Kategorie-Archiv: Politik

Anke Rüger führt SPD-Fraktion

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Anke Rüger führt SPD-Fraktion
Anke Rüger führt SPD-Fraktion
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Pressemeldung SPD Rödermark
Fraktion konstituiert sich:
Anke Rüger führt SPD-Fraktion

Die bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 neu gewählte SPD-Fraktion hat nur wenige Tage nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse ihre Arbeit aufgenommen und erste personelle Entscheidungen getroffen. In Ihrer konstituierenden Sitzung wählte sie Anke Rüger zu ihrer Vorsitzenden. Neuer Vize-Chef der Fraktion ist Lars Hagenlocher. Als Kandidat für den Magistrat wurde Werner Popp benannt.

Mit der Besetzung der Schlüsselpositionen ist die SPD-Fraktion in den für die politischen Weichenstellungen entscheidenden kommenden Wochen voll handlungsfähig. Dies gilt auch für die bevorstehenden Koalitionsgespräche, zu der die SPD ihre grundsätzliche Gesprächsbereitschaft gegenüber den Parteien signalisiert.

Für den Rödermärker SPD-Chef Hidir Karademir ist die neue Fraktion eine gute Mischung aus erfahrenen Kräften und neuen – äußerst engagierten – Personen. Zu den erfahrenen Kräften gehören die langjährigen Stadtverordneten Werner Popp, Anke Rüger und Hidir Karademir selbst. Neu sind Lars Hagenlocher, Gülbahar Karademir-Altun und Lennart Pfaff, der für Popp in die Stadtverordnetenversammlung nachrücken wird.

„Ich spüre eine hohe Motivation und großes Engagement in unserer neuen Fraktion“, lobt Anke Rüger ihr neues Team. Nicht zufrieden zeigte sich die neue Fraktionsvorsitzende mit dem Wahlergebnis: „Dass wir Wählerstimmen und somit einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren haben, ist äußerst bitter“, so Rüger. Das verloren gegangene Vertrauen will die SPD-Fraktion durch eine klare und in der Sache stets transparente und nachvollziehbare Politik in den nächsten fünf Jahren zurückgewinnen.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Die Offenbach Post zu der als Tatsache dargestellten Behauptung von BM Rotter und der CDU

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Heute, 8.12.2020, in der Offenbach Post (Printausgabe).

… Wir (Anmerkung OP) hatten die nach wie vor unbewiesene Behauptung von Bürgermeister Jörg Rotter, [..] habe Interna aus vertraulichen Sitzungen des Ältestenrates nach draußen getragen, als Tatsache dargestellt. Das stimmt aber nicht. [..]

Für Neueinsteiger in dieses Thema hier die Zusammenfassung.
» Haltlose Vorwürfe von Bürgermeister Rotter und der CDU

Artikel bei der CDU Rödermark
FDP verletzt offensichtlich die Vertraulichkeit in politischen Gremien!Bürgermeister rügt das Verhalten zurecht!

Den Artikel kann man getrost als FAKE-News bzw. Lüge betrachten.

Behauptung der CDU stellte sich als Lüge heraus.
Behauptung der CDU stellte sich als Lüge heraus.
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Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Trump kann einem schon leid tun.

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Geheimnisverat
Geheimnisverat

Heute im Notizbuch der Woche (OP) wieder der „Blog für Rödermark“ im Zusammenhang mit „Geheimnisverrat“

Ich bin aus der Nummer -Geheimnisverrat- raus. Es wird in der Presse nichts böses über den „Blog von Rödermark“ geschrieben. Es kommt in den Berichten zum Ausdruck, dass der Blog für Rödermark auch darüber berichtet, was die Öffentlichkeit sonst nicht mitbekommen hätte. „Internas aus nicht öffentlichen Sitzungen (Quelle Notizbuch der Woche)“.
Da der „Blog für Rödermark“ noch keine Klage wegen „Geheimnisverrat“ an der Backe hat, zeigt, dass nichts „Verbotenes“ weitergegeben wurde.

Jetzt das große ABER. Zunächst geht der Dank an die Presse, dass die mir den Mut zutrauen, Informationen aus nicht öffentlichen Sitzungen weiterzugeben. Den habe ich aber nicht.
Ich muss die Leser enttäuschen. Es wurde und wird sich im „Blog für Rödermark“ kein Artikel finden lassen, bei denen man etwas aus nicht öffentlichen Sitzungen zu lesen bekommt. Wie ich mit Informationen umgehe, die man nicht unbedingt in der Öffentlichkeit breittreten sollte, können Sie in einem Artikel vom Februar 2015 nachlesen. Was soll der Stuss?

Ich bin nicht böse auf die Presse. Ganz im Gegenteil. Durch die Verbreitung von nicht belegbaren Vorwürfen (so auch schon Herrn Pelka von der OP [Haltlose Vorwürfe von Bürgermeister Rotter und der CDU] ), wird immer wieder die gleiche Nachricht den Lesern aufgetischt und somit findet der „Blog für Rödermark“ wieder Erwähnung in den Printmedien.
Ich bin von der „seriösen Presse“ bis heute noch nicht einmal zu den von der CDU und dem Bürgermeister Rotter geäußerten Vorwürfen befragt worden. Die einfache Frage, die man mir stellen könnte/müsste wäre:

„Von wem haben Sie die Informationen, die man in Ihrem Artikel ??xyz?? zu lesen bekommt?

So auch heute wieder in der Offenbach Post beim „Notizbuch der Woche“.
[..]Weil das Internetforum (Anm. Blog für Rödermark) Interna aus dem nicht öffentlich tagenden Ältestenrat des Stadtparlaments nach draußen getragen hatte[..]

Nicht belegbar und entspricht nicht der Tatsache. Was würde Trump jetzt schreiben/sagen. Fake-News. Jetzt weiß ich, wie es dem armen Trump ergehen muss, wenn Journalisten ungeprüft weitergeben, was aus der Ecke seiner (tRump) Gegner kommt.
Ich bin nicht Trump. Ich kann aber diesen armen Menschen verstehen, wenn er über Presseartikel schimpft, die seiner Ansicht nach nicht richtig sind.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Zurzeit erinnert mich das Verhalten der CDU Rödermark stark an meine Zeit im Kindergarten.

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Eigentlich nur peinlich für die CDU
Eigentlich nur peinlich für die CDU

Ich kann mich nicht beklagen.
Die CDU sorgt schon dafür, dass die Leserzahl im „Blog für Rödermark“ weiter ansteigt.

So langsam geht mir die CDU aber auf den Senkel. Eigentlich müsste der CDU das Verhalten vom Bürgermeister bei der Stadtverordnetenversammlung peinlich sein. Aber nein. Was macht die CDU? Damit der Auftritt nicht in Vergessenheit gerät bzw. damit es auch der letzte Bürger in Rödermark mitbekommt, wird diese Peinlichkeit immer wieder aufgewärmt. Dabei werden weitere, für mich unberechtigte Vorwürfe verbreitet.
Was wird erreicht? Die Offenbach Post berichtet, dass man für die vom Bürgermeister vorgetragene Vorwürfe keine Belege vorgelegt bekam. Das war es doch eigentlich. Oder? Weit gefehlt. Die CDU versucht krampfhaft das Verhalten des Bürgermeisters bei der Stadtverordnetenversammlung als „notwendige Reaktion“ darzustellen, anstatt das peinliche Thema einfach abzuhaken.

Tonfall
Ich bin kein Rechtsanwalt. Was ich dem Text der Pressemeldung hier im Blog und auch heute in der OP entnehme, ist mindestens eine Passage, die meiner Meinung nach den Tatbestand der Verleumdung erfüllen dürfte.

Erwähnung der Fraktionen/ Parteien/ Wählervereinigungen im „Blog für Rödermark“ seit 2008″

  • CDU — Anzahl Sätze: 1028
  • AL/ — Anzahl Sätze: 758
  • Koalition Anzahl Sätze: 111 (Ohne Erwähnung CDU oder AL/)
  • SPD – – Anzahl Sätze: 1066
  • FDP — Anzahl Sätze: 1058 (zusätzlich 77 Service Heute im Bundestag HiB)
  • FWR — Anzahl Sätze: 416

Zahlen sind für den nachprüfbar, der sich ein wenig auskennt.

Fazit
Durch die immer wieder vorgetragenen Vorwürfe wird geradezu eine Reaktion provoziert. Der Erfolg ist eine Art von Streisand Effekt

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