Straßenbau: Sie buddeln 60 Zentimeter tief

Aus OP-Online

[..]Vier Wochen lang sollen die Straßenbauer die Landesstraße zwischen Wildhof-Kreuzung und Alter Linde „grundhaft erneuern“. Das bedeutet, dass die Fahrbahn etwa 60 Zentimeter tief ausgekoffert, neu aufgebaut und asphaltiert werden soll. Innerhalb dieser und der nächsten Woche soll dies auf der Südseite der Isenburger geschafft sein. In der Zeit von Montag, 23. Juli, bis Freitag, 3. August, dann auf der Nordseite.[…] Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online
Hervorhebung durch den Autor.


Siehe auch zu Rödermark / Waldacker: Fahrbahnerneuerung: B459 wird zum Engpass (Besonders die Kommentare)
 
Anmerkung
Ich habe mich entschlossen wieder einen Link auf OP-Online zu schalten. Die Werbung für das Gewinnspiel / Quiz wurde scheinbar eingestellt.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark Odenwaldstraße. Oh Herr Pelka. Oh Offenbach-Post

Oh Offenbach-Post. Oh Herr Pelka.

Ich finde es mehr als traurig, dass die Odenwaldstraße wieder eine Vorfahrtsstraße wird und die 30-Zone abgebaut werden muss. Das trägt sicherlich nicht zur Verkehrssicherheit bei. Es ist auch zu beachten: Ein Teil der Odenwaldstraße wird von der Stadt als sicherer Schulweg ausgewiesen.

Zu Ihrem Kommentar, Herr Pelka. Man sollte/muss eines beachten.

Zuschüsse vom Land gibt es NUR DANN, wenn die bei Antragsstellung gültigen Voraussetzungen erfüllt werden.
Wie mir aus Wiesbaden mitgeteilt wurde, hat der damalige Bürgermeister die Voraussetzung zur Kenntnis genommen und so auch abgezeichnet.

Wenn sich die Stadt Rödermark dann nicht an die Voraussetzungen hält, so hat diese auch die Konsequenzen zu tragen. Und die jetzigen Beanstandungen vom Landesrechnungshof waren schon zum damaligen Zeitpunkt die Voraussetzung für eine Bezuschussung.

Es spricht ja nichts dagegen, eine 30-Zone in der Odenwaldstraße einzuführen. Nur dann muss die Stadt selber zahlen.

Herr Pelka, was Sie da über

…..lassen so auf Steuerzahlerkosten Muskeln spielen lassen und Fingerspitzengefühl…..

ist in diesem Fall völlig deplatziert.

Kann es evtl. sein, dass Sie gar nicht oder sehr schlecht recherchiert haben?

Auszug der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung

3.7.5.4 Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, Verkehrsberuhigte Bereiche
…..[]….überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen), noch auf weitere Vorfahrtsstraßen erstrecken.
Die Einbindung einer Straße in eine Tempo-30-Zone führt zwingend dazu, dass es sich nicht um eine verkehrswichtige innerörtliche Straße handeln kann. Folglich darf eine Verkehrsinfrastrukturförderung nicht erfolgen bzw. müssen bereit gestellte Fördermittel im Rahmen der Zweckbindung zurückgefordert werden, wenn diese Ausschilderung nachträglich eingerichtet wird…..Lesen Sie den ganzen Artikel: Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.

Wie auf der Webseite der Stadt Rödermark zu lesen ist,

Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben. Quelle: Webseite Stadt Rödermark.

ist das für mich Kindergarten. Das geht auf Kosten des sicheren Schulwegs.
Will man hier UNMUT schüren? Hier ist einer fürchterlich beleidigt.
 
Da die o.g. Webseite der Stadt nicht zu erreichen ist (17.09.2017) hier der Text.

Die Stadt setzt in den nächsten Tagen in der Odenwaldstraße, später noch in der Freiherr-vom-Stein-Straße und in der Babenhäuser Straße neue Verkehrsregelungen in Kraft. Wie bereits mehrfach mitgeteilt, sieht sich die Stadt zu diesem Schritt veranlasst, weil der Landesrechnungshof andernfalls die Rückzahlung von insgesamt rund einer Million Euro an Fördermitteln des Landes zuzüglich Zinsen von der Stadt fordert.
?Wir tun das nicht aus innerer Überzeugung, ganz im Gegenteil?, sagte Erster Stadtrat Alexander Sturm am Donnerstag während der wöchentlichen Magistratspressekonferenz. ?Pikant ist, dass ausgerechnet aufgrund einer Prüfung des Landesrechnungshofes erhebliche Mehrkosten entstehen.? Neue Verkehrsschilder samt Installation schlagen für die drei Straßen mit insgesamt rund 50.000 Euro zu Buche. Um der sofortigen Geldzahlung entgehen zu können, sind die Verkehrsänderungen zunächst unvermeidbar. Die Stadt wird anschließend zur Klärung der Rechtsstreitigkeiten eine Klage einreichen. Die Klageschrift dazu ist bereits in Vorbereitung.
Die Änderungen bestehen darin, dass die Rechts-vor-Links-Regelung in der Odenwaldstraße aufgehoben wird. Ausnahme ist die Kreuzung Odenwaldstraße /Otzbergstraße. Dort bleibt die seitherige Vorfahrtsregelung bestehen. An den anderen Kreuzungen ist die Odenwaldstraße zukünftig vorfahrtsberechtigt. Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben.
Die Verkehrsteilnehmer werden vor allem um Beachtung der neuen Vorfahrtsregelung gebeten. 

Meine Auskunft von der entsprechenden Stelle in Wiesbaden *1) ist:
» 30-Zone wird NICHT bezuschusst.
» Geschwindigkeitsbegenzung auf 30-Stundenkilometer wird nicht beanstandet.

Zu dem Kindergarten
Lesen wir doch einfach einmal, was da in den Richtlinien zur Bezuschussung steht:

…..Im Unterschied zur Unvereinbarkeit von Tempo-30-Zonen und der Verkehrsinfrastrukturförderung ist die Anordnung von ZEICHEN 274 (zulässige Höchstgeschwindigkeit), z.B. im Bereich von Querungsstellen im Zuge von Schulwegen oder anderen punktuellen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, nicht förderschädlich.….Lesen Sie hier den ganzen Text.

Können/Wollen die von der Stadt Rödermark das nicht so sehen? Machen die Verantwortlichen der Stadt Rödermark ohne Not die Odenwaldstraße wieder zur Rennstrecke?
Oder verstehe ich da etwas völlig falsch?

Lesen Sie hierzu: Rödermark. Zuschüsse für den Straßenbau Nachtrag

Zur Zurückerstattung der Zuschüsse
Ich sehe das so. Der Landesrechnungshof ist angehalten zu überprüfen, dass Gelder dafür ausgegeben werden, wofür diese auch beantragt wurden.
Dietzenbach hat vor kurzem das gleiche Problem gehabt. Die werden aber nicht klagen. Fragen wir uns doch einmal warum? Haben die begriffen?

Ich habe so das Gefühl, die Stadt muss hier 50.000,00 Euro berappen (wofür eigentlich so viel) und sucht jetzt händeringend nach einem Grund, um in der Öffentlichkeit ein Bild des Opfers zu malen. Und hierbei hilft die Offenbach-Post in Person Herr Pelka.

Für Bürgermeister Kern dürfte es im Prinzip ein Leichtes sein, die Schuld auf seine(n) Vorgänger zu schieben. Die waren auch noch von einer andern Partei. Falsch. Die Ausführung der Arbeiten geschah zu einer Zeit als Roland Kern Bürgermeister war.

Da wir noch nicht ganz den Monat Juli beendet haben, kann auch noch nicht abschließend gesagt werden, wie letztendlich die Beschilderung in der Odenwaldstraße aussieht. Bei einer Regelung 30-Stunden-Kilometer-Begrenzung wäre, so wie mir bestätigt wurde, vom Land (Landesrechnungshof) kein Einwand zu erwarten.

Was ich auch noch loswerden will.
Bei der Haushaltsdebatte brüsten sich die Parteien, wenn im Haushaltsplan ein Posten von 5.000,00 Euro gefunden wurde, den man einsparen kann. Dann wird um einen Platz für einen Artikel in der OP gekämpft. Die eigenen Webseiten quellen über vor Eigenlob.

Bei den Zuschüssen zum Straßenbau, wo es um viel Geld geht, halten sich alle Parteien sehr bedeckt. Es gibt auch KEINE der Parteien einen Kommentar zu der geplanten Klage ab. Die wird natürlich auch wieder unser Geld kosten.

Der Bürger soll sich mal darüber Gedanken machen.

Nachtrag 01.08.2011
Es bleibt abzuwarten ob NUR der Wegfall der 30-Zone und die Vorfahrtsregelung in der Odenwaldstraße genügt. Sicherlich werden bei der erneuten Prüfung auch die baulichen Maßnahmen eine Rolle spielen.

1) Entprechende Stelle in Wiesbaden: Hessischen Straßen- und VerkehrsVerwaltung angerufen (HSVV).


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Zuschüsse für den Straßenbau. Nachtrag

Thema: Rödermark soll 1,3 Mio.Euro, vom Land Hessen gezahlten Zuschüsse (Förderung), für den Straßenbau der Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße, Babenhäuserstraße zurückzahlen.

Ich habe mir heute einmal die Mühe gemacht und den zuständigen Mitarbeiter der Hessischen Straßen- und VerkehrsVerwaltung angerufen (HSVV).

So wie mir erklärt wurde, gab es damals (z.B. Zeitpunkt bei Antrag Odenwaldstraße) schon die heutig gültige Vorschrift, dass Tempo 30 – Zonen NICHT bezuschussbar sind.

Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, verkehrsberuhigte Bereiche

Der damalige Antrag wurde von den Vorgängern des jetzigen Bürgermeisters Kern unterzeichnet. Über dem Feld für die Überschrift steht der Satz, dass die Förderrichtlinien gelesen wurden und auch so wie angegeben gebaut wird.

Die Beanstandung kam NICHT von der HSVV, sondern vom Rechnungshof. Und jetzt musste der HSVV aktiv werden.

Meine ganz persönliche Meinung zu der geplanten Klage unseres Bürgermeisters Roland Kern.

Ich kann mir nach diesem Gespräch mit HSVV schlecht vorstellen, dass die Klage zu einem Erfolg führen wird. Evtl. ist das Ganze auch nur Säbelrasseln des Bürgermeisters, gestützt durch den Magistrat. Obwohl, Säbelrasseln kann nur aus einer starken Position heraus zum Erfolg führen. Ich wage mal eine Prognose. „Es wird NICHT geklagt, wenn doch, wird Rödermark verlieren!

Haben sich die Mitglieder des Magistrats (Ausnahme H. Herr Kern und evtl. H. Sturm) vor der Entscheidung zu Klagen auch genügend informiert? Oder wurde einfach vom schwarz/grün beherrschten Magistrat gesagt: „Der Bürgermeister will klagen, dann soll er das mal machen. Wir (ehrenamtliche) sind ja noch alle NEU im Magistrat und müssen noch lernen.“

Es ist auch nicht sichergestellt, jedenfalls wurde mir das so gesagt, dass durch das Entfernen der Schilder 30-Zone und das zulässige Aufstellen von 30 Schildern alle Probleme beseitigt sind. Der Vorgang wird nach Rückbau erneut geprüft.

 
Lesen Sie auch die älteren Artikel
Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?
Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.
Rödermark Straßenbau. Rückbau um Zuschüsse nicht zu verlieren.
 
Nachtrag 8.07.2011
Interessant ist übrigens:
KEINE, ABER WIRKLICH KEINE DER IM STADTPARLAMENT VERTRETENEN PARTEIEN ÄUSSERT SICH ZU DIESEM THEMA
 
Nachtrag 30.07.2011
Rödermark Odenwaldstraße Oh Herr Pelka, Oh Offenbach-Post
 


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark Straßenbau. Rückbau um Zuschüsse nicht zu verlieren.

Lesen Sie zunächst:
Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?
Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.

Es betrifft in Rödermark-Ober-Roden die folgenden Straßen:
Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße, Babenhäuser Straße

OP-Online am 6.7.2011

..[]..Der Landesrechnungshof hatte im Frühjahr die Zuschüsse für Babenhäuser-, Odenwald- und Freiherr-vom-Stein-Straße beanstandet: ….bis 30. Juni entweder ihre Verkehrsregeln der Rechtsauffassung des Landes anpassen oder eine Millionen Euro Zuschuss plus 300?000 Euro Zinsen zurückzahlen…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.de


Nichtförderfähige Sammel-, Quartier- und Gewerbestraßen
[..]» Tempo 30-Zonen (Zonenschilder) oder Verkehrsberuhigte Bereiche nach StVO[..] Lesen Sie hier weiter
Man will, wie bei OP-Online berichtet wird, Tempo 30 (NICHT Tempo30-ZONE) und rechts vor links einführen und dann gegen das Land klagen.
In dem Artikel werden auch gestellte Forderungen des Landes an die Stadt Dietzenbach aufgeführt. Auch hierüber berichtete am 29.01.2010 OP-Online.

Die Frage die sich jetzt stellt. Wieso ging die Stadt Dietzenbach nicht den gleichen Weg, den der Magistrat der Stadt Rödermark laut OP-Online beschlossen hat?
Haben die in Dietzenbach frühzeitig eingesehen, dass man hier einen Fehler gemacht hat und jedes weiteres Vorgehen zum Scheitern verurteilt ist und dem Bürger nur Geld kostet?

Der Genehmigung der Zuschüsse dürfte wohl zunächst ein Antrag vorausgegangen sein. Dieser Antrag wird geprüft und dann genehmigt. Was mag da passiert sein? Wurde bei der Prüfung durch das Land ein Fehler gemacht oder wurde in Rödermark/Ober-Roden nicht so gebaut, wie beantragt?

Wenn für das Ab/-Anschrauben neuer Straßenschilder 30.000 € bereitgestellt werden, dann fragt man sich: „Was kosten die 20 Schilder (die vollständig neu aufgestellt werden müssen) für den Hinweis auf die Videoüberwachung am Bahnhof?
Siehe: Rödermark. Videoüberwachung. Bahnhof Rödermark/Ober-Roden

Siehe auch
Zusammenfassung Bauprojekt Odenwaldstraße, Babenhäuser Straße, Odenwaldstraße


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Rödermark. Ausschreibung Forststraße

Ein paar Details zu Forststraße.
 
Quelle: Stadt Rödermark. Ausschreibung Forststraße
 


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.