Kategorie-Archiv: Kommunalwahl

Geschlossen und motiviert in den Kommunalwahlkampf

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Rödermark AL/Die Grünen. Geschlossen und motiviert in den Kommunalwahlkampf

Geschlossen und hochmotiviert zieht die Andere Liste Rödermark (AL) in den Kommunalwahlkampf im kommenden März. Bei ihrer gut besuchten Jahreshauptversammlung im voll besetzten SchillerHaus kürten die AL-Mitglieder in geheimer Abstimmung einstimmig 35 Kandidatinnen und Kandidaten für das Stadtparlament. Darunter befinden sich – vom Imker bis zum Arbeitsgerichtsdirektor – erfahrene Kommunalpolitiker genauso wie neue Gesichter, die ihre beruflichen und persönlichen Kompetenzen und Erfahrungen in die Parlamentsarbeit einbringen wollen. 20 Frauen und 15 Männer, davon 17 aus Ober-Roden, 15 aus Urberach und 3 aus Waldacker werben um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Es handele sich um eine echte Bürgerliste, zumal die meisten Kandidatinnen und Kandidaten über kein „Parteibuch“ verfügten, schreibt die AL. Lesen Sie weiter bei AL/Die Grünen

Die in dem Artikel genannte – Die Rödermärker Erklärung 2016 — können Sie hier einsehen.

 
Siehe auch
» Zusammenfassung Kommunalwahl 2016

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Fragen an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Armin Lauer

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Fragen an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Armin Lauer zur Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2015

Betrifft den Antrag
Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen

Frage
Zunächst der mir bekannte Zeitliche Ablauf.
Sitzung: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 23.09.2015 beraten.
Sitzung: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss am 24.09.2015 beraten.
Stavo: Stadtverordnetenversammlung 06.10.2015 (aus zeitlichen Gründen vertragt auf die nächste Stavo)
Stavo: Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung 17.11.2015
Stimmt diese zeitliche Abfolge so?
Antwort
Diese Darstellung ist völlig korrekt.

Frage
Wenn diese Zeitabfolge stimmt, war dem Bürgermeister der Antrag spätestens am 23.09.2015 bekannt.
Antwort
So muss man das einschätzen. Der Antrag wurde im Ausschuss am 23.09.2015 ausführlich debattiert und behandelt.

Frage
Bei der Stadtverordnetenversammlung, am 17.11.2015, wurde eine Liste präsentiert, auf der angeblich alle geplanten Maßnahmen zur Instandsetzung (Sanieren, Grunderneuerung) der Straßen in Rödermark aufgeführt sind.
War der SPD bekannt, dass es ein solche, AKTUELLE Liste gibt?
Antwort
Die Liste, die der Bürgermeister in der Stadtverordnetenversammlung hochgehalten hat, ist uns nicht bekannt. Uns liegt bis dato nur eine Straßenzustandskarte aus dem Jahre 2011 ohne Maßnahmen- bzw. Umsetzungspaket vor. Da sind aber weder Kosten noch Investitionskosten aufgeführt.

Frage
Wurde in den Ausschüssen diese AKTUELLE Liste erwähnt/gezeigt?
Antwort
Es wurde im Ausschuss erwähnt, dass es diese aktuelle Liste gibt. Eine Übermittlung wurde dort meiner Erinnerung nach auch zugesagt, was aber nicht geschehen ist. Die Liste liegt uns auch jetzt nach der Stadtverordnetenversammlung nicht vor.

Frage
Wurde diese Liste NUR ausgewählten Fraktionen ausgehändigt? Die FDP, die dem SPD Antrag zunächst zustimmen wollte, kannte diese auch Liste nicht.
Antwort
Wie bereits ausgeführt, kennen wir diese Liste nicht. Ich kann mich da nur wiederholen. Ob andere im Besitz dieser Liste sind, weiß ich nicht. Ich will da auch gar nicht spekulieren. Wenn dem so ist, wäre das eine Zweiklassen- Information der Fraktionen und würde bei mir und meinen Fraktionskollegen sicherlich Störgefühle verursachen und entsprechende Reaktionen hervorrufen.

Frage
Warum wurde diese AKTUELLE Liste, die der BM vom Podium aus den Zuschauern zeigte, nicht sofort verteilt? Zeit für Kopieren (seit dem 23.09.2015) war ja genügend vorhanden.
Antwort
So ist es. Zeit war sicherlich genug. Die Frage, warum dies bisher nicht geschehen ist, kann nicht ich, sondern nur der Bürgermeister selbst beantworten. Er führte ja mehrfach aus, dass wir diese Liste haben können.

Frage
Kann es sein, dass die Stadt nach Kenntnis des Antrags am 23.09.2015, erst eine solche Liste angefertigt hat?
Antwort
Das wäre reine Spekulation, diese Frage mit ja zu beantworten. Eine Aktualisierung ist sicherlich zu dem Antrag erfolgt. Eine Fortschreibung der Zustände der Straßen erfolgt aber m. E. systematisch und permanent durch die Fachabteilungen. Alles andere würde mich unruhig werden lassen.
 
 
Vielen Dank, Herr Lauer.
 
 
Siehe auch
» Bericht der SPD Rödermark zur Stavo 17.11.2015
» Stadtverordnetenversammlung Stavo 17.11.2015

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Flotter Spruch zur Kommunalwahl

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Zu Wahlen sind die Parteien/Wählergemeinschaften gefordert, flotte und einprägsame Sprüche zu formulieren. Die Sprüche sind zwar meist wirklich nur Sprüche, aber die sollen im Groben zeigen, für WAS sie stehen.

Ich habe da mal einen in Anlehnung an die Grüne Mitte in Rödermark.

Rödermark
…………..eine Sinfonie in Grün!
………………Und so soll es bleiben.

Jetzt braucht sich der*die Rödermärker Wähler*in nur noch die Partei/Wählergemeinschaft auszusuchen, die Gewerbeansiedlung aktiv verhindern will. Schon ist der*die Rödermärker Wähler*in sicher, wo er*sie sein*ihr Kreuz machen muss. Den Preis, den er*sie (der*die Wähler*in) dafür durch Steuer- und Gebührenerhöhung zu zahlen hat, wenn die Gelder aus der Gewerbesteuer fehlen, ist für den*die Wähler*in überschaubar.
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Kommunalwahl 2016

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

FREIE WÄHLER RÖDERMARK (FWR) küren Kandidaten

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FREIE WÄHLER Rödermark küren Kandidaten. Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand
Pressemeldung FWR

Auf der turnusmäßigen Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Rödermark standen Vorstandswahlen und der Beschluss der Kandidatenliste für die Kommunal-wahlen am 06.März 2016 auf der Agenda. Einleitend fasste der 1.Vorsitzende, Peter Schröder, die Ereignisse des vergangenen Jahres zusammen. Politisch war das Jahr geprägt von einem von der schwarz/grünen Koalition undemokratisch durchge-peitschten Doppelhaushalt 2015/2016 und von erheblichen Steuererhöhungen für Bürger und Gewerbe. Die FREIEN WÄHLER lassen sich aber von dem macht-politischen Gehabe der Koalition nicht auf ihrem Weg zu einer besseren Politik in Rödermark mit mehr Bürgerbeteiligung beirren. In regelmäßigen Sitzungen der FWR Bürgerfraktion ist der Grundsatz der FREIEN WÄHLER „Als Bürger mit den Bürgern für die Bürger“ gelebt worden. In den nicht nur von Mitgliedern sondern auch von Gästen immer gut besuchten Sitzungen haben die FWR Mandatsträger Peter Schröder und Gerd Gries durch die Diskussionen viele Anregungen für ihre politische Tätigkeit erhalten. Die Arbeit der FREIEN WÄHLER, unbelastet von jeglichen ideologischen Scheuklappen, ist bei vielen Bürgern auf große Zustimmung gestoßen. Dies zeigt sich deutlich darin, dass Bürger/innen dem Angebot an Nichtmitglieder, auf der FWR Liste zu kandidieren, gefolgt sind.
 
Die vom Vorstand vorgeschlagene Kandidatenliste wurde nach intensiver Diskussion in geheimer Abstimmung ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen beschlossen. Die Liste wird angeführt von den derzeitigen FWR-Mandatsträgern Peter Schröder als Spitzenkandidat und Gerd Gries. Es folgen in der Reihenfolge der Listenplätze: Siegfried Kupczok, Manfred Rädlein, Friedrich Kühne, Jürgen Breslein, Gaby Schmitt, Dr. Ute Eckenbach, Klaus Huthmann, Hans-Dieter Scharfenberg, Günter Werner, Ullrich Czerwinski, Erhard Grams, Anja Zischka, Christel Gries und Klaus Neumann. In vielen Informationsgesprächen wollen diese Kandidaten um das Vertrauen der Bürger werben, damit künftig in Rödermark wieder gesunde demokratische Verhältnisse Einzug halten und die parlamentarische Arbeit der Opposition nicht weiter von einer 75% Mehrheit blockiert wird.
Bereits vor dem Beschluss der Kandidatenliste hatten die Mitglieder den bisherigen Vorstand einstimmig entlastet und ohne Gegenstimmen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Dem Vorstand gehören an: Peter Schröder (1.Vorsitzende), Gerd Gries (stellv. Vorsitzender und Schatzmeister), Manfred Rädlein (stellv. Vorsitzender), Siegfried Kupczok (Pressesprecher), Ullrich Czerwinski (Schriftführer) sowie Klaus Huthmann und Hans-Dieter Scharfenberg (Beisitzer). Der Vorstand will seine erfolgreiche Arbeit der letzten beiden Jahre fortsetzen, zum Wohle der Bürger/innen Rödermarks.
Quelle: http://fw-roedermark.jimdo.com/presse/

Siehe auch
Verhält sich die Schwarz-grüne Koalition „undemokratisch“?
 

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.