SPD-Rödermark. Bericht zur Stavo vom 9.12.2014

Heftige Debatte beherrscht Stadtverordnetenversammlung
Eigentlich hätte alles ruhig verlaufen können. Doch plötzlich war am Dienstagabend Dampf im Kessel der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2014. Die SPD sieht hierfür jedoch andere Gruppierungen im Stadtparlament in der Verantwortung….Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Rödermark


Die Offenbach-Post schreibt:

[..]„Sauerei!“, warf Bürgermeister Kern der SPD vor, Lauer rede ein „unglaublich positives Projekt schlecht“. An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht. [..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online

Stimmt mich doch sehr, sehr nachdenklich. An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht
Wer hat das gesagt? War es der Bürgermeister? War das einer von der SPD? Ist das eine Erkenntnis der Offenbach-Post? Hat derjenige, der diese Erkenntnis hat, den Vorfall gemeldet? Laut diesem Satz bedarf es allerdings alleine durch die Tatsache „hier gibt es einen Platz für Jugendliche“ keinerlei gezielten Hinweise mehr. Jeder hat ja davon Kenntnis. Man kann den Satz ja noch weiter ausbauen: „Da wo Joints geraucht werden, wird auch gedealt“

Da sich jeder Jugendliche irgendwann einmal an irgendwelchen Treffpunkten aufhält ……. Ich darf nicht daran denken.

Nachtrag
Aus sicherer Quelle. Der Satz “ An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht.“ kam nicht von der SPD.

Bericht in der Dreieich Zeitung
20 Tage Kulturhalle = 100.000 Euro Thema „Skater-Anlage“ erhitzt Gemüter – Hinweis auf Drogenkonsum


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?


Rödermark Stavo 10.12.2014. Mal sehen, was die Offenbach-Post schreibt

Rödermark Stavo 10.12.2014. Mal sehen, was die Offenbach-Post schreibt.

Auf den Artikel der Offenbach-Post über die gestrige Stavo (Stadtverordnetenversammlung) bin ich sehr gespannt. Ich war nicht dabei. Deshalb verbietet es sich, über ein sehr hart (?grenzwertig?) geführtes Wortgefecht zu berichten.

Ich bin aber bereit, einen Gastartikel (anonym) zu veröffentlichen. Mir muss allerdings der Name des Verfassers bekannt sein.

Also, morgen die Offenbach-Post kaufen.

Nachtrag
» In der OP wenig aufregendes zu Stavo. Dafür einige Ungereimtheiten.
» Streit über Skatepark

Das meinte ich mit „Lassen wir es bei der Namensgebung“. Überschrift des OP-Artikels

„Urberacher Skatebahn lockt zwielichtige Gestalten an“

Über die Namensgebung des Skatepark Urberach habe ich etwas geschrieben und mich darüber geärgert. Der Skatepark Urberach an sich steht und stand bei mir nie in der Kritik.
Siehe auch
» Urberacher Skaterbahn lockt zwielichtige Gestalten an


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Feuerwehr Rödermark. Ein niederschmetternder Artikel

Feuerwehr Rödermark. Ein niederschmetternder Artikel.
 
Ein Hilferuf der Feuerwehr?
 
Wenn man den Artikel bei OP-Online liest, kann es einem schon angst und bange werden.
 
Im Oldtimer zum Gefahrguteinsatz. Lesen Sie den niederschmetternden Artikel bei OP-Online.
 
Wenn die bekannte Ebbe in der Stadtkasse schwerlich 2 Feuerwehren vertragen kann, sollte man nicht einmal darüber nachdenken, die Feuerwehr auf einen Standort zu konzentrieren? Diesen Standort dann mit optimalem Material und einer schlagkräftigen Truppe ausgestalten. Allerdings nur dann, wenn die Sicherheit in Rödermark dadurch nicht noch mehr gefährdet wird.
 
Bei der Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2014 wurde der Magistrat aufgefordert, nach den Sommerferien über erste Ergebnisse zu den aufgeführten Punkten zu berichten. Nach den Sommerferien


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

SPD Rödermark. Bericht zur Stavo 18.11.2014

Zunächst nochmal etwas zu den mir gemachten Vorwürfe der -Blog für Rödermark- ist sehr SPDlastigkeit.

Ich würde ja auch sehr gerne auf Berichte zur Stadtverordnetenversammlung von anderen Fraktionen hinweisen.

Nur, die bringen keine Berichte zur Stavo. Sehr, sehr schade.
Kann ja sein, die meinen „Es gibt ja nichts, was die Bürger wissen sollten.“ Oder, „die können ja zur Stavo kommen.“

Ich bin aber recht optimistisch. Das wird sich ändern. Zur kommenden Kommunalwahl werden alle wieder aus der Deckung kommen. Dann werden Sie auch wieder hören, wie wichtig die Bürger für die Parteien / Wählergemeinschaften sind. Man wird den Wählern auch bestimmt wieder etwas von Transparenz erzählen.

Was soll ich machen? Soll ich Hinweise auf Artikel der Fraktionen / Wählergemeinschaften unterlassen?

SPD-Rödermark berichtet von der Stadtverordnetenversammlung.
Kurz & Knapp – Stadtverordnetenversammlung stellt wichtige Weichen!

Haushalt, Jahresabschluss und der Entschuldungsfond waren die finanzpolitischen Themen – die Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats und der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Odenwaldstraße die politischen Beschlüsse der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten.

Die Tagesordnung Externer Link hatte keinen großen Umfang, aber dennoch einige kritische Themen auf der Agenda. Bürgermeister Kern teilte mit, dass er Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 einbringen will. Die Begründung, warum dies so sein soll, [..] Lesen Sie hier den ganzen Artikel.

Es wurde und wird immer auf JEDEN Artikel anderer Fraktionen oder Wählergemeinschaften hingewiesen.

 
Siehe auch
» Infos von den Fraktionen
» Erster Haushalt im Doppelpack


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Anträge der Fraktionen in 2014/2015

Wurde eingestellt. Fand kaum Beachtung. Der Aufwand stand in keinem Verhältnis zum Nutzen.
 
» Aktenmappe zur Stavo 05.09.2017
—– kurzfristig eingereichte Änderungsantrag der FDP.
—– Mitteilungen des Magistrats
—– Überplanmäßige Ausgaben
—– Antworten des Magistrats auf Anfragen

» Aktenmappe zur Stavo 27.06.2017
» Aktenmappe zur Sitzung des Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur (14.03.2017)
» Aktenmappe zur Sitzung des Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Energie (15.03.2017)
» Aktenmappe zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (16.03.2017)
» Aktenmappe zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (28.03.2017)

Eingestellt

Rödermark. Anträge der Fraktionen in 2014/2015/……..
Die Aufstellung ist ausschl. den Tagesordnungen bei bgb.rodermark.de entnommen.

Termine der Stadtverordnetenversammlung (Stavo)
2014
» 23. öffentlichen Sitzung der Stavo am 18.02.2014
» 24. öffentlichen Sitzung der Stavo am 01.04.2014
» 25. öffentlichen Sitzung der Stavo am 20.05.2014
» 26. öffentlichen Sitzung der Stavo am 17.06.2014
» 27. öffentlichen Sitzung der Stavo am 15.07.2014
» 28. öffentlichen Sitzung der Stavo am 07.10.2014
» 29. öffentlichen Sitzung der Stavo am 17.11.2014
» 30. öffentlichen Sitzung der Stavo am 09.12.2014

2015
» 24.02.2015 31. öffentliche Sitzung
» 24.03.2015 32. öffentliche Sitzung
» 32. öffentlichen Sitzung (Entfallen)
» 19.05.2015 33. öffentlichen Sitzung
» 23.06.2015 34. öffentlichen Sitzung
» 21.07.2015 35. öffentlichen Sitzung
» 06.10.2015 36. öffentlichen Sitzung
» 17.11.2015 37. öffentlichen
» 08.12.2015 38. öffentlichen Sitzung

2016
» 16.02.2016 39. öffentlichen Sitzung
» 19.04.2016 1. Konstituierende Sitzung
» 24.05.2016 2. öffentlichen Sitzung (AM) (Niederschrif)
» 21.06.2016 3. öffentlichen Sitzung (AM) (Niederschrif)
» 12.07.2016 4. öffentlichen Sitzung (AM) (Niederschrif)
» 20.09.2016 5. öffentlichen Sitzung (AM) (Niederschrif)
» 11.10.2016 6. öffentlichen Sitzung (AM) (Niederschrif)

CDU/AL Die Grünen

2014
» 18.02.2014 Gebührensatzung …. Kindergärten und …
» 18.02.2014 Bauleitplanung Kapellenstraße (am 1.4. weiter)
» 18.02.2014 Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion -Stadtradeln-
» 01.04.2014 Revitalisierung des ehemaligen Perlite Areals ..
» 20.05.2015 Freiwillige Feuerwehren Rödermark …. Einsatzsituation
» 20.05.2014 Einheitliche …Anleinpflicht (weiter am 17.06.2014)
» 07.10.2014 Änderung der SPD-Fraktion -Sozialwohnungen-…
» 07.10.2014 …Vergabepraxis …an Gymnasien ohne Benachteiligung
» 07.10.2014 Apfelweinkultur
» 09.12.2014 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

2015
31. Stavo. Keine Anträge
32. Stavo.
» CAL/0060/15 Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2015 /2016 Verbesserung der Schulkind Betreuung in Urberach und Sicherung der hohen Standards bei den KiTas
33. Stavo.
» Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Änderungsantrag zum SPD-Antrag)
34. Stavo.
» CAL/0111/15 Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Änderungsantrag zum SPD-Antrag)
» CAL/0119/15-1 Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Neufassung)
35. Stavo.
» Flächenplanung
» Runder Tisch Radverkehr in Rödermark
» Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen
36. Stavo
» Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“ (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) – Einzelhandelskonzept für Rödermark
37. Stavo
CAL/0249/15 Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)
38. Stavo
„Rödermark 2025+“ – Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach – Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“

2016
39. Stavo.
» 16.02.2016 Straßen-Malwettbewerb -Blühende Straßen 2016-
2. Stavo.
Keine Anträge
3. Stavo.
Keine Anträge

SPD Rödermark

2014
» 18.02.2014 Förderung …Tagespflegepersonen (am 1.4.2014 weiter)
» 18.02.2014 Gebührensatzung .. Kindergärten und Kinderkrippen
» 18.02.2014 Schillerwald
» 01.04.2014 Rettet die Waldwiesenzüge
» 20.05.2014 Behindertenbeauftragter für die Stadt Rödermark
» 20.05.2014 Konzept für kleine Stadtteiltreffpunkte
» 20.05.2014 Erhalt städtischen Eigentums….
» 20.05.2014 Freiwillige Feuerwehren .. Verbesserung der Einsatzsituation
» 07.10.2014 Sozialwohnungen

2015
31. Stavo.
» 30.01.2015 Antrag Jugendprojekt QR Codes in Rödermark
» 30.01.2015 Antrag WLAN und Hotspots für Ortszentren
» 30.01.2015 Antrag Fond. Sozialer Wohnungsbau in Rödermark
» 30.01.2015 Antrag Mängelmelder auf der Internetseite
» 30.01.2015 Berichts-Antrag Gesamtkonzept Straßenbeleuchtung
» 30.01.2015 Berichts-Antrag Gauben-Festsetzungen
32. Stavo
» 20.03.2015 Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark
33. Stavo
» Verkehrssituation Ortseinfahrten Messenhausen (Änderungsantrag)
» SPD/0084/15 Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden
34. Stavo
» Förderung des Mietwohnungsbaus – Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften
35. Stavo
» Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“ (Änderungsantrag)
» Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen
36. Stavo
» SPD/0194/15 Flüchtlingssituation in Rödermark (Anfrage)
» Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“ (Änderungsantrag)
» Linksabbiegerspur Odenwaldstraße/Rödermarkring (Änderungsantrag)
37. Stavo
» Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen
» SPD/0225/15 Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau
» Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen
38. Stavo
» Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau
» Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen

2016
39. Stavo.
» Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 „An der Kapellenstraße“ (Änderungsantrag)
» Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes
2. Stavo.
Keine Anträge
3. Stavo
Förderung von preiswertem Wohnraum bei Grundstücksverkäufen (AM) (Niederschrift)
6. Stavo
Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen Veränderungen an der Ortseinfahrt Messenhausen (AM) (Niederschrift)

FDP Rödermark

2014
» 20.05.2014 Resolution betreffend: -Brauchtumsfeuer-
» 20.05.2014 Resolution …Selbstbestimmung (weiter am 17.06.2014)
» 07.10.2014 Änderungsantrag… „Änderung der Hauptsatzung“

2015
31. Stavo. Keine Anträge
31. Stavo. Keine Anträge
32. Stavo. Keine Anträge
33. Stavo
» Rekommunalisierung der Tagespflege – klare Strukturen schaffen! (Berichtsantrag)
34. Stavo
» Rekommunalisierung der Tagespflege – klare Strukturen schaffen!“ (Berichtsantrag)
» Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss „Nördlich der Kapellenstraße“
» Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Südwestlich der Kinzigstraße“
» FDP/0126/15 Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: „Am Kühhof“
35. Stavo
» FDP/0124/15 Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss „Nördlich der Kapellenstraße“
» Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Südwestlich der Kinzigstraße“
» Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: „Am Kühhof“
36. Stavo
» „Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“ (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) – (größflächiger) Einzelhandel“ (Änderungsantrag)
37. Stavo
» Sachstand betreffend die Straßenbeleuchtung (Anfrage)
38. Stavo Keine Anträge

2016
39. Stavo.
» Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker
2. Stavo.
Keine Anträge
3. Stavo.
Keine Anträge

Freie Wähler Rödermark

2014
18.02.2014 Gebühren Kinderbetreuung (Haushaltsantrag)
01.04.2014 Änderungsantrag Bauleitplanung Kapellenstraße…

2015
31. Stavo. Keine Anträge
32. Stavo. Keine Anträge
33. Stavo.
» FFW/0067/15 „Erarbeitung von Härtefallregelungen“
» „Hebesatz Grundsteuer“
» Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft
34. Stavo
» Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft
35. Stavo
» FWR/0146/15 Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft (Neufassung des Antrages vom 25.04.2015)
36. Stavo
» FWR/0195/15 Kosten vom Brückenfest (Anfrage)
37. Stavo. Keine Anträge
38. Stavo
» Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)

2016
39. Stavo.
» Radverkehr Waldacker
» Stadtpark Rödermark
2. Stavo
» Abschaffung der Fraktionszimmer.
3. Stavo
Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen. (AM) (Niederschrift)

IFA

2016
3. Stavo.
Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt (AM) (Niederschrift)

Siehe auch
Rödermark. Anträge der Fraktionen. Stavo 2015


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?