Einigkeit in der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend.
Einigkeit in der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend. Alle Fraktionen stimmten für ein freies WLAN in öffentlichen Einrichtungen der Stadt sowie testweise für einen ersten öffentlichen Platz. Bereits im Jahr 2015 hatte die SPD ein freies WLAN in Rödermark gefordert.
Damals wurde diskutiert und geprüft. Mittlerweile hat sich nun die Rechtslage für ein freies WLAN durch das Wegfallen der sogenannten „Störerhaftung“ geändert.[..] Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD Rödermark.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Hortplatzklau.
Die Schulkindbetreuung wurde aus aktuellen Gründen kurzfristig auf die Tagesordnung genommen. Der Aufruf über „Hortplatzklau in Urberach“ an die Eltern, die Stadtverordnetenversammlung heute zu besuchen, ist ganz offensichtlich fehlgeschlagen. Es waren nur drei Elternteile anwesend.
Zu diesem Thema etwas zu schreiben fällt mir nach dem Vortrag von Bürgermeister Kern sehr schwer. Es wurde von versäumten Fristen der Eltern sowie fehlendem Anspruch gesprochen. Bei mir ist jedenfalls der Eindruck entstanden, die Stadt scheint wenig Schuld an der jetzigen Situation zu haben. Wohlgemerkt, nur eine Seite kam zu Wort. Evtl. wird man ja bei Facebook einen Artikel vom heutigen Abend zu lesen bekommen.
Eine Nachfrage v. H. Daum /AL/Die Grünen, ob die Schule unter dem Titel „Pakt für den Nachmittag“ zukünftig die Schulkindbetreuung durchführen kann, beantwortete BM mit „mir ist nichts bekannt“.
Nachtrag: Hier der Bericht von „Hortplatzklau in Urberach„
TOP 6 Bildung von Kommissionen.
Wahlen wurden durchgeführt. Habe nicht mitgeschrieben, weil für mich völlig uninteressant.
TOP 7 Klimamanager
Kurzweilig wurde es bei der Diskussion zur Abstimmung Klimamanager. Die wohl kaum zu übertreffende und sehr emotional geführte Rede von Herrn Michael Gensert war wirklich sehr kurzweilig. Beim Inhalt muss man, wie bei Franz-Josef Strauß, zwischen Wahrheit und Flunkerei zu unterscheiden wissen. Ich jedenfalls höre Herrn Gensert sehr gerne zu.
Bevor ich es vergesse. Samuel Diekmann beendete eine seiner Rede mit den Worten: „Herr Gensert, was Sie vor dem Beginn der Stavo getrunken habe, werde ich mir auch gleich bestellen.“
Zur Sache. Der Bürgermeister ist davon überzeugt, dass wir weiterhin einen Klimamanager/Klimaschutzbeauftragen benötigen. BM Kern „Der Klimaschutzbeauftragte hat bisher hervorragende Arbeit geleistet„. Danach hielt er dazu auch eine Rede. Den Inhalt konnte ich nicht verstehen; akustisch schon.
Die Frankfurter Rundschau berichtet zum Klimaschutzmanager: Vollzeit für den Klimaschutz.
Böse Zungen behaupten, der Klimaschutzbeauftragte hat seine Arbeitszeit hauptsächlich für Organisation „Stadtradeln“ verbraucht. BM Kern wiederum beziffert den Zeitaufwand auf 1% seiner Arbeitszeit.
Die Koalition sowie die SPD sieht in der Weiterbeschäftigung des Klimamanagers einen Sinn und haben dem Antrag zugestimmt. Freie Wähler Rödermark und FDP sehen keinen Sinn in einer Weiterbeschäftigung und haben den Antrag abgelehnt.
TOP 8. Kapellenstraße
Wurde recht schnell abgehandelt. Bekannte Argumente „Hier wird Gewerbegebiet vernichtet“ wurden weggeschoben. Wieder ein kurzweiliger Redebeitrag von Herrn Michael Gensert. Dem Antrag der Verwaltung wurde (aber nicht einstimmig) zugestimmt.
Rest wurde geschoben.
Bürgermeisterkandidat der SPD zur Bürgerversammlung 11.07.2016
Ein Ereignis sei erwähnt. Bürgermeister Kern ist Opa geworden. Herzlichen Glückwunsch vom „Blog für Rödermark“
Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN! Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark
von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.
Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00.HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)
Rödermark intern. Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten.
Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann.
Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
Die FDP-Fraktion hat sich zum Ziel gesetzt, nach jeder Stadtverordnetenversammlung eine kurze Zusammenfassung zu schreiben, die interessierten Bürgern näher bringen soll, worüber eigentlich abgestimmt wurde, welches Abstimmungsverhalten die FDP-Fraktion zu diesem Thema an den Tag gelegt hat und warum wir so abgestimmt haben. Hier werden alle Berichte übersichtlich aufgeführt.
Den aktuellen Bericht zur 1. und 2. Stadtverordnetenversammlung 2016 finden Sie hier.
Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN! Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark
von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.
Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00.HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)
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