Kategorie-Archiv: Politik

Der Ex „stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union, Jörg Rotter“ motiviert den Nachwuchs. 🙁

Zu dem Artikel „Rödermark. Junge Union kritisiert Rathauschef“ in der Offenbach Post gab es eine Reaktion vom hauptamtlichen Magistrat der Stadt Rödermark.

Bürgermeister Roland Kern und Erster Stadtrat Jörg Rotter haben die Anwürfe der Jungen Union zu Breitbandausbau und Gewerbepolitik scharf zurückgewiesen. Lesen Sie weiter bei OP Online.

Na Ihr „Junge Union“. Da kann man einmal sehen, welche Antwort (wenn überhaupt) „Politprofis“ zu unangenehmen Themen geben. „Junge Union“ Ihr könnt sehr stolz darauf sein, dass der Magistrat sich zu einem Zeitungsartikel äußert. Eine solche Reaktion ist recht selten. Ihr habt den Nerv getroffen.

Als „Politprofi“ hat sich der Magistrat heute nicht dargestellt. Für mich ist dieser Artikel in der Offenbach Post das Resultat der wachsenden Unsicherheit bei der CDU (Stadtrat) und AL/Die Grünen (Bürgermeister) vor der Kommunalwahl. „Politprofis“, sollten den politisch interessierten Nachwuchs fördern, aber nicht so, wie heute passiert, abkanzeln. Da kann der Nachwuchs schon im Vorfeld die Lust verlieren. Chapeau, Herr Bürgermeister und Erster Stadtrat.

Junge Union, was Ihr von den „Politprofis“ lernen könnt, ist die Darstellung. Die Darstellung in der Offenbach Post zu den Kosten Breitband ist richtig. Der Breitbandausbau darf ca. 1,7 Mio. nicht überschreiten. Aber wie sah  der ursprüngliche Plan aus? Hätte die Stadt das Netz, so wie ursprünglich geplant, für 6 Mio. ausgebaut, würde das  Netz der Breitband GmbH der Stadt Rödermark gehören. Man hat seinerzeit mit jährlichen Einnahmen von 700.000 Euro gerechnet. Amortisationsdauer ca. 15 Jahre. Dann wird Geld verdient.
Aus dem Haushaltsplan 2015/2016 der Stadt Rödermark zur Breitband GmbH

Voraussetzungen zur wirtschaftlichen Betätigung
Gem. § 121 HGO darf die Gemeinde sich wirtschaftlich betätigen, wenn der öffentliche Zweck (hier: Einrichtung eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in der Stadt Rödermark) die Betätigung rechtfertigt und die Betätigung nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit
der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht. Haushaltsplan Seite 588

Junge Union, ich kann euch raten, lasst euch von einer solchen Kritik nicht abhalten, weiterhin eure Meinung zu schreiben. Und es sei noch gesagt. Ihr habt ja so was von recht. Seit 2296 Tagen-basteln- die „Politprofis“ an einem schnellen Internet in Rödermark. Und was sagt der Magistrat dazu – Die Versorgungslücken beruhen auf einem Versagen der Privatwirtschaft– (Quelle OP Online )
Euren Artikel hätte ich in dieser Deutlichkeit gerne von der Opposition gelesen.
Chapeau 

Die Planung war, mit der Breitband GmbH in Rödermark ein eigenes Netz aufzubauen. Es sollte damit Geld verdient werden.

Welchen Stellenwert das Breitband in Rödermark hat kann man auch daran erkennen:
» „1 Megabit sich ausreichend“ so die Aussage der AL/Die Grünen„. Siehe Artikel in der Offenbach Post

» Beschlussfassung, wie es mit dem Breitband weitergehen sollte, wurde vertagt. Es war schon 22.30h war. Siehe Niederschrift Stavo vom 20.05.2014

» Siehe auch die Zusammenfassung zum Breitband in Rödermark.

Gewerbesteuer
Die Gewerbesteuer im Kreis Offenbach liegt im Durchschnitt bei 364%. In Rödermark bei 380%
Quelle: gewerbesteuer.de
» Junge Union liegt falsch
» Rödermark. Junge Union kritisiert Rathauschef
» Rödermark. Leistungsbilanz mal etwas anders dargestellt.
» Breitband GmbH Rödermark
Der Jahresfehlbetrag für das Rj. 2013 der Breitband GmbH beträgt 8.119,00 Euro. Siehe Seite 588

» Mogelpackung auf Plakaten der CDU
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.