Stadtverordnetenversammlung 12.07.2016

Stadtverordnetenversammlung 12.07.2016

Hortplatzklau.
Die Schulkindbetreuung wurde aus aktuellen Gründen kurzfristig auf die Tagesordnung genommen. Der Aufruf über „Hortplatzklau in Urberach“ an die Eltern, die Stadtverordnetenversammlung heute zu besuchen, ist ganz offensichtlich fehlgeschlagen. Es waren nur drei Elternteile anwesend.

Zu diesem Thema etwas zu schreiben, fällt mir nach dem Vortrag von Bürgermeister Kern sehr schwer. Es wurde von versäumten Fristen der Eltern sowie fehlendem Anspruch gesprochen. Bei mir ist jedenfalls der Eindruck entstanden, die Stadt scheint wenig Schuld an der jetzigen Situation zu haben. Wohlgemerkt, nur eine Seite kam zu Wort. Evtl. wird man ja bei Facebook einen Artikel vom heutigen Abend zu lesen bekommen.

Eine Nachfrage v. H. Daum /AL/Die Grünen, ob die Schule unter dem Titel „Pakt für den Nachmittag“ zukünftig die Schulkindbetreuung durchführen kann, beantwortete BM mit „mir ist nichts bekannt“.
Nachtrag: Hier der Bericht von „Hortplatzklau in Urberach

TOP 4 wurde geschoben

TOP 5 WLAN
Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Probebetrieb kann losgehen.
» Nachtrag: Pressemeldung der SPD Rödermark
» Nachtrag: Freies Internet am Rathausplatz OP-Online

TOP 6 Bildung von Kommissionen.
Wahlen wurden durchgeführt. Habe nicht mitgeschrieben, weil für mich völlig uninteressant.

TOP 7 Klimamanager
Kurzweilig wurde es bei der Diskussion zur Abstimmung Klimamanager. Die wohl kaum zu übertreffende und sehr emotional geführte Rede von Herrn Michael Gensert war wirklich sehr kurzweilig. Beim Inhalt muss man, wie bei Franz-Josef Strauß, zwischen Wahrheit und Flunkerei zu unterscheiden wissen. Ich höre jedenfalls Herrn Gensert sehr gerne zu.

Bevor ich es vergesse. Samuel Diekmann beendete eine seiner Rede mit den Worten: „Herr Gensert, was Sie vor dem Beginn der Stavo getrunken haben, werde ich mir auch gleich bestellen.

Zur Sache. Der Bürgermeister ist davon überzeugt, dass wir weiterhin einen Klimamanager/Klimaschutzbeauftragten benötigen. BM Kern: „Der Klimaschutzbeauftragte hat bisher hervorragende Arbeit geleistet„. Danach hielt er dazu auch eine Rede. Den Inhalt konnte ich nicht verstehen; akustisch schon.
Die Frankfurter Rundschau berichtet zum Klimaschutzmanager: Vollzeit für den Klimaschutz.

Böse Zungen behaupten, der Klimaschutzbeauftragte hat seine Arbeitszeit hauptsächlich für Organisation „Stadtradeln“ verbraucht. BM Kern wiederum beziffert den Zeitaufwand auf 1% seiner Arbeitszeit.

Die Koalition sowie die SPD sehen in der Weiterbeschäftigung des Klimamanagers einen Sinn und haben dem Antrag zugestimmt. Freie Wähler Rödermark und FDP sehen keinen Sinn in einer Weiterbeschäftigung und haben den Antrag abgelehnt.

TOP 8. Kapellenstraße
Wurde recht schnell abgehandelt. Bekannte Argumente „Hier wird Gewerbegebiet vernichtet“ wurden weggeschoben. Wieder ein kurzweiliger Redebeitrag von Herrn Michael Gensert. Dem Antrag der Verwaltung wurde (aber nicht einstimmig) zugestimmt.

Rest wurde geschoben.

Bürgermeisterkandidat der SPD zu WLAN
Bürgermeisterkandidat der SPD zur Bürgerversammlung 11.07.2016

Ein Ereignis sei erwähnt. Bürgermeister Kern ist Opa geworden. Herzlichen Glückwunsch vom „Blog für Rödermark“

Siehe auch
Zusammenfassung. Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.


Rödermark intern.
Haushaltssperre haben wir schon.

Die Bürgermeisterwahl ist vorbei.
Der Posten für den Ersten Stadtrat dürfte - durch den Sieg des CDU-Bürgermeisterkandidaten- für AL/Die Grünen bis 2031 gesichert sein.
Das Hauptziel der Koalition, sechs Jahre weiter so wie gehabt, dürfte damit erreicht sein.
Jetzt könnte man mal wieder an die Bürger denken.
Kommt die Grundsteuerverdopplung oder wird es etwas weniger?
So langsam kann der Bürger Klarheit erwarten.

Wieder zu wenig Betreuungsplätze

Übergabe (27.03.2015) Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark
27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark

Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze

Etliche Urberacher Kinder bekommen nach den Sommerferien keinen Platz in der Grundschul-Betreuung. Ihre Eltern kritisieren Stadt und Kreis. Auch die FDP beklagt Versäumnisse bei Betreuung und Mensabau. Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.


Aufruf zum Besuch der Stadtverordnetenversammlung
Hortplatzklau in Urberach (bei Facebook): Bitte kommt alle, falls ihr betroffen seid. Hier können wir zeigen, dass uns das Thema wichtig ist und es gibt vielleicht mehr Informationen. 
Hier die Aktenmappe zur Stavo am 12.07.2016
 
 
FDP Rödermark mit einem Berichtsantrag
FDP Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze. Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmittag
 
Bürgermeisterkandidat der SPD. Samuel Diekmann bei Facebook

Wieder zu wenige Hortplätze in ?#?Rödermark?. Vor wenigen Tagen habe ich mich mit betroffenen Eltern getroffen und den Bürgermeister gebeten, heute in der STAVO auf das Thema einzugehen und einige eingereichte Fragen der Eltern zu beantworten.
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.
» Kreis Offenbach beteiligt sich mit zwei Schulen
» FDP Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze
» Stadtverordnete debattierten Schulkindbetreuung und Förderung
» Bei Facebook. Hortplatzklau Urberach.


Rödermark intern.
Haushaltssperre haben wir schon.

Die Bürgermeisterwahl ist vorbei.
Der Posten für den Ersten Stadtrat dürfte - durch den Sieg des CDU-Bürgermeisterkandidaten- für AL/Die Grünen bis 2031 gesichert sein.
Das Hauptziel der Koalition, sechs Jahre weiter so wie gehabt, dürfte damit erreicht sein.
Jetzt könnte man mal wieder an die Bürger denken.
Kommt die Grundsteuerverdopplung oder wird es etwas weniger?
So langsam kann der Bürger Klarheit erwarten.

Hortplatzklau in Urberach

Übergabe (27.03.2015) Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark
27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark

Rödermark. Hortplatzklau in Urberach
Hortplatzklau in Urberach
Hortplatzklau in Urberach

Hier der ganze offene Brief
 
 
Betreuungsplätze für 165 Kinder
12.06.2015

[..]Gestern nun gab Sozialdezernent Jörg Rotter Entwarnung: „Alle Kinder, die einen Platz benötigen, kriegen einen. Die Bescheide an die Eltern gehen nächste Woche raus!“ Die Stadt übernimmt zunächst die Betreuung an der Urberacher Grundschule und hat dafür drei pädagogische Halbstagskräfte eingestellt. Dadurch kann sie jetzt mindestens 165 Plätze anbieten: Lesen Sie weiter bei OP-Online.de

 
Pakt für den Nachmittag
Um noch mehr Schülerinnen und Schülern an Grundschulen sowie an Grundstufen der Förderschulen ein verlässliches und am Bedarf orientiertes ganztägiges Bildungs- und Betreuungsangebot machen zu können, hat das Land Hessen mit dem Schuljahr 2015/2016 den sogenannten „Pakt für den Nachmittag“ gestartet. Der Pakt beruht auf einer Kooperationsvereinbarung über die Einführung von ganztägigen Angeboten für die jüngsten Schülerinnen und Schüler, die zum Schuljahr 2015/2016 zunächst mit sechs Pilot-Schulträgern und zum Schuljahr 2016/2017 mit zehn weiteren Schulträgern geschlossen wurde. Im „Pakt für den Nachmittag“ übernehmen Land und Schulträger erstmals gemeinsam Verantwortung für ein integriertes und passgenaues Bildungs- und Betreuungsangebot. Quelle: kultusministerium.hessen.de
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.
» 27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste Hortplatzklau in Urberach
 


Rödermark intern.
Haushaltssperre haben wir schon.

Die Bürgermeisterwahl ist vorbei.
Der Posten für den Ersten Stadtrat dürfte - durch den Sieg des CDU-Bürgermeisterkandidaten- für AL/Die Grünen bis 2031 gesichert sein.
Das Hauptziel der Koalition, sechs Jahre weiter so wie gehabt, dürfte damit erreicht sein.
Jetzt könnte man mal wieder an die Bürger denken.
Kommt die Grundsteuerverdopplung oder wird es etwas weniger?
So langsam kann der Bürger Klarheit erwarten.

Urberach Schulkindbetreuung

» Schulkindbetreuung


Rödermark Urberach Schulkindbetreuung
Hier der Bericht vom Stadtrat H. Jörg Rotter.

Antwort: Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Schule an den Linden – Betreuungsangebot


Rödermark intern.
Haushaltssperre haben wir schon.

Die Bürgermeisterwahl ist vorbei.
Der Posten für den Ersten Stadtrat dürfte - durch den Sieg des CDU-Bürgermeisterkandidaten- für AL/Die Grünen bis 2031 gesichert sein.
Das Hauptziel der Koalition, sechs Jahre weiter so wie gehabt, dürfte damit erreicht sein.
Jetzt könnte man mal wieder an die Bürger denken.
Kommt die Grundsteuerverdopplung oder wird es etwas weniger?
So langsam kann der Bürger Klarheit erwarten.

Ausschusssitzung und Stadtverordnetenversammlung

Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlung
Einer der regelmäßig stattfindenden Ausschusssitzung, mit immer wechselnden Themen, hat gestern besonderes Interesse hervorgerufen. Eines dieser Themen war für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe (Eltern) von besonderem Interesse und aus diesem Grund war die Ausschusssitzung, im Gegensatz zu der Normalität, einmal gut besucht.

Nachdem dieses Thema (Eltern) abgearbeitet war, haben ALLE (21 [19+2]) Besucher die Ausschusssitzung verlassen, obwohl ein ähnlich gelagertes Thema auf der Tagesordnung stand. Die Fraktionen waren wieder wie üblich (fast) unter sich.

Den Besuchern kann man keinen Vorwurf machen. Die haben wie erwartet gehandelt. Ihr Thema war abgearbeitet, man hat seine Informationen bekommen. Der Rest der Tagesordnung war den wenigsten bekannt und auch nicht von Interesse. Ich bin sogar sicher, wenn einer der Tagesordnungspunkte die Anhebung der Grundsteuer B auf 800%-Punkte Thema gewesen wäre, die Besucher wären gegangen.

Hätte man von den Besuchern erwarten können: „Jetzt seid ihr schon einmal da und jetzt hört Euch einmal an, was wir Stadtverordneten so leisten?“

Man zeigt als Bürger damit UNBEWUSST sein DESinteresse an der politischen Arbeit in Rödermark und an den Anträgen der Fraktionen und damit auch an der geleisteten Arbeit.

Ich glaube auch, — wenn man eine Straßenbeitragssatzung erhebt, die Pferdesteuer und eine Zweitwohnungssteuer einführt, die Müllgebühren erhöht (wird kommen), 5 hauptamtliche Stadträte einstellt, die kommunalen Betriebe zum größten Arbeitgeber in Rödermark umbaut, die Kindergartengebühr erhöht, die Rodau wieder gerade macht, weitere Festungen wie in Messenhausen mit viel Steuergeldern erstellt,—  all das würde wohl kaum einen in Rödermark so richtig interessieren. Evtl. wird der Puls ganz kurz rasen, ein Aufreger an der Theke (für diejenigen, die sich noch ein Bier leisten können) oder eine heftige Diskussion mit der Frau in den eigenen vier Wänden. Fertig.

Würde sich die Opposition der Koalition anpassen und auch keine Anträge mehr schreiben, würde das den Bürgern auffallen? Keine Anträge, keine Sitzungen. Ich glaube, in Rödermark würde man die Sitzungen nicht vermissen bzw. den Wegfall erst gar nicht bemerken.

Man beschwert sich im ganzen Land über die Politikmüdigkeit und die dadurch resultierende schlechte Wahlbeteiligung. Wahlbeteiligung für Rödermark zeigt sich in 2016. Politikmüdigkeit wird in Rödermark gelebt.

Was sollen die Politiker in Rödermark unternehmen, um die Bürger mehr in die Entscheidungsprozesse der Stadt einzubinden?  Es gibt Fraktionen, die Probleme haben, eine Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl zu erstellen.

Man trifft sich zum Stadtradeln, geht Haspel essen oder bereitet „Grüne Soße“ zu.   Die SPD-Fraktion versucht es mit einer Webseite. Hier sollen die Bürger anregt werden, ihr Anliegen (auf Wunsch anonym) zu schildern. Man wird sogar eine Antwort bekommen.

Man hat noch EHRENAMTLICHE Politiker in Rödermark, die sich wirklich für Bürgerbelange einsetzen. Die auch viel Zeit für diese Arbeit investieren. Ob sich diese Arbeit auch auszahlt, wird man bei der Kommunalwahl in 2016 sehen.

Mein persönlicher Eindruck
Die anwesenden Bürger (Eltern) haben der langen Einführung des ersten Stadtrats zum Thema „Pakt für den Nachmittag“ zugehört. Interessiert hat das aber von den Besuchern kaum einen. Die wollten nicht hören, was bisher gemacht wurde, die wollten Ergebnisse hören. Die wollten hören, ob nach den Schulferien die Betreuung gesichert ist. Das ganze politische Gedöns war kaum von Interesse.

Sitzung 05.05.2015 Schulausschuss. Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
 
 
Besucherzahlen für den Blog für Rödermark
Ich persönlich hatte im April mit meinem Blog auch ein Frusterlebnis. Die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) waren die niedrigsten seit ca. 1 1/2 Jahren. Lag es an den Ferien? Lag es an Ostern? Lag es an den Themen? Keine Ahnung.

Seit Ende April sind die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) wieder auf einem normalen Stand. NUR DEUTSCHE bedeutet: Zugriffe aus dem Ausland werden nicht gezählt.


Rödermark intern.
Haushaltssperre haben wir schon.

Die Bürgermeisterwahl ist vorbei.
Der Posten für den Ersten Stadtrat dürfte - durch den Sieg des CDU-Bürgermeisterkandidaten- für AL/Die Grünen bis 2031 gesichert sein.
Das Hauptziel der Koalition, sechs Jahre weiter so wie gehabt, dürfte damit erreicht sein.
Jetzt könnte man mal wieder an die Bürger denken.
Kommt die Grundsteuerverdopplung oder wird es etwas weniger?
So langsam kann der Bürger Klarheit erwarten.