Kategorie-Archiv: Politik

[..] Der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2021 nimmt allmählich Fahrt auf. Kann das Thema Städtebau zum Knackpunkt für Schwarz-Grün werden? [..]
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Artikel in der DZ und OP.
Es dürfte so sein, dass zuerst Herr Köhler (DZ) mit den Akteuren gesprochen hat und Herr Löw (OP) dem Beispiel gefolgt ist. Ist das von Wichtigkeit? Sicherlich nur von untergeordneter Wichtigkeit, aber die vermeintliche Feststellung, DZ vor OP, dürfte schon interessant sein. Im OP-Artikel ergibt sich jetzt (je nach Lesart des Lesers) ein etwas anderer Eindruck. Auch kannten die im OP-Artikel zu Wort gekommenen Fraktionen bereits die Standpunkte der Koalition.

Folgt man dem DZ-Artikel, könnte man dort einen Bruch der Koalition hineininterpretieren. Bei OP-Online wurde etwas anders formuliert als zuvor in der DZ. Die richtige Lesart dürfte sein. „In 2021 kann keine Koalition gebrochen werden. Der Koalitionsvertrag ist bis 2021 befristet. (OP-Online)“

Dass man sich seitens der CDU eine weitere Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen wohl vorstellen kann, ergibt sich aus dem weiteren Text im OP-Artikel.

Ist eine Koalition ohne AL/Die Grünen möglich?
Grundsätzlich ja. Das Ziel, eine Regierungsbeteiligung, dürften alle antretenden Parteien/Wählervereinigungen haben. Der Wähler wird entscheiden, wie die Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl aussieht. Ich bin mir aber auch sicher, dass es eine Koalition ohne CDU nicht geben wird.
 
FDP, FWR
Laut dem Fraktionsvorsitzenden der CDU dürfte eine Zusammenarbeit mit FDP und/oder den Freien Wählern wohl nicht möglich sein. Die Gründe, die der Fraktionsvorsitzende der CDU nannte, sind verwunderlich. Beispiel. Will nicht die CDU neue Wohnbauflächen (siehe DZ)? Hat die FDP oder AL/Die Grünen Vorschläge gemacht, wo es in Rödermark noch Entwicklungsflächen geben könnte? Bieten AL/Die Grünen ähnliche Vorschläge? Über die Ansicht „Sprengsel (siehe OP-Artikel) “ kann diskutiert werden.
Kinderbetreuung. Eigentlich darf es dort mit der CDU keinen Einklang geben. Wenn ja, werden die Kosten weiter explodieren. Man hört bei den Haushaltsdebatten, wie teuer die Kinderbetreuung ist. Hier muss gewaltig aufgeräumt werden.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Herr Gensert lieber den eingefahrenen Gleisen folgt. Eine Koalition mit FDP und/oder FWR würde das Ende von „weiter so“ bedeuten. Wenn das Wahlergebnis das (alte Koalition möglich) hergibt, obwohl andere Konstellationen vorstellbar wären, wird man wohl aus Gründen der Bequemlichkeit den „eingefahrenen Weg“ mit der AL weiter gehen.
Vorstellbar für eine ablehnende Haltung könnte auch sein, dass es seitens der CDU Vorbehalte gegen die führenden Köpfe der bisherigen Oppositionsparteien gibt. Fürchtet man deren Eigenständigkeit und damit Abweichler bei Koalitionsbeschlüssen? So wäre es auch zu erklären, dass der Fraktionsvorsitzende Michael Gensert gegen das Flächenentwicklungskonzept der FDP und deren stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Rüdiger Werner schießt, obwohl dieses näher an den CDU-Vorstellungen als an den Vorstellungen von AL/Die Grünen liegt.
 
Da wäre noch die SPD und AfD.
SPD. Eine -Zusammenarbeit (Kooperation)- CDU/SPD hatten wir in diesem Jahrtausend schon einmal. Da die SPD in dem Artikel nicht vorkommt, wollen wir darüber auch nicht orakeln.
AfD. Dazu kann man überhaupt noch nichts sagen.

Stadtentwicklung und Wachstum (Bebauung).
Das wohl zentrale (Streit-)Thema bei der Koalition. Muss eigentlich kein Thema sein.
„Ungezügeltes Wachstum soll es auch nach 2021 mit der AL nicht geben!“ so Herr Gerl von AL/Die Grünen.
Erstens: Ziehen wir die in der Planung (mit der AL) befindlichen Projekte ab, wird es in Rödermark ein „ungezügeltes Wachstum“ mangels vorhandener Flächen kaum geben können.
Zweitens: Wie viele Jahrzehnte kann es in Rödermark von der ersten Planung bis zum Baubeginn dauern? Man kann es an den bereits, mit AL/Die Grünen beschlossenen und in zäher Arbeit befindlichen Projekten „Paramount Park bis Rödermarkring/Frankfurter Straße“, „urbanes Gebiet Odenwaldstraße“, „Altes Gaswerk (alter Seeweg)“, „Hainchesbuckel“, „Perlite“, Baugebiet Rodaustraße, nachvollziehen. Neues wird es, bei einem Stadtparlament in dieser Zusammensetzung, wohl in den nächsten 5 Jahren nicht mehr geben. Sprich; ein Wahlversprechen mit dem Hinweis auf ungezügeltes Wachstum kann mit unterschiedlicher Begründung jede Fraktion abgeben

• Mit uns wird es kein ungezügeltes Wachstum geben.
• Ein ungezügeltes Wachstum kann es in Rödermark mangels Fläche nicht geben.
• Ungezügeltes Wachstum ist durch gesetzliche Hürden schwer möglich.

Wenn das Wahlergebnis es zulässt,
wird es aus meiner Sicht so weitergehen wie bisher. Eine Änderung wird sich dennoch, obwohl gleicher Koalitionspartner, ergeben. Da die CDU bezüglich der Postenverteilung nicht mehr auf die AL/Die Grünen angewiesen ist, könnte es sein, dass die CDU in einer erneuten Koalition mit der AL den Takt angeben darf.
 
Auf die Tatsache bezogen, dass sich die Erste Stadträtin und der Bürgermeister noch einige Jahre (zumindest nach außen hin) gut vertragen müssen, eine Bemerkung vom Fraktionsführer der CDU. Der CDU-Fraktionschef betonte das „vertrauensvolle Verhältnis“ …. zwischen dem christdemokratischen Bürgermeister Rotter und der Ersten Stadträtin Andrea Schülner (OP-Online). Wenn der Fraktionschef das so der Presse gegenüber äußert, muss es ja stimmen.

Hypothetisch. Was wäre aber, wenn das Wahlergebnis als stärkste Kraft
in Rödermark die CDU sieht, aber eine Zweier-Koalition sich nicht bilden lässt? Dreier Koalition? Oder muss sich dann die CDU auf „wechselnden Mehrheiten“ einstellen. Ich persönlich sehe dort eine Chance. Mit „wechselnden Mehrheiten“ würde es stärker um Themen und Inhalte gehen. Allerdings zum Leidwesen von Bürgermeister und Stadträtin.

Siehe auch
» Bricht das Zweckbündnis Schwarz/Grün auseinander?