Kategorie-Archiv: Stavo

Stadtverordnetenversammlung 21.06.2011

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Von der STAVO gibt es wenig zu wenig zu berichten. Ein Höhepunkt war die Rede von H. Michael Gensert zur Neuausrichtung des IC-Rödermarks. Ich muss allerdings eingestehen, was H. Gensert mit dieser Rede interessantes für Rödermark transportieren wollte, ist mir wohl entgangen.

Ist aber nicht so wichtig. Hauptsache, die Stadtverordneten haben es verstanden.

Ansonsten paradiesische Zustände, wenn da nicht die SPD wäre. Da gab es zumindest einmal Einwände. Der Einwand von Herrn Schultheis SPD zu den angestrebten Grundstückspreisen, war mehr als flach.
Einer fachlich fundierten Rede von Herrn Lauer zu dem Thema IC-Rödermark schimmerte eine gewisse Resignation vor der Mehrheit der CDU AL/Die Grünen durch.

Interessant war die Information von Bürgermeister Kern zur Odenwaldstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße und Babenhäuserstraße. Hier scheint die Sachlage doch nicht so eindeutig zu sein, wie bei der letzten STAVO angeklungen. (Siehe hierzu: Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?) Genaues konnte man jetzt den Aussagen von H. Kern nicht entnehmen. Jedenfalls scheint es nicht so wie berichtet zu sein: „Der Stadt Rödermark trifft keine Schuld. Zu dem damaligen Zeitpunkt gab es laut Bürgermeister Kern die jetzt angemahnten Bedingungen nicht.“
Es steht ein Betrag von 1,3 Mio (einschl. der Zinsen) zur Debatte.
Hier müssen wir abwarten, was da noch passieren wird. Im günstigsten Fall (aus finanzieller Sicht) bauen wir Schilder (30 km) ab und die genannten Straßen werden wieder Vorfahrtsstraße.

Nachtrag 25.06.2011
Lesen Sie diesen Artikel hier. Ein Dokument der Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung
 

Spielergemeinschaft JSG Ober-Roden
Interessanter als die Neuigkeiten von der Stadtverordnetenversammlung dürfte für einen Großteil der Bürger die Zusammenarbeit im Jugendbereich zwischen der TGO und Germania-Ober-Roden sein. Hier wird demnächst in der Fußballwelt die Jugendspielvereinigung, JSG Ober-Roden vertreten sein. Als besonderer Ansporn dürfte für die Kinder/Jugendlichen die Tatsache sein, sportlich braucht man nicht erfolgreich zu sein. Ein Aufstieg in die Hessenliga ist für die Spielervereinigung ausgeschlossen.

 
Ist das der Anfang? Hier ein älterer Artikel. Rödermark. Sondersitzung der STAVO und Vereine
UNBEDINGT AUF DAS DATUM DER VERÖFFENTLICHUNG ACHTEN!

Nachtrag 23.06.2011
Wenn man bei op-online den Bericht von der Stadtverordnetenversammlung liest, meint man gerade, es wären zwei verschiedene Veranstaltungen gewesen. Hier wird klar, wie ein geschulter Journalist (H. Löw) und ein Freizeitschreiber (Ich) die Situation beurteilt. Natürlich würde ich, wenn man sich keine eigene Meinung bilden konnte, den Ausführungen von H. Löw mehr Glauben schenken.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?

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Gestern bei der Stadtverordnetenversammlung wurde bekanntgegeben: „Es gibt ein Problem mit den geleisteten Zuschüssen in Höhe von ca. 1,1Mio Euro für die Erneuerung von 3 Straßen (Oderwaldstraße, Freiherr-vom Stein-Straße und Babenhäuser Straße) in Rödermark.„

Bei der Odenwaldstraße geht es um 500.000 Euro.
 
Das könnte z.B. mit der Odenwaldstraße passieren.
 
» Kompletter Rückbau der 30-Zone und Abschaffung der Vorfahrtregel „rechts vor links“
 
» Die Stadt Rödermark bezahlt den Zuschuss (bei der Odenwaldstraße 500.000 insges. ca. 1.1 Mio Euro zurück)
 
» Die Begründung der Stadt Rödermark zu dem ergangenen Bescheid wird akzeptiert. Und alles bleibt wie es ist.
 
 
Der Stadt Rödermark trifft keine Schuld. Zu dem damaligen Zeitpunkt gab es laut Bürgermeister Kern die jetzt angemahnten Bedingungen nicht.
Satz gestrichen. Siehe Rödermark. Zuschüsse für den Straßenbau

Man kann nur hoffen, dass hier die Vernunft zum Wohle der Bürger und Verkehrssicherheit siegen wird. Der finanzielle Aufwand für den Rückbau (damit man die Zuschüsse nicht zurückerstatten muss) dürft die Stadtkasse ganz ordentlich belasten und heute sicher ausgewiesene Schulwege verlaufen dann wieder auf einer Rennstrecke.

Wenn die Begründung der Stadt Rödermark nicht akzeptiert wird und wir die Straßen in dem jetzigen Zustand belassen, haben die Rödermärker ca. 1.1 Mio zu zahlen.

Sicherlich werden die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien auf Ihren Webseiten mehr zu diesem Thema schreiben und die Anlieger der betroffenen Straßen mit weiteren Informationen versorgen.


 
Damit Sie es einfacher haben, hier die Links zu den Parteien:
CDU CDU-Rödermark.
AL/Die Grünen AL-Die Grünen.
SPD-Rödermark SPD-Rödermark.
FDP-Rödermark FDP-Rödermark
Freie Wähler Freie Wähler
 
Nachtrag 25.06.2011
Lesen Sie diesen Artikel hier. Ein Dokument der Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Magistrat Rödermark. Freie Wähler und FDP

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(Freie Wähler und FDP ausgesperrt) in der Offenbach-Post kann in einigen Teilen falsch verstanden werden.

Quelle Offenbach-Post

Die prozentuale Stimmverteilung nach der Kommunalwahl hätte laut FWR eigentlich einer Sitzverteilung im Magistrat von sechs Mitgliedern der Koalition und zwei für die Opposition. Tatsächlich ist das Verhältnis jetzt 7:1.

In der Tat besteht der Magistrat aus acht Mitgliedern. EIN Bürgermeister und EIN hauptamtlicher Stadtrat sowie 6 ehrenamtlichen Stadträten.
Um diese 6 EHRENAMTLICHEN Stadträte ging es bei der Abstimmung um die Sitzverteilung im Magistrat.

Nach der Wählerentscheidung (OHNE gemeinsamer Wahlvorschlag) wäre die Verteilung 3 x CDU, 2 x AL/Die Grünen und 1 x die SPD.
Den genauen Rechenweg können Sie in meinem Artikel vom 4.5.2010 — Rödermark Rechenkünstler und Postenschieber — nachlesen.

Wenn es üblich ist, dass vor der eigentlichen Wahl ( VOR Punkt 18 der konstituierenden Sitzung) eine evtl. gemeinsame Liste vorgelegt wird, dann scheint das bei der FWR und FDP nicht der Fall gewesen zu sein. Diese Liste kam für die anderen Parteien völlig überraschend. Insbesondere deshalb, weil derjenige, der die konstituierende Sitzung vorbereitet hat, mehrfach nach gemeinsamen Listen gefragt hat. Durch die gemeinsame Liste hätte FWR und FDP einen Magistratsplatz erhalten.

Bei Aufruf von Punkt 18 wurde dann völlig überraschend für ALLE eine gemeinsame Liste von FWR/FDP vorgelegt. Ich bin sicher, dass es sich um eine zulässige Vorgehensweise handelt. Ob diese Vorgehensweise der Fairness entspricht, kann nur ein Politiker beantworten.

Nach Bekanntwerden dieser gemeinsamen Liste sahen sich (nach einer Sitzungsunterbrechung) die AL/Den Grünen veranlasst durch zwei Leihstimmen an die CDU den Magistrat auf das alte Verhältnis 3:2:1 zu halten. Für AL/Die Grünen hatten die zwei Leihstimmen keinerlei Nachteile und die CDU wieder den dritten Magistratsplatz. Ob das Verhalten der FWR und der FDP so in Ordnung war, sei dahingestellt. Jedenfalls hat man nicht das erreicht, was man sich vorgenommen hatte.

Bei einer Fraktionssitzung vor der Wahl hat AL/Die Grünen beschlossen, KEINEN gemeinsamen Wahlvorschlag  mit einer anderen Fraktion vorzulegen. Die Frage bleibt also offen, ob bei frühzeitiger Bekanntgabe der gemeinsamen Liste zwischen FWR und FDP es nicht auch zu dem jetzigen Ergebnis (Leihstimme) geführt hätte.

» Warum haben die FWR und die FDP nicht rechtzeitig bekannt gegeben, dass man eine gemeinsame Liste aufstellt?

» Warum ist AL/Die Grünen nicht dem Beschluss treu geblieben, keine gemeinsame Liste einzugehen?

» Verstand man bei dem Beschluss der AL/Die Grünen NUR die gemeinsame Liste und hat sich die Vergabe von Leihstimmen offen gehalten?

Ich persönlich finde die Magistratsaufteilung nicht ganz glücklich. Man hätte (lassen wir einmal evtl. Fehlverhalten außen vor) den beiden kleineren einen Magistratsplatz zugestehen sollen. Die Arbeit der Opposition wird dadurch natürlich erschwert.

Evtl. gibt es ja den Ausweg durch eine Magistratserweiterung auf 7 Ehrenamtliche. Nur müssen sich die Parteien vorher darüber einigen diesen Platz an FWR und FDP zu vergeben. Und das wird nicht klappen.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rechenkünstler und Postenschieber.

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An der konstituierenden Sitzung am 2.5.2011 konnte ich (natürlich als Zuhörer) nicht teilnehmen. Meine Informationen beziehe ich aus dem Artikel in der OP (OP-Online).

Wenn wir in dem Bereich Finanzen auch solche Rechenkünstler haben, wie bei der Vergabe von Magistratsplätzen, dann sehe ich für Rödermark rosige Zeiten anbrechen.

Was steht da bei OP-Online:

…[]…Bei der Wahl der ehrenamtlichen Stadträte ging die schwarz-grüne Harmonie noch einen Schritt weiter: Zwei Leihstimmen der AL sicherten der CDU einen dritten Sitz im Magistrat. Den hätten sich nach dem komplizierten Berechnungsverfahren sonst FDP und Freie Wähler geteilt, die am Montagabend mit einer gemeinsamen Liste überraschten….[]…Quelle op-online

Rechnen wir einmal:
39 Abgeordnete
6 Magistratsplätze sind zu vergeben.
16 Stimmen hat die CDU
13 Stimmen hat die AL/Die Grünen
6 Stimmen hat die SPD
2 Stimmen hat die FDP
2 Stimmen haben die Freien Wähler.

Hätte jetzt JEDER für einen Kandidaten seiner Partei oder Wählergemeinschaft gestimmt, wäre der Magistrat jetzt wie folgt zusammengesetzt.

Rechenvorgang:
Stimmen der Partei / Anzahl Sitze im Parlament Gesamt * Magistratsplätze

16/39*6 = 2,4615384615
13/39*6 = 2
6/39*6 = 0,9230769231
2/39*6 = 0,3076923077
2/39*6 = 0,3076923077
Es werden zunächst nur die Vorkommastellen betrachtet.
2 Magistratsplätze für die CDU, 2 Magistratsplätze für die AL/Die Grünen, Keinen für SPD, FDP und freie Wähler.
Es sind als 4 Plätze von 6 vergeben. Jetzt wird die Nachkommastelle betrachtet.
1 Platz für die SPD (x.923) Jetzt sind 5 Plätze vergeben.
1 Platz für die CDU (x.461) Jetzt sind 6 Plätze vergeben.
Macht also: 3 x CDU, 2 x AL/Die Grünen, 1 x SPD
Wie Sie sehen ist das Ergebnis, so wie es auch letztendlich zustande gekommen ist.

In op-online steht aber weiter:

..[]..Den hätten sich nach dem komplizierten Berechnungsverfahren sonst FDP und Freie Wähler geteilt, die am Montagabend mit einer gemeinsamen Liste überraschten.

Rechnen wir jetzt einmal mit den Zahlen. Zusammenschluss der Freien Wähler und der FDP.
16/39*6 = 2,4615384615
13/39*6 = 2
6/39*6 = 0,9230769231
4/39*6 = 0,6153846154
0/39*6 = 0
Es werden zunächst nur die Vorkommastellen betrachtet.
2 Magistratsplätze für die CDU, 2 Magistratsplätze für die AL/Die Grünen, Keinen für SPD, FDP und freie Wähler.
Es sind als 4 Plätze von 6 vergeben. Jetz wird die Nachkommastelle betrachtet.
1 Platz für die SPD (x.923) Jetzt sind 5 Plätze vergeben.
1 Platz für die FDP(Freie Wähler x.615) Jetzt sind 6 Plätze vergeben.
Macht also: 2 x CDU, 2 x AL/Die Grünen, 1 x SPD, 1 x FDP/Freie Wähler.

Das kann man aus Sicht der CDU und AL/Die Grünen natürlich nicht zulassen. Insbesondere, wenn man es sich erlauben kann.
Die AL/Die Grünen haben nichts zu verlieren, aber der Koalitionspartner CDU kann wird gewinnen.

Bei op-online ist zu lesen:

..[]..Zwei Leihstimmen der AL sicherten der CDU einen dritten Sitz im Magistrat.

Rechnen wir jetzt einmal mit 2 Stimmen mehr für die CDU (das sind die Leihstimmen). Die Stimmen kommen von AL/Die Grünen.
18/39*6 = 2,7692307692
11/39*6 = 1,6923076923
6/39*6 = 0,9230769231
4/39*6 = 0,6153846154
0/39*6 = 0
Es werden zunächst nur die Vorkommastellen betrachtet.
2 Magistratsplätze für die CDU, 1 Magistratsplätze für die AL/Die Grünen, Keinen für SPD, FDP und freie Wähler.
Es sind als 3 Plätze von 6 vergeben. Jetzt wird die Nachkommastelle betrachtet.
1 Platz für die SPD (x.923) Jetzt sind 4 Plätze vergeben.
1 Platz für die CDU (x.769) Jetzt sind 5 Plätze vergeben.
1 Platz für die AL/Die Grünen (.692) Jetzt sind 6 Plätze vergeben.
Macht also: 3 x CDU, 2 x AL/Die Grünen, 1 x SPD

Etwas zum Nachdenken aus 2010
Haltet mir die Kleinen vom Leib

…[].. Damit – so Kern – erlange die CDU, die in der Stadtverordnetenversammlung nur über 20 von 45 Sitzen verfügt, die Hälfte der Magistratssitze, was dem politischen Stärkeverhältnis widerspreche. Dadurch werde aber das Prinzip der Kollegialität verletzt, welches gemäß § 9 Absatz 2 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) für den Magistrat ausdrücklich vorgeschrieben sei….Quelle: Bürgermeister erhebt Widerspruch gegen Erhöhung der ehrenamt-lichen Magistratsmitglieder von 6 auf 8

Evtl. kann mir ja einer genau erklären was mit dem Satz in der HGO gemeint ist.

(2) Die laufende Verwaltung besorgt der Gemeindevorstand. Er ist kollegial zu gestalten und führt in Städten die Bezeichnung Magistrat.

Seinerzeit sagte Bürgermeister Kern im Zusammenhang der Magistratserweiterung

….20 von 45 Sitzen (44 %) verfügt, die Hälfte der Magistratssitze, was dem politischen Stärkeverhältnis widerspreche

Die CDU hat 16 von 39 Sitzen (41%) aber jetzt 50% der Magistratsplätze. Und wodurch? Durch Leihstimmen der AL/Die Grünen. Man hat den Kleinen (zugegeben auch durch Zusammenschluss) die Möglichkeit genommen, sich durch einen Magistratsplatz aktiver an der Gestaltung Rödermarks mitzuwirken.

Nachtrag 14.05.2011
Lesen Sie den Artikel vom 14.05.2011.
Magistrat Rödermark. Freie Wähler und FDP

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.