Kategorie-Archiv: Straßenbau

In Rödermark verrotten die Straßen mehr und mehr. Das sagen nicht nur die Zahlen.

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓
Straßenschäden
Straßenschäden

Ich würde gerne von den Bürgermeisterkandidaten wissen, wie diese gedenken, den weiteren Verfall unserer Infrastruktur zu verhindern. Hier -Straßen-
 
Die von der Stadt genannten Zahlen zeigen, dass zu dem bereits bestehenden Investitionsstau im Straßenbau von 20 Mio. € jährlich etwa 2,5 Mio. € (2013-2017) hinzukommen. Nach diesen, von der Stadt genannten Zahlen, müssen jährlich mindestens 3,5 Mio. (plus Preissteigerung) aufgebracht werden, damit wir in 20 Jahren wieder über eine ordentliche Infrastruktur (Straßen) verfügen.
 
Die beschlossene Höhe der Investitionen von BIS ZU 1 Mio.pro Jahr, ist für mich ein sehr schlechter Witz.
 
Bevor man Gedanken an irgendwelche neuen hochtrabenden und kostenintensiven Projekten verschwendet, sollte man darüber einmal nachdenken.

Zum Thema
Mindestens einmal in der Woche kann man in Zeitungsartikeln lesen, wie schlecht es den Straßen in Deutschland geht. Da wird von den Bundesstraßen berichtet. Wie geht es den Gemeindestraßen? Den Straßen in Rödermark? Glaubt man den Worten der zuständigen Mitarbeiter bei der Stadt Rödermark, kommt man zu dem Schluss – ganz beschissen; Tendenz steigend.

Vorweg etwas zur Aufklärung.
Nachdem Rödermark unter den ersten Rettungsschirm gekrochen ist, wurden die Zügel angezogen und das Geldausgeben erschwert. Rödermark durfte ohne eine Straßenbeitragssatzung keine Straßen -GRUNDHAFT- erneuern. Sollte Rödermark eine Straßenbeitragssatzung einführen oder auf eine bessere Lösung – wiederkehrende Beiträge – warten? Bürgermeister Kern hat sich für -warten- entschieden. Mieter dürften diese Entscheidung -warten- verteufeln. Mieter werden bei einer Straßenbeitragssatzung/wiederkehrende Beiträge finanziell nicht belastet und dem schleichenden Verfall der Straßen wäre Einhalt geboten.
 
Nachdem klar war, dass Hessen wiederkehrende Beiträge erlaubt, hat Rödermark den Straßenbeitrag –wiederkehrende Beiträge– eingeführt. Kurz nach der Einführung (es wurden noch keine Beitragsbescheide für die Bürger erstellt) ergab sich eine bessere Lösung. Dieser Lösung gebe ich den Titel –Königsweg-. Königsweg deshalb.

  • Kein sündhaft teurer Aufwand für die Beitragserhebung.
  • Keine Rechtsunsicherheit.
  • Gerechte Verteilung der Kosten.
  • Eigentümer und Mieter zahlen für die Straßen im Ort.

Alles super oder nicht? Ich denke (bin kein Mieter) schon.
Die Kehrseite sind die verrotteten Straßen die die Stadt vor fast unlösbare Probleme stellt. Nach der endgültigen Entscheidung auf einen Straßenbeitrag wurde weder vom amtierenden Magistrat (Kern, Rotter) noch von der Koalition ein realistischer Plan vorgelegt. Ganz das Gegenteil ist der Fall. Ein Antrag „Der Magistrat wird daher erstens beauftragt den mittelfristigen Investitionsbedarf zur Sanierung der Straßen in Rödermark zu ermitteln und zweitens innerhalb von 6 Monaten der Stadtverordnetenversammlung ein Finanzierungs- und Sanierungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen.“ Mit Stimmen der Koalition (Grüne/CDU) abgelehnt. quelle: bgb-roedermark
 
Von den Bürgermeisterkandidaten würde ich gerne hören, wie man dem Problem der langsam verrottenden Infrastruktur der Stadt, ohne ein notwendiges -Finanzierungs- und Sanierungskonzept-, Einhalt gebieten will.

Was als Fakt hier aufgeführt wird, kann nur von denjenigen angezweifelt werden, die den Worten des zuständigen Mitarbeiters in der Verwaltung bzw. des Magistrats keinen Glauben schenken.
 
» 06.03.2013 sprach man von 10 Mio.
Herr Kron gibt einen Überblick über die akut anstehenden „Grundhaften Sanierungen“, die in den nächsten 3 – 8 Jahren anstehen, das erforderliche Finanzvolumen hierzu beträgt ca. 10 Millionen Euro. Quelle
 
» 10.09.2015 waren es schon 15 Mio.
Dem Bürgermeister ist durchaus bewusst, wie es um die innerstädtischen Straßen bestellt ist. 15 Millionen Euro sind nach den Berechnungen der Bauverwaltung nötig, damit der Verkehr auf dem 100 Kilometer langen Netz wieder holperfrei rollen kann. Quelle
 
» 08.11.2017 Letzter mir bekannter Stand 20 Mio.
Die schlimmsten Befürchtungen werden weit übertroffen.
 
Siehe auch – Rödermark. Die ungeschminkte Wahrheit über den Straßenzustand?

Von 2013 auf 2017 eine Steigerung von 10 Mio. pro Jahr 2,5 Mio.
Um dem weiteren Verfall der Straßen Einhalt zu gebieten, müssen wir jährlich 2,5 Mio. investieren. Diese Summe entspricht etwa 250%-Punkten der Grundsteuer B. Wenn wir außerdem planen, 1 Mio. von dem Altbestand abzubauen, würden wir, um den Betrag in 20 Jahren zu tilgen, weitere 100%-Punkte der Grundsteuer B benötigen.
 
Es soll Leute geben, die genau diese Zahlen kennen und auch vorgeschlagen haben, jährlich bis zu 4,5 Mio. in die grundhafte Sanierung der Straßen zu investieren.

Natürlich wird etwas unternommen.
Man wird BIS zu 1 Mio. jährlich investieren. Und das muss reichen.
Toll.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Konzept für grundhafte Sanierung der Straßen liegt jetzt vor.

Veröffentlicht am von — 14 Kommentare ↓

Es ist vollbracht.
AL/die Grünen haben für die grundhafte Sanierung der Straßen ein schlüssiges Konzept vorgetragen. Der Kern des Konzepts der AL wurde von Herrn Schultheis (SPD) in etwa wie folgt kommentiert: „Solange sich also kein Bürger beschwert, braucht man nichts zu unternehmen.“ Ich persönlich fand das Konzept von AL/die Grünen, vorgetragen von Herrn Gerl, für die Bürger der intakten Straßen in Rödermark sehr gut, preiswert und absolut schlüssig. Sinngem. Kurzfassung – Beschweren, dann wird was unternommen

Das im Vorfeld veranstaltete Säbelrasseln der Opposition ist total verklungen. Man hatte heute das Gefühl, die Koalition besteht aus 5 Fraktionen. Der Antrag, der wahrscheinlich bei der kommenden Stavo beschlossen wird, dürfte der Antrag des Magistrats werden. Evtl. ist man bereit, die Passage „bis zu 1 Mio“ in „ca. 1 Mio.“ zu ändern. Damit hat man, in Bezug auf die Investitionssumme, in etwa Übereinstimmung mit den Anträgen der Koalition und FWR.

Kein guter Tag für die Straßen in Rödermark. Kein guter Tag für unsere Kinder und Enkel, die wahrscheinlich die Schuldensuppe auszulöffeln haben. Sie wissen ja, der abzuarbeitende Berg der grundhaft zu sanierenden Straßen beläuft sich zurzeit auf 20.0000.000,00 €. Zahl wurde von der Stadt genannt. Die betroffenen Straßen repräsentieren 13% der Straßen im Verantwortungsbereich von Rödermark.

Es gibt aber auch einen Hoffnungsschimmer. Bürgermeister Kern setzt auf den neuen „Finanzausgleich“ der in 2020 kommt und für die Straßen evtl. Zuschüsse bereitstellen könnte.

Voraussetzung um diese Zuschüsse zu erhalten ist aber, die Bürger müssen sich über die schlechten Straßen beschweren. Am besten bei AL/die Grünen z.Hd. Herrn Gerl. Wie oben geschrieben. – Denn, wenn sich keiner über den Straßenzustand beschwert, braucht man auch nichts zu unternehmen und die Zuschüsse bekommen dann die Anderen.

Prüfantrag für einen gedruckten Fahrplanheft
Es sollte geprüft werden, ob sich die Stadt Rödermark, wie auch fast alle Kommunen im Umkreis, ein gedrucktes Fahrplanheft erlauben kann. Sie werden es kaum glauben. Die Fraktion, die den Bürgern den RMV näher bringen wollen, hat sich mit einer flammenden Rede (Herr Gerl) GEGEN einen Prüfantrag -Fahrplanheft- ausgesprochen und damit gegen Kostenermittlung. Endgültige Meinung wird man wohl heute präsentiert bekommen.
Herr Gerl hat mit seinem Hinweis „im Internet sind alle Informationen für JEDEN abrufbar.“ völlig recht. Ich werde es meiner Schwiegermutter, 94 Jahre, sagen.

Hunde. Anleinpflicht
Der Bericht der Feldschützin war für Hundehalter eine Wohltat. Es gab in 2018 bisher keinen Beißvorgang. Die Hundehalter haben sich zum größten Teil vorbildlich verhalten. Es wurden weniger als 10 Bußgeldbescheide (35,00 €) erstellt, die auch allesamt von den Betroffenen gezahlt wurden. Der in der Offenbach Post geschilderte Vorfall von einem gerissenen Rehkitz betraf NICHT die Gemarkung Rödermark. Alles ist gut. Hundehalter vorbildlich. Ich hoffe ja, dass man dies auch bald von den Radfahrern berichten kann. Man sollte denen evtl. einmal mitteilen, dass wenn man sich von hinten Fußgängern nähert, die Klingel zu betätigen. (Siehe Korrektur)

Evtl. mehr am 8.6 oder 9.6. oder gar nix mehr.
 
Siehe auch
Rödermark. Die ungeschminkte Wahrheit über den Straßenzustand?

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Realistische Betrachtung = Fetischismus der FDP? Bürgermeister Kern verweigert sich schlichtweg den Realitäten!

Veröffentlicht am von — 2 Kommentare ↓

Gegendarstellung, FDP Rödermark, Straßenbeitrag
[..]In einem aktuellen Pressebericht wirft Bürgermeister Kern der FDP einen „irrealen Straßenbaufetischismus“ vor. Dieser absurden Wortschöpfung treten die Rödermärker Liberalen entschieden entgegen. „Die Koalition möchte in den nächsten 10 Jahren maximal 1 Mio. € pro Jahr für Straßensanierungen zur Verfügung stellen. Allein für die Sanierung der 38 Straßen auf der Dringlichkeitsliste der Bauverwaltung würde man danach rund 20 Jahre brauchen“, [..] Lesen Sie weiter bei der FDP Rödermark.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Da bleibt einem der Rollmops im Hals stecken

Veröffentlicht am von — 9 Kommentare ↓

Man fragt sich an manchen Tagen – kann das eigentlich wahr sein? Heute ist wieder so ein Tag. Man liest beim Frühstück in der Offenbach Post etwas über Straßen in Rödermark (Printausgabe vom 5.6.2018) und da bleibt einem beim Lesen der Rollmops im Hals stecken. Warum?

BM Kern. „Nie dagewesene Erhöhung der Grundsteuer B
Keiner, aber wirklich keiner möchte die Grundsteuer B erhöhen. Unter Roland Kern wurde diese bereits von 290% auf satte 540% angehoben. Aber es müssen vom hauptamtlichen Magistrat Lösungen aufgezeigt werden wie:
– man dem Verfall der Straßen wirksam entgegenwirken kann und
– man das ohne die Grundsteuer zu erhöhen bewerkstelligen kann.
Ich denke, beides zusammen geht nicht. Es sei denn, die gute Fee kommt wieder und regelt wie so oft verfahrene Situationen in unserer Stadt.

FDP fordert 40% Gemeindeanteil. Die FWR wollen dort sogar 45% stehen haben.
Es ist vollkommen richtig, dass Anträge zurückgezogen wurden, die einen Gemeindeanteil von mehr als 30%, aber weniger als 50% forderten. Bei Antragsschluss waren Prozentsätze von mehr als 30% fast ausgeschlossen. Dann kam Bürgermeister Kern der Zufall zur Hilfe. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. „Der Zufall“. Zufällig bekam der BM etwas mitgeteilt, was für den Bürger weniger Belastung bedeutet. Der Zufall brachte die Wende. Es waren nicht die gründlichen Informationen über die gegebenen Möglichkeiten, es war purer Zufall. Stellen Sie sich einfach einmal vor, Herr Kern wäre an diesem bewussten Tag nicht in Wiesbaden gewesen. Gut, Schnee von gestern. Jetzt wird wahrscheinlich der Gemeindeanteil auf 100% angehoben. Das zeigt aber die Arbeitsweise (wie z.B. die Toilettenanlage am Bahnhof) vom hauptamtlichen Magistrat.

Wie sagte Herr Kruger (FDP) bei seiner Rede sinngemäß:
„Purer Zufall. Dass wir jetzt über 50% Gemeindeanteil reden, ist allein einer zufälligen Begegnung des Bürgermeisters am Rande eines Termins in Wiesbaden geschuldet. Ohne diesen Zufall würde der Bürgermeister wahrscheinlich auch heute noch behaupten, dass ein städtischer Anteil höher als 30% rechtswidrig wäre.“
Und was sagte Dr. Rüdiger Werner (FDP) sinngemäß in seinem Redebeitrag: „Wir waren immer für einen höheren Gemeindeanteil. Dass mehr als 30 % rechtlich zulässig sind, wussten wir bereits ein halbes Jahr vor dem Bürgermeister. Man hätte einfach einmal beim RP anrufen und nachfragen müssen.“ Quelle: Blog für Rödermark

Dass die Anträge von FDP und FWR, die 40 bzw. 45 % städtischen Anteil forderten, zurückgezogen wurden, weil der neue Vorschlag (Erkenntnis von Roland Kern, gewonnen nach einem zufälligen Treffen in Wiesbaden) des Magistrats zugunsten der Bürger noch darüber hinaus ging, liegt doch auf der Hand.

Eine Feststellung von Bürgermeister Kern ist vollkommen richtig. Würde man das notwendige Geld in die Straßensanierung investieren um den Erhalt der Infrastruktur sichern, käme es zu einer noch nie da gewesenen Grundsteuererhöhung. Richtig ist auch, wenn man 15 Jahre zu wenig investiert, hat man den Kindern und Enkeln einen unfassbar hohen Investitionsstau zur Bearbeitung überlassen.

Wer hat das zu verantworten? Sind es diejenigen, die Herrn Kern an die Aussagen seiner Fachabteilung erinnern, dass es einen Investitionsstau von ca.20 Mio. Euro gibt? Muss man die Bürger daran erinnern, dass wenn man das wirklich notwendige unternimmt, Rödermark zu einer Großbaustelle wird? Die Großbaustelle haben doch nicht die zu verantworten, die anhand mit den von der Stadt genannten Zahlen auf die Missstände hinweisen, sondern derjenige, der es so weit kommen ließ. Wer kann denn etwas dafür, dass für die notwendigen Maßnahmen das Personal fehlt? Sind das nicht alles Punkte, die der hauptamtliche Magistrat und seine Koalition zu verantworten hat? Hat man beim Personal auch die richtigen Prioritäten gesetzt?

Diejenigen, die mehr als „BIS ZU EINER MIO.“ in die Straßensanierung investieren wollen, denken auch daran, dass jährlich ca. 2,0 Mio. an neuen Kosten hinzukommen. Evtl. denken die auch daran, dass der Schuldenberg, den die Kernsche Regierung aufgehäuft hat, nicht ausschl. unsere Kinder und Enkel zu tragen haben. Bei „Bei bis zu einer Mio. jährlich “, so die Koalition, wird Roland Kern im Alter von 90 Jahren erleben können, wie sich der Investitionsstau Stand heute (20 Mio.€) abgebaut hat. Natürlich ohne jegliche Kostensteigerung in 20 Jahren und auch keine weiteren Straßen, die zu sanieren sind.

Die Leistungen der Stadt sollte man aber nicht unter den Tisch kehren.
„2005 bis 2017 für 6 Mio. Euro als Schutzschirmkommune grundhafte Erneuerungen durchgeführt zu haben.“ Quelle: Blog für Rödermark Rechnen Sie bitte nach. 6.000.000/(2017-2005)
Und Schutzschirmkommune sind wir erst seit 2013

Eine weitere Grundsteuererhöhung in der bald endenden Bürgermeisterzeit von Roland Kern wäre ein Rekordergebnis. Unter Herrn Kern wurde die Grundsteuer B bereits von 290% auf 540% angehoben. Eine notwendige Erhöhung, nur für die Straßensanierung, würden weitere 300% bis 400%-Punkte bedeuten. Und das kann der BM zu seinem Abschied wirklich nicht gebrauchen. Soll es doch sein Nachfolger regeln.

 
Steigerung des Investitionsstaus für Straßen in Rödermark. Zahlen wurden von der Bauverwaltung genannt.
2017 sind es 20 Mio. €. In 2013 waren es noch 10 Mio.
 

Was bleibt?
Es fehlt eine wirklich schlüssige Erklärung vom hauptamtlichen Magistrat bzw. der Koalition. Lassen wir einfach einmal die Kostensteigerung weg. Lassen wir Straßen weg, die zu den bisher bekannten in den 20 Jahren hinzukommen. Konzentrieren wir uns nur auf das, was von der Stadt bekannt gemacht wurde. Für 20 Mio. (das sind 13% der Straßen in Rödermark) müssen grundhaft saniert werden. Der Magistrat hat eine Lösung zu präsentieren. Dafür, so sollte man meinen, wird der Magistrat bezahlt. Argumente, die das Ziel komplett verfehlen, sind nicht angebracht.
Die Koalition hat Vorschläge zu machen. Die Vorschläge der Opposition kann man, wie man ganz offensichtlich sieht, vergessen. Von der regierenden Koalition fehlt die Akzeptanz. Die Vorschläge werden schlecht geredet.
In Jahr 2039 feiern wir dann den 90. Geburtstag von Roland Kern: „Fest auf den 13% instandgesetzten Straßen in Rödermark“

Evtl. kann ja einer von der mitlesenden Koalition meine falschen Gedanken in die richtige Richtung lenken. Wenn mit Zahlen gearbeitet wird, kann ich mit Kenntnissen der Grundrechenarten dienen. Z.B. 20.000.000,00-10.000,000,00 = 10.000,000,00. 10.000.000,00/(2018-2013)= 2.000.000.00. Jedes Jahr ein zusätzlicher Posten für die „grundhafte Sanierung“.

Siehe auch
» Die ungeschminkte Wahrheit über den Straßenzustand?
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge

Gemeindeanteil bedeutet, die Stadt hat den Betrag aus den laufenden Einnahmen zu bestreiten. Eine zusätzliche Einnahmequelle wäre der Straßenbeitrag gewesen. Reichen die Einnahmen nicht aus, erhöht man die Grundsteuer und evtl. die Gewerbesteuer.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.