerlastverkehr vor allem auf dem Rödermark-Ring und in Waldacker mit sich bringen.“
Quelle: http://www.al-gruene.de/index.php/presse/209-stadtentwicklung-fast-alle-argumente-der-al-aufgegriffen.html

Fazit
Es wird Zeit, die AL/Die Grünen aus der Stadtverordnetenversammlung zu jagen. Bei der kommenden Kommunalwahl in 2016 haben wir die Möglichkeit. Nutzen wir die Chance. Nur; mir fehlt der Glaube.

Die Hoffnung die ich dann hege: „Die CDU könnte ich dann (ohne die AL) wieder ernst nehmen.“
Siehe auch
» Freie Wähler: Mit Schwarz-Grün abrechnen Sauna-Debakel
» Artikel in der Dreieich Zeitung
» SPD-Rödermark. FÜR den Drogeriediscounter Rossmann
» Zusammenfassung Aldi, Rossmann in Ober-Roden.
» Siehe auch Presseartikel der FDP-Rödermark.
» Reizthema Stadtentwicklung im Parlament
» Groschengrab Badehaus. Nur die FDP war dagegen.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Nachtrag zur Sitzung vom 8.07.2015

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Nachtrag zur Sitzung vom 8.07.2015
Zu einem Antrag der Koalition aus 9/2013 zu Bienenvölker konnte der Bürgermeister Aktivitäten vermelden.

Erst vor 6-8 Wochen wurde vom BM, im Zusammenhang mit der neuen Apfelweinkelterei Lang&Lotz das Thema angegangen und die Genehmigung für eine Ansiedlung neuer Bienenvölker auf Streuobstwiesen erteilt.

Wie es der Zufall wollte, ist dadurch Bewegung in einen Antrag aus 9/2013 gekommen. Die sonst so redselige Koalition, die diesen Antrag vor ca. 2 Jahren gestellt hat, war erstaunlich ruhig. Man hat einen Antrag gestellt und sich nicht mehr darum gekümmert.

Fazit: Ein Zufall half, um zumindest den Anschein erwecken zu können, wir (Verwaltung) kümmern uns um die Aufträge der Stadtverordneten. Zum Antragsteller. Was kümmert mich noch ein Antrag, wenn ich den gestellt und durchbekommen habe?

Da gibt es von der Koalition einen neuen Antrag, der scheinbar auch nach dem Motto gestellt wurde, „stellen wir mal einen Antrag“. Es handelt sich dabei „um die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden“ erlebbarer zu machen. Dass es bereits eine Leitbildgruppe gibt, die sich auch aktiv um die im Antrag aufgeführten Punkte kümmert, ist dem Antragsteller wohl entgangen.

Fazit: Weg mit diesem Antrag. Die Koalition kennt sich wohl im eigenen Haus nicht mehr aus.

Bei der 46. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses wurde unter Punkt Ö6 über den Antrag Bebauungsplan A 29 „Westlich des Bahnhofs“, erneuter Satzungsbeschluss beraten.

Worum geht es da? Schwierig im Detail, recht einfach in der Erklärung. Bei der Richtlinie Seveso II darf man in einer Entfernung von 400 Metern zu einem Störfallbetrieb keine Wohnbebauung durchführen. Bei der geplanten Bebauung des ehem. Hitzel+Beck Geländes liegt ein solcher Fall vor. Der Störfallbetrieb unterliegt zurzeit den Regeln von Seveso II soll aber nach den neuen Richtlinien in Seveso III eingestuft werden. Damit würde die 400 Meter Zone entfallen. Soweit die Erklärung.

Als Bauherr (Gelände Hitzel&Beck) kann man unter der Voraussetzung, es gibt einen Störfallbetrieb Seveso II in dem genannten Abstand, nicht mit dem Bau beginnen. Und auf eine vage Aussage, dass der Störfallbetrieb bis spätestens Ende Juni (so die Stadtverwaltung) in Seveso III eingestuft wird, kann man sich als Unternehmer wohl kaum einlassen. Der Magistrat hat sich von der Stadtverordnetenversammlung die Genehmigung geben lassen, eine Vereinbarung mit dem Bauherren zu treffen. Platt ausgedrückt. „Fang an zu bauen. Wenn Seveso III für den Störfallbetrieb nicht kommen sollte, bezahlt die Stadt die Rechnung“

Die FDP hat nachgefragt, ob der Störfallbetrieb jetzt nach Seveso III eingestuft ist.

Es konnte keine Antwort gegeben werden.

Fazit. Frist ist abgelaufen. SEVESO III sollte der Störfallbetrieb jetzt haben. Niemals bei einem Antrag einer anderen Frist zustimmen, wie mündlich vorgetragen. Im Antrag steht „Veröffentlichung alsbald“
Da wird eine Vereinbarung getroffen, die dem Bürger gravierende Kosten verursachen könnte. Fragt man die Verantwortlichen nach dem Stand der Dinge, kennt man die Antwort nicht. Gibt es da Probleme?

Siehe auch
Man will keinen Drogerie Discounter an der Senefelderstr.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Hoffnung auf neue Gewerbegebiete in Rödermark

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Rödermark. Hoffnung auf neue Gewerbegebiete in Rödermark
Bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung stehen gleich mehrere Anträge auf der Tagesordnung, die sich mit der positiven Weiterentwicklung Rödermarks befassen.

Durch die unterschiedlichen Auffassungen zur Ausweisung von Baugebieten kann man (wenn alle Anträge auch letztendlich auf der Tagesordnung verbleiben) mit einer spannenden Ausschusssitzung/Stadtverordnetenversammlung rechnen.

Einen ersten Überblick können Sie sich bei der offenen Fraktionssitzung der FDP-Rödermark am 3.7.2015 verschaffen.
Diese Sitzung findet am Freitag, dem 03. Juli 2015 in der Gaststätte
„Zum Waldacker“ (Goethestr. 61 ; Rödermark-Waldacker ; www.zum-waldacker.de) statt,
und beginnt um 19:30 Uhr.
Hier die ganze Einladung mit Tagesordnung der FDP-Rödermark.
 

Überschriften von einigen Anträgen, die im behandelt werden sollen.
Siehe auch Aktenmappe BUSE (Bau, Umwelt, Stadtentwicklung, Umwelt) 8.7.2015
>> Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen
Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“

>> Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Städtebauliche
Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft (Neufassung des Antrages
vom 25.04.2015)

>> Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen:
Flächenplanung

>> Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss „Nördlich
der Kapellenstraße“

>> Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
„Südwestlich der Kinzigstraße“

>> Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen
Flächennutzungsplan: „Am Kühhof“

Siehe auch Aktenmappe BUSE (Bau, Umwelt, Stadtentwicklung, Umwelt) 8.7.2015

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Stadtverodnetenversammlung aus Sicht der SPD-Rödermark

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Stadtverordnetenversammlung aus Sicht der SPD-Rödermark
Ich hatte mit der Veröffentlichung meines Artikels zur Stadtverordnetenversammlung auf einen Artikel in der Offenbach Post gewartet, von dem ich Inspiration für meinen Artikel erwartet hatte. Na, da steht auch nichts Aufregendes. Was da steht (Schulkindbetreuung) ist seit langer Zeit bekannt und wurde schon lange VOR der Stavo vom Magistrat als „beschlossen“ publiziert.
Hätte ein Aufreger werden können.
Der Magistrat wollte auf die Frage der SPD zur „Schlingerfahrt“, die zur jetzigen Entscheidung Schulkindbetreuung führte, nicht eingehen. Da deshalb keine verwertbaren Fakten zu erwarten waren, konnte ich auch nichts schreiben. Ich konnte auch kein Elternteil ausmachen, der bei einer vorausgegangenen Ausschusssitzung zur Schulkindbetreuung anwesend war. Für wen waren jetzt die Reden gedacht? Diejenigen, die es interessieren sollte, hatten schon alle Infos.
Ich glaube, ich bin auch bei der Antwort vom Magistrat (H. Rotter) eingenickt.

An den Service der SPD-Rödermark hatte ich nicht mehr gedacht. Seit ewiger Zeit berichtet die SPD-Rödermark zeitnah und ausführlich über die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse. Ich hätte bei der Stavo wachsamer sein sollen. Dann hätte ich auch alles mitbekommen, was die SPD in ihrem Artikel schreibt. Ich bin dankbar, dass man dort hellwach war und die Bürger mit Informationen aus der Stavo versorgt.

Hinweis von mir. Auf den Webseiten der Koalition (CDU und AL/Die Grünen), die mit den meisten Stadtverordneten Bürgermeister sowie den Ersten Stadtrat stellen, werden Sie einen solchen Service nicht vorfinden. Wird sich aber in absehbarer Zeit ändern. Es stehen ja bald Wahlen an.

Kurzweilig war aus meiner Sicht die Sitzung nur in Bezug auf die Dauer.

Jetzt zu dem Bericht der SPD-Rödermark.

Eines vorweg. Es war eine kurzweilige Sitzung, die am gestrigen Abend stattfand und nach etwas mehr als 90 Minuten endete. Viele Tagesordnungspunkte wurden vertagt. Debattiert und beschlossen wurden der Antrag zur Schulkindbetreuung und der SPD-Antrag zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus.[..]

[..]Es wäre der SPD auch nicht entgangen, dass Stadtrat Rotter schon im Januar in offiziellen Gesprächen, den Bau einer Mensa u.a. gegenüber dem Landrat angekündigt hatte und die CDU-AL-Koalition dazu einen Haushaltsantrag im März eingebracht habe, also quasi Magistratsinitiativen als Parteiinitiativen deklarierte. Dies sei weder souverän noch fair und die Neutralität des Magistrates, immerhin Bestandteil des Amtseides, bei solchen Verhaltensweisen nicht mehr gegeben. Wenn in Zukunft auf solche Spielchen verzichtet werde, wäre es durchaus denkbar, parteiübergreifend die Betreuung an der SadL voranzubringen“, so Schultheis. Er lobte auch die Initiativen, die die Schule nun selbst entwickelt.[..]

Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Rödermark
 
Nutzen Sie die Seite mitbabbeln.de.
Der direkte Draht in die Fraktion.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.