Monat: Februar 2010

Anleinpflicht für Hunde ab 1.3.2010.

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Vom 1. März bis zum 15. Juni gilt in großen Teilen der Rödermärker Gemarkung wieder Anleinpflicht für Hunde.

In Rödermark haben wir 1341 angemeldete Hunde. Das entspricht eine Einnahme für die Stadt von MINDESTENS 107.280,00 Euro. Die Gebiete, in denen dieser Leinenzwang gilt, können Sie auf der Web-Seite der Stadt Rödermark einsehen.
 
Lesen Sie auch den Artikel und Kommentare in der Offenbach-Post und die haarstäubende Geschichte vom Jagdpächter Winter.
 
Etwas über das Hobby eines Jagdpächters.
Was man so in 5 Tagen alles erlegen kann. ……[]…14 Sauen, 4 Rehe, 4 Füchse, 9 Hasen, 8 Kanin, 3 Nil-, 2 Kanada-, 1 Graugans, 18 Enten, 11 Tauben, 2 Gockel, 1 Schnepfe, 15 Krähen, 2 Elstern, 1 Häher, -ist das bunt oder ist das nicht bunt?
Niederwild ist schon was Schönes!

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Ober-Rodener Spendung

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Die Ober-Rodener Spendung wurde durch Reinhard von Hanau-Lichtenberg (1494 – 1537) mit seinem Testament errichtet. Reinhard war ein nachgeborener Sohn des Grafen Philipp II. von Hanau-Lichtenberg und der Anna von Isenburg. Er war Domherr in Straßburg und Köln sowie Pfarrer in Ober-Roden…Lesen Sie hier weiter

Quelle: de.wikipedia.org

Die acht „Historischen Blätter“ behandeln geschichtliche Schwerpunktthemen und kosten als Satz in einer repräsentativen Kassette 10 Euro (Einzelheft 1 Euro). Der Bildband „Rödermark einst und jetzt“ dokumentiert auf rund 80 Seiten anhand der Gegenüberstellung alter und neuer Stadtansichten die Veränderungen, die sich in den Stadtteilen im Laufe der Jahre vollzogen haben. Vergessene Straßenzüge und markante Gebäude werden so wieder in Erinnerung gebracht. Der Band kostet 10 Euro. Die „Geschichte Ober-Rodens und Urberachs im Dritten Reich“ wurde im Auftrag des Magistrats von Dr. Egon Schallmayer und Dr. Jörg Leuschner dokumentiert und aufgeschrieben. Das 540 Seiten starke Werk, das 1998 erschienen ist, ist zum Preis von 25 Euro erhältlich…[….]…Egon Schallmayer: Graf Reinhard von Hanau-Lichtenberg (1494-1537) – Begründer der „Ober-Rodener Spendung“ = Historische Blätter Rödermark 7. Rödermark 1988.Siehe

 
» Satzung Satzung der „Stiftung Rödermark. Ober-Rodener Spendung). In Kraft 17.10.2014.
» Historische Blätter Rödermark. Graf Reinhard von Haunau-Lichtenberg. Begründer der Ober-Rodener Spendung. Heimatpflege – Publikationen
 
 
09.03.2006
» 3. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates (Sitzung Nr. 2/2006)
 
29.05.2013
» Wie hoch wird das Kapital der Ober-Rodener Spendung heute sein?
 
25.09.2014
[..] Gemäß der Satzung der „Stiftung Rödermark“ beträgt das Stiftungsvermögen 150.000,00 Euro. Auf den Konten der Finanzbuchhaltung befindet sich aber tatsächlich ein Betrag von 153.387,56 Euro. Quelle: bgb.roedermark.de
 
21.12.2017
» Unbürokratische Hilfe in finanziellen Notsituationen
 
06.05.2020
» Mit einer Spende an die Stiftung Rödermark…
 
» 03.06.2020 Was vor knapp 500 Jahren als „Ober-RodenerSpendung“ begann, zieht noch immer karitativ Kreise

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark. Freie Wähler wollen 2011 ins Parlament

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Die Freien Wähler wollen bis Sommer eine Ortsgruppe in Rödermark gründen und bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2011 antreten. Ob sie auch einen Bürgermeisterkandidaten aufstellen, haben die Freien Wähler (FW) zumindest andiskutiert, sagte Ingolf Heiß und ergänzte: „Eine Frau täte Rödermark gut…..[….]… . Bei einem Treffen am Donnerstag, 25. Februar, wollen Heiß und Schulz ab 18 Uhr im „Löwen“ weitere Mitstreiter werben. Bericht in der Offenbach-Post

Es wurde hierüber bereits am 21.02.2010 berichtet. Eine neue politische Kraft in Rödermark?

Jetzt wird zum 2. Mal innerhalb weniger Tage über die Freien Wähler und dem Termin am 25. berichtet. Aber was mir nicht klar ist: Ist zu diesem Termin der interessierte Bürger eingeladen? Ist das nur ein Hinweis, dass wir bald eine FWG in Rödermark haben werden?
 
Nachtrag 12.10.2010
Rödermark. Küren Freie Wähler Manfred Rädlein als Bürgermeisterkandidat?
 

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Magistratserweiterung. Da soll noch einer durchblicken!

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Das Thema ist, wie sollte es auch anders sein, mal wieder die Magistraterweiterung in Rödermark und die Rüge des Bürgermeisters diesbezüglich. Es geht jetzt mal nicht darum, ob das für GUT oder SCHLECHT befunden wird, sondern um Fristen, die gewahrt werden müssen oder verstrichen sind.

In der Offenbach-Post vom 20.02.2010 berichtet die CDU:

Wegen des Widerspruchs müsse ein neuer Beschluss gefasst werden. Eine Änderung des Magistrates solle jedoch ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl geschehen. Die nächste Sitzung des Parlamentes sei nach dieser Frist.

Am 23.03.2010 in der Offenbach-Post unser Bürgermeister Roland Kern.

Die Hessische Gemeindeordnung spreche ausdrücklich vom „Ende der Wahlzeit“. Und dieser Termin sei der 31. März 2011. Sollte die CDU/SPD-Kooperation also eine Vergrößerung des Magistrats um nur einen Sitz wünschen, kann die Stadtverordnetenversammlung laut Kern in ihrer Sitzung am 23. März noch fristgerecht darüber abstimmen

Sie hierzu auch den Bericht: Rödermark. Kern weist „Zeitspiel“ zurück

Hier wird die Aussage der CDU vom Bürgermeister richtig gestellt. Jetzt hat man eine Auskunft aus berufenem Mund. Wäre da nicht der Artikel von AL/Die Grünen am selben Tag. Bei OP-Online kann man jetzt lesen:

Die AL bittet Stadtverordnetenvorsteherin Maria Becht, die für den 23. März geplante Parlamentssitzung um einen Tag nach vorne zu verschieben, damit der Antrag – sollte er die notwendige Mehrheit erhalten – fristgerecht ein Jahr vor dem Ende der Wahlzeit (31.März 2011) behandelt und das Ergebnis rechtzeitig offiziell bekannt gemacht werden kann. Quelle OP-Online

Ja was denn jetzt?. Hat da die CDU recht? Ist der 23. März doch zu spät? Oder hat der Bürgermeister recht mit: „Der 23. März langt noch?“
Die AL/Die Grünen sind auch der Meinung, eine Abstimmung am 23. März wäre zu spät. Aber am 22. März reicht es noch. Die AL/Die Grünen haben die Initiative ergriffen und frühzeitig um eine Vorverlegung der Parlamentssitzung um einen Tag beantragt.

Da das ja alles soooo klar ist, habe ich das mal als Frage formuliert und als Kommentar abgestellt. Ich habe dort um die Beantwortung dieser Frage gebeten. Eine recht einleuchtende Erklärung wurde von der FDP (Herr Kruger) abgeliefert.

Herr Kruger kommt zu dem Ergebnis: „Der 23. März ist zu spät. Der 22. März reicht.“

Lesen Sie hier die ausführliche Erläuterung.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

AL/Die Grünen: 39 Parlamentarier sind genug

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39 Parlamentarier sind für eine Stadt ( Rödermark) mit rund 28 000 Einwohnern genug. Deshalb fordert die AL/Die Grünen eine Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung (zurzeit 45 Mitglieder) und will in der März-Sitzung die Hauptsatzung ändern. Ob die AL die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit bekommt, ist nach Aussage ihres Vorsitzenden Eckhard von der Lühe offen: „Wir haben erst mal einen Stein ins Wasser geworfen und noch nicht mit den anderen Parteien gesprochen.“ Die AL hatte sich bei einer Klausurtagung am Wochenende mit der Parlamentsverkleinerung befasst. Das Thema wird derzeit in mehreren Kommunen diskutiert…Ganzer Bericht in der Offenbach-Post. Quelle: Op-Online.de


Ein Kommentar

Eingereicht am 24.02.2010 um 00:11
Admin.
Diesen Satz verstehe ich nicht so richtg.

Die AL bittet Stadtverordnetenvorsteherin Maria Becht, die für den 23. März geplante Parlamentssitzung um einen Tag nach vorne zu verschieben, damit der Antrag – sollte er die notwendige Mehrheit erhalten – fristgerecht ein Jahr vor dem Ende der Wahlzeit (31.März 2011) behandelt und das Ergebnis rechtzeitig offiziell bekannt gemacht werden kann.

Wenn ich mir die Aussage des Bürgermeisters ansehe, würde der 23. als Termin auch reichen. Hat die AL/Die Grünen da mehr Informationen über den Ablauf/Fristgewahrung?
Evtl. kann mir und den Lesern das mal einer erklären.

Erkärung von Tobias Kruger (FDP) per eMail.
Eine wirklich gute Frage und ich musste auch erstmal nachdenken und recherchieren. Nicht ganz einfach, aber es ist wie folgt:

In § 6 II HGO heißt es: „Im letzten Jahr der Wahlzeit der Gemeindevertretung sollen keine wesentlichen Änderungen der Hauptsatzung vorgenommen werden.“

Mithin ist Stichtag der 31.03.2010. Wesentliche Änderungen der Hauptsatzungen sind z.B. die Zahl der Magistrats- oder STAVO-Mitglieder. Es reicht aber nicht, dass einfach der Beschluss in der STAVO gefasst wird.

Damit die geänderte Hauptsatzung nun Rechtskraft erlangt, muss sie formell in Kraft treten. Dazu heißt es in § 5 III HGO: „Satzungen sind öffentlich bekannt zu machen. Sie treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, mit dem Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.“

Zur Bekanntmachung enthält wiederum unsere städtische Hauptsatzung die Vorschrift aus § 7: „Satzungen, Verordnungen sowie Beschlüsse, Hinweise, Mitteilungen und Genehmigungen, die im Zusammenhang mit Rechtsetzungsverfahren oder zum Begründen von Ansprüchen erforderlich sind, sowie alle übrigen Gegenstände werden mit Abdruck in der Wochenzeitung“Neues Heimatblatt Rödermark“öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung ist mit Ablauf des Tages vollendet, an dem die Zeitung den bekannt zumachenden Text enthält.“

Zu guter Letzt muss man wissen, dass der Redaktionsschluss des Neuen Heimatblatt für die folgende Ausgabe am Donnerstag jeweils Dienstags um 10:00 Uhr ist. Um den Stichtag zu halten, muss also die Bekanntmachung spätestens in der Ausgabe vom 25.03. stehen, da die nächste Ausgabe erst am 01.04. erscheint.

So, liest man nun alles Zusammen erklärt es sich: Würden wir erst 23.03. die Änderung entscheiden wäre die Bekanntmachung zu spät für das Blättchen der 12. KW und wäre damit erst am 01.04.2010 offiziell bekanntgemacht und damit einen Tag zu spät und damit formfehlerhaft. Werden die Änderungen dagegen am 22.03. beschlossen kann der neue Text am Folgemorgen früh eingereicht werden und steht dann – form- und fristgerecht – am 25.02. im Heimatblatt. Damit wäre alles rechtmäßig.

Ist wirklich recht kompliziert. Der Verschiebewunsch hat aber mithin rein formale Gründe.

Mit besten Grüßen

Tobias Kruger
Quelle: Blog für Rödermark.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.