Kategorie-Archiv: Resolution

AL/Die Grünen. Redebeitrag zu Resolution von Polizei und Rettungskräften

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Respekt
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Herr Vorsitzender, Kolleginnen und Kollegen,
zunächst stelle ich noch einmal fest, dass es absolut richtig war, den Antrag der FDP vom 23. Juni nicht noch am selben Tag auf die TO zu nehmen und ohne Ausschussberatung abzustimmen, sondern ihn im normalen Geschäftsgang zu belassen. Der Antrag der FDP ist nämlich in 3 von 5 Abstimmungspunkten (Anm. Admin. es gab nur 4 Abstimmungspunkte) fehlerhaft. Weiter bel AL/Die Grünen

Bei dem Redebeitrag wird eine Ziffer 5 erwähnt. Diese Ziffer stand in einem ursprünglichen Antrag. Bei dem zur Abstimmung vorgelegten Antrag war dieser Punkt nicht vorhanden.
Geredet hat Herr Gerl bei der Sadtverordnetenversammlung aber schon über den nicht zu Debatte stehenden Punkt 5. Er hat auch erwähnt, dass dieser Punkt nicht mehr im FDP Antrag zu finden ist.
Wenn man es schon für wichtig findet, über etwas zu reden, über das eigentlich nichts zu reden gibt, hätte man das fairerweise in dem Artikel in einem Nachsatz erwähnen sollen/müssen.


Siehe auch
» 20.09.2020 Schon die Dringlichkeit dieses Antrages wurde von der CDU-Fraktion unterstützt.
» 17.09.2020 Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie,….
» 17.09.2020 Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
» 16.09.2020 Hitziger Streit um Resolution Kommentare lesen.
» 16.09.2020 FDP will sich Resolution nicht verwässern lassen
» 16.09.2020 CDU Redebeitrag zu TOP 12 und 13 (STAVO 15.09.2020)
» 10.09.2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 10.09.2020 Zweiter Versuch. Resolution „Schutz der Einsatzkräfte ..
» 01.09.2020 Wer schützt die, die uns schützen?
» 31.08.2020 Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung
» 21.07.2020 Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine intensive Beratung
» 26.06.2020 Landtag. Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 26.06.2020 Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» 25.06.2020 Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 24.06.2020 Resolution GESCHEITERT.
» 23.06.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark

Schon die Dringlichkeit dieses Antrages wurde von der CDU-Fraktion unterstützt.

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Respekt
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In den Ausschussberatungen hat die CDU-Fraktion als ersten Punkt ihrer Stellungnahme zu beiden Resolutionsanträgen mitgeteilt, dem FDP- Resolutionsantrag zuzustimmen.

Eine solche zustimmende Stellungnahme gab es auch in der Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2020. Der Sprecher der CDU-Fraktion, der Stadtverordnete Michael Spieß, hat den FDP- Resolutionsentwurf begrüßt, gelobt und unterstützt. Die CDU-Fraktion hat demzufolge diesem Resolutionsantrag auch ihre Zustimmung gegeben.

CDU-Fraktionschef Michael Gensert hat kurz vor der Abstimmung eine Sitzungsunterbrechung beantragt. Die CDU-Fraktion hat in dieser Sitzungsunterbrechung versucht, alle Beteiligten zu einer Zustimmung zum FDP-Antrag zu bewegen. Dieser Versuch misslang jedoch.

Bei der anschließenden Abstimmung hat die CDU-Fraktion dem FDP-Resolutionsantrag zugestimmt.
Weiter bei der CDU Rödermark

Siehe auch
» 22.09.2020 AL/Die Grünen. Redebeitrag zu Resolution
» 17.09.2020 Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie,….
» 17.09.2020 Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
» 16.09.2020 Hitziger Streit um Resolution Kommentare lesen.
» 16.09.2020 FDP will sich Resolution nicht verwässern lassen
» 16.09.2020 CDU Redebeitrag zu TOP 12 und 13 (STAVO 15.09.2020)
» 10.09.2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 10.09.2020 Zweiter Versuch. Resolution „Schutz der Einsatzkräfte ..
» 01.09.2020 Wer schützt die, die uns schützen?
» 31.08.2020 Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung
» 21.07.2020 Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine intensive Beratung
» 26.06.2020 Landtag. Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 26.06.2020 Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» 25.06.2020 Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 24.06.2020 Resolution GESCHEITERT.
» 23.06.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark

Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4

Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit

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Respekt
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Bei dieser Meldung auf der Webseite der Stadt fallen zwei Dinge auf.

  • Was nicht so überraschend ist. Der Link zu „Zum Text der Resolution in voller Länge“ funktioniert nicht. OK. Die Webseite der Stadt ist öfters für eine Überraschung gut. (Z.B.)
  • Es gab zwei Resolutionen, die von den Stadtverordneten beschlossen wurden. Warum wird die Resolution
    „Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften – Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!“
    nicht erwähnt?

Hier geht es zur Webseite der Stadt.
Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
 
Hier mehr zu den Beschlüssen der beiden Resolutionen.
» Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
 
Siehe auch
» Was mag richtig sein?

15.09.2020 Stadtverordnetenversammlung

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Der Magistrat lädt ein. Aktenmappe und Einladung zur Stavo.
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt ein. Aktenmappe und Einladung zur Stavo.

Abkürzungen für die
Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.
 
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Stavo. Tagesordnung und Sitzungsort. (Tagesordnung kann sich ändern)
15.09.2020, Kulturhalle

  • Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • Mitteilungen des Magistrats
  • Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
  • Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrszählungen
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Baumaßnahme Bahnhofstraße Urberach – Heller Asphalt und Zuschüsse
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Tempo 30 nächtens entlang der Ortsdurchfahrt Waldacker
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zur Babenhäuser Straße
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Monteurzimmer in Rödermark
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Neues Logo der Stadt Rödermark
  • Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bundesweiter Test der Signaleinrichtungen zum …
  • Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
  • Jahresabschluss 2019
  • Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße
  • Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene „Ganztag im Pakt“ (GiP) gGmbH
  • Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²
  • Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung
  • Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen …..
  • Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
  • Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften
  • Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
  • Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
  • Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach
  • Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre
  • Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze
  • Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark
  • Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person

 
Hier die ausführliche Tagesordnung bei bgb.roedermark.de
Aktenmappe zur Stavo

Zur Vorbereitung auf die Stadtverordentenversammlung (Stavo)
wurden die Anträge vorab in drei Ausschüssen beraten.

» Aktenmappe FSIK am 01.09.2020 18:00h.
» Aktenmappe BUSE am 02.09.2020 19:30h.
» Aktenmappe HFuW am 03.06.2020 19:30h

Rödermark intern.
Fehlerhafter Haushaltszahlen 2024-2025
Fehlerhafte Haushaltspläne wurden den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt.