Monat: September 2009

Der sichere Schulweg in Rödermark Ober-Roden?

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Entschuldigung an alle, die ich genervt habe.

Ich habe mich geirrt.

Nachtrag
Der Schulweg ist absolut sicher. Ich hatte heute (01.07.2010) einen Ortstermin mit dem ADAC. Der Verkehrsexperte sah an dem Überweg keinerlei Probleme/Gefährdung für Kinder und Autos.

Den Hinweg zur Kerb 2009 habe ich in der Odenwaldstraße dazu genutzt, um mit meiner Enkelin (4 Jahre alt, 105 cm groß) das Überqueren der Straße zu üben.

Ich habe ihr gesagt, dass es gut ist, die Straße nur dort zu überqueren, wo man auf dem Bürgersteig das folgende Zeichen sieht. Das ist der von den Spezialisten der Stadt ausgearbeitete – sichere Schulweg. Hab ich ihr gesagt.

Hier sollen die Kinder die Strasse überqueren. Das ist der sichere Schulweg.
Hier sollen die Kinder die Strasse überqueren. Das ist der sichere Schulweg.

Kennzeichnung des sicheren Schulweg's
Kennzeichnung des sicheren Schulweg\’s

Dem Autofahrer wird es sehr schwer gemacht.
Worauf soll sich der Autofahrer konzentrieren?
Auf den wilden Schilderwald (nicht zu erkennen, aber insgesamt sind hier 5 Schilder aufgestellt.) gerichtet? Übrigens, direkt auf der anderen Straßenseite sind nochmals 5 Schilder angebracht.
Auf die wunderschönen Rosen?
Oder auf das Wichtigste, auf das fast nicht sichtbare Kind.

Der sichere Schulweg in Rödermark, Ober-Roden.
Der sichere Schulweg in Rödermark, Ober-Roden.

Besonders wichtig erschien es den Planern, die Blumen und die 5 Schilder zu schützen.
Es fehlt ein 6. Schild. Kinder unter 120 cm dürfen die Straße hier nicht überqueren.

Ich gehe sehr selten zu Fuß über die Odenwaldstraße. Was mir bei meinem Gang zur Kerb aufgefallen ist, war die hohe Geschwindigkeit mit der diese Straße befahren wird.
 
Ein Link zu dieser Seite wurde dem Ordnungsamt und der Stadt Rödermark zugestellt.


Nachtrag 12.05.2010.
In 2009 wurde den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien ein Flyer mit den Bildern zum sicheren Schulweg übergeben.
Am 1. Mai 2010 wurde der Bürgermeister angeschrieben. Der wollte das mit dem Ordnungsamt erörtern. Es wird sich also nichts ändern.
 
Lesen Sie auch hier. Schulkinder unterwegs
Siehe auch: Eltern sorgen sich um die Verkehrssicherheit ihrer Kinder.

Über die Suchfunktion des Internetangebots der Stadt werden Sie fündig. Geben Sie im Suchfeld -Schulwegepläne- ein. Der in 2019 gültige Link zeigt dann auf: https://roedermark.de/localstorage/bildung-familie-soziales/kinderbetreuung-bildung/schulen/schulwegeplaene/?L=0

Sie können auch einen der folgenden Links anklicken. Zu beachten ist, dass die Pläne aus 2017 sind.
Schulwegplan 2017 Ober-Roden
Schulwegplan 2017 Urberach


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Achtung bei Überweisungen!

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Neuregelung ab Oktober 2009

Überweisungsaufträge werden bereits bei dem Zugang beim Geldinstitut unwiderruflich wirksam.
Auch ein sofort erkannter Fehler kann nicht mehr korrigiert werden.

Für die Überweisung ist nur noch die Kontonummer und die Bankleitzahl maßgeblich. Banken müssen den Namen des Empfängers nicht mehr mit der Kontonummer abgleichen.
 
Also Achtung. Ein Zahlendreher könnte fatale Folgen haben.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Bundestagswahl 2009. Zweitstimme und Überhangmandat.

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Die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag. Zweitstimme und Überhangmandat
 
Zunächst eines vorweg.
————–
Quelle N24
Stell dir vor, es ist Bundestagswahl – und sie ist verfassungswidrig. Am Sonntag tritt genau diese Situation ein und schuld sind die Überhangmandate.
————–
Hier weiterlesen

Die erste Stimme ist für eine bestimmte Person. Dem Direktkandidaten im Wahlkreis. Die/Der geht in jedem Fall nach Berlin. Egal ob der einer Partei angehört oder nicht.
Die zweite Stimme ist für die Partei.

Wir haben 299 Wahlkreise. 299 x 2 = ergibt 598 Abgeordnete.
Es werden also 598 Abgeordneten gewählt. 299 über die Erststimme. 299 über die Zweitstimme.

Hier die Landesliste und die Bewerber

Soweit so klar. Wie kommt es nun, dass wir plötzlich mehr als 598 Abgeordnete haben? Das kommt durch die Überhangmandate.
Ich habe da im Internet eine gute Beschreibung gefunden.

Wie ist das mit den Überhangmandaten?
Die Verteilung der Sitze Schritt für Schritt

Überhangmandate bei der 98er-Wahl einmal für die SPD berechnet.
 

Was sagt uns das?
Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass der Direktkandidat einer der beiden großen Parteien (CSD/SPD) das Direktmandat erwirbt.
Also wäre es nicht besonders geschickt, dem Direktkandidaten des von Ihnen geplanten Koalitionspartner (also der kleineren Partei FDP/Grüne) die Erststimme zu geben. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Partei dieses Direktmandat gewinnt, ist eher bescheiden. Da wäre Ihre Erststimme für die Katz. Also, die Erststimme dem größeren Partner der von Ihnen gewünschten Koalition.
Die Zweitstimme dem von Ihnen gewünschten Koalitionspartner. Es geht schließlich noch 299 Abgeordnete.

Wünschen Sie z.B. eine CDU/FDP Koalition: Erststimme CDU Zweitstimme FDP
Wünschen Sie z.B. eine SPD/GRÜNE Koalition: Erststimme SPD Zweitstimme GRÜNE

Damit die/der von den Parteien geplante Bundeskanzlerin/Bundeskanzler auch zur Verfügung steht, also gewählt wird, steht diese/dieser in einem Wahlkreis als Direktkandidat zur Wahl und wenn das dann halt nicht klappen sollte, nochmal auf der ersten Stelle der Landesliste.

Z.B. Angela Merkel
Wahlkreis: Stralsund — Nordvorpommern — Rügen
Landesliste: Mecklenburg-Vorpommern.

Z.B. Guido Westerwelle
Wahlkreis: Bonn
Landesliste: NRW

Sie können bei der nachfolgenden Liste wunderbar sehen, wer sich über die Landesliste zur Wahl stellt und wer in dem entsprechenden Wahlkreis der Direktkandidat ist. Hier die kompletten Landeslisten und ein Link auf den Direktkandidaten.

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Was ist ein Lobstebbel?

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Zurzeit liegt in Ober-Roden die Kerb-Zeitung aus. Dort kann man bei dem Kerbspruch von 2008 etwas über den Lobstebbel lesen. Da ich kein gebürtiger Rödermärker bzw. Owweräirer bin, kann ich damit nicht viel anfangen. Nachfragen bei richtigen Owweräirer brachte mich zunächst auch nicht weiter. Die konnten mir auch nichts Genaues sagen.

Heute hab ich dann eine klare Auskunft bekommen, was ein Lobstebbel ist und wo einer steht.

Hier steht ein Lobstebbel. Mitten in den Rosen.

Ein Lobstebbel in voller Pracht.

Hätte mal früher auf der Seite der Stadt Rödermark gesucht. Dort steht es:

[..]Ingrid Zenkert schließlich schlug vor, dass die Stadt doch konkret Anwohner ansprechen solle, dass diese Patenschaften für öffentliche Beete, für Bäume und Sträucher vor der Haustür übernehmen könnten, diese sauber halten, pflegen und bei heißen Temperaturen auch wässern. Damit eine solche Pflege auch die entsprechende öffentliche Anerkennung erfährt soll im jeweiligen Beet ein „Lobstebbel“ aufgestellt werden, so Bürgermeister Roland Kern. An diesem Pfahl ist dann ein Schildchen angebracht, das namentlich auf den Pfleger hinweist. „Hiervon versprechen wir uns eine Kettenreaktion, die einen Nachahmeeffekt bewirkt“, so Helmut Schrod . Auch Ingrid Zenkert spendete ihre 100 Euro für Rödermarks Kindergärten.[..] Quelle: Stadt Rödermark

 
Siehe auch den folgenden Artikel: Ehrung verdienter Bürger.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Eltern müssen Klingelton-Abo bezahlen!

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Wieso muss ich (Vater einer minderjährigen) für ein Handy-Abo zahlen und für ein Interner-Abo evtl. nicht?

Eltern müssen von minderjährigen Kindern bestellte Klingelton-Abos bezahlen.
So ein Gerichtsurteil vom Amtsgericht Berlin (Az.: 15 C 423/08).

Ein Vater hatte gegen den Anbieter auf Rückzahlung der Abokosten geklagt. Er berief sich darauf, dass seine Tochter (minderjährig) das ABO gegen sein Verbot bestellt hat.

Die Richter meinten aber, als Inhaber des Anschlusses müsse er auch für die Kosten aufkommen, die durch Dritte entstünden.

Also Achtung.
Der Unterschied zu den Inernet-Abos dürfte darin liegen, dass sich der Besteller (im Internet) zunächst durch seine persönlichen Angaben identifiziert. Der Anschuss (IP-Adresse) ist NICHT zur Identifikation einer bestimmten Person im normalen Geschäftsleben geeignet. (Identifikation nur durch Gerichtsbeschluss). Ich will jetzt nicht hier auf Details wie der Adressenangabe/Altersangabe/Widerspruchsrecht eingehen. Nur eines soll deutlich werden: Der Besteller ist der Gegenseite NICHT bekannt. Die gemachten Angaben bei der ON-Line-Bestellung (auch bezüglich der Altersangabe) müssen nicht richtig sein.

Bei einem Handy ist die Rufnummer immer einer bestimmten Person (also in diesem Fall einer NICHT minderjährigen) zugeordnet. Eine Identifikation der Person ergibt sich aus Rufnummer »–« Antragsformular. Wird etwas bestellt, wird davon ausgegangen, dass der Inhaber des Anschlusses die Bestellung aufgegeben hat. Der Besteller ist also der Gegenseite (auch bezüglich seines Alters) bekannt.

Eine ältere und andere Entscheidung. Amtsgericht Düsseldorf. Urteil vom 02. August 2006, Az. 52 C 17756/05.

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Handys
Minderjährige können kein Handy mit Kartenvertrag erwerben, der Vertrag muss immer von den Eltern abgeschlossen werden.
Prepaid-Handys werden von den großen Netzanbietern an Jugendliche ab 16 Jahren verkauft, weil der Vertrag über den Taschengeldparagrafen wirksam wird und der Jugendliche keine großen „Telefonschulden“
machen kann. Ist allerdings das vom Minderjährigen erworbene Handy sehr teuer und die Eltern sind mit dem Kauf nicht einverstanden, dann wird der vom Minderjährigen geschlossene Vertrag nicht wirksam und das Handy kann zurückgebracht werden.
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» Ein Blog für Rödermark ist keine Rechtsberatung. Hier werden Meinungen der Autoren wiedergegeben. «

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.