Stadtverordnetenversammlung 24.05.2023. Beginn der Sitzungsrunden am 09.05.2023

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 24.05.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 24.05.2023

MITTWOCH. Stavo. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung nicht wie üblich an einem Dienstag.


» 09.05.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
Bis zum 17.5.2023 lag keine Altenmappe vor.
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: SchillerHaus
Ort: Schillerstr. 17, 63322 Rödermark
Tagesordnung im ALLRIS
Themen
– Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
– Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Rödermark
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen
– Hitzeaktionsplan
– Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark
Die Anträge/Anfragen zu diesen Themen können Sie hier einsehen.


10.05.2023 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
– Zwischenstand zum Offenlageentwurf Gewerbegebiet Kapellenstraße
– Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“
– Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Beheizung städtischer Liegenschaften
– Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen
– Einschlägige Punkte zur Sitzung der StaVo
 

11.05.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Kommission „Internationale Partnerschaften“
– Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
– Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste
– Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
– Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“
– Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“
– „Stand der Dinge“ – Jugendplätze
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Hitzeaktionsplan
– Gewinnung von Fachkräften KiTa
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Beheizung städtischer Liegenschaften
– Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen


24.05.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Anfragen
— Sport bewegt Deutschland
— Unbebaute Grundstücke in Baugebieten
— Tempo 30
— Einladung Fokusgruppe Planungsdialog
— Beteiligung Jugend Neubau JUZ Badehaus
— Kosten Tarifabschluss Öffentlicher Dienst für Rödermark
— Anreize für Mitarbeiter/-innen in den städtischen Kindertagesstätten
— Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
— Sachstand: 100 Wilde Bäche
— Sach- und Verfahrensstand: Neuaufstellung des RegFNP
– Wahl Bürger für die Kommission „Internationale Partnerschaften“
– Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen
– Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark
– Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
– Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden“
– Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Hitzeaktionsplan
– Gewinnung von Fachkräften in Kindertagesstätten
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
– Fachschule für Erzieher in Rödermark
– Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen
– Service und mehr Transparenz für Besucher der StaVO



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


Niederschriften
» Niederschrift FSIK 09.05.2023
» Niederschrift BUSE 10.05.2023
» Niederschrift StaVO 24.05.2023
 
Antworten zu Fragen im BUSE / Mitteilungen
– Glasfaserausbau
– Babenhäuser Straße 72
– Verbindungsweg Johann-Strauß-Straße / Joseph-Haydn-
– Fuß- Und Radwegekonzept
– Förderung Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
– Straßensperrungen und Behinderungen
– Giganetz
 
Antworten zu Fragen in der StaVo
– Eröffnung Innerer Ring
– Bauernmarkt


Präsentationen


Presse/Blog
11.05.2023 Klimaschutzkonzept wurde nicht erstellt, um das Klima zu schützen.
15.05.2023 FDP mit Fragen und Ideen in der StaVO


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Wechsel an der FDP‐Spitze

FDP Vorstand 2023
FDP Vorstand 2023

Wechsel an der FDP‐Spitze
Hans Gensert übernimmt Vorsitz von Sebastian Donners

Im Rahmen der turnusmäßigen Mitgliederversammlung der FDP Rödermark im März 2023 wurde Hans Gensert, zurzeit ehrenamtlicher FDP‐Stadtrat im Magistratder Stadt Rödermark, einstimmig zum Vorsitzenden des FDP‐Stadtverbandes Rödermark gewählt. Zu seinen Stellvertretern wählte die liberale Versammlung, ebenfalls einstimmig, den Fraktionsvorsitzenden Tobias Kruger sowie den bisherigen Vorsitzenden Sebastian Donners, der dieses Amt in den letzten vier Jahren ausgeübt hat und aufgrund stark gestiegener beruflicher Belastungen nicht wieder für den FDP‐Vorsitz kandidierte.

Einvernehmlich gewählt wurden Dr. Rüdiger Werner als Schatzmeister, Bernd Stadler als Europabeauftragter und Klaus Hartmann als Beisitzer.

Hans Gensert hatte in den letzten 20 Jahren bereits zahlreiche Positionen in der FDP Rödermark inne: Stadtverordneter, Fraktionsvorsitzender, Parteivorsitzender, Bürgermeisterkandidat 2011, ehrenamtlicher Stadtrat und jetzt erneut Parteivorsitzender.

Der 58‐Jährige hat es sich zum Ziel gesetzt, die FDP bis zur nächsten Kommunalwahl wieder breiter aufzustellen. „Wir sind in manchen Bereichen vielleicht ein bisschen zu detailverliebt, wir müssen uns noch stärker den alltäglichen Problemen und Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger widmen“, sagt Gensert. „Unsere gute und konstruktive Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung wird bei den Bürgern leider zu wenig wahrgenommen, wir müssen uns besser verkaufen. Dazu müssen wir auch unsere Mitgliederbasis verbreitern.“

Es tue ihm weh, dass sich in Rödermark so wenige Menschen aktiv für die liberale und freiheitliche Überzeugung einsetzen, und besonders, dass unter den Aktiven aktuell keine einzige Frau ist. „Wir haben eine Fülle von guten Ideen, gute Argumente, haben auf allen Politikfeldern Expertise, sind eigenständig und durchaus auch zuweilen komplett anderer Meinung als die Bundespartei – und dennoch gelingt es anderen FDP‐Ortsverbänden in der Umgebung deutlich besser, Aktive für die kommunalpolitische Arbeit zu gewinnen. Das möchte ich bis zur nächsten Kommunalwahl auch hinkommen.“

Der neue Vorsitzende möchte in den kommenden Monaten verstärkt den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. „Wir wollen mehr thematisch arbeiten, wollen Diskussionsabende organisieren. Dabei sollte es keine thematischen Tabus oder Denkverbote geben. In Deutschland sollte man keine Angst haben müssen, nicht im Vorfeld aus“, sagt Gensert. So möchte er z.B. den Dialog mit dem Netzwerk für Flüchtlinge suchen, um zu erfahren, wo die Probleme in der Praxis liegen und wie man die Menschen, die bereits hier sind besser integrieren kann. „Anerkannte Flüchtlinge verdienen es, hier gut integriert zu werden und alle Chancen zu bekommen. Gleichzeitig muss Deutschland die illegale Zuwanderung viel stärker unterbinden und stattdessen gezielt und gesteuert Arbeitskräfte ins Land holen.“ Auch die Bildungsmisere soll bei einem Diskussionsabend zum Thema werden „Es kann nicht sein, dass alle Parteien von guter Bildung reden und in Wahrheit unsere Schulabgänger immer weniger wissen und international abgehängt werden. Gute Bildung ist unser wichtigster Rohstoff und den vernachlässigen wir seit vielen Jahren auf das Gröbste!“

Hans Gensert sieht in der aktuellen Politik eine immer stärkere Polarisierung und Spaltung der Gesellschaft. „Die politischen Lager werden immer unversöhnlicher, die Grundrechte von links wie rechts bedroht. Gerade die linksorientierten Parteien meinen, ihre Auffassungen zu gesellschaftlichen Regeln machen zu müssen und grenzen dabei die Andersdenkenden aus – selbst dann, wenn diese die große schweigende Mehrheit sind. Beispiel: Wer nicht brav gendert, diskriminiert oder ist automatisch „transphob“ und wer sich im Fasching als Indianer verkleidet, ist ein kulturaneignender Rassist. Noch nie war es so leicht und zugleich so gefährlich wie heute, diffamiert und ins soziale Abseits gestellt zu werden. Aber wenn gleich mehrere Parteien 15 % der Bevölkerung komplett ausgrenzen, nur weil diese eine –zugegebenermaßen verfassungsbedenkliche – Partei gewählt haben, ist das völlig in Ordnung? Das kann nicht sein!“ Daher will der FDP‐Mann Gensert auch kommunal in Rödermark für mehr Toleranz und Transparenz sorgen und den Kollegen der anderen Parteien auf die Finger schauen. „Ich möchte den liberalen Positionen wieder mehr Gehör verschaffen. Es ist wirklich schade, aber bei manchen Debatten habe ich den Eindruck, die FDP ist die einzige Partei, die das Grundgesetz wirklich noch im Herzen trägt.“


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Nachrichten aus der BUSE Sitzung 15.03.2023

Niederschrift BUSE 15.03.2023
Niederschrift BUSE 15.03.2023

In der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt,
Stadtentwicklung und Energie, kurz BUSE, können Sie mehr zu den folgenden Themen lesen.

  • Sachstand Fuß- und Radwegekonzept
  • Container Behinderten WC vor der Kulturhalle
  • Grundhafte Straßenerneuerung „Innerer Ring“
  • Grundhafte Straßenerneuerung der Bachgasse
  • Sanierung und Umgestaltung der Rodaustraße
  • Grundhafte Straßenerneuerung der Mainstraße und der Bonhoefferstraße
  • Herstellung Durchgangswege von der Johann-Strauß-Straße
  • Erschließung Baugebiet „Südlich Alter Seeweg – Mainzer Straße“
  • Ausbau Glasfasernetz durch die Deutsche GigaNetz GmbH
  • Ladesäulen
  • Ortsumfahrung Urberach

Ganze Niederschrift
 
Siehe auch

» Stavo 28.03.2023
 


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Offene Fraktionssitzungen. Die Einladung der Fraktionen geht an alle Bürger Rödermarks.

Die Einladung der Fraktionen geht an alle Bürger Rödermarks.

22.03.2023 FDP
Einladung zur Fraktionssitzung der FDP-Fraktion Rödermark
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit darf ich Sie zur nächsten, turnusmäßigen Fraktionssitzung der FDP Rödermark einladen. Diese Fraktionssitzung findet am Mittwoch, den 22.03.2023, im Hotel
Odenwaldblick (https://www.hotelodenwaldblick.de/) um 19:30 Uhr auf der Bulau statt.
 
Hier die ganze Einladung der FDP als .pdf

23.03.2023 FWR
Liebe Mitglieder und Freunde der FREIE WÄHLER Rödermark,
wir freuen uns sehr Euch zu einer weiteren Bürgerfraktionssitzung einzuladen:
Donnerstag, 23.03.2023 ab 19:30 Uhr
Im Saal des Restaurants
Königlich Bayrische Stuben, Bachgasse 24, 63322 Rödermark
 
Hier die ganze Einladung der FWR als .pdf

VKU-Abschlusstagung: Rede des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz


Siehe auch:
» Merz wirft Regierung in Energiewende Anmaßung bei Technologien vor


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?


#GrünerSargnagel