FDP-Rödermark. 2.8.2015. FDP-Sommertour 2015

FDP-Sommertour 2015

Am Sonntag, den 2. August 2015, bietet die FDP-Fraktion wieder eine Radtour für alle interessierten Bürger an, die an den meisten wichtigen Orten vorbeiführt, die in der Kommunalpolitik aktuell im Fokus sind. Startpunkt für unsere Sommertour 2015 ist um 15 Uhr die Fläche des sog. „Alten Gaswerks“ an der Mainzer Straße in Ober-Roden gegenüber dem TG-Vereinsheim.
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Pfui Deibel AL/Die Grünen. Nachtrag

Nachtrag 5.01.2015
Der nachträglich in 2015 eingebaute Hinweis

(VORSICHT SATIRE!!! Wer sie nicht versteht, sollte besser nicht weiter lesen)

auf der Facebookseite der AL/Die Grünen macht den Artikel nicht besser. Was gibt es da eigentlich zu verstehen? :-(.
 
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Bei „Offizielle Facebook Seite. Die Andere Liste Rödermark / Die Grünen Rödermark.“ wird bei einem Artikel zum Skatepark Urberach mit einem Link auf einen Bericht bei „der-Postillon.com“ verwiesen.

Hier der Eintrag. Quelle „Offizielle Facebook Seite. Die Andere Liste Rödermark / Die Grünen Rödermark“

Neulich am Skaterpark in Urberach.
http://www.der-postillon.com/…/heldenhafter-polizist-hinder…
Zur Diskussion bzgl. Skatepark: Solange wir keine anderen Probleme haben, gehts uns doch ziemlich gut.
So eine gute Sache für Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren? Wie peinlich ist das denn? Quelle: https://de-de.facebook.com/DieRoedermarkPartei

Dem Text folgt ein Bild mit einem Polizisten und der Link zum Postillon.
Heldenhafter Polizist hindert Jugendlichen durch Beinschuss daran, an Joint zu ziehen Hier der Link der AL/Die Grünen zu der-Postillon.com

Man beachte: Direkt nach „Neulich am Skatepark in Urberach“ folgt der Link zu „der-Postillon.com „. Das könnte den Eindruck vermitteln, als wenn ähnliche Vorgänge, so wie der Postillon berichtet, in Urberach passiert sind. Man folgt dem Link schließlich von der „Offiziellen Facebook Seite. Die Andere Liste Rödermark / Die Grünen Rödermark.“

Satire hin. Satire her. Dieser Link von einer im Stadtparlament vertretenen Fraktion, in Zusammenhang mit der Skateanlage und der bisher geführten Diskussionen, kann nur der Tastatur ….. mir fehlen die straffreien Worte … entstehen. Was Sie von der unglaublichen Geschmacksverirrung der AL/Die Grünen halten, überlasse ich Ihnen.

5 Leser des Artikels bei Facebook fanden den gut.

Da Herr Hofmann, Leiter Polizeistation Dietzenbach, bei der Ausschusssitzung (Skateanlage) für Familie, Soziales ….. anwesend war, habe ich die Polizei in Dietzenbach auf diesen Artikel hier aufmerksam gemacht. Ob Herrn Hofmann der Link zu dem „schießwütigen Kollegen“ gefallen wird?

Einen Link, selbst auf eine Satire, setzt man als klar denkender Mensch nicht ohne Hintergedanken (wie der auch immer sein mögen). Und was soll dieser, im Zusammenhang mit der Skateanlage, bescheuerte Link?

Nachtrag
Ob dieser Artikel mit dem Koalitionspartner CDU abgesprochen wurde?

Siehe auch
Interessant ist bei dem folgenden Link der kurze Wortwechsel zum Thema Cannabis.
Rödermark. Wahlkampf beim Ausschuss für Familie, Soziales …..


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Wahlkampf beim Ausschuss für Familie, Soziales …..

Ich muss vorausschicken. Bei der Stadtverordnetenversammlung (Stavo), bei der die Sitzung (FSIK)  am 18.12.2014 beschlossen wurde, war ich nicht anwesend.

Auf der Tagesordnung steht unter Punkt 1) ein Beschluss, der bei der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2014 einstimmig beschlossen wurde und zunächst erledigt ist.

Tagesordnung Punkt 1)
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2014 zur „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“
Tagesordnungspunkt 2)
Verschiedenes

Wenn ich den Artikel zur Stavo am 9.12.2014 nicht gelesen hätte, wäre mir Folgendes passiert:

Die Überraschung war groß, als ich den Raum zur Ausschusssitzung betrat. Der Saal war voll. Jede Menge jugendliche Zuhörer.
Meistens  sind es zwei ältere Mitbürger.

Das Interesse der Jugendlichen lag wohl auf den bereits beschlossener Antrag der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. Der stand ja schließlich, warum auch immer, auf der heutigen Tagesordnung. Die Jugendlichen hätten allerdings schon bei der Stadtverordnetenversammlung (Stavo) zu diesem Punkt alles erfahren können.

Mich interessierte der Tagesordnungspunkt 1) nur aus folgenden Gründen. WARUM wurde nach einem EINSTIMMIGEN Beschluss bei der Stavo wieder im Ausschuss darüber beraten? Wer hat die Einberufung der Sitzung veranlasst? Was war der genaue Anlass? Warum jetzt, ein von allen Fraktionen BESCHLOSSENEN Antrag im zuständigen Ausschuss, NOCHMAL auf der Tagesordnung stand, war mir völlig schleierhaft. Da ich ja bei der diesbezüglichen STAVO nicht anwesend war, kann ich nur den Schluss ziehen: „Man hat dort beschlossenen, beschlossene Anträge in einer anschließenden Sitzung nochmals beraten, um dann zu?“

Was der genau Grund war, ist mir auch nach der Sitzung nicht ganz klar geworden. Ich kann nur vermuten.

Es ging los mit einer Abstimmung. Den Gästen wurde das Rederecht erteilt. Rederecht zu einem beschlossenen Antrag? Merkwürdig kam mir das schon vor. Sollten die Stadtverordneten von den Betroffenen darin bestätigt werden, dass der von allen Fraktionen beschlossene Antrag ein guter Antrag war? Wollte man einen Applaus für den Antrag hören? Hatten die Jugendlichen Einwände gegen den beschlossenen Antrag? Warten wir ab.

Bürgermeister Kern ging auch kurz auf den Punkt 1) der Tagesordnung ein, dann für mich ein kurzer Haken und man war bei dem eigentlichen Thema. Dem Skatepark Urberach. Stand das auf der Tagesordnung? Man kann mit viel Fantasie sagen. JA. Es steht auf der Tagesordnung. Es steht am Ende des Satzes.

[..]Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.

Und die haben mit sehr viel Arbeit, Mühe und Rückschlägen mehr als 5 Jahre gemeinsam mit der Abteilung Jugend der Stadt Rödermark um einen Skatepark gekämpft und letztendlich gewonnen.**

Den Sinn der Sitzung habe ich auch nach dem Haken noch immer nicht verstanden, aber die Absicht glaubte ich im Nebel erkennen zu können.  Da muss doch mehr dahinter stecken. Mir fehlt es noch an Erfahrung in Abläufen beschlossener Anträge und der Möglichkeit diese ohne Anlass von außen* nochmals ins Gespräch zu bringen. Nachträgliche Diskussionen über beschlossene Anträge – sind die in letzter Vergangenheit schon vorgekommen? Man denke an die Hundesteuer oder die Beiträge zur Kinderbetreuung. Die Bürgerversammlung zur Odenwaldstraße kann man auch dazu zählen. Aber der Sitzung am 17.12.2014 ist (kann) kein Protest von außen zu dem beschlossenen Antrag vorausgegangen (sein). Warum auch. Der Magistrat muss ja erst seine am 9.12.2014 gestellte Aufgaben angehen.

Möglichkeiten aufzuzeigen, wie Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die deren Interessen berühren, in angemessener Weise zu beteiligen. Siehe Aktenmappe Stavo 9.12.214. Letzte Seite.

Den Gedankengang „Nachträgliche Diskussionen“ kann man damit vergessen.

Aber egal, die Jugendlichen haben sich bestimmt über das Thema gefreut. Die anwesenden Jugendlichen hatten glasklar auf der Tagesordnung das Thema „Skatepark“ erkannt und sind deshalb so zahlreich erschienen. Oder hatten diese mehr Informationen zum Ablauf, als die beiden treuen und regelmäßigen Besucher der Ausschüsse?  War das eine gezielte Aktion? Wollte man (Stavo) zu Skatepark Urberach nur positives erfahren? Der Tagesordnung war nicht eindeutig zu entnehmen, dass hier die Möglichkeit bestand, auch für Bürger, die man nicht den Jugendlichen zuordnen kann, über Erfahrungen zum Skatepark Urberach zu berichten.

Zu den anwesenden Jugendlichen. Wenn alle Jugendlichen so auftreten wie diese Rödermärker, dann brauchen wir um die Jugend  keine Angst zu haben. Auftreten super. Argumente super. Einfach klasse. Ich traue diesen Jugendlichen auch zu, die nicht existierenden Probleme (so die anwesende Polizei Dietzenbach) selbst zu klären.

Jungs, Chapeau! Euer Auftreten und der Einsatz für die Skateanlage war tadellos.

Lob bekamen die Jugendlichen von allen Fraktionen. Besonders Herr Gensert, CDU, hob hervor „(sinngemäß) viel gelernt zu haben und man sollte den Gedankenaustausch mit den Jugendlichen fördern und pflegen.“ Steht ja auch so in dem beschlossenen Auftrag an den Magistrat. Auch späte Einsichten sind gute Einsichten, wenn man sich daran hält.

Ich will hier kurz meine Meinung zum Skatepark einwerfen. Lediglich an der Namensgebung habe ich meinen Ärger Luft gemacht; nicht zu der Anlage. Ein Platz für die Jugendlichen, bei dem auch noch die sportliche Aktivität im Vordergrund steht, ist zu befürworten. Wenn man den Jugendlichen gut zugehört hat, haben diese ein starkes Interesse daran, die Skateanlage frei von allem Übel zu halten. Und man darf sicher sein, die werden das gemeinsam mit Ordnungsamt, Polizei Dietzenbach und Abt. Jugend der Stadt Rödermark schaffen. Was man aber nicht kleinreden kann und darf. Es gibt natürlich genügend Bürger in Rödermark, die auch mit guten Argumenten die 100.000,00 Euro teuren Anlage missbilligen. Ich kann nur hoffen, dass die Sitzung nicht nur „großes Kino“ war.

Von den Redebeiträgen (bis auf einen) habe ich mir keine Notizen gemacht. War, so glaube ich auch mehr peinliches als erwähnenswerte dabei. Aber vielleicht hat die Offenbach Post ja etwas Interessantes aufgefangen und wird am Freitag berichten.

Hier der Eine. Einen sehr interessanten Wortwechsel gab es zwischen einer Rechtsanwältin (P.D.) und dem Leiter der Polizeistation, Herrn Hofmann, über das Thema „Wie viel Cannabis darf man straffrei mitführen“. Ein sehr interessantes Thema für die Sitzung Familie, Soziales ….. im Beisein der Jugendlichen. Ein außerordentlich wichtiger Punkt

— mit wie viel Stoff in der Tasche kann mir keiner was–

gehörte in diesem Umfeld unbedingt angesprochen :-(. Herr Hofmann gab denjenigen, die die Meinung vertraten, bis zu ?? Gramm Cannabis hat man NICHTS zu befürchten, zu verstehen: „Es erfolgt eine Anzeige“. Eine klare Ansage an die Jugendlichen. Die Anwältin gab sich damit nicht zufrieden und fragte nochmals nach (Die Rechtsanwältin wollte wohl im Beisein der Jugendlichen, die Straffreiheit geklärt haben). Herr Hofmann stellte nochmals unmissverständlich dar, dass die Ansicht der Rechtsanwältin nicht der Wirklichkeit entspricht und man nicht in jedem Fall mit Straffreiheit rechnen kann, wenn man mit ?? Gramm (geringe Menge) Cannabis angetroffen wird. Verstanden!

Jetzt, wo die Sitzung dem Ende entgegenging, lichtete sich durch ein einziges Wort von einem Magistratsmitglied bei mir der Nebel. Wahlkampf. Jawohl, ich war auf einer verkappten Wahlkampfveranstaltung. Ein Wahlkampf in Rahmen einer Sitzung Familie, Soziales, Integration und Kultur. Der Wahlkampf findet wohl ab sofort auch in den Ausschüssen/Stavo statt. Angriffe können die eigenen Absichten verschleiern.

Hmmm. Wieso war eigentlich die Presse da? Bei Ausschusssitzungen sieht man die doch eher selten.

Und die Jugendlichen? Ich habe das Gefühl (wohlgemerkt mein ganz persönliches Gefühl). Die Jugendlichen sind, ohne es zu wissen, instrumentalisiert worden. Instrumentalisiert worden für einen beginnenden Wahlkampf.

Warum das Gefühl? Eigentlich war schon alles gesagt. Jede Fraktion hat sich mehr oder weniger FÜR die Skateanlage Urberach ausgesprochen. Und Probleme? Probleme, die interessanterweise schon vor der Skateanlage Urberach bestanden und bekannt waren,  sollten unaufgeregt  behandelt werden. Aber in diesem Rahmen? Mit diesem Aufwand? Also doch Wahlkampf.

Tagesordnungspunkt 2)
Verschiedenes. Da war nichts. Oder habe ich da etwas verpasst?

Fazit
Das war es dann gewesen, wenn ich  diesen Artikel nicht gelesen hätte.

Die Zukunft wird zeigen, ob man dieses Beispiel nicht in das erste Semester Politikwissenschaft (Wahlkampf) aufnehmen sollte.

Anmerkungen durch *markiert
*Der Sitzungstermin wurde nach meinem Kenntnisstand schon bei der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2014 festgelegt. Einen Einwand kann es von außerhalb der Stavo nicht gegeben haben.
**Bringt man viel Fantasie mit, könnte man jetzt den Tagesordnungspunkt 1) so deuten: „Es geht nicht um den ANTRAG, sondern um die Beteiligung der Jugend.“ Man hätte, wenn es denn so gedacht war, das in der offiziellen Tagesordnung für ALLE DEUTLICH zum Ausdruck bringen sollen.

Siehe auch
» Pfui Deibel AL/Die Grünen
» Skatepark für Polizei gute Sache
» Urberacher Skaterbahn lockt zwielichtige Gestalten an


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

SPD-Rödermark. Bericht zur Stavo vom 9.12.2014

Heftige Debatte beherrscht Stadtverordnetenversammlung
Eigentlich hätte alles ruhig verlaufen können. Doch plötzlich war am Dienstagabend Dampf im Kessel der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2014. Die SPD sieht hierfür jedoch andere Gruppierungen im Stadtparlament in der Verantwortung….Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Rödermark


Die Offenbach-Post schreibt:

[..]„Sauerei!“, warf Bürgermeister Kern der SPD vor, Lauer rede ein „unglaublich positives Projekt schlecht“. An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht. [..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online

Stimmt mich doch sehr, sehr nachdenklich. An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht
Wer hat das gesagt? War es der Bürgermeister? War das einer von der SPD? Ist das eine Erkenntnis der Offenbach-Post? Hat derjenige, der diese Erkenntnis hat, den Vorfall gemeldet? Laut diesem Satz bedarf es allerdings alleine durch die Tatsache „hier gibt es einen Platz für Jugendliche“ keinerlei gezielten Hinweise mehr. Jeder hat ja davon Kenntnis. Man kann den Satz ja noch weiter ausbauen: „Da wo Joints geraucht werden, wird auch gedealt“

Da sich jeder Jugendliche irgendwann einmal an irgendwelchen Treffpunkten aufhält ……. Ich darf nicht daran denken.

Nachtrag
Aus sicherer Quelle. Der Satz “ An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht.“ kam nicht von der SPD.

Bericht in der Dreieich Zeitung
20 Tage Kulturhalle = 100.000 Euro Thema „Skater-Anlage“ erhitzt Gemüter – Hinweis auf Drogenkonsum


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.