Ausschuss für Bau, Umwelt

Nachtrag

Was der Leser noch wissen sollte. Bei der Sitzung war ich der einzige Zuhörer. D.h. Kommentare können eigentlich nur von seinen (Schickel) Kollegen kommen. Einen Kommentar habe ich komplett entfernen müssen.


26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Es gab ein ungewöhnliches Ereignis. Herr Manfred Rädlein, Freie Wähler, verließ unter Protest gegen 21.30h die Sitzung.

Herrn Manfred Rädlein wurde das Wort erteilt. Schon nach recht kurzer Zeit unterbrach der Vorsitzende, Herr Schickel (AL/Die Grünen), Herrn Rädlein bei seiner Rede. Herr Rädlein zog, nach einer passenden Bemerkung, sein Rederecht zurück. Darauf ging das Rederecht an einen Mitglied der AL/Die Grünen. Diese Rede, die einen ähnlichen Aufbau (bis zu der Unterbrechung) hatte wie die von Herrn Rädlein, wurde NICHT unterbrochen. Daraufhin packte Herr Rädlein seine Unterlagen zusammen und verließ unter Protest gegen 21.30h den Sitzungssaal.

Soweit der Vorgang. Hier meine Meinung. Es war in meinen Augen eine Unverschämtheit erster Güte, was sich der Vorsitzende Herr Schickel (AL/Die Grünen) da erlaubt hat. Sein anschließender Versuch, die Sache geradezurücken, kann man als einen fehlgeschlagenen Versuch bezeichnen.

Man kann nur hoffen, die Ankündigungen von Herr Rädlein werden auch umgesetzt. Er hat angekündigt diesen Vorgang aus seiner Sicht in die Öffentlichkeit zu tragen.

Was gab es sonst noch? Ein Antrag der FDP (Brauchtumsfeuer) wurde vom Bürgermeister mit harschen Worten als …….. (ich kann mich nicht mehr erinnern) abgetan. Mitschreiben konnte ich auch nicht, weil ich eine solche Reaktion vom Bürgermeister nicht erwartet habe und eine Zeitlang bewegungsunfähig war.

Einem SPD-Antrag (Straßenreparatur) erging es ähnlich. Der Antrag wurde vom Bürgermeister als – nicht verwertbar und nicht verbesserbar – eingestuft.

Den Punkt „Benennung eines Weges in Thälmann-Weg“, der am Anfang der Sitzung stand, wurde noch in einer recht entspannten Atmosphäre behandelt. Keine Aufgeregtheit. Eine ganz sachliche Diskussion ohne Ergebnis.

Straßenbeleuchtung war noch Thema zu dem Punkt Mitteilungen des Magistrats. Stromeinsparung. Einschalten. Ausschalten. LED. Smart Grid. …… Die Stadtverordneten haben ein Stück Papier übergeben bekommen. Wenn mir das jemand zur Verfügung stellt (FDP Transparenz2.0 könnte eine Bezugsquelle sein) werde ich dies hier als Nachtrag einfügen.

Das war es eigentlich auch schon.
 
War es doch noch nicht. Ich hoffe mein Eindruck täuscht. Haben wir in diesem Jahr negative Überraschungen zum Haushalt zu erwarten?
 
 
Tagesordung zur Sitzung
 
Weiterführende Links zu Thälmann
» Wiki. Ernst Thälmann
» Warum wir Thälmann nicht ehren sollten
 
Siehe auch Zusammenfassung Straßenbeleuchtung


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Reduzieren/Streichen der Vereinsförderung

Rödermark. Reduzierung/Streichung der Vereinsförderung

[..]Mit Beschluss vom 13.2.2013 (TOP 6 – VO 0012/13) hat die Stadtverordneten­versammlung im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen u.a. festgelegt, die Vereins­förderung bis zum Jahr 2016 um 200.000,00 € zu reduzieren (HH-Ansatz 2013 = 212.000,00 €). Für das Jahr 2014 beträgt die Konsolidierungssumme 50.000,00 €.

Dieser Beschluss hat letztlich die Konsequenz, dass die Vereinsförderung in Rödermark faktisch ab dem Jahr 2017 nicht mehr existieren wird. Eine solche Entscheidung ist nach Meinung der Verwaltung rechtlich bedenklich, heißt es doch seit dem 01.01.2004 in Artikel 62 a der Verfassung des Landes Hessen: „der Sport genießt den Schutz und die Pflege des Staates, der Gemeinden und Gemeindeverbände“. Vor diesem Hinter­grund ist es unsere Auffassung, dass die Vereinsförderung nicht den freiwilligen Auf­gaben, sondern sogar eher den Pflicht- oder Weisungsaufgaben zuzuordnen wäre. Hier sollte durch die politischen Entscheidungsträger nochmals eine grundsätzliche Diskus­sion über das Ausmaß der Reduzierung der Vereinsförderung einsetzen.[..] Lesen Sie den ganzen Antrag bei bgb-rödermark..
Weiterführende Links wurden vom Admin eingefügt.

 
Die Termine der Beratungsfolge bis zur Beschlussfassung bei der Stadtverordnetenversammlung können Sie hier einsehen.
 
 
Siehe auch
» Defizitabbau. Seite 4 Punkt 5.2
» Fragen zum Defizitabbau?
 
Haushalt 2014


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

SPD-Rödermark. Anträge zur Stadtverordnetenversammlung

SPD-Rödermark. Anträge zur Stadtverordnetenversammlung

Mit drei Anträgen zur nächsten Stadtverordneten will die SPD ihre Themen aus den geführten Netzwerkgesprächen in die Tat umsetzen.
U.a. möge der Magistrat eine(n) Behindertenbeauftragte(n) ehrenamtlich ernennen. Darüber hinaus soll die Stadtverordnetenversammlung den Weg für ein Konzept zur Einrichtung von kleinen Stadtteilzentren frei machen. Zu guter Letzt wollen die Sozialdemokraten Haushaltsspielräume, die sich im Laufe des Haushaltsvollzuges 2014 ergeben, dazu nutzen, um in die Sanierung des öffentlichen Straßennetzes zu investieren.[..] Lesen Sie weiter auf der Webseite der SPD-Rödermark.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

FDP-Rödermark veröffentlicht aktuelle Sitzungsprotokolle.

Im Rahmen der kommunalpolitischen Initiative „Transparenz2.0“ der FDP-Rödermark werden Ihnen folgende Dokumente zur Verfügung gestellt:
» Protokoll der Sitzung des Ausländerbeirates vom 25.02.2014
» Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben
» Mitteilungen des Magistrates
Die einzelnen Protokolle können Sie auf der Webseite der FDP-Rödermark lesen.
 
Siehe auch
» Offene Fraktionssitzung der FDP-Rödermark. Einladung an alle Bürger.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.