Stadtverordnetenversammlung 10.10.2023. Beginn der Sitzungsrunden am 26.09.2023

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Stadtverordnetenversammlung, Stavo 10.10.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 10.10.2023

» 26.09.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
» Musikschule Rödermark. Finanzielle Situation.
» Bericht des Magistrates: Jugendplätze
» Stand der Dinge“ – Jugendplätze
» Satzung: Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
» Duschen und Umkleiden in der Halle Urberach
» Die Sauna bleibt im Badehaus.
FSIK

27.09.2023 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
» Wasserkonzeptes (Vorstellung der Masterarbeit von Frau Hasselbach)
» Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
» Brauchwasser / Zisternen
» Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf
» Die Sauna bleibt im Badehaus.
BUSE

28.09.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
» Bericht zum 1. Halbjahr 2023
» Hundesteuersatzung der Stadt Rödermark
» Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft
» Satzung: Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
» Jahresabschluss 2022 der Kommunalen Betriebe
» Stand der Dinge“ – Jugendplätze
» Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
» Brauchwasser / Zisternen
» Papierloser Sitzungsdienst (Neufassung)
» Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025
» Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf
» Die Sauna bleibt im Badehaus.»
HFuW

10.10.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
» Wärmeplanung
» Kalkulation Renovierungskosten Sauna im Badehau
» Brauchwassernutzung – Zisternen, Regenauffangbehälter usw
» Anpassung des Gesellschaftervertrags der kvgOF mbH
» Bundesweite Initiative: „Heimat shoppen“ 2023
» Sicherheitsdienst (Security) im Badehaus
» Stolperkanten im inneren Ring von Ober-Roden
» Auswirkung der Verlegung einer 110 kV-Leitung
» Hundesteuersatzung der Stadt Rödermark
» Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft
» Satzung: Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
» Jahresabschluss 2022 der Kommunalen Betriebe
» Stand der Dinge“ – Jugendplätze
» Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
» Brauchwasser / Zisternen
» Papierloser Sitzungsdienst (Neufassung)
» Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025
» Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf
» Die Sauna bleibt im Badehaus
Stavo

Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Halbjahresbericht
» FDP. Änderungsantrag Gesellschaftervertrag kvgOF
» KBR Kalkulation Sauna Badehaus
» Stellungnahme der Geschäftsführerin der Saunaritter zur Kostenaufstellung der KBR
» kvgOF Vollmacht zur Änderung Vertrag
» kvgOF Gesellschaftervertrag
» Mitteilungen des Magistrats

Niederschriften
» Niederschrift FSIK 26.09.2023.pdf
» Niederschrift BUSE 27.09.2023.pdf
» Niederschrift Stavo 10.10.2023.pdf

Präsentationen

Presse/Blog
» Blog zur Ausschusssitzung FSIK am 26.09.2023
» Initiativen der FDP-Fraktion
» HORRORMELDUNG BEI DER STAVO
» Offenbach Post zur Kostenkalkulation Sauna
Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Saunaritter. Tag der offenen Tür

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Saunaritter. Tag der offenen Tür.
Saunaritter. Tag der offenen Tür.

Ein gut besuchter „Tag der offenen Tür“ der Saunarittern (Sauna Badehaus Rödermark). Bei geführten Rundgängen durch den Saunabereich konnten sich die Besucher per Augenschein von dem Top-Zustand, nicht nur vom Saunabereich, sondern auch von der sehr gut gepflegten Freifläche einen Eindruck verschaffen.

Ein wenig traurig war das Interesse der Fraktionen, die über das Überleben nicht nur der Sauna, sondern auch über den Fortbestand von 16 festen Arbeitsplätzen zu entscheiden haben. Zwei Stadtverordnete der FDP haben den Termin für das Einholen weiter Informationen genutzt. Neben der FDP haben sich bisher nur noch die Freien Wähler die Zeit genommen, vor Ort die für ihre Abstimmung notwendigen Informationen/Unterlagen des Betroffenen zur Bewertung der Gesamtlage zu besorgen. Erst damit ist es doch erst möglich, eine Beratung zu beginnen. So wie dieses Thema in der Vergangenheit behandelt wurde –Abstimmung ohne jegliche Aussprache– war der falsche Weg. Und die vor Ort aus Sicht des Pächters gewonnenen Erkenntnise (Zustand, Kosten), dürfte genügend Gesprächsstoff liefern.

D.h. so wie aus aussieht, wird man in der kommenden Woche über einen Antrag abstimmen, bei dem die Mehrzahl der Stadtverordneten wohl nur eine Seite der Medaille kennen, die man aber wahrscheinlich in seiner ganzen Wahrhaftigkeit noch nicht gesehen hat.
Ich befürchte, dass nicht alle Fraktionen zum Zeitpunkt der Abstimmung im Besitz aller unbedingt notwendigen Informationen sind.

Meinung Admin.
Auf die Idee, den gut besuchten und gepflegten Saunabereich für die neue Nutzung -Jugendzentrum- umzubauen, kann eigentlich nur eine Verwaltung kommen, die nicht auf den Pfennig zu achten hat bzw. Tatsachen ignoriert. S.u. Nicht die Umbaukosten sind zu beachten. Die Folgekosten, zuzüglich der Kosten, die heute der Pächter zahlt, werden den Bürgern die letzten Haare vom Kopf fressen. Nicht nur das. Im Prinzip ein VÖLLIG UNNÖTIGES UND SÜNDHAFT TEURES VORHABEN.
Rödermark hat ein gut funktionierendes Jugendzentrum.

Antrag zur Stadtverordnetenversammlung im Oktober.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
a. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung: „[…] Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum“ (VO/0180/23) vom 18.07.2023 wird aufgehoben.
b. Die Sauna bleibt im Badehaus
Hier der ganze Antrag

Wir werden in Rödermark sehr viel Geld aufwenden müssen,
damit es in nicht allzu ferner Zukunft den Bürgern überhaupt noch möglich ist, sich in den Sommertagen im Ortskern aufzuhalten. Ältere Mitbürger haben ob der großen Hitze schon heute Probleme.
Siehe: In der Kulturhalle. Aufklärung zum Klimawandel mittels Fakten

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Stadtumbau mit Zisterne verbinden

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Pressemeldung CDU
Pressemeldung CDU

Pressemeldung CDU Rödermark
Stadtumbau mit Zisterne verbinden

Nach Ansicht der CDU-Fraktion bietet der Stadtumbau im Ober-Rodener Ortskern die Gelegenheit umfangreiche Verbesserungen bei der Behandlung und Nutzung von Niederschlagswasser einzuführen. Im Bereich von Kulturhallenvorplatz und Rathausplatz ist die Stadt Eigentümer großer Flächen und zahlreicher Gebäude. Die Kulturhalle dürfte das Gebäude mit der größten Dachfläche daher mit dem meisten Niederschlagswasser sein. Es gibt daher nach Auffassung der CDU gute Gründe, gerade in diesem Bereich den Bau einer Zisterne vorzusehen

CDU-Pressesprecher Ben Brühne erläutert die weitere Vorgehensweise: „Im Rahmen des Stadtumbauprogramms sind ohnehin weitreichende bauliche Maßnahmen vorgesehen. Die Plätze sollen umgestaltet werden. Das alte Feuerwehrhaus soll saniert und insbesondere für Vereine zur Verfügung gestellt werden. In diesem Zusammenhang ist daher zu prüfen, ob bei den weiteren Planungen Regenwassernutzungsanlagen vorgesehen werden können. Die Realisierungsmöglichkeiten sind hier am größten, da die Stadt dieses Areal selbst gestaltet und ihr hier auch die Grundstücke gehören. Bei den durchzuführenden Planungen sollte daher von Fachleuten geprüft und ermittelt werden, wie hier eine Zisterne am effektivsten errichtet werden kann.“

Die CDU Rödermark ist der Auffassung, dass sich gerade auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten eine Planung auf diesen Bereich fokussieren sollte, zumal Synergieeffekte erzielt werden könnten

„Die gebührenrechtliche Auswirkungen dürften in diesem Bereich auch am größten sein. Die städtischen Fördergelder hingegen sollten in erster Linie an Privateigentümer und nicht an öffentliche Einrichtungen fließen“ sagt Pressesprecher Ben Brühne abschließend.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Na, das hat ja mal gedauert.

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CO2 verpressen. Grüne haben es begriffen.
CO2 verpressen. Grüne haben es begriffen.

Grüne öffnen sich für unterirdische CO2-Speicherung
Quelle: Handelsblatt.com

Langsam werden auch die Grünen vernünftig.

Wenn die auch bei anderen Aufgaben – z.B. in Rödermark – zur Vernunft kommen würden, würde das helfen.

Ich denke dabei an,
die drei AKWs, die man stillgelegt hat, wieder in Betrieb zu nehmen.

Und wenn die Grünen in Rödermark langsam ein wenig
„kaufmännisches Denken“ an den Tag legen würden, kämen die auch zu dem Schluss, dass man zunächst Geld einnehmen muss, um es ausgeben zu können.

Ich denke daran,
dass wir vor sündhaft teuren Herausforderungen stehen, die gewaltige Kosten verursachen. Mit Mehreinnahmen durch Gewerbesteuer können wir aller Voraussicht nicht rechnen. Das haben wir der seit Jahren unseligen Koalition AL/Die Grünen und CDU zu verdanken. Und von der Verwaltung werden wir auch nicht erfahren, wie wir zukünftiges finanzieren können, ohne die Bürger über aller Maße zu belasten. Es wird wohl so weit kommen, dass die Bürger verstärkt zur Kasse gebeten werden.
 
Auch ich finde es nicht so prickelnd, Flächen für ein Gewerbegebiet zu opfern. Aber wie verdammt nochmal können wir die Ausgaben stemmen, wenn uns das Gewerbe nicht hilft. Wir haben schon in 2023 ein Minus von 1,6 Mio Euro. Die Lohnkosten für unsere Verwaltung werden in 2024 um einen Betrag von weit über 2 Mio. steigen. Die Zinsen steigen und die Einnahmen brechen ein. Tilgung alter und neuer Darlehen kann in Rödermark nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden. Und warum sind wir noch nicht PLEITE? In Rödermark wird das Sparbuch geplündert. Man braucht schamlos die Rücklagen auf. Ein Teufelskreis.
So, jetzt können die Gegner von Gewerbegebieten ihre Vorschläge unterbreiten.
 
Die Grünen haben darauf, genau wie ihr Koalitionspartner, die CDU, KEINE ANTWORT. Zumindest kenne ich keine Antwort. Kann aber auch daran liegen, weil von der Opposition noch nicht nachfragt (Verwaltung) wurde.
Sparen steht auch nicht unbedingt oben auf der Agenda in Rödermark.
 
Mehr Einnahmen durch Gewerbebetriebe könnte man durch ein weiteres Gewerbegebiet erzielen. Der Auftrag, ein Gewerbegebiet Nähe der Germania zu entwickeln, liegt der Verwaltung seit Jahren vor. Ich kann nicht erkennen, dass daran gearbeitet wird. Die Opposition hat zwar schon mal nachgefragt, aber die Antwort, wann begonnen wird, blieb aus. Warum nicht wie ein Mantra bei jeder Sitzung nachgefragt wird, mag das Geheimnis der Opposition bleiben.
Was ist eigentlich aus dem „urbanen Gebiet Odenwaldstraße“ geworden?
Siehe Aussage Michael Gensert zur Flächenpolitik in Rödermark
 
Wenn einer von der Koalition auf den Gedanken kommen sollte und die Gewerbeflächen Hainchesbuckel oder Kapellenstraße erwähnt, muss wissen, dass diese beiden Gewerbegebiete schon VOR der Aussage von Herrn Gensert mehr oder weniger in Arbeit warten.

Siehe auch
» Das „blaue Wunder“ in Rödermark vermeiden
» Unbequemer Denkanstoß
» Der Klimawandel wird uns zu schaffen machen. Wer soll das bezahlen?

Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
#mehrfachaufruf