Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 13.12.2022. Ausschusssitzungen ab 29.11.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 13.12.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 13.12.2022

Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» 29.11.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 30.11.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 01.12.2022 HFuW
» 08.12.2022 Sondersitzung BUSE
» 13.12.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Sondersitzung BUSE 8.12.2022 Siehe
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (Sondersitzung)
Tagesordnung und Tagungsort dem Vernehmen nach: Donnerstag, 08.12.2022, um 20:00 Uhr. Sitzungsort: Kulturhalle, Dieburger Str. 27,
Die Einladung und Tagesordnung der BUSE Sondersitzung ist jetzt Online einzusehen. Siehe
TOP 1 Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Vorst. Gutachten „Parken um den Bahnhof Ober-Roden“
TOP 3 Vorst. Gutachten „Lkw-Durchfahrtsverbot Nieder-Röder-Straße“
TOP 4 Bisherige Ergebnisse für die Fokusgruppen und Vorausschau
TOP 5 Verschiedenes
Tagesordnung und Tagungsort unverbindlich.
 

Verwaltung ( In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten
» Themen des Vereins „Netzwerk für Flüchtlinge“
» Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker.
» Kostenbeitragssatzung Betreuung von Kindern
» Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark.
» Vereinsförderungsrichtlinien
FSIK 29.11.2022  


Anlagen FSIK
Entwurf Satzung Familienzentren
Mietepreise Schilleraus/Bürgertreff
Gebühren SchillerHaus
Gebühren Bürgertreff Waldacker
Synopse geplante Satzungsänderungen Bürgertreff
Synopse geplante Satzungsänderung SchillerHaus
 
Kosten Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen
Kosten Hort und Schulkinder
 
Wohnungssicherungskonzept_2022.pdf
Wohnungssicherungskonzept_2018.pdf
 
Vereinsförderrichtlinien


 
» Bericht der Wirtschaftsförderung  
» Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
» Bericht zum 3. Quartal 2022
» Jahresabschluss 2021 (Anlagen)
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung Wettaufwandsteuer
» Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2023
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern
» Vereinsförderungsrichtlinien Zuschüsse
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung eine Gewerbefläche  
HFuW 01.12.2022


Alagen HFuW
Einzelhandelskonzept 2022
Bericht zum dritten Quartal
Jahresabschluss 2021 Gremien
Entwurf Neufassung Friedhofssatzung.
Aufhebung Wettaufwandsteuer
Vergnuegungssteuersatzung


» Haushaltsplan 2023
» Jahresabschluss 2021
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer
» Wiedereinführung Vergnügungssteuer
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Anpassung der Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker, Familienzentren, Tonstudio
» Kostenbeitragssatzung Kinder in Tageseinrichtungen und Horten
» Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien
» Nahversorgungskonzept für die Stadt Rödermark
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung einer Gewerbefläche  
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Koalition CDU/Grüne (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Bezuschussung der Tagespflegepersonen
FSIK 29.11.2022
» Trockensommer – Wasserwirtschaft Konzepte „Schwammstadt“
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
BUSE 30.11.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
HFuW 01.12.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“
» Gleichstellung zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
FSIK 29.11.2022
» Europäische Charta für die Gleichstellung. Zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
HFuW 01.12.2022
» Klimaschutzkonzept
» Starkregengefährdungsanalyse
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und
» Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
BUSE 30.11.2022
» Digitalisierung und Homeoffice-Kapazitäten der Stadt Rödermark
» Notfallplan Energie.
BUSE 30.11.2022
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
HFuW 01.12.2022
 
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
» Maßnahmen zur Verkehrsentlastung
» Fuß- und Radverkehrskonzept
» Versickerung Oberflächenwasser
» Gefährliche Überquerung der L3097
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte
FSIK 29.11.2022  
» Einberufung der Brandschutzkommission
HFuW 01.12.2022
» Sachstand zur Babenhäuser Straße
» Freizeitflächen Jugendliche
» Einberufung der Brandschutzkommission
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid Verkehrsentlastung Urberach
HFuW 01.12.2022
 
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


» Haushaltsplan 2023 (Endfassung Entwurf)
Rede zur Haushaltseinbringung von Kämmerin A. Schülner
» Erkenntnisse der Fokusgruppen
 
Präsentation Planungsbüro von Mörner
» LKW Durchfahrtsverbot.
Präsentation Dipl.-Ing. Klaus Freudl
» Anliegerparken


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift Sondersitzung BUSE 8.12.2022
» Niederschrift HFuW
» Niederschrift Stavo


Präsentationen / Mitteilungen des Magistrats
» Anfechtungsklage Babenhäuser Straße
» Glasfaser-Ausbau
Siehe


Presse/Blog
» Herr Löw (Offenbach Post) zum Einzelhandelskonzept.
» Strassen und Wege, die wie Felder funktionieren.
» 06.11.2022 Zukunft der Streuobstwiesen
» 07.12.2022 BI’s fordern HANDELN STATT NUR VERSPRECHEN!
» 09.12.2022 Bericht von der Sondersitzung BUSE
» 10.12.2022 OP-Online zur Sondersitzung BUSE
» 12.12.2022 BI-Rodaustraße, BIVER zur Sondersitzung
» 15.12..2022 Babenhäuser Straße. Gericht hat Termin verschlafen.
» Rücklagen sichern finanzielle Handlungsfähigkeit
» Haushaltseinbringung. Es fehlen 636.882,00€
» Rede zur Haushaltseinbringung. A. Schülner
» Die FDP Rödermark berichtet von der Stavo
» FDP gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer
» FDP Neufassung der Friedhofsatzung
 
Folgende Themen im Heimatblatt Rödermark vom 22.12.2022
» Trotz Defizit noch keine Steuererhöhung. Andrea Schülner auf Seite 3.
» Vergeblich weiteres Gewerbegebiete gefordert. Freie Wähler auf Seite 3.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Verkaufsleiter der Deutschen Giganetz spricht von Preiserhöhung

Glasfasernetz für Rödermark
Glasfasernetz für Rödermark

Wenn der Markt sich weiter von den Eingangskosten entwickele, werde es keinen Weg vorbei an einer Preiserhöhung geben, erklärte Soeren Wendler, Verkaufsleiter der Deutschen Giganetz. [..]Quelle heise.de


Breitband, Glasfaser


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache.
Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Weichen für den Glasfaserausbau stellen!

Pressemeldung CDU Rödermark
Pressemeldung CDU Rödermark

Pressemeldung der CDU Rödermark vom 02.12.2021
Weichen für den Glasfaserausbau stellen!

Am 24.11.2021 wurde von zwei Repräsentanten der Deutschen GigaNetz GmbH (DGN) dem Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie das Konzept für den flächendeckenden Glasfaserausbau in Rödermark vorgestellt.

Die Deutsche GigaNetz GmbH ist ein Unternehmen, das sich zum Ziel gesetzt hat, ganz Deutschland mit einem Glasfaseranschluss zu versorgen. Hierzu soll, die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung vorausgesetzt, eine Kooperationsvereinbarung mit der DGN geschlossen werden.

Durch den Ausbau wird die gesamte Internetleitung von Kupfer zu Glasfaser aufgerüstet. Insbesondere die letzten Meter vor dem Hausanschluss bestehen momentan noch meistens aus Kupferleitungen, was bei größerer Entfernung zum Verteilerkasten die Internetgeschwindigkeit drosselt. Durch den durchgehenden Einsatz von Glasfaser können so Geschwindigkeiten erreicht werden, die mit den jetzigen Leitungen nicht machbar sind. Für Menschen, die auf eine stabile Verbindung, beispielsweise für Videokonferenzen, angewiesen sind, ist das ebenso ein Vorteil wie für die Stadt Rödermark als Wirtschaftsstandort. Ohne den zügigen Ausbau würde Rödermark hier einen schwerwiegenden Nachteil zu anderen Kommunen haben.

Durch eine frühzeitige Entscheidung für die Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und DGN gerät Rödermark aber nicht nur nicht ins Hintertreffen, sondern sichert sich sogar einen Zeitvorteil bei der Umsetzung gegenüber anderen Kommunen. Weiterhin wird durch eine reine Glasfaserleitung auch 50-60 % weniger Energie verbraucht, als es zurzeit der Fall ist.

Für die Verlegung der neuen Kabel bis ins Haus ist die Zustimmung der Eigentümer erforderlich. Für die Kunden kommen, wenn sie einen Vertrag mit der DGN abschließen, keine zusätzlichen Kosten hinzu. Auch für die Stadt entstehen durch die Kooperationsvereinbarung keine Kosten.

„Die Stadt hat mit der DGN einen Partner gefunden, der langfristig und sinnvoll plant und gewillt ist die Rödermärker Bürgerinnen und Bürger hierbei mitzunehmen. Die CDU sieht in der Vereinbarung nur Vorteile für Rödermark. Deshalb ist es wichtig, dass die Stadtverordnetenversammlung bei ihrer nächsten Sitzung ein klares Votum für die Kooperationsvereinbarung abgibt und die Weichen für ein moderneres Rödermark stellt. Diese in relativ kurzer Zeit erzielten Fortschritte bei der Digitalisierung sind ein großer Verdienst von Bürgermeister Jörg Rotter und der städtischen Wirtschaftsförderung“, findet CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert.

Siehe auch
» 21.06.2018 Rödermark: Spatenstich für ultraschnelles Internet
Breitband, Glasfaser


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Die Wirtschaftsförderung hat es ermöglicht.

Glasfasernetz für Rödermark
Glasfasernetz für Rödermark

Wenn die Bürger zustimmen.
Glasfasernetz für die Rödermärker Stadtkasse
zum NULLTARIF1.

Der Wirtschaftsförderer der Stadt Rödermark, Herr Till Andrießen, hat dem Magistrat Anbieter vorgeschlagen, die für den Aufbau eines Glasfasernetzes infrage kommen. Den Zuschlag wird bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung wohl die Deutsche GigaNetz GmbH bekommen.

Ob es auch wirklich zu einem Glasfasernetz der Deutschen GigaNetz in Rödermark kommt, entscheiden die Bürger. Da die Deutsche GigaNetz das Netz auf eigene Kosten aufbauen wird, müssen 35% bzw. (40% ?) der Rödermärker Haushalte, für die ein Anschluss möglich ist, sich für einen Glasfaseranschluss entscheiden. Erst dann wird der erste Spatenstich erfolgen, damit 2024/2025 die angeschlossenen Haushalte mit mindestens 300 Mbit durchs Internet surfen können.

Im Bauausschuss am 24.11.2021 wurde den Stadtverordneten zu den hier beigefügten Folien weitere Informationen gegeben. Insbesondere zu den Tarifen wurde nachgefragt, ob es nicht einen -Sozialtarif- geben wird: »Ist angedacht«
&nbsp

Siehe auch
» Tarife Deutsche GigaNetz
» Glasfaser bis an jedes Haus und in jedes Gebäude
» Gigabitregion FrankfurtRheinMain.
» 01.12.2021 Glasfaser für ganz Rödermark
 
1Für Baucontrolling ca 100.000,00 €/a. Evtl. zusätzlicher Mitarbeiter.
Breitband, Glasfaser


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Glasfaser. Letzte Aufforderung?

Rödermark Gewerbegebiet. Glasfaser
Rödermark Gewerbegebiet. Glasfaser

Gesehen im Gewerbegebiet Ober-Roden
Könnte man so verstehen: „Wenn ihr nicht in die Strümpfe kommt, war es das dann mit Glasfaser.“

Siehe auch
» 21.06.2018 Rödermark: Spatenstich für ultraschnelles Internet


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.