Kategorie-Archiv: Stavo

Nach weniger als 10 Minuten war alles vorbei.
Zustimmung für die anstehenden Anträge: Einstimmig.
Diskussion KEINE.
Besucher 1.
Tagesordung und Aktenmappe hier

ACHTUNG
Sitzungsort
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Halle Urberach, Am Schellbusch 1

Gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses. 8.11.2023 Beginn 18:00h
Themen
» Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kapellenstraße“
» Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet „Kapellenstraße“
» Stützung der Gewerbegebietsentwicklung „Kapellenstraße“
Tagesordung
 
Die Aktenmappe
Ausschusssitzung BUSE und HFuW 8.11.2023

---

Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2023 Beginn 19:30
Themen
» Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kapellenstraße“
» Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet „Kapellenstraße“
» Stützung der Gewerbegebietsentwicklung „Kapellenstraße“
Tagesordnung
 
Die Aktenmappe
Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

---

Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen

---

Niederschriften
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift Finanzausschuss
» Niederschrift Stavo

---

Präsentationen

---

Presse/Blog
» Ausführlicher Bericht zur Stavo
» Baugebiet Kapellenstraße in der Offenbach Post

---

Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.

---

---

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ich frage ja nur einmal.

Woran liegt es, dass zu den bei der Stadtverordnetenversammlung gestellten Fragen die Antworten nicht immer im Bürgerinformationssystem der Stadt Rödermark abgelegt werden?
Im Protokoll kann z.B. stehen:
Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet und wird den Stadtverordneten per E-Mail übersandt.
Oder
Die Stadtverordneten haben die Beantwortungen zu den Anfragen erhalten.

Dass das Beilegen der schriftlichen Antworten im Bürgerinformationssystem vorgesehen und kein Hexenwerk ist, sieht man in der Tagesordnung der Stavo Oktober 2022. Unter Punkt 3 der Tagesordnung werden die schriftlichen Antworten zur Verfügung gestellt. Zu erkennen an dem Symbol neben NA

Nun sieht das in 2023 so aus.

So wie ich das sehe, gibt es in der Hauptsatzung der Stadt Rödermark keinen Punkt, aus der sich die Verpflichtung ergibt, die schriftlichen Antworten zu Fragen der Öffentlichkeit bereitzustellen.
Es lohnt sich aber wohl kaum, darüber eine Diskussion anzufangen, warum es nicht geht, oder warum man es nicht einfach macht. Dafür dürfte der Zeitaufwand, der für die Bereitstellung notwendig ist, zu gering sein. Es sei denn: Man will die Antworten der Öffentlichkeit nicht so einfach zugänglich machen.

---

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ich wurde gefragt.

Sind die schriftlichen Antworten zu den bei der Stavo am 10.10.2023 gestellten Fragen vorhanden?

Öffentlich. Nein. Man ist bei der Verwaltung wahrscheinlich derart überlastet, dass man noch keine Zeit gefunden hat, die Antworten im Bürgerinformationssystem abzustellen.
Wir müssen noch ein wenig Geduld haben.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.