Kategorie-Archiv: Schutzschirm

Stadtverordnetenversammlung, STAVO 09.10.2012

Veröffentlicht am von

STAdt-VerOrdnetenversammlung (STAVO) 10.010.2012
 
Einstimmung zum Haushalt 2013
Fazit zum Haushalt 2013 an den Anfang gesetzt: Herr Sturm möchte unter den Schutzschirm.
 
STAVO
Bürgermeister Kern zum Bahnhof und Denkmalschutz Rödermark.
Aus dem Gedächtnis: “Glücklicherweise wurden wir Anfang des Jahres davon in Kenntnis gesetzt“ !?!
Sehen Sie sich einmal diesen Plan aus 2005 an. Das Bürger-GIS feiert in diesem Jahr ihr 10-jähriges. ist seit 2001 ON-Line.
Nachfrage bei der Pressestelle in Dietzenbach
Bürger-GIS gibt es seit 1992. Online seit 2001. Auf das Bürger-GIS dürfen auch, obwohl es sich BÜRGER-GIS nennt, Kommunen zugreifen. Die Pressestelle zeigte Unverständnis, warum man bei einem Erwerb/Verkauf einer Immobilie (um bei unserem Thema zu bleiben) NICHT zumindest einen Blick in dieses Informationssystem wirft. Ich verstehe das auch nicht. Richtig, wie Herr Schultheis (SPD) bemerkte: „fehlende Sorgfalt“. Dazu unten mehr.
 
Haushalt 2013
Herr Sturm: (Aus dem Gedächtnis.) “Wenn dann nach einiger Zeit die Sparmaßnahmen nicht mehr dem Gedanken des Schutzschirms entsprechen und wir die Schulden in Höhe von 12,5 Mio Euro wieder zurückbekommen, kann die Stadt Rödermark durch die günstige Zinszusage einen Profit erzielen“
 
Wenn das mit dem Sparen nicht so hinhaut, wie mag der Name des Kämmerers sein, der dies den Bürgern sagen wird?
 
Also zustimmen. Und wenn wir es mit dem Sparen nicht so genau nehmen und aus dem Rettungsschirm fliegen, wir haben einen Profit.
 
Wir müssen sparen. Aber wo genau wurde nicht erläutert und sollte auch nicht Gegenstand der Präsentation sein. Aber schon jetzt kann man erkennen: „Wir können uns KEINE Kinder (U3, Kindergarten oder Schule) oder Jugendliche erlauben. Einen gewaltigen Verwaltungsapparat schon.“
 
Ein Hinweis: Am 11.09.2012 findet eine Veranstaltung zum Haushalt statt. Weitere Informationen dazu hier.
 
Bahnhofstraße 4
Ein PRÜFAntrag der Koalition zum Ankauf des Anwesens Bahnhofstrasse 4 in Urberach.
Da ich dieses Anwesen kenne, erscheint die Bemerkung von Herrn Knapp (CDU):
„Passt in das Ensemble des Ortskerns mit seinen Fachwerkhäusern“
für mich doch ein wenig übertrieben. Es sei denn, man bringt das alte Fachwerk wieder zum Vorschein. Wer kann/soll das bezahlen? Evtl. steht das Gebäude dann unter Denkmalschutz.
Sehen Sie sich das „Ensemble des Ortskerns“ einmal an. Schraffierte Flächen sind die denkmalgeschützten Gebäude.

Quelle: Bürger-GIS. Bahnhofstrasse 4 Rödermark
Quelle: Bürger-GIS. Bahnhofstrasse 4 Rödermark

Eine Anmerkung sei erlaubt. Genau aus dieser Quelle (Bürger GIS), Herr Bürgermeister Kern, konnte man schon vor Jahren erfahren: « Der Bahnhof Ober-Roden steht unter Denkmalschutz. »
 
Da nicht alle Punkte des Antrags Zustimmung fanden, wurde über jeden einzelnen Punk abgestimmt.
Die Reden von Herrn von der Lühe und Herrn Michael Gensert zu diesem Thema klangen für mich wie ein Plädoyer für den Ankauf.
 ?
 
Untersuchungsausschuss Ankauf Bahnhof Ober-Roden.
Nicht der VERKAUF an Contrust, sondern der ANKAUF von der Bahn war Gegenstadt der Untersuchung.
Hier der Abschlussbericht der Akteneinsicht
 
Zunächst wurde die hervorragende Arbeit der Mitarbeiter der Stadt gelobt. [sic]
 
Nicht voll des Lobes war der Sprecher der SPD, Herr Norbert Schultheis (SPD). Herr Schultheis vermisste die erforderliche Sorgfalt bei dem geplanten und später getätigten Kauf.
 
Die mangelnde Sorgfalt kann sich auf: „Dienstbarkeiten und Wegerechte der Bahn, Vertragliche Verpflichtungen, Denkmalschutz…beziehen“ (Lesen Sie im Abschlussbericht)
 
Die Vorwürfe (Herr Schultheis) bezogen sich nicht direkt auf den Bürgermeister, aber dieser muss sich als Dienstherr fragen, ob er auch die richtigen Vorgaben gemacht hat.
 
Die FDP hat sich den Argumenten der SPD bis auf einen Punkt angeschlossen. Denkmalschutz. Es mag das Geheimnis von Herrn Kruger bleiben, wieso er diesen Punkt ausgeklammert hat. Wenn ich einen Bahnhof kaufe und ich mich nach Weisung damit befassen muss, komme ich normalerweise sehr schnell zu dem Schluss „Bahnhöfe stehen unter Denkmalschutz„. Nicht alle, aber viele. Und wenn ich dann noch ein Instrument wie das Bürger-GIS zur Verfügung habe, ja mein Gott, 2 Minuten Arbeit und ich haben Anhaltspunkte. Das zu der von Herrn Schultheis (SPD) bemängelten Sorgfalt
 
Fazit des Akteneinsichthausschusses:
Aus den Akten haben sich keine Hinweise über mögliche finanzielle Nachteile für die Stadt oder eventueller rechtlicher Probleme ergeben.
 
Das trifft für den ANKAUF zu. Parallel zu dem sich hinauszögernden Ankauf fanden die Verhandlungen zum VERKAUF statt. Ob dieses Fazit auch für den gescheiterten VERKAUF zutrifft? Man wird sehen.
 
Bahnhof Ober-Roden
Bahnhof Rödermark / Ober-Roden Zusammenfassung
Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Tohuwabohu in Rödermark

Veröffentlicht am von

Fraktionsvorsitzender Michael Gensert 3.2.2012

CDU Rödermark begrüßt Rettungsschirm des Landes Hessens
Die schwarz-gelbe Landesregierung lässt seine Kommunen nicht im Stich

„Die schwarz-gelbe Landesregierung lässt seine Kommunen nicht im Stich. Dieses ist ausdrücklich zu begrüßen“, so Fraktionsvorsitzender Michael Gensert am Samstag. „Rödermark muss unserer Ansicht nach dieses Angebot intensiv prüfen und diskutieren und vermutlich annehmen, auch wenn die Bedingungen hart sein werden!“, meint Gensert. Quelle: CDU-Rödermark

 

Stadtkämmerer Alexander Sturm. Magistratspressekonferenz März 2012

Stadtkämmerer Alexander Sturm, CDU, lehnt den Rettungsschirm / Schutzschirm ab.

[..]Finanzlage der Stadt Rödermark. „Wir müssen Standards neu definieren“, sagte gestern der Kämmerer von Rödermark während der Magistratspressekonferenz im Rathaus von Ober-Roden. Gleichzeitig sprach er sich gegen die Inanspruchnahme des Schutzschirmes des Landes Hessen aus.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei fr-online.de

 

Haushaltskonsolidierungskonzept 2012
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012

Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKK). Beschlossen von den Stadtverordneten
Haushaltskonsolidierungskonzept wird verabschiedet.

Die Stadtverordnetenversammlung beschloss, bis spätestens 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Was ist das Papier eigentlich wert? Der Stadtkämmerer, Herr Sturm, hält es für unmöglich, einen ausgeglichenen Haushalt bis 2020 zu erreichen. Ganz im Gegenteil, er rechnet mit einem Haushaltsdefizit von 16,4 Mio. Euro.

Selbst bei moderater Kosten- und Zinssteigerung und mit Ausbau der U3-Betreuung würde das Haushalts-Defizit bis zum Jahr 2020 auf 16,4 Millionen Euro ansteigen, dabei würde die Kinderbetreuung mit weiteren 4,4 Millionen (Anm. der Red. Badehaus knapp 10 Mio) zu Buche schlagen, insgesamt also 7,8 Millionen Euro[..]Lesen Sie den Artikel bei fr-online.de

Herrn Sturm stimmt nachdenklich.

Nachdenklich macht ihn auch die jüngste Haushaltsberatung. Die letztlich zur Abstimmung gestellten Anträge hätten ein Einsparpotenzial von lediglich 72.000 Euro aufgezeigt. Dafür aber seien „Hunderte Arbeitsstunden in der Verwaltung und tagelange Debatten im Parlament“ erforderlich gewesen.[..]Quelle: op-online

 
Ist dann in den tagelangen Debatten nicht einmal eine Sekunde Zeit gewesen, über das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKK) und die Machbarkeit nachgedacht worden?
 
Mich macht das Ergebnis nachdenklich.
 
Nach dem HHKK könnte Rödermark wahrscheinlich unter dem Rettungsschirm/Schutzschirm Platz finden. Nachdem, was Herr Sturm aufzählt eigentlich auch. Es muss nur der Sparwille erkenntlich sein. Die KiGa Gebühren werden sicherlich noch in diesem Jahr angehoben. Die Hundesteuer wird erhöht. Und wenn die Landesregierung in die Strümpfe kommt, wird es die wiederkehrenden Beiträge (Straßenbeitrag) in Rödermark geben. Evtl. kommt noch die Grundsteuer A/B mit einer Erhöhung daher. Evtl. führen die ja doch die Pferdesteuer ein. Damit leisten die Bürger in Rödermark, ohne dass die Verwaltung in irgendeiner Form beschnitten wird, ihren Beitrag.
 
Damit sind die Bürger mit ihrem Beitrag am Ende. Jetzt muss die Stadt sparen. Da gibt es genügend Ansatzpunkte. Man muss nur wollen. (Personal, Feuerwehr, Badehaus, Spenden, Kulturhalle, Kosteneinsparung in der Verwaltung ….)

Das Schreckgespenst. Aufgezeigt von Herrn Sturm.

[..]Wir müssten sämtliche freiwillige Leistungen wie das Badehaus, die Kulturhalle oder die Stadtbüchereien schließen, um zu kompensieren, was wir an nicht tragbaren Vorgaben des Landes finanzieren müssen,“ sagt Sturm[..]Quelle. fr-online.de

Dazu der Hessische Städtetag

Um es ganz konkret zu sagen: Wir wollen erreichen, dass Kommunen auch künftig noch z. B. Spielplätze, Sportanlagen und Schwimmbäder bauen und unterhalten können.
Wir wollen mit der kommunalen Seite einen Weg verabreden, nach welchen Kriterien wir den Zugang zu einem solchen Fonds ermöglichen und welche verbindlichen Konsolidierungsschritte die betreffenden Kommunen dabei gehen müssen.
Wir werden dabei darauf zu achten haben, dass wir einen Weg finden, bei dem wir diejenigen, die schon jetzt erhebliche eigene Anstrengungen unternommen haben, fair behandeln gegenüber jenen, die diese eigenen Anstrengungen nicht oder nicht ausreichend unternommen haben[..](Hervorhebungen durch die Red.) Quelle: Hessischer Städtetag.

Was will Herr Sturm mit solchen Aussagen erreichen? Da will man doch nur ablenken und Panik verbreiten. Es soll keiner auf den Gedanken kommen, Rödermark könnte evtl. ja doch unter den Rettungsschirm schlüpfen. Ist ja auch sicherlich ein schlechter Abgang (2013), wenn man in der Zeit als Kämmerer die Kommune zu einer sogenannten „griechischen Kommune in Hessen“ gemacht hat.
 
 
Wer kennt sich da noch aus? Mehr Durcheinander geht kaum noch.

Aber glücklicherweise geht es nur um den Haushalt. 🙁

Lesen Sie auch die folgenden Artikel.
» Badehaus Rödermark. Sozialräume für das Badehaus
» Rödermark. Mittlerweile ein unerträgliches Gejammere.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Trend zum Schutzschirm

Veröffentlicht am von

Es zeichnet sich ein Trend ab. Rödermark wird wohl die Entscheidung treffen, sich unter den Schutzschirm zu stellen.
 
Was sollen dann eigentlich noch die laufenden Sitzungen zum Haushalt 2012?
 
Macht es noch Sinn, diese weiterzuführen, ohne die genauen Bedingungen für den Schutzschirm / Rettungsschirm zu kennen?
 
Die Sitzungen brauchen doch eigentlich in der jetzigen Form nicht weitergeführt zu werden. Weil ein echter Sparwille (der für den Schutzschirm unbedingt benötigt wird) ist noch nicht bei allen Fraktionen zu erkennen.
 
Wenn dann die Entscheidung vom Stadtparlament gefordert wird:

3.6. Um die Inanspruchnahme des Schutzschirms auf eine möglichst breite Mehrheit in der Vertretungskörperschaft zu stellen, appellieren alle Unterzeichner dieser Rahmenvereinbarung an die Vertretungskörperschaften der Konsolidierung bedürftigen Kommunen, dass eine solch weitreichende Entscheidung mit zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder getroffen wird, zwingend aber zumindest mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder erfolgt. Quelle: hmdf.hessen.de Rahmenvereibarung

 
muss man evtl. vorher abgelehnte Sparmaßnahmen doch einführen und man fängt von vorne an.
 
Die Reihenfolge müsste ja wohl so aussehen:

» Abstimmung für/gegen den Rettungsschirm.

» Kämmerer. Konditionen beim Land aushandeln oder zumindest genau abfragen.

» Haushalt unter diesen Konditionen beschließen.

 
Was hilft es, in stundenlangen Sitzungen einen Haushalt zu beschließen, der dann das Papier nicht wert ist, auf dem dieser gedruckt wurde?
 
Momentan sieht es nämlich so aus – die Stadtverordneten werden Einsparung abliefern, die niedriger sind als das Sitzungsgeld für die Beratungen.
Und mit dem daraus resultierenden Haushalt braucht keiner in die Verhandlungen zum Rettungsschirm einzusteigen.
 
Sinnvoll weiterarbeiten kann man doch nur mit klaren Vorgaben vom Kämmerer. Dieser sagt, wie viel und wann gespart werden muss, um die Bedingungen für den Rettungsschirm zu erfüllen. Und dann handeln.
 

Stellt die Sitzungen zu Haushalt ein. Herr Sturm soll die Bedingungen für den Rettungsschirm vorlegen. Dann geht es weiter.

 
 
Heute, 26.01.2012
10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses um 19.30 in Urberach, Raum Tramin.
 
 
Siehe auch
» Rödermark. Beratung zum Haushalt 2012
» SPD Rödermark zum Rettungsschirm
» Sparen in Rödermark Haushalt 2012

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

SPD Rödermark zum Rettungsschirm /Schutzschirm

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Artikel wurde nicht fertiggestellt. Noch in Bearbeitung
 
Der Bezug zu diesem Artikel wurde in der Navigation der SPD Webseite entfernt. (Hier gibt es den aber noch. Fragt sich nur noch bis wann?)
26.01.2012. Artikel steht wieder zur Verfügung
 
Von dem Ursprungsartikel (wenn eine neue Version kommen sollte) habe ich natürlich eine Kopie.
 
 
Liebe SPD Rödermark,
 
was wollt ihr eigentlich mit dem Artikel zum Rettungsschirm erreichen? Ist es nur die standartmäßige Ablehnung von CDU-Beschlüssen?
Hat die SPD in Rödermark nicht ernsthaft vor, so wie es von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, bis 2016/2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen?
 
Die SPD zum Rettungsschirm
 
Da schreibt die SPD:

„Innerhalb von maximal 6 Jahren müsste das derzeit vorhandene Defizit in Rödermark von knapp 10 Mio. € auf Null heruntergefahren „

Wo steht das mit den 6 Jahren? Und wenn ja, dass haben doch die Stadtverordneten der Stadt Rödermark auch so beschlossen.

Da schreibt die SPD:

„praktisch zur Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung.“

Wenn weiterhin so wie bisber in der Stadt Rödermark gehaushaltet wird, sind wir die Selbstverwaltung sowieso in Kürze los. Bald ist der Punkt erreicht wo Rödermark seinen desolaten Haushalt nicht mehr genehmigt bekommt. Und was das bedeutet ist ja wohl klar. Tschüss Selbstverwaltung.

Da schreibt die SPD:

„Auch das bisherige Tabuthema, nämlich das Drehen an der Personalschraube, „

Natürlich muss an der Personalschraube gedreht werden. Bei der Ausstattung der Stadtverwaltung mit Mitarbeitern belegen wir Hessen einen Spitzenplatz. Und es wird weiter eingestellt als wenn wir das Geld im Überfluss haben. Auch wenn ein Mitarbeiter von Bund teileweise gesponsert wird (Klimabeauftragter) ist das zu teuer.
 
Da schreibt die SPD:

„Zudem werde der eingerichtete Schutzschirm von den Kommunen eigentlich selbst üppig bezahlt. „

Es zahlen also ALLE Kommunen. Nur die so klug sind und unter den Rettungsschirm schlüpfen profitieren davon. Laut SPD soll/muss die Stadt Rödermark zahlen aber nicht profitieren. Warum sind wir in Rödermark nicht mal ganz egoistisch?
 
Da schreibt die SPD:

„[..]die Einstellung der Vereinsförderung[..]

Dazu der Der Hessische Städtetag

[..]Um es ganz konkret zu sagen: Wir wollen erreichen, dass Kommunen auch künftig noch z. B. Spielplätze, Sportanlagen und Schwimmbäder bauen und unterhalten können.
Quelle: hess-staedtetag.de

 
SPD bei OP-Online:

[..]Rödermark soll sich seiner Meinung nach juristisch gegen den Schutzschirm wehren – so wie es andere Kommunen und Kreise schon tun. Junge kündigte eine entsprechende Initiative im Stadtparlament an.[..] Quelle OP-Online.

 
Kann die SPD die Kommunen nennen die sich juristisch gegen den Schutzschirm wehren wollen?
Lassen aber den Genossen außen vor dessen Stadt NICHT in den Genuss des Schutzschirm/Rettungssirm gestellt wird (Eschwege)
 
 
Was schreibt die SPD wertvolles für/gegen den Rettungsschirm?
??????????????????????????????????????????
 
 
Martin Müller. Pressesprecher Ortsvorstand SPD Rödermark

Juso zu sein bedeutet nicht nur der Parteilinie zu folgen. Behalte deinen eigenen Kopf und versuche durchzusetzen was du für richtig hältst, aber denk auch immer über die Position des anderen nach. Kein Mensch ist allwissend, aber zusammen kommen wir dem schon näher.

 
 
Lesen Sie den Artikel: Rödermark. Trend zum Schutzschirm
Lesen Sie den Artikel: Rödermark. Beratung zum Haushalt 2012
Lesen Sie den Artikel: Sparen in Rödermark. Haushalt 2012
 
Lesen Sie bei OP-Online. SPD will gegen Schutzschirm klagen.