Kategorie-Archiv: Politik

Boah, jetzt bin ich aber platt. Darauf warte ich seit Jahren!

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SPD-Rödermark berichtet von der Stadtverordnetenversammlung
 
Das ist ja mal eine ganz tolle Sache. Natürlich werde ich auch hier immer einen Link auf die Seite der SPD setzen.
 
Die Berichte stellen kein Protokoll dar. Ergänzungen und andere Blickwinkel sind als Kommentar bei Bedarf sicherlich erlaubt und auch bestimmt erwünscht.
 
Ich bin sicher, wenn Sie etwas zu kritisieren/bemängeln haben, wird die SPD-Rödermark sich einer konstruktiven Kritik annehmen.
 

Die SPD_Fraktion wird künftig einen Kurzbericht über den Verlauf der Stadtverordnetenversammlung einstellen. Damit wollen wir die Bürger Rödermarks unabhängig von der Presse über die Entscheidungen informieren. Wir hoffen damit dem Ziel einer transparenten Politik ein Stück näher zu kommen. Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark

Man kann der SPD für diesen Service nur danken.
 
Die Bürger müssen auch wissen, nicht die größte Fraktion im Stadtparlament macht sich diese Mühe.
 
Die Koalition (CDU / AL-Die Grünen) stellen 29 von 39 Abgeordnete im Stadtparlament.
Die SPD hat 6 Mitglieder im Stadtparlament.
FDP und Freie Wähler sind mit jeweils 2 Mitgliedern vertreten.
 
Nachtrag 11.09.2013
Nutzen Sie die angebotene Möglichkeit:

Sie haben Hinweise bzw. Fragen an uns oder wollen einfach nur einen Kommentar dazu abgeben? Kein Problem! Nutzen Sie dafür unser Kontaktformular bei spd-roedermark.de/kontakt/

 
 
Rödermark Stadverordnetenversammlung. Kosten für eine StaVO ca. 6.000,00 €?
In dem noch für die Allgemeinheit nicht freigegebenen Artikel ist auch dieser Punkt ein Thema. Jetzt werden die älteren Mitbürger, die um 19.30 nicht mehr das Haus verlassen, Behinderte und durch Krankheit oder Urlaub verhinderte Bürger informiert.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

SPD-Rödermark führ Gespräche zur TSC Hallenerweiterung

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Erweiterung des Tanzsportzentrum Rödermark – SPD führt Gespräche

Die SPD-Fraktion hat erste Gespräche mit den Vertretern der Anwohner (IG für lebenswertes Wohnen in der Umgebung) sowie den Vereinsvertretern des Tanzsportclub Rödermark (TSC) geführt. Dabei verschaffte sie sich vor Ort ein Bild über die derzeitige Situation.
 
Verständlich wurden dabei die Interessen der IG durch dessen Vertreter an die SPD herangetragen. „Die Anwohner befürchten durch eine Erweiterung der derzeitigen Anlage um weitere 700 qm eine nochmalige Verschärfung der bereits bestehenden Probleme“, so ihr Sprecher Günther Bügler. Lesen Sie weiter auf der Webseite der SPD-Röermark

Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Fast jeden Tag eine neue gute Nachricht zur Wahl

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Sinkende Umfragewerte für die Grünen

[..]Jetzt sind es plötzlich die Grünen, die sinkende Umfragewerte auf den letzten Metern vor der Wahl in Verlegenheit bringen, Peer Steinbrück und die SPD hingegen spüren Aufwind. Den haben sie sich hart erkämpft, auch gegen den eigenen Partner.[..]Quelle: faz

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark. Ortseingang Urberach

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Rödermark. Ortseingang Urberach
 
Von Offenthal Richtung Urberach kommend wird man mit einem neuen Ortsschild, Ortstafel begrüßt.

Urberach jetzt Lipsstadt?
Urberach jetzt Lipsstadt?

Es kann sein, dass Ortsschild war nicht mehr vorhanden und die CDU nutzt diesen wirklich schönen Platz für Ihre Wahlwerbung. Ich halte das allerdings nicht für besonders glücklich. Ob dieser Platz auch vom Ordnungsamt der Stadt Rödermark gebilligt wird, ist eine andere Sache.
 
Ortsschild von hinten gesehen.
Ortsschild von hinten gesehen.

Wie man hier sehen kann wurde das Ortsschild nicht durch ein Plakat verdeckt. Es war kein Ortsschild vorhanden.
 
Da könnte man ja jetzt mit 200 km/h durch Urberach brummen?
Nein!

Diese Tafeln (Ortstafeln) umgrenzen den Raum einer geschlossenen Ortschaft ohne Rücksicht auf die Bebauung und stellen rechtsbegründete Anordnungen mit Pflichten für den Verkehrsteilnehmer dar. Wenn eine Ortstafel fehlt, beginnt die geschlossene Ortschaft da, wo die eindeutig geschlossene Bebauung beginnt (OLG Düsseldorf VRS 64, 460). Der Fahrzeugführer hat die vorgeschriebene Geschwindigkeit ab der Ortstafel einzuhalten (Schleswig VM 66, 155). Bei schlecht erkennbarer Ortstafel wird jedoch eine Toleranzstrecke eingeräumt (OLG Stuttgart, VRS 59, 251).Quelle: Sichere-Strassen

 
 
Auch die Offenbach Post berichtet ab dem 11.09.2013
» 13.09.2013 Neues Schild am Ortseingang
» 12.09.2013 Rechtsfreier Raum am Ortseingang
» 11.09.2013 Da fehlt doch was?

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.