Kategorie-Archiv: Kommunalwahl

Pressemitteilung der FWR
AfD agiert mangels eigener Ideen als Themenklau
FREIE WÄHLER empört über Kopie ihrer Programmpunkte

Wie durch eine Pressemitteilung der AfD zu erfahren war, werden sie bei der Kommunalwahl 2021 in Rödermark antreten. Diese Partei braucht die Stadt Rödermark wahrlich nicht in ihrem Parlament und es ist zu hoffen, dass die Bürger*innen Rödermarks stark von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und der AfD eine krachende Niederlage bereiten.

Die vorgestellten „Ziele für Rödermark“ als echte Alternative zu bezeichnen, ist ein Treppenwitz, sind diese Themen doch bereits seit Jahren Kernthemen der FREIEN WÄHLER.

• Die Forderung nach einem Gymnasium für Rödermark haben die FWR bereits am 14.06.2011 im Parlament gestellt und in den Folgejahren intensiv verfolgt. Obwohl seit Jahren Bestandteil des eigenen Wahlprogrammes haben CDU und Bgm. Rotter eine Realisierung verhindert – wohl der Koalition mit den Grünen geschuldet.
• Gegen die im März 2020 beschlossene Steuererhöhung hatten sich die FWR von Anfang an mit begründeten und nachvollziehbaren Argumenten gestemmt, aber Schwarz/Grün ließ keine Fakten gelten und fungierte einmal mehr als Steuererhöhungs-Partei. In einer im Dezember 2020 veröffentlichten Presseerklärung wiesen die FWR mit Fakten nach, dass die Grundsteuer B grundlos erhöht wurde und forderten Steuersenkung und vor allem die Rückzahlung der 2020 überhöht eingezogen Steuerbeträge. Auch das wurde von der CDU zurückgewiesen.
• Bereits 2011 thematisierten die FWR eine mögliche Privatisierung des Badehauses und diesen Bemühungen ist es zu verdanken, dass nach einigen Jahren der FWR Kernforderung Privatisierung von Sauna- und Wellnessbereich nachgekommen wurde, wodurch Rödermark weitere hohe Verluste erspart blieben.
• Nach jahrelanger Untätigkeit der Verantwortlichen brachten die FWR das Thema Ortsumfahrung Urberach mit ihren Anträgen vom 20.08.2012, 23.11.2016 und 13.01.2018 in Rödermark immer wieder auf die Tagesordnung. Hier nimmt die AfD einen ebenso dogmatischen Standpunkt mit der ausschließlichen Befürwortung einer ortsnahen Umgehung ein wie Schwarz/Grün mit der Festlegung auf die K/L-Trasse. Für die FWR steht im Vordergrund, dass es endlich eine Entlastung für die Bürger Urberachs gibt, gleich mit welcher Trassenführung. Sie muss nur zeitnah realisierbar und sinnvoll sein, d. die Funktion der B486 übernehmen, damit der Durchgang durch Urberach zur Kommunalstraße wird und damit der Gestaltungshoheit der Stadt unterliegt.

Alle Themen, die die AfD angeblich ins Gespräch bringen will, stehen seit Jahren bereits in der Diskussion. Fazit: die AfD braucht kein Mensch in Rödermark.