Kategorie-Archiv: Resolution

In Rödermark ist, auch dank der AL/Die Grünen, der Dringlichkeitsantrag für eine Resolution
– zu einem klaren Bekenntnis zur Polizei, Ordnungskräfte, Feuerwehr, Rettungskräfte! –
gescheitert. Es ist nichts Einmaliges, dass den Stadtverordneten ein Dringlichkeitsantrag (in diesem Fall bei einer Ausschusssitzung) vorgelegt wird, der dann zur kommenden Stadtverordnetenversammlung auf die Tagesordnung kommt. Wird der Dringlichkeitsantrag abgelehnt, in diesem Fall von AL/Die Grünen und SPD, kommt der Antrag dann zur nächsten Stavo auf die Tagesordnung.
So ganz nebenbei. Eine Resolution mit dem gleichen Ziel wurde im Kreistag, auch mit Stimmen der Grünen, verabschiedet.
Wie man im Kreistag auf den Dringlichkeitsantrag zur Resolution „Gewalt gegen Einsatzkräfte ist nicht akzeptabel“ gehandelt hat, sehen sie am Ende des Artikels

Jetzt ist es so weit.
Am 15.09.2020 soll bei der Stadtverordnetenversammlung ein zweiter Versuch gestartet werden, die bisher gescheiterte Resolution, zu verabschieden.
Es ist eine Schande, dass man in Rödermark für ein solches Bekenntnis einen zweiten Anlauf benötigt. Zu hoffen ist, dass die FDP sich nicht hinreißen lässt, die Resolution in einen anderen Antrag -verwässert- einfließen zu lassen. Zitat Herr Kruger bei OP-Online . „Deshalb sei noch nicht klar, ob die FDP am Dienstag auf ihrer Resolution beharrt.“  
Wenn es so kommen sollte, wäre das …. Warten wir die Stavo ab.

Von wem wird die Grüne Jugend diese Einstellung übernommen haben?

Das will die Grüne Jugend:
Frontalangriff der Grünen Jugend Deutschland auf die Polizei
Das will die Grüne Jugend:
– Polizei entwaffnen
– Zahl der Polizisten reduzieren
– Vermummungsverbot aufheben
– Berliner Antidiskriminierungsgesetz einführen
– Schützenvereine verbieten
und weiter:
Was sagen eigentlich die grünen Spitzenpolitiker dazu?
[..]Dass die Grünen historisch gesehen noch nie ein besonders enges Verhältnis zu den Institutionen hatten, die dafür sorgen, dass die staatliche Ordnung aufrechterhalten wird, ist bekannt. Polizei, Sicherheitsbehörden, Landeskriminalamt, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Bundespolizei, sie wurden und werden zumindest partiell immer noch als Bedrohung[..9] Hier der Artikel im Wetzlar Kurier Ausgabe 09/2020

Ein etwas anderer Blickwinkel.
Grüne Jugend will Polizei umfassend reformieren.

Siehe auch
» 10.09,2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 01.09.2020 FDP Rödermark. Wer schützt die, die uns schützen?
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine Beratung im September?
» 26.06.2020 Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 25.06.2020 Die Grünen, Herr Butz. Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.

Dringlichkeitsantrag im Kreistag.
Dringlichkeitsantrag vorgelegt von CDU und SPD Quelle Sitzungsprotokoll Kreistag 24.06.2020
Kreistagsvorsitzender Abeln weist darauf hin, dass als Tischvorlage zur heutigen Sitzung ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und SPD „Gewalt gegen Einsatzkräfte ist nicht akzeptabel“ auf den Tischen ausliegt. Abgeordneter Schmitt begründet die Dringlichkeit. Abgeordneter Kiel widerspricht der Dringlichkeit.
Kreistagsvorsitzender Abeln lässt über die Dringlichkeit des Antrages „Gewalt gegen Einsatzkräfte ist nicht akzeptabel“ abstimmen. Für die Dringlichkeit stimmen die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, FW, FL-NEV, Die Linke, dagegen die AfD-Fraktion. Die ALO-Fraktion enthält sich der Stimme.
Kreistagsvorsitzender Abeln stellt fest, dass damit die Tagesordnung der heutigen Sitzung um Tagesordnungspunkt 36 „Gewalt gegen Einsatzkräfte ist nicht akzeptabel“ Vorlage: 1253/2020 –Antrag CDU und SPD ergänzt ist.

Siehe auch
» NEU. Zusammenfassung OASE