Kategorie-Archiv: Koalitionsverhandlung
Geplante Koalition AL/Die Grünen mit der CDU. Ein Fazit ersetzt lange Artikel.
Fazit in der Dreieich Zeitung am 5.5.21 zu den Koalitionsverhandlungen.
Ironie ein. [..]Das kann ja heiter werden.[..] Quelle: Dreieich Zeitung 05.05.2021 Seite 1
[..] „CDU geht es nicht ums Land“
Die Überschrift in der Bild Zeitung könnte auch für die eine oder andere Kommune zutreffend sein. Siehe bild.de
Z.B. für Rödermark?
AL/Die Grünen wollen es noch einmal mit der CDU versuchen.
Die CDU zeigt offensichtlich Interesse an dem wohlwollenden Angebot. CDU zeigt damit auch Interesse an „weiterhin Stillstand„.
Fraktionsführer der CDU: [..] Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zuwenig [..]
Flächenentwicklung: CDU will, SPD will, FWR will, FDP will. AL/Die Grünen halten es für einen Witz.
Die logische Entscheidung für die CDU. Machen wir eine Koalition mit AL/Die Grünen. Dann haben wir schon mal was, worüber wir streiten können.
Wenn das ein Witz bzw. wie die Grünen es weiter nennen „erster Linie eine Wahlkampfaktion“ war, dann muss man wohl den Antrag, der mit Stimmen aller Fraktionen (mit Ausnahme der Grünen) angenommen wurde und Geld kostet, zurückziehen.
Mit dem Antrag wurde der „Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördlich der Germania “ beschlossen.
Es wäre ein Witz, über den SPD, FDP und FWR bestimmt nicht lachen können.
Siehe auch
» 21.03.2021 Koalition AL/Die Grünen und CDU scheint sicher zu sein.
» 04.03.2021 Die Fakten zum Germania-Gebiet
» 03.03.2021 Zuerst dafür. Jetzt dagegen?
Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
Koalition AL/Die Grünen und CDU scheint sicher zu sein.
Die Dreieich Zeitung (Seite 1) scheint zu wissen. [..] führende Köpfe, angefangen bei Bürgermeister Jörg Rotter (CDU) und der Ersten Stadträtin Andrea Schülner (AL/Grüne), sind fest gewillt, die auf einer satten Mehrheit verankerte Polit-Ehe fortzusetzen [..]
Dann scheint ja alles klar zu sein. Bestärkt wird die Aussicht auf den Weiterbestand der seit 10 Jahren bestehenden Koalition mit den wohlwollenden Worten der Grünen [..] will es nochmal mit der CDU versuchen [..] (PM der AL/Die Grünen )
Ich verstehe das so: Liebe CDU, wenn ihr nicht spurt, war es das dann wohl. Will es nochmal versuchen. So formulieren berechtigterweise Sieger.
Konnte man 2016 die Situation bei den Koalitionsverhandlungen noch so beschreiben: Die CDU war der Koch und AL/Die Grünen der Kellner, dürfte sich das ab 2021 gedreht haben.
Pro Koalition
Wenn Bürgermeister (CDU) und die Erste Stadträtin (AL/Die Grünen) das Bestreben der Stadtverordneten wohl uneingeschränkt befürworten, kann davon ausgegangen werden, dass es dem hauptamtlichen Magistrat (Grüne/CDU) auch darum geht, die sehr gute, vertrauensvolle und gedeihliche Zusammenarbeit fortzuführen. Die angestrebte Koalition in der Stadtverordnetenversammlung wird aus Koalitionssicht förderlich für eine weitere gute Zusammenarbeit der CDU/AL Verwaltungsspitze sein.
Kontra Koalition. Kontra aufgeführt, aber noch nicht geklärt.
Das Kontra wird erst der Koalitionsvertrag ans Tageslicht fördern. Hier wird sich zeigen, wie die Fraktion der CDU es hinbekommen wird, mit der AL/Die Grünen mehr zu erreichen als in den vergangenen 10 Jahren. [..] Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zuwenig [..]
Man hat mir geraten, künftig von der -Stillstandskoaltion- und der -Stadtverratsversammlung- zu berichten.
Siehe auch
» 21.04.2021 CDU zerlegt sich selbst.
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
