Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 13.12.2022. Ausschusssitzungen ab 29.11.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 13.12.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 13.12.2022

Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» 29.11.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 30.11.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 01.12.2022 HFuW
» 08.12.2022 Sondersitzung BUSE
» 13.12.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Sondersitzung BUSE 8.12.2022 Siehe
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (Sondersitzung)
Tagesordnung und Tagungsort dem Vernehmen nach: Donnerstag, 08.12.2022, um 20:00 Uhr. Sitzungsort: Kulturhalle, Dieburger Str. 27,
Die Einladung und Tagesordnung der BUSE Sondersitzung ist jetzt Online einzusehen. Siehe
TOP 1 Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Vorst. Gutachten „Parken um den Bahnhof Ober-Roden“
TOP 3 Vorst. Gutachten „Lkw-Durchfahrtsverbot Nieder-Röder-Straße“
TOP 4 Bisherige Ergebnisse für die Fokusgruppen und Vorausschau
TOP 5 Verschiedenes
Tagesordnung und Tagungsort unverbindlich.
 

Verwaltung ( In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten
» Themen des Vereins „Netzwerk für Flüchtlinge“
» Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker.
» Kostenbeitragssatzung Betreuung von Kindern
» Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark.
» Vereinsförderungsrichtlinien
FSIK 29.11.2022  


Anlagen FSIK
Entwurf Satzung Familienzentren
Mietepreise Schilleraus/Bürgertreff
Gebühren SchillerHaus
Gebühren Bürgertreff Waldacker
Synopse geplante Satzungsänderungen Bürgertreff
Synopse geplante Satzungsänderung SchillerHaus
 
Kosten Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen
Kosten Hort und Schulkinder
 
Wohnungssicherungskonzept_2022.pdf
Wohnungssicherungskonzept_2018.pdf
 
Vereinsförderrichtlinien


 
» Bericht der Wirtschaftsförderung  
» Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
» Bericht zum 3. Quartal 2022
» Jahresabschluss 2021 (Anlagen)
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung Wettaufwandsteuer
» Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2023
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern
» Vereinsförderungsrichtlinien Zuschüsse
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung eine Gewerbefläche  
HFuW 01.12.2022


Alagen HFuW
Einzelhandelskonzept 2022
Bericht zum dritten Quartal
Jahresabschluss 2021 Gremien
Entwurf Neufassung Friedhofssatzung.
Aufhebung Wettaufwandsteuer
Vergnuegungssteuersatzung


» Haushaltsplan 2023
» Jahresabschluss 2021
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer
» Wiedereinführung Vergnügungssteuer
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Anpassung der Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker, Familienzentren, Tonstudio
» Kostenbeitragssatzung Kinder in Tageseinrichtungen und Horten
» Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien
» Nahversorgungskonzept für die Stadt Rödermark
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung einer Gewerbefläche  
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Koalition CDU/Grüne (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Bezuschussung der Tagespflegepersonen
FSIK 29.11.2022
» Trockensommer – Wasserwirtschaft Konzepte „Schwammstadt“
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
BUSE 30.11.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
HFuW 01.12.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“
» Gleichstellung zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
FSIK 29.11.2022
» Europäische Charta für die Gleichstellung. Zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
HFuW 01.12.2022
» Klimaschutzkonzept
» Starkregengefährdungsanalyse
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und
» Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
BUSE 30.11.2022
» Digitalisierung und Homeoffice-Kapazitäten der Stadt Rödermark
» Notfallplan Energie.
BUSE 30.11.2022
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
HFuW 01.12.2022
 
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
» Maßnahmen zur Verkehrsentlastung
» Fuß- und Radverkehrskonzept
» Versickerung Oberflächenwasser
» Gefährliche Überquerung der L3097
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte
FSIK 29.11.2022  
» Einberufung der Brandschutzkommission
HFuW 01.12.2022
» Sachstand zur Babenhäuser Straße
» Freizeitflächen Jugendliche
» Einberufung der Brandschutzkommission
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid Verkehrsentlastung Urberach
HFuW 01.12.2022
 
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


» Haushaltsplan 2023 (Endfassung Entwurf)
Rede zur Haushaltseinbringung von Kämmerin A. Schülner
» Erkenntnisse der Fokusgruppen
 
Präsentation Planungsbüro von Mörner
» LKW Durchfahrtsverbot.
Präsentation Dipl.-Ing. Klaus Freudl
» Anliegerparken


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift Sondersitzung BUSE 8.12.2022
» Niederschrift HFuW
» Niederschrift Stavo


Präsentationen / Mitteilungen des Magistrats
» Anfechtungsklage Babenhäuser Straße
» Glasfaser-Ausbau
Siehe


Presse/Blog
» Herr Löw (Offenbach Post) zum Einzelhandelskonzept.
» Strassen und Wege, die wie Felder funktionieren.
» 06.11.2022 Zukunft der Streuobstwiesen
» 07.12.2022 BI’s fordern HANDELN STATT NUR VERSPRECHEN!
» 09.12.2022 Bericht von der Sondersitzung BUSE
» 10.12.2022 OP-Online zur Sondersitzung BUSE
» 12.12.2022 BI-Rodaustraße, BIVER zur Sondersitzung
» 15.12..2022 Babenhäuser Straße. Gericht hat Termin verschlafen.
» Rücklagen sichern finanzielle Handlungsfähigkeit
» Haushaltseinbringung. Es fehlen 636.882,00€
» Rede zur Haushaltseinbringung. A. Schülner
» Die FDP Rödermark berichtet von der Stavo
» FDP gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer
» FDP Neufassung der Friedhofsatzung
 
Folgende Themen im Heimatblatt Rödermark vom 22.12.2022
» Trotz Defizit noch keine Steuererhöhung. Andrea Schülner auf Seite 3.
» Vergeblich weiteres Gewerbegebiete gefordert. Freie Wähler auf Seite 3.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

BI Rodaustraße & BIVER Ortsgruppe Ober-Roden zur CDU-Presseerklärung vom 19.10.2022

 CDU-Presseerklärung vom 19.10.2022
CDU-Presseerklärung vom 19.10.2022

Presseerklärung / Leserbrief zu:
Ohne Hessen Mobil geht wenig – CDU-Presseerklärung vom 19.10.2022

Nachdem wir bereits am Anfang September in einem Leserbrief den Ärger vieler lärmgeplagter Anwohner und darin die ergebnislosen Absichtserklärungen der Stadt öffentlich gemacht hatten, sehen wir es als Sprecher zweier Bürgerinitiativen als unsere Aufgabe, auch auf unstimmige Erklärungen von Parteien zu antworten. Hierzu sind zum Glück die örtlichen bzw. regionalen Medien unser unerlässliches Sprachrohr.

weiterlesen BI Rodaustraße & BIVER Ortsgruppe Ober-Roden zur CDU-Presseerklärung vom 19.10.2022

FWR zur PM der CDU Rödermark vom 26.09.2022

Pressemeldung CDU Rödermark
Pressemeldung CDU Rödermark

Presserklärung der FREIEN WÄHLER Rödermark
„Zur Pressemitteilung der CDU Rödermark vom 26.09.2022“

In ihrer Pressemeldung vom 26.09.2022 bezieht sich die CDU auf die Kritik der Bürgerinitiative BIVER in deren Leserbrief vom 21.09.2022 in der OP, welche die Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Die Grünen angekündigten verkehrsberuhigenden Maßnahmen bezüglich der „Kipferl-Kreuzung“ und der Rodaustraße fordern. In ihrer Darstellung bedient sich die CDU ihres liebgewonnenen Arguments, dass es „ohne Einschaltung und Zusammenarbeit mit den zuständigen übergeordneten Behörden […] keine Fortschritte geben“ würde. So wird der falsche Eindruck vermittelt, das Verkehrsnetz von Rödermark bestehe beinahe ausschließlich aus Landes- und Bundesstraßen. Dass eine Kreisellösung an der „Kipferlkreuzung“ in die Zuständigkeit von Hessen Mobil fällt, ist unbestritten, gleiches gilt jedoch nicht für die Rodaustraße: Hier existieren bereits konkrete Pläne (siehe öffentlich vorgestelltes Gutachten des Planungsbüros von Mörner). Diesen Sachverhalt greift Frau Wehner allerdings mit keiner Silbe auf, es wird also der Eindruck vermittelt, die Forderungen der BIVER bezögen sich beinahe ausschließlich auf Bundes- oder Landesstraßen. Anstatt ihren Verpflichtungen als mitregierender Partei in Rödermark nachzukommen, wird die Verantwortung wieder einmal an den „Runden Tisch“ delegiert. Es sollte aber klargeworden sein, dass die Anwohner nun endlich Taten sehen wollen, zumal dies ja auch explizit im Koalitionsvertrag festgehalten wurde. Angesichts der Tatsache, dass es für einige Vorhaben umfassende und zeitintensive Absprachen mit Landes- und Bundesbehörden geben muss, dürfte eine weitere Verzögerung des Prozesses für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht mehr hinnehmbar sein.

Getreu Frau Wehners Ankündigung, dass „Kreisellösungen von der CDU grundsätzlich unterstützt werden“, erwarten die FWR von der Koalition, die Kreisellösung an der Kipferlkreuzung mit Hessen Mobil sowie die Realisierung der Pläne für die Rodaustraße nun zeitnah auf den Weg zu bringen.

Siehe hier die in der PM angesprochenen Punkte
» CDU-Rödermark. Kritik der BI teilweise berechtigt.
» Umgestaltung Rodaustraße
» Leserbrief: Rotlichtfahrer ängstigen Anwohner
» Koalitionsvertrag


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

CDU-Rödermark. Kritik der BI teilweise berechtigt.

Kipferl Kreuzung
Kipferl Kreuzung

Die kritischen Äußerungen der Initiativen ‚Kipferlkreuzung‘ und ‚Rodaustraße‘ kann die CDU-Fraktion durchaus nachvollziehen.

Immer wieder wurde zu schnell und zu viel versprochen. Insbesondere im Kommunalwahlkampf gab es einen regelrechten Überbietungswettbewerb im Hinblick auf die Forderungen der Bürgerinitiativen. Die CDU jedenfalls hat sich damals an solchen Falsch- und Fehlmeldungen nicht beteiligt“, so stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Adrienne Wehner. Lesen Sie die ganze PM bei der CDU Rödermark

Siehe auch
» Hilfe für Anlieger der Kipferl-Kreuzung – schnell machbar ohne Landschaftsverbrauch.
» FWR zur PM der CDU Rödermark


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

BI vermisst Taten seitens der Stadt

[..]Der Ärger der lärmgeplagten Hauptstraßenanwohner in Rödermark wächst, der „Runde Tisch Verkehr“ verbreitet nur Absichtserklärungen, der Magistrat ignoriert Verkehrskonzepte, die er selbst in Auftrag gegeben hat. [..]
Weiter bei OP-Online

Zu » Kern vermisst zudem noch die Umsetzung eines einstimmigen Parlamentsbeschlusses aus dem Juni 2021. « siehe: Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097


Dr.-Ing. Moritz von Mörner
Empfehlungen
Umgestaltung Rodaustraße

» Umgestaltung Rodaustraße


Siehe auch
» KL-Trasse, Umgehung Urberach, Bundesstraße 486, Kipferl-Kreuzung, Rodaustraße
 


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.