Kategorie-Archiv: Politik

Hat Rödermark ein Kinder- und Jugendparlament?

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Jugendparlament. Jetzt haben wor eines und wer weiß davon?
Jugendparlament. Jetzt haben wir eines und wer weiß davon?

Nachtrag.
Kommentator @Ober-Rodener versteht die Aussage als Visionen. So könnte es 2030 aussehen. Da @Optimist ähnlich kommentiert, kann man festhalten, dass es in Rödermark KEIN Kinder- und Jugendparlament gibt und sich damit der restliche Teil dieses Artikels im Prinzip erledigt hat. Die Aussage zum Kinder- und Jugendparlament steht noch unter „Skizzieren Sie doch bitte mal Ihre Version vom Rödermark des Jahres 2030.“

Hat Rödermark ein Kinder- und Jugendparlament? Offensichlich JA.
 
[..]Und Rödermark hat neben dem Ausländer- und Seniorenbeirat auch ein Kinder- und Jugendparlament! Siehe OP-Online
 
Da muss etwas nach dem 23.01.2018 an mir vorbeigegangen sein!  🙁

  • Wann wurde das Kinder- und Jugendparlament gewählt?
  • Wer sind die Mitglieder?
  • Wann tagt das Kinder- und Jugendparlament?

Kann mir diese Fragen eines der mitlesenden Fraktionsmitglieder beantworten? Ich wäre um einen Kommentar dazu sehr dankbar.
„Die Einbeziehung der Jugendlichen in Projekte“ darf man nicht als Kinder- und Jugendparlament bezeichnen.
 
Nachstehendes ist mir zu einem Kinder- und Jugendparlament bekannt.
Die Aussage der CDU aus 2018

Die Jugendlichen nehmen Einfluss über die Strukturen der Schule und der Abteilung Jugend der Stadt Rödermark, so dass seitens der CDU die Notwendigkeit eines weiteren Beirats oder Jugendparlaments nicht gesehen wird. Außerdem steht ihnen die Möglichkeit der Mitarbeit in den Parteien offen, in welchen sie bei Listenaufstellungen etc. angemessen berücksichtigt werden sollten. Quelle: Blog für Rödermark

Jetzt haben wir laut der Ersten Stadträtin ein Kinder- und Jugendparlament! Da hat sich die Meinung der CDU wohl geändert. Wäre auch völlig legitim. Man darf nach 2 1/2 Jahren seine Meinung ändern.

» 31.01.2019 Pimp Your Town! Lust auf Demokratie und Beteiligung
 
Kinder- und Jugendparlament durch einen Antrag der Freien Wähler Rödermark am 23.01.2018 auf der Tagesordnung.

[..]Aus der Presse war zu entnehmen, dass der Bund ein Förderungsprogramm „Demokratie lebt – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ aufgelegt hat. Diesem Programm sind bundesweit bereits 261 Kommunen, davon 29 in Hessen und 6 In Stadt und Kreis Offenbach beigetreten. Unter dem Programmteil „Demokratie leben“ wird auch die Einrichtung von Jugendparlamenten in Kommunen gefördert. Gerade in einer Zeit, in der bei der jungen Generation sehr stark Politikverdrossenheit anzutreffen ist, scheint es besonders wichtig, Jugendliche mit demokratischen Entscheidungsprozessen vertraut zu machen und ihnen die Gelegenheit zu geben, sich für eigene Interessen in der politischen Willensbildung einzubringen. [..] Aus dem Antrag der Freien Wähler Rödermark

Nachtrag 5.8.2020
» In der Kreisstadt: „Junge Sicht“ ist gefragt. Quelle DZ vom 5.8.2020 Seite 3

23.01.2018 Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur zur Kenntnis genommen
Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, führt hierzu aus, dass dem Magistrat dieses Programm seit 2014 bekannt ist. Es gab hierzu eine Ausschreibung des Kreises Offenbach, in deren Verlauf die Städte Neu-Isenburg, Langen und Dreieich, weil sie bestimmte Strukturvoraussetzungen erfüllten, zum Zuge kamen. Hierüber wurden die Fraktionen unterrichtet.

Bezüglich der Bildung eines Jugendparlamentes erläutert Herr Rotter, dass dieses Thema im Ältestenrat eingehend diskutiert wurde. Dort kam man einvernehmlich zu dem Schluss, Jugendliche projektbezogen in die Parlamentsarbeit der Stadt Rödermark einzubinden (Beispiel: Skaterbahn hinter dem Badehaus). Den Jugendlichen selbst ist eine Wahlperiode von vier Jahren zu langfristig, um etwas zu bewegen. Die Einbeziehung in Projekte wird bevorzugt.

Herr Gerl, Herr Diekmann und Herr Kruger bestätigen für die jeweilige Fraktion, dass dieses Thema in den vergangenen Jahren mit dem vorgenannten Ergebnis mehrfach behandelt wurde. Herr Kruger regt zusätzlich mehr Schulengagement an.

Der Antragsteller hat diese Ausführungen zur Kenntnis genommen und wird nunmehr überlegen, ob er bezüglich des Jugendparlaments erneut den Ältestenrat befasst.
Quelle: bgb.roedermark.de

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Es brennt es lichterloh. Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf

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Resolution
Resolution

Ein Artikel der FDP Rödermark bei Facebook

Stichwort: „Wegschauen“ – vor den schlimmen Eindrücken der gleich gelagerten Randale und ebensolchen Angriffen auf Polizei- und Rettungskräfte in Dietzenbach und Stuttgart hat die FDP Rödermark zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020 eine deutliche Resolution mit einem klaren politischen und zugleich grundsätzlichen Bekenntnis zu Polizei und Einsatzkräften vorgelegt.
Doch statt ein unverzügliches, überparteiliches Unterstützungssignal aus der Kommunalpolitik in Richtung Polizei und Rechtsstaat senden zu können, verweigerten – kaum zu glauben – AL/Grüne und SPD im Rödermärker Parlament die Dringlichkeit dieser Angelegenheit. Aufgrund dieser grün-roten Weigerung fand sodann keine Beratung und Abstimmung der liberalen Resolution statt.

Für ein klares und zugleich mehr als wichtiges politisches Signal gegen das Wegschauen und die Verharmlosung von Randale und Gewalt gegen Rettungskräfte braucht es aus Sicht der FDP keinesfalls, wie von den Rödermärker Grünen fadenscheinig gefordert, die Befragung von Fachleuten in einem irgendwann tagenden Ausschuss, noch eine intensive parlamentarische Diskussion. Diskussion worüber eigentlich? Was gibt es über plündernde Mobs sowie brutale Übergriffe auf Polizei-, Feuerwehr- und andere Rettungskräfte zu überhaupt zu diskutieren? Jede/-r muss doch spätestens angesichts der jüngsten Bilder aus Dietzenbach, Stuttgart und ganz aktuell vom Opernplatz in Frankfurt eigenständig erkennen können (oder wollen?), dass hier etwas gewaltig aus dem Ruder des Rechtsstaates und der Zivilgesellschaft läuft, was es sofort politisch aufs Schärfste zu verurteilen und mit allen Mitteln des Rechtsstaates schnellstmöglich zu ahnden gilt.

Bemerkung vom Admin
Aus der Übeschrift eines Artikels in der FNP,
die zu dem Abstimmverhalten der AL/Grünen in Rödermark passt.
Wer zu lange wegschaut, bekommt irgendwann die Rechnung
Irgendwann könnte die Kommunalwahl in 2021 sein.

Siehe auch
» FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» Randale auf dem Opernplatz: Wer zu lange wegschaut, bekommt irgendwann die Rechnung

Bürgermeister handelt zügig, umsichtig und gesetzestreu!

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Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung der CDU Rödermark vom 22. April 2020

Rödermark im Krisenmodus! Bürgermeister handelt zügig, umsichtig und gesetzestreu! Kritik von FDP und FW völlig unangebracht.

Nunmehr 6 Wochen befindet sich auch die Stadt Rödermark im Krisenmodus, hiervon betroffen sind auch die politischen Gremien. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung im März 2020 einstimmig einen Beschluss gefasst, dass der Haupt- und Finanzausschuss (HUF) befristet mit der Wahrnehmung gewisser Befugnisse der Stadtverordnetenversammlung beauftragt wird.

Gemäß diesem Beschluss hat Stadtverordnetenvorsitzender Sven Sulzmann (CDU) nun angemessen angesichts der derzeitigen Pandemie-Lage gehandelt. Die für den 12. Mai 2020 angemeldeten Tagesordnungspunkte der Stadtverordnetenversammlung können auf den HUF übertragen werden. „Der HUF ist ein Gremium, welches von der Opposition in Rödermark geleitet wird. Somit wird trotz Absage der Stadtverordnetenversammlung in besonderer Weise die Opposition in die Entscheidungsfindung eingebunden, weshalb die massive Kritik von FDP und FW nicht nachvollziehbar ist!“ kommentiert der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ralph Hartung die Situation. „Insbesondere der Ausschussvorsitzende Herr Kruger von der FDP sollte mit seinem beruflichen Hintergrund zudem wissen, dass der Bürgermeister derzeit die diversen Corona-Verordnungen des Landes umsetzt, welche vom Land medial verkündet werden. Hier besteht für den Bürgermeister kein Handlungsspielraum. Daher beteiligt er hierbei auch nicht die Stadtverordneten!“.

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert findet das Vorgehen der FWR und FDP sehr enttäuschend: „In solch einer Krise erwarten die Bürgerinnen und Bürger konstruktive Sacharbeit! Der Bürgermeister versucht die Probleme der Menschen zu lösen. Er hat unsere volle Unterstützung hierbei. Es gibt viele lobende Rückmeldungen aus der Bevölkerung, dass der Bürgermeister zügig und umfassend informiert, insbesondere unter Nutzung der sozialem Medien, was in der Vergangenheit von der FDP massiv kritisiert wurde! Somit werden alle Bürgerinnen und Bürger unverzüglich informiert, einschließlich der Kommunalpolitiker.“

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

FWR fordern Einhaltung parlamentarischer Rechte ein

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Stavo. Sitzordnung während der Coronakrise
Stavo. Sitzordnung während der Coronakrise

Pressemitteilung der Freien Wähler Rödermark.

FWR fordern Einhaltung parlamentarischer Rechte ein
Mit Unverständnis und Empörung haben die FREIEN WÄHLER Rödermark die Information, dass der Stadtverordnetenvorsteher, Herr Sven Sulzmann, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2020 und alle dazugehörigen Ausschusssitzungen abgesagt hat, zur Kenntnis genommen. In einer Situation, in der in einer sehr schwierigen Zeit über grundlegende Entscheidungen von Rödermark debattiert und unter Einbeziehung alle politischen Kräfte abgestimmt werden muss, soll hier das Entscheidungsrecht des Parlamentes außer Kraft gesetzt werden.

Der Stadtverordnetenvorsteher soll kraft seines Amtes dem Parlament unparteiisch vorstehen. In dieser Situation kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Absetzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2020 parteipolitisch geprägt ist. Die vorliegenden Anfragen und Anträge sind für den Magistrat und die die Regierung tragende schwarz/grüne Koalition sicher schwierig und mehr als unangenehm, aber das gehört zum parlamentarischen Alltag und darf nicht durch „Kunstgriffe“ ausgebremst werden. Die in Abstimmung von Bund und den Ministerpräsidenten aller Länder am 15.04.2020 erfolgte Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie sieht u.a. die Öffnung von Geschäften unter 800 m2 vor. In diesem Rahmen lässt sich problemlos eine Stadtverordnetenversammlung mit allen Sicherheitsvorkehrungen abhalten. Für einen mit Bezug auf eine Stavo-Entscheidung vom 20.03.2020 als Kompromiss bezeichneten Vorschlag des Stadtverordnetenvorstehers, einzelne Punkte am 12.05.2020 vom HFW-Ausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung entscheiden zu lassen, fehlt nach Ansicht der FWR die Grundlage einer auf einer Ausnahmesituation basierenden unbedingten Notwendigkeit.

Eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung kann unter Beachtung von erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt in der Kulturhalle erfolgen, so wie das in anderen Kommunen aktuell auch gehandhabt wird. In fast vier Wochen werden Schulen und viele Geschäfte wieder geöffnet sein und sich die Gesamtsituation wahrscheinlich weiter entspannen. Es gibt absolut keinen Grund dafür, bereits jetzt die Parlamentssitzung abzusagen. Die Rechte aller politischen Kräfte müssen unter allen Umständen gewahrt bleiben und dürfen nicht der Einschätzung eines einzelnen Mandatsträgers zum Opfer fallen. Für die FREIEN WÄHLER sind Freiheit und Demokratie höchste Güter, die es gilt zu verteidigen.

Siegfried Kupczok
FREIE WÄHLER Rödermark
FWR – Pressesprecher

Nachtrag 29.04.2020

Gespräch mit Stadtverordnetenvorsteher
Aufgrund der Reaktion des Stadtverordnetenvorstehers Sven Sulzmann auf die Presserklärung der FREIEN WÄHLER vom 16.04.2020 bezüglich der Absetzung der für den 12.05.2020 terminierten Stadtverordnetenversammlung haben die FWR ein Gespräch mit Herrn Sulzmann gesucht, das am 24.04.2020 im Sitzungssaal des Rathauses Urberach stattfand.

Die FWR erläuterten Herrn Sulzmann warum man ihrer Meinung nach den Eindruck einer parteipolitisch geprägten Absetzung haben könnte, womit aber nicht die Integrität des Stadtverordnetenvorstehers in Frage gestellt werden solle. Herr Sulzmann legte seinerseits Wert auf die Feststellung, dass er mit der Absetzung der Stavo nach Recht und Gesetz gehandelt habe und dass er das Amt des Stadtverordnetenvorstehers immer unparteiisch ausgeübt habe und ausüben werde.
Webseite FWR

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Fehler begangen und erkannt. Fehler schnell korrigiert. Mehrfach entschuldigt. Was fehlt noch?

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Entschuldigung
Entschuldigung

Cristian Lindner.

„Die Motive der Kandidatur wurden in ihr Gegenteil verkehrt“, sagte Christian Lindner bei der aktuellen Stunde zum Thüringen-Debakel im Bundestag. Thomas Kemmerich sei für seine fünköpfige FDP-Fraktion in Thüringen angetreten, um einen Kandidaten der demokratischen Mitte zu stellen. „Wir sind beschämt, weil wir der AfD ermöglicht haben uns, und darüber hinaus die parlamentarische Demokratie zu verhöhnen“, so Lindner. „Und dafür entschuldige ich mich.“

„Erfurt war ein Fehler. Und wir werden alles dafür tun, dass das nicht mehr vorkommt“, sagt Lindner. Man lasse sich nicht zum „Steigbügelhalte“ instrumentalisieren. „In Thüringen versucht sich die AfD in Anknüpfung an den Nationalsozialismus“, sagte Lindner und erntet ein unzufriedenes Raunen aus der AfD-Fraktion. Quelle: merkur.de

Christian Lindner
Christian Lindner


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.