Solche Kapazitäten vergräult ein Ortsverband

Ohne Kommentar
Ohne Kommentar

Ex Ehrenvorsitzender der CDU Rödermark bringt die Großen und Mächtigen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen

[..]Denn das Treffen organisiert Wolfgang Steiger aus Urberach, der Generalsekretär des Wirtschaftsrats. Dem ehemaligen CDU-Kreisvorsitzenden gelang es jetzt wieder, mehr als 3000 hochrangige Gäste und Hunderte Journalisten unter einen zu Hut bringen.[..]

Wie es ein Ortsverband fertig bekommt, künftig auf den Rat einer solchen Kapazität verzichten zu müssen, ist hier aufgeführt. So ganz nebenbei. Die CDU Rödermark hat es auch geschafft, dass die Vorsitzende der CDU Rödermark (Bundestagsabgeordnete Patrica Lips) zurückgetreten ist.

» Entwicklung der CDU Rödermark nach der Bürgermeisterwahl.
» CDU Rödermark Vorsitzende P. Lips wirft das Handtuch. NACHTRAG


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Moderate Gewerbegebietserweiterung und bezahlbaren Wohnraum. Update

Update

Sommerfraktion: SPD beschäftigt sich mit Brennpunkten

MODERATE GEWERBEGEBIETSERWEITERUNG UND BEZAHLBARER WOHNRAUM THEMENSCHWERPUNKTE

Auch die SPD wird sich in der Sommerpause mit den beiden neuen Wunschgewerbegebiete der CDU und AL/Die Grünen auseinander setzen und unter anderem für eine Ortsbesichtigung am „Hainchesbuckel“ nutzen.

Den eingereichten Änderungsantrag der FDP nannte Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann einen ersten konstruktiven Beitrag. „Es ist immer besser mit, als über Betroffene zu sprechen.“ Das Recyclingunternehmen Rügemer hatte zuvor öffentlich harsche Kritik am Vorgehen der Koalition geübt.

„CDU und AL/Die Grünen haben in diesem Fall nach der Bürgermeisterwahl in meinen Augen einen Schnellschuss gemacht, der gut gemeint, jedoch schlecht vorbereitet war. Darüber muss in den Ausschüssen nochmal diskutiert und Detailarbeit von allen geleistet werden“, so Diekmann.

Zu dem zweiten großen neuen Wunschgewerbegebiet von CDU und AL/Die Grünen in Ober-Roden äußerte sich Diekmann ebenso kritisch: „Vor nicht allzu langer Zeit hat die Koalition an genau dieser Stelle aus dem Gelände um den ehemaligen Paramount Park (Gewerbegebiet) ein sehr hochwertiges Baugebiet gemacht“. Einen Ausgleich für die enorme Wertsteigerung des Geländes wollte man damals – trotz eines Antrags der SPD Fraktion – den Investoren nicht auferlegen.

Damit habe man den Investoren ein riesiges Geschenk gemacht. Viele Familien werden daher auch hier wohl wieder keinen bezahlbaren Wohnraum finden. Die Sozialdemokraten sehen zwar die Notwendigkeit für mehr Gewerbeeinnahmen zu sorgen, wollen aber neben dieser Herausforderung endlich auch bezahlbaren Wohnraum schaffen. Dabei sind auch Wohnraummodelle von der SPD in die Diskussion eingebracht worden, die Mensch und Natur verbinden sollten. „Selbiges ist aber mit den aktuellen Anträgen von CDU und AL/Die Grünen leider wieder nicht erkennbar“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

Jetzt an der gleichen Stelle eine Rolle rückwärts zu machen und das Gelände Drumherum doch noch zu einem Gewerbegebiet zu erschließen, ist mehr als inkonsequent und darüber hinaus auch äußerst unpathetisch. „Es ist für die SPD schlichtweg unvorstellbar den Friedhof in Ober-Roden zukünftig in einem Gewerbegebiet eingebettet zu sehen“, so der SPD-Frontmann.

Abgesehen von den vorausgegangenen Wahlkampf-Parolen, dass es mit der AL/Die Grünen keine neuen zubetonierten Gewerbeflächen geben wird und jetzt sogar zwei Erweiterungen geplant sind, hat Bürgermeister Kern vor wenigen Monaten am Ober-Rodener Friedhof eine Winterlinde für Bienen gepflanzt. Überschrieben war diese Aktion damals mit dem Slogan „in Rödermark soll es brummen“. Offenbar setzen die Grünen nun alleinig auf ein brummendes Gewerbe und enttäuschen damit unverhohlen viele ihrer Wähler.

Auch die neuen Bewohner des geplanten Baugebietes werden sich definitiv ganz schön umschauen. Die SPD plant daher einen Änderungsantrag einzureichen, der diesen unpathetischen und inkonsequenten Vorstoß verhindern soll.

Das aktuelle Sommertheater bei der Rödermärker CDU wollte Diekmann und die SPD hingegen nicht kommentieren. „Dies ist Sache der CDU. Da halten wir uns raus“, so die Sozialdemokraten abschließend.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Freie Wähler Rödermark zu: „Sparen der Fraktionen“

Pressemitteilung (FWR) vom 08.07.2017
…. und man braucht es doch !! FWR Fraktionszimmer vor neuer Nutzung

[..]Es ist erfreulich, dass es nach längerer Zeit nun doch eine sinnvolle Nutzung gibt, was aber deutlich macht, dass diese Politposse offenbar nur dazu dienen sollte, die Sparbemühungen der FWR auch im Kleinen zu diskreditieren. Dies steht auch nicht allein da. Die FWR haben während der Haushaltsberatungen 2016 als einzige Fraktion als Beitrag zu einem verbesserten Ergebnis
€ 1.500 eingesparte Fraktionsgelder zurückgegeben. Ein früherer FWR Antrag auf Reduzierung der Zuwendungen an die Fraktionen wurde wie üblich von Schwarz/Grün zurückgewiesen. Wasser predigen und Wein trinken scheint das Credo der Koalition zu sein. Steuern erhöhen ja – selbst mit Verzicht beizutragen nein! [..] Quelle: Webseite der FWR (Freie Wähler Rödermark)


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

DIE GUTE FEE KOMMT. Klamme Kommunen werden entlastet.

Kassenkredite. Rödermark belegt Spitzenplatz

Macht nichts. Rödermark bekommt (wenn man will) mal wieder unerwartete Hilfe von der guten Fee. Natürlich kann man sich als Bürger darüber freuen. Noch sind nicht alle Details festgelegt. Im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und im Präsidium des Hessischen Städtetages wird im Hebst 2017 beraten.

Finanzminister Dr. Schäfer und Innenminister Beuth stellen Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen vor

Rödermark belegt bei der Verschuldung (Stand 31.12.2016) über Kassenkredite einen Spitzenplatz.

In absoluten Zahlen ist Rödermark mit 32 Mio. Kassenkredit per 31.12.2016 auf Platz 12 der 426 hessischen Städte und Gemeinden.

Bei der Pro-Kopf-Verschuldung sieht es etwas besser aus, hier liegt Rödermark an Platz 48 von 426.

Alles Schnee von gestern. Hessenkasse übernimmt die Verschuldung und belohnt die Kommunen, die in der Vergangenheit nicht besonders gut gewirtschaftet haben.

Nach Angaben des Finanzministeriums haben in Hessen über 260 Kommunen ihre Girokonten überzogen. Diese Kassenkredite belaufen sich auf insgesamt sechs Milliarden Euro. Kassenkredite ermöglichen es Städten und Gemeinden bei Engpässen, zahlungsfähig zu bleiben. „Was als Ausnahme gedacht war, wurde über die Jahre bei vielen Kommunen die Regel“, erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des Entschuldungsprogramms.
Diese Kredite will die Hessenkasse den Kommunen zum 1. Juli 2018 zu einem großen Teil abnehmen und die Entschuldung organisieren.
Unter dem Strich will das Land zwei Drittel der Schulden übernehmen, finanziert aus Landes- und Bundesmitteln. Die Kommunen müssten noch für rund ein Drittel aufkommen und zwar bei einer Laufzeit von 30 Jahren. Quelle: Hessenschau

Ein Wermutstropfen gibt es aber. Kommunen haben es zukünftig schwerer (bis unmöglich) Kassenkredite aufzunehmen. Schwere Zeiten für einen Bürgermeister, der bisher sehr gerne mit Kassenkrediten gearbeitet hat.

Die Teilnahme an dem Programm „Hessenkasse“ ist, wie der kommunale Schutzschirm, freiwillig. Wenn ich das richtig sehe, sind bei einer Teilnahme in ca. 18*1 Jahre 37.000.000,00 Mio. Kassenkredite Geschichte. 27.500 Einwohnern wurden angenommen. Mit einer Grundsteuer B Erhöhung von 70 Prozentpunkte dürfte das zu schaffen sein.

Der „fast Bürgermeister für Rödermark“ aus Eppertshausen hat Kassenkredite in Höhe von 0,00 Euro angehäuft.

 
» 08.07.2017 Klamme Kommunen setzen auf finanzstarke Bürger.
» 14.08.2017 Anfragen der FDP Rödermark an den Magistrat.
» Karte zur Hessenkasse
» Hessenkasse Downloads
» 24.08.2017 Hessenkasse. Antwort FDP Anfrage 14.08.2017
 
» Tabellen und weitere Informationen
 
*1Ohne Zinsen. Alle Bürger sind über 16 Jahre alt.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Benemann zu Gensert, CDU und AL/Die Grünen

Da hat aber einer mal so richtig Puls.
Benemann zu Gensert, CDU und AL/Die Grünen
Lesen Sie den Artikel FakeNews in Rödermark Herr Gensert?
 


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.