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Habeck will die Gasumlage gerne kippen, weil der Finanzminister dann sein Lieblingsprojekt Schuldenbremse kippen muss.
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Lindner erklärt in BamS, warum Habecks Gas-Umlage Schrott ist.
[..] Lindner will die Umlage nicht und dafür Gas billiger machen[..]
Rödermark intern. Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten.
Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann.
Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
Könnte es bald so aussehen in Deutschlands Wohnzimmer?
Ein stillgelegtes AKW liefert 0,0 KW.
PV-Anlagen. Im Herbst und Winter bei trübem Wetter.
Die auf dem Dach der Kollwitzstaße 12 installierte PV-Anlage mit einer Nennleistung von 16KW liefert zurzeit (25.09.2022 10:15) 0,7 KW. Eine in der Nähe von Kassel installierte 10 KW-Anlage brachte es in der gleichen Zeit auch auf 0,7 KW
PV-Anlagen
PV-Anlagen. Im Herbst und Winter bei trübem Wetter.
Nennleistung 54 GW. Entsprach in 2020 9,2% des Brutto-JAHRES-Stromverbrauchs. Quelle
Tatsächliche (geschätzte) Stromproduktion am 24.09.2022, 09:30h, 5 GW. Entspricht bei 51* GW 9,8% der Gesamtleistung in der BRD Quelle
Wenn Sie die Nennleistung von 54* GW mit der tatsächlichen Leistung (Siehe Kollwitzstraße nur ca. 5%) gegenüberstellen, kann man schon fast von einem Totalausfall reden. Rechnerisch ist das verkraftbar, solange die AKW laufen. Zurzeit decken diese 6% des Strombedarfs, auf den wir ab 2023 wohl verzichten können.
Windkraft
Heute (25.09.2022 11:00) Windgeschwindigkeit im Norden Deutschlands zwischen 21 km/h bis 35 km/h. Entspricht 6 m/s bis 9 m/s.
In Hessen lag die gemeldete (25.09.2022) Windgeschwindigkeit zwischen 25 km/h und 29 km/h. Entspricht 7 m/s und 8 m/s.
Die Nennleistung einer Windkraftanlage wird bei Windgeschwindigkeit zwischen 12 und 16 m/s erreicht.
Installierte Leistung in 2022 64 GW Quelle
Entspricht 23% an der Stromproduktion Netto. Windkraft 2021
Die Zahlen entsprechen den Gegebenheiten an unterschiedlichen Stichtagen. Für einen groben Überblick dürften die aber ausreichend sein.
Interessant ist die Leistung, die Hessen (mit dem Grünen Umweltminister) und Baden-Württemberg (mit ihrem Grünen Landesvater) beisteuern.
Nur mit erneuerbaren geht es zurzeit leider noch nicht. Würde die geplante Stilllegung der noch sehr gut funktionierenden AKW NICHT umgesetzt, werden die auch nicht alles abfangen können. Aber jede Kilowattstunde hilft.
Wir können nur darauf hoffen, dass andere Länder uns Gas aus den Quellen liefern, dessen Förderung die Politik in unserem Land strikt ablehnt. Wie sieht die Weltgemeinschaft den deutschen Kotau in den Ländern, die die Menschenrechte mit den Füßen treten, nur um an deren Gas (bzw.Energie) zu kommen, das man teilweise im eigenen Land fördern könnte? Wie wurde die Begrüßung in einem Gastgeberland in der BamS beschrieben? „Lächend gaben sich der Kanzler und der Blutprinz die Hand.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 26. September 2022)
Der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Sebastian Brehm, hat der Ampelkoalition vorgeworfen, zum „Totengräber des Mittelstands“ zu werden. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (26. September 2022) erklärte Brehm, der Gaspreis bereite ihm erhebliche Sorgen. Vielen Betrieben würden derzeit überhaupt keine Verträge mehr für das nächste Jahr angeboten. Sie müssten auf dem Spotmarkt zum zehn- bis zwölffachen Preis im Vergleich zu früher einkaufen. Das könne gerade den Mittelstand ruinieren. „Wir brauchen dringend ein Mittelstandsförderprogramm und Steuersenkungen für den Mittelstand“ forderte Brehm. Bislang aber gebe es kein einziges Programm für den Mittelstand – „und in acht Wochen ist Jahresende“. Es werde keinen „Habeckschen Stillstand“, sondern eine Insolvenzwelle und Produktionsverlagerungen in andere Länder geben. „Das wird ruinös für den Mittelstand, das Herz unserer Volkswirtschaft und des Arbeitsmarktes. Deshalb ist jetzt Handeln geboten. Entweder die Regierung kann nicht helfen oder sie will es bewusst nicht. Beides ist schlecht. Die Ampel ist auf dem besten Weg der Totengräber des Mittelstandes zu werden“, sagte Brehm.
Das Interview im Wortlaut
Frage: Der jüngste massive Anstieg der Erzeugerpreise könnte sich zu einem echten Inflationshammer mit zweistelligen Preissteigerungsraten auswirken. Reichen dann für Familien 18 Euro mehr Kindergeld und etwas mehr Grundfreibetrag? Sebastian Brehm: Nein, auf keinen Fall. Es müssen deutliche steuerliche Entlastungsmaßnahmen für kleine und mittlere Einkommen auf den Weg gebracht werden. Das fordern wir seit langem. Auch die FDP hat das immer gefordert. Die Bundesregierung verzeichnet derzeit inflationsbedingte Steuereinnahmen wie nie zuvor. Das Geld muss den Bürgern zurückgegeben werden, auch zum Ausgleich der kalten Progression.
Frage: Jetzt gibt etwas zurück, etwa die Energiepreispauschale, für Beschäftigte und Selbstständige lange beschlossen, für Rentner kommt sie bis Jahresende. Diese Pauschale ist steuerpflichtig. Kann das denn richtig sein, weil viele Rentner dadurch in die Steuerpflicht rutschen können? Brehm: Auch ich habe die Pauschale im Rahmen der Einkommensteuervorauszahlung im dritten Quartal erhalten. Diese 300 Euro Energiepreispauschale für jedermann sind der völlig falsche Weg. Gutverdiener und Bundestagsabgeordnete brauchen diese 300 Euro mit Sicherheit nicht. Im unteren Einkommensbereich und für Rentner hätte es mehr Geld geben müssen. Und das hätte steuerfrei sein müssen. Die von der Regierung gewählte Systematik ist völlig falsch.
Frage: Um die Entlastungspakete zu finanzieren, wird an eine Übergewinnsteuer für Energieunternehmen gedacht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schwärmt bereits davon und will über diesen Weg 140 Milliarden Euro umverteilen. Ist das die Lösung? Brehm: Das ist keine Lösung der Probleme. Eine Übergewinnsteuer ist eine reine Neidsteuer. Es ist völlig unklar, was ein Übergewinn oder ein Zufallsgewinn ist. Würde so etwas jetzt eingeführt, wäre eine Ausweitung auf andere Branchen zu befürchten, womit wir in der Planwirtschaft ankämen. Besser wäre es, das Angebot zu verbreitern, etwa durch die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Das würde zur Entspannung bei den Energiepreisen beitragen.
Frage: Dann kommen wir zu den Konzernen. Uniper zum Beispiel verschlingt mehrstellige Milliardenbeträge an öffentlichen Krediten, und jetzt will der Staat den Konzern auch noch übernehmen. Ist dieser Weg richtig? Brehm: Auch dieser Weg ist falsch. Er führt direkt in die Planwirtschaft. Wenn Gaskonzerne wirklich Unterstützung brauchen, dann kann diese Unterstützung über Darlehen erfolgen wie bei der Lufthansa oder anderen Unternehmen in der Corona-Krise. Und auch nur dann, wenn sich die Anteilseigner hinreichend an einer Rettung beteiligen. Was gar nicht geht, ist das Zahlen von Zuschüssen, wenn gleichzeitig Vorstandsgehälter in der aktuellen Höhe weiterbezahlt und weiter Ausschüttungen an die Gesellschafter oder Aktionäre vorgenommen werden. Das ist klassische Geldvernichtung.
Frage: Ein anderer Vorschlag zur Entlastung der Bürger und Unternehmen ist die Deckelung der Strom- und Gaspreise. Brehm: Für eine Entspannung bei den Strom- und Gaspreisen ist zunächst eine Verbreiterung des Angebots nötigt. Dazu gehören dringend die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke und eine Reaktivierung von Kohlekraftwerken auf breiter Front. Derzeit kauft Deutschland beim Gas alles, was auf dem Markt verfügbar ist und heizt damit die Preise in ganz Europa an. Eine Gaspreisdeckelung wäre angebracht, aber ich glaube, dass die Regierung ablehnen wird.
Der Gaspreis bereitet mir erhebliche Sorgen. Vielen Betrieben werden derzeit überhaupt keine Verträge mehr für das nächste Jahr angeboten. Sie müssen auf dem Spotmarkt zum zehn- bis zwölffachen Preis im Vergleich zu früher einkaufen. Das kann gerade den Mittelstand ruinieren. Ich mache mir deshalb große Sorgen, wie der Mittelstand die nächsten Monate überleben soll.
Frage: Zu den Vorschlägen gehört auch eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas. Wäre es nicht besser, das gleich dauerhaft zu machen? Brehm: Die Befristung ist erst einmal in Ordnung. Es geht jetzt akut um Inflationsbekämpfung. Später kann man sich mit der gesamten Energiebesteuerung befassen. Es war unser Vorschlag, die Steuer zu senken. Die Regierung hat den Vorschlag übernommen. Das ist gut. Aber es ist keine tatsächliche Entlastung, denn gleichzeitig werden Unternehmen und Bürger mit der Gasumlage belastet.
Frage: Nachdem sich herausgestellt hat, dass Minister Habecks Betriebspausenpläne für Bäcker und andere Mittelständler nur Wunschträume sind, stellt sich die Frage, wie den Betrieben geholfen werden kann, wenn zum Beispiel die Ölrechnung einer Wäscherei von 2.000 Euro auf 10.000 Euro im Monat steigt. Brehm: Wir sehen dramatische Kostensteigerungen in allen Branchen – ob bei Bäckereien, Metzgereien oder auch in der Landwirtschaft, wenn unter Glas produziert wird. Eine Verzehnfachung der Energiepreise können diese Betriebe nicht tragen. Wir brauchen dringend ein Mittelstandsförderprogramm und Steuersenkungen für den Mittelstand. Bislang aber gibt es kein einziges Programm für den Mittelstand – und in acht Wochen ist Jahresende. Wir werden nicht in einen Habeckschen Stillstand kommen, sondern es wird eine Insolvenzwelle geben. Und im Unterschied zu den Pandemie-Zeiten werden wir Produktionsverlagerungen in andere Länder erleben. Das wird ruinös für den Mittelstand, das Herz unserer Volkswirtschaft und des Arbeitsmarktes. Deshalb ist jetzt Handeln geboten. Entweder die Regierung kann nicht helfen oder sie will es bewusst nicht. Beides ist schlecht. Die Ampel ist auf dem besten Weg der Totengräber des Mittelstandes zu werden.
Frage: Eine maßgebliche Mitverantwortung an der Inflationsentwicklung trägt auch die Europäische Zentralbank durch ihre Niedrigzinspolitik und Anleihenkäufe. Früher wurde das als Gelddrucken bezeichnet. Gibt es da eine Lösung? Brehm: Die Europäische Zentralbank ist mit ihrer Zinswende viel zu spät dran. Sie muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie ein Treiber dieser Inflation ist. Sie hätte wesentlich früher aus den Anleihenkäufen aussteigen müssen. Und sie muss die Anleihenkäufe jetzt endlich ganz stoppen. Das war zwar angekündigt, wurde aber nicht gemacht. Dann muss sie vorsichtige Zinserhöhungen vornehmen, um die Inflationsentwicklung jetzt nicht auch noch zu befeuern. Eigentlich hätte man schon in der guten Phase die Zinsen erhöhen müssen. Dann könnten die Zinsen jetzt in der schwierigen Wirtschaftslage wieder sinken können. Aber jetzt werden in einer schlechten Phase die Zinsen erhöht.
Frage: Wirtschaftswissenschaftler sagen, höhere Zinsen führen in eine Rezession. Brehm: Deshalb sollten Zinserhöhungen moderat erfolgen. An Zinserhöhungen auf bis zu fünf Prozent glaube ich nicht. Das würde direkt in eine Rezession führen.
Frage: Bei all diesen Problemen können wir doch die Schuldenbremse in Deutschland vergessen. Brehm: Auf keinen Fall. Die Schuldenbremse ist absolut notwendig und richtig, vor allem vor dem Hintergrund, dass wir die höchsten Steuereinnahmen für Bund und Länder haben. Denn die Inflation lässt vor allem die Umsatzsteuereinahmen in die Höhe schnellen. Derzeit betreibt die Regierung nichts anderes als Geldverteilung mit der Gießkanne. Wir brauchen aber gezielte Maßnahmen. Und notwendig ist auch ein hartes Sparprogramm. Dazu gehören eine kritische Analyse der Staatsausgaben, Veränderungen im Sozialsystem, eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und viele andere Dinge. Wir müssen zurückkommen zur Ordnungspolitik der sozialen Marktwirtschaft und weg von der Umverteilung und Planwirtschaft dieser Bundesregierung.
Pressemitteilung lesen auf www.bundestag.de
Deutscher Bundestag
Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-37171
pressereferat@bundestag.de
Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN! Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark
von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.
Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00.HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)
Im Mittelpunkt der Veranstaltungen stand selbstverständlich
die Müllsammelaktion in ganz Rödermark. In diesem Jahr gab es rund um das Müllsammeln ein umfangreiches Rahmenprogramm. An Informationsständen konnten sich die Bürger darüber informieren, wie man z.B. den Müll richtig trennt, was die Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR) zur Müllvermeidung bzw. Müllentsorgung bereits leisten, uvam.
Verteilung von Taschenaschenbechern am Info-Stand der Umweltfreunde Rödermark
Wie man auf der städtischen Homepage lesen kann, haben die Müllsammler an diesem Tag gut 10 Kilogramm Zigarettenkippen eingesammelt.
Um diesen Zigaretten-Müll in der Natur ein wenig zu reduzieren, wurden am Stand der Umweltfreunde Rödermark kostenfreie Taschenaschenbecher verteilt. Man soll diese Aschenbecher nicht nur deshalb benutzen, damit sich der SICHBARE Müll reduziert, sondern auch deshalb, damit die Schadstoffe der Zigarettenkippen nicht ausgespült werden und im Boden versickern.
Nicht alle Gespräche zur Aufklärung,
warum man diese Taschenaschenbecher nutzen soll, verliefen so wie gedacht.
Ein noch recht junger, rauchender Mitbürger und Mitarbeiter der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR) hörte sich gelassen die vorgetragenen Argumente an, nahm dankend den Taschenaschenbecher und zeigte mir so ganz nebenbei, wie er bisher den Zigarettenmüll entsorgt hat. Er steckt seine Zigarettenkippen zwischen die Außenverpackung (Cellophanpapier) und der eigentlichen Zigarettenschachtel. Und das war nicht so „einfach mal daher-gebabbelt“. Er holte den Beweis, wie auf dem Foto zu sehen ist, aus seiner Jackentasche. Chapeau. Da war ich ein wenig überrascht. (Bild Stadt Rödermark)
Würden es mehr von solchen Rauchern geben, wäre eine Ausbeute von gut 10 KG Kippenmüll kaum möglich gewesen.
Für die regelmäßigen Müllsammler eine erfreuliche Nachricht vom Bürgermeister.
Vor dem Sammeltermin am 17.09.2022 wurde dem Bürgermeister per e-Mail folgende Frage gestellt.
„Was ist in dem sog. „Fall der Fälle“, sofern ein Mitsammler bei einer Sammelaktion verunfallt (z.B. im Wald über eine Wurzel stolpert und sich eine Verletzung zuzieht oder schlimmstenfalls beim Sammeln am Rande der Bundesstraße trotz Warnweste etc. von einem Auto erfasst wird)?“
Die klare und eindeutige Antwort gab der Bürgermeister (noch mündlich) am 17.09.2022 am Stand der Umweltfreunde. „Ja, die Müllsammler sind versichert„. Die schriftliche Antwort auf die Mail wird ja noch kommen. Aber schon einmal vielen Dank für den positiven Bescheid, der gewaltige Sicherheit in Falle eines Unfalls bietet.
Ein Beitrag der Initiative ·Wir sind Breidert·
— Teilnahme am Gemarkungsputz —
Schon im Gründungsjahr 2011 hat die Initiative „Wir sind Breidert“ aktiv an dem von der Stadt ausgerichteten Gemarkungsputz teilgenommen um einen Beitrag zur Säuberung der Natur zu leisten. Die Aktion wurde dann die ganzen Jahre unterstützt und konstruktiv begleitet bis Corona kam, dann kam eine Auszeit.
In diesem Jahr wurde die Tradition in einer variierten Version wieder aufgegriffen. Der „alte“ Gemarkungsputz wurde in den World CleaningUp Day eingebunden, der am vergangenen Samstag, den 17. September 2022 stattfand. Die Initiative „Wir sind Breidert“ war wieder dabei. Mit einem Team, das nicht mehr so groß war wie in den zurückliegenden Jahren, aber wir waren dabei. Besonders hat uns gefreut, dass auch Bewohner und Bewohnerinnen des Wilhelm-Thomin-Hauses, mit dem wir schon seit 2018 kooperieren, wieder mitgemacht haben.
Wir freuen uns, dass Menschen mit Behinderung, die mit uns gemeinsam im Viertel wohnen, gemeinsam mit uns den Ort ein wenig schöner gemacht haben. Die Teilnahme an diesen „normalen“ Aktivitäten ermöglicht Begegnungen, baut mögliche Vorurteile ab und ist ein kleiner, aber nicht minder wichtiger Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft.
Wir denken, so etwas bezeichnet man als „Win-win-System“.
Wir hatten dieses Jahr beim „Müll sammeln“ ein spezifisches Problem: es gab keinen Müll! Das ist kein Witz! In den Bereichen, die wir in den letzten Jahren gereinigt haben, war es wie geleckt, es war praktisch kein Müll da.
Wir haben nachgeforscht und auch eine mögliche Ursache gefunden, warum das so ist. Wenn die Stadt es schafft, diesen Zustand zu stabilisieren, können wir nur „Chapeau“ sagen und uns freuen.
Parallel zu dem „Arbeitseinsatz“ bzw. danach gibt es dann auch noch am Badehaus in Urberach ein Unterhaltungsprogramm mit Präsentationen, Speisen und Getränke statt. Auch hier waren die Kolleginnen und Kollegen aus der Erikastraße mit aktiv.
Rödermark intern. Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten.
Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann.
Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
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