Kategorie-Archiv: Koalitionsverhandlung

SPD Rödermark. Gespräche mit der CDU

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Pressemeldung der SPD Rödermark
SPD mit CDU in Sondierungen:
Heimlicher Wahlgewinner geht entschlossen in die Gespräche mit der CDU

Die SPD geht optimistisch in die Sondierungsgesprächemit der CDU. Beide Bürgermeisterkandidaten Carsten Helfmann (CDU) und Samuel Diekmann (SPD) hätten trotz eigener Alleistellungsmerkmale gemeinsam für einen progressiven Neustart der Stadtpolitik und des Wirtschaftsstandortes Rödermark gestanden. „Wir werden sehen, ob die Christdemokraten immer noch für diese Ziele einstehen werden oder ob sie einfach wieder zum Status Quo springen werden“, so der Parteivorsitzende Hidir Karademir. Die PM auf der Webseite der SPD Rödermark oder hier als .pdf

 
Nachtrag
» 08.03.2017 Strebt die SPD Rödermark ein Vierer-Bündnis an ????

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

CDU Rödermark. Aufnahme von Sondierungsgesprächen.

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CDU Rödermark. Aufnahme von Sondierungsgesprächen.
Wie hier schon berichtet, finden in der kommenden Woche Sondierungsgespräche der CDU mit den anderen Fraktionen statt. Es soll wohl ausgelotet werden, ob man die bestehende Koalition mit der AL/die Grünen beenden sollte.

Heute, im „Notizbuch der Woche“ der Offenbach Post, richtet Herr Pelka klare und mahnenden Worte Richtung CDU. „Es kann nur eins geben: die Abkehr vom bisherigen Koalitionspartner ALD/die Grünen[..]“ so Herrr Pelka. Auch die Folgen, die aus einem „weiter so mit der AL/die Grünen“ erwachsen können, zeigt der Kommentar auf „[..] würde die erneute Hinwendung der CDIU zur AL nach soviel Ehekrach Dumpfbacken bestärken [..] gegen die angebliche Willkür und Prinzipienlosigkeit der Parteien hetzen und Politikverdrossenheit und Ängste schüren.[..]“

Alles, auch wirklich alles was Herr Pelka schreibt, spiegelt auch die im Blog für Rödermark publizierte Meinung wieder. Ich befürchte allerdings, dass man weder bei der CDU noch bei der AL bereit ist zuzugeben, dass in der Vergangenheit (nicht nur im Wahlkampf) viel Porzellan zerschlagen wurde. Man wird versuchen das in dem Tenor „war alles hab so schlimm, so ist es eben im Wahlkampf, wir haben uns weiter lieb“ zu vermitteln.

Die Aussage von Herrn von der Lühe (AL/die Grünen) bei OP-Online zeigt an, das Geschehene wird ausblendet und er meint wohl, man könnte einfach so weiter machen wie bisher.

AL-Vize Eckhard von der Lühe bleibt trotz des CDU-Beschlusses vom Montag gelassen. Er sehe „keine sachlichen Gründe“, den zweiten schwarz-grünen Koalitionsvertrag zu kündigen. Quelle: OP-Online.

Siehe auch
» Jetzt geht es um Rödermark
» Trotz anfänglichem Widerstand. Der Rossmann wächst.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
 

AL/Die Grünen und CDU unterzeichnen Koalitionsvertrag

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Heute (Anm. Artikel ist vom 6.6.2016) unterzeichneten Vertreter von AL/Die Grünen und CDU den frisch geschmiedeten Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode. Weiter bei AL/Die Grünen
 
» Hier der Koalitionsvertrag

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

 

Koalitionsvertrag_2_5_2016
Koalitionsvertrag_2_5_2016

07.06.2016 Frankfurter Rundschau. Ein Konzept für die ganze Stadt

8.6.2016 Dreieich Zeitung. CDU und AL planen Bau-Offensive Mehr Wohnraum, mehr Gewerbe: Schwarz-Grün setzt auf Wachstum
 
 

Interessiert sich überhaupt noch einer für die Orts-Politik?

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Koalitionsgespräche zwischen AL/Die Grünen und CDU
 

Politikverdrossenheit? Aufgabe der Bürger, zu meinen, etwas bewirken zu können? Reiner Zufall? Interessiert es keinen mehr, was die da machen? Ist jetzt noch mehr Leuten klar geworden, wie es in Wirklichkeit läuft? Meinen immer mehr – denen geht es nur um die Pöstchen – und nicht um die Sache?

Konnte man bei den ersten Anzeichen von Koalitionsverhandlungen zwischen AL/Die Grünen und CDU in 2011 noch 21 Kommentare zu der Meldung bei OP-Online zählen, sind es im Jahr 2016 sage und schreibe (bis zum 12.05.2016) NULL.

Natürlich soll man fehlende Kommentare nicht so hoch aufhängen. Ein Trend zur Politikverdrossenheit ist aber durchaus feststellbar.

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Siehe auch
» Rödermark. Schwarz-Grün dreht eine Warteschleife
» Bürgermeister Kern zu – Schlechte Bürger – und – bürgerschaftliche Ignoranz –

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Schwarz-Grün dreht eine Warteschleife

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CDU und AL können Koalitionsvertrag erst Ende Mai unterschreiben

CDU und Andere Liste hinken dem selbstgesetzten Zeitplan ihrer Koalitionsgespräche hinterher, wollen sich aber nicht drängen lassen.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.

Ich kann nur hoffen, dass die Warteschleife so lange dauert (mehr als 6 Jahre) wie das Bereitstellen „schnelles Internet für alle“ in Rödermark.
 
Siehe auch
» OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen und CDU eine Koalition?
 

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?