Kategorie-Archiv: Kommunalwahl

AL/Die Grünen. Die neue Fraktion

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Rödermark. AL/Die Grünen. Die neue Fraktion

Nachdem am 19. April die konstituierende Sitzung der Stadtversammlung stattfand, tagten am vergangenen Dienstag die Ausschüsse.
Die AL sendet folgende Fraktionsmitglieder in die Ausschüsse:
Ausschuss für Famile, Soziales, Integration und Kultur: Aaron von Soosten-Höllings, Nina Daum, Perihan Dermirdöven (stellvertretende Ausschussvorsitzende)
Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie: Andrea Schülner, Gerhard Schickel (Vorsitzender) und Stefan Gerl
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss: Hans-Jürgen Daum, Reimund Butz und Stefan Gerl.
Wir gratulieren den gewählten Vorsitzenden der Ausschüsse Ralph Hartung (FSIK), Gerhard Schickel (BUSE) und Tobias Kruger (HaFi) sowie den Stellvertretern Perihan Demirdöven (FSIK), Franz Keck (BUSE) und Michael Spieß (HaFi) ganz herzlich und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit und kostruktive Diskussionen innerhalb der Gremien.
Quelle: http://www.al-gruene.de/

Ist die ganz große Koalition da?

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

SPD ihr hättet es wissen müssen was passiert wenn man der „Macht“ widerspricht.
Aber es ist immer noch besser so dazustehen als umzufallen. Letzteres wird sich rächen.

Alle Posten waren bereits abgesprochen: Die ganz große Koalition
„Man kann der CDU und der AL/Die Grünen eigentlich nur gratulieren. Sie haben es geschafft, die Opposition de facto zu spalten. Freie Wähler und FDP fressen der schwarz-grünen Mehrheit aktuell lammfromm aus der Hand“, so ein Besucher der Ausschusssitzung.

Was war geschehen? In den konstituierenden Ausschusssitzungen wurden nach der Kommunalwahl die Ausschussvorsitzenden neu gewählt. Dass zwei Vorsitze an die Koalition aus CDU und AL/Die Grünen gehen sollten, war im Vorfeld bereits klar. Dass der dritte Sitz aber nicht an die größte Oppositionspartei (SPD) ging, ist in der Tat bemerkenswert.
Stattdessen wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zukünftig von Tobias Kruger (FDP) geführt.

„Hier hat es Absprachen zwischen allen Fraktionen außer uns gegeben“, so Hidir Karademir, der Rödermärker SPD-Vorsitzende. In der vergangenen konstituierenden Stadtverordnetenversammlung war die SPD die einzige Fraktion die gegen die Magistratserweiterung gestimmt hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann hatte damals damit argumentiert, dass CDU und AL/Die Grünen 10% verloren und Freie Wähler und FDP 10% dazu gewonnen hätten. Damit sei es der Wählerwille gewesen, dass die Opposition gestärkt und nicht geschwächt werde. Die beschlossene Magistratserweiterung trage dieser Tatsache in keiner Weise Rechnung. Im Gegenteil – mit dem neuen Kräfteverhältnis von 7:3 sei die Opposition geschwächt worden. Er erinnerte daran, dass nach dem Vorschlag der SPD bei gleicher Anzahl an Sitzen auch FDP und FWG im Magistrat vertreten gewesen wären.

Trotzdem wurde der Beschluss zur Magistratserweiterung kürzlich auch mit den Stimmen der Freien Wähler und der FDP gefasst. Nur die SPD stimmte dagegen. Ob die jetzigen Absprachen zu den konstituierenden Ausschusssitzungen als
Retourkutsche und Rache der „Regierungskoalition“ für das Nein der SPD zu werten seien, wollte Diekmann nicht kommentieren. „Da muss sich jeder Bürger ein eigenes Bild machen. Wir scheinen jedenfalls aktuell die einzige Oppositionspartei und wirkliche Alternative zu den aktuell herrschenden politischen Kräften in der Stadt
Rödermark zu sein. Dass die Freien Wähler und die FDP so schnell umfallen und bei dem Spiel von CDU und AL/Die Grünen mitmachen, hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten und ist im Moment auch nicht nachvollziehbar“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.
Quelle: SPD Rödermark.

Rödermark. Ein starker Baum.
Rödermark. Ein starker Baum fällt nicht um.

Siehe auch
» Rödermark. Etwas zu den Ausschüssen.
» Zusammenfassung Kommunalwahl

Zwei Monate nach der Kommunalwahl

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Rödermark. Zwei Monate nach der Kommunalwahl

Wie geht es weiter?

Die Kommunalwahl war vor ca. 2 Monaten. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten sind zur Wahl geschritten. Unser Bürgermeister hat seine Meinung zu diesen Wahlverweigerern, Ignoranten in seiner Rede (Siehe Stadt Rödermark 22.04.2015) bereits kundgetan. Recht hat der Bürgermeister. Aber ist es richtig, nur auf die Wahlverweigerer zu schimpfen? Sollte man nicht auch einmal die Ursachen ergründen? Hat nicht auch die schlechte Politik der Koalition (AL/Die Grünen und CDU) einen großen Teil der Schuld? Hat man nicht die Meinung „Mann kann ja eh nichts ändern“ bei den Bürgern/Wählern  gestärkt?

Nicht ohne Grund haben diese beiden Parteien (AL/Die Grünen, CDU)  als einzige Parteien in Rödermark teils herbe Stimmenverluste bei der Kommunalwahl zu verzeichnen. Die Minderheit der Bürger (Wähler) haben die Entscheidung getroffen. Leider waren es nicht genug.

Weit vor der Kommunalwahl hatte man damit begonnen, uns die Briefkästen mit Flugblättern vollzustopfen. Man hat sich die Arbeit gemacht und aus dem Nichts heraus die eigenen Leistungen der vergangenen 5 Jahre den Bürgern präsentiert. (Wäre ja sonst keinem aufgefallen) Man hat Wahlprogramme erstellt und den eigenen Internetserver zum Glühen gebracht. Totgeglaubte Webauftritte wurde neues Leben eingehaucht. Bei Facebook wurden täglich neue Informationen bereitgestellt. Man stellte Kandidaten auf (Erster Stadtrat), die niemals daran denken, nach der Wahl diese auch anzunehmen. So ein Verhalten fördert eine Wahlbeteiligung für spätere Wahlen sicherlich nicht.

Wie gesagt – die Kommunalwahl ist vorbei. – Was ist jetzt?
Der alte Elan, der einige Monate vor der Wahl bei vielen fast bei null lag, hat wieder Einkehr gehalten.

Für den Informationsfluss nach der Kommunalwahl soll als Gradmesser der lokale Teil der Offenbach Post, und dort der Online Teil, dienen Siehe.  Man sollte sich  auch die Webseiten der entsprechenden Parteien ansehen.

Als einer, der in Rödermark in der Minderheit befindliche Bürger (aktiver Wähler), hat man es sehr schwer herauszufinden, wie es dann nach der Wahl weitergeht. Informationen darüber, ob es Koalitionsgespräche gegeben hat und wie diese verlaufen sind, kann ich der Presse oder den Webseiten der einzelnen Parteien nicht entnehmen. Warum man den Magistrat unbedingt um zwei Posten erweitern muss, wird man zurzeit nicht erschöpfend in Erfahrung bringen können. Zu erwähnen sei aber, dass es zu diesem Thema einen Artikel der AL/Die Grünen gab, zu dem es indirekt eine Klarstellung (nachträgliche Tonaufzeichnung) der SPD bei der konstituierenden Sitzung gab.

Man HÖRT,  es gäbe eine „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“. Da man zu diesem Thema nichts (jedenfalls habe ich nichts aus offizieller Quelle) hört, sind Spekulationen Tür und Tor geöffnet. Kommentare wie den von @Han Solo sind dann zwangsläufig zu erwarten

.

„Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“
Aus lauter Dankbarkeit für den geschenkten Magistratssitz werden sich dieser losen Verbindung auch noch die FDP und Freien Wähler Rödermark anschließen.
Quelle: Konstituierende Sitzung 

Mich wundert die sinkende Wahlbeteiligung nicht. Ganz im Gegenteil. Mich wundert es, dass sich diese nicht unter 40% bewegt

Siehe auch
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
» Zusammenfassung Bürgermeisterwahl 2017 in Rödermark.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Guten Freunden gibt man ein Pöstchen

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

In der Offenbach Post von heute, Seite 6, kann man in Bezug auf die gelaufene Kommunalwahlen lesen:
Guten Freunden gibt man ein Pöstchen
 
Ach nein, was für eine Erkenntnis. Was macht man aber, wenn für die „Freunde“ kein Platz da ist? Ganz einfach, man stockt auf, man schafft Plätze.
 
So geschehen in Rödermark.
 
Siehe auch
» Der Magistrat soll nach 5 Jahren wieder aufgestockt werden.
» Konstituierende Sitzung

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.