Monat: Mai 2011

(Freie Wähler und FDP ausgesperrt) in der Offenbach-Post kann in einigen Teilen falsch verstanden werden.

Quelle Offenbach-Post

Die prozentuale Stimmverteilung nach der Kommunalwahl hätte laut FWR eigentlich einer Sitzverteilung im Magistrat von sechs Mitgliedern der Koalition und zwei für die Opposition. Tatsächlich ist das Verhältnis jetzt 7:1.

In der Tat besteht der Magistrat aus acht Mitgliedern. EIN Bürgermeister und EIN hauptamtlicher Stadtrat sowie 6 ehrenamtlichen Stadträten.
Um diese 6 EHRENAMTLICHEN Stadträte ging es bei der Abstimmung um die Sitzverteilung im Magistrat.

Nach der Wählerentscheidung (OHNE gemeinsamer Wahlvorschlag) wäre die Verteilung 3 x CDU, 2 x AL/Die Grünen und 1 x die SPD.
Den genauen Rechenweg können Sie in meinem Artikel vom 4.5.2010 — Rödermark Rechenkünstler und Postenschieber — nachlesen.

Wenn es üblich ist, dass vor der eigentlichen Wahl ( VOR Punkt 18 der konstituierenden Sitzung) eine evtl. gemeinsame Liste vorgelegt wird, dann scheint das bei der FWR und FDP nicht der Fall gewesen zu sein. Diese Liste kam für die anderen Parteien völlig überraschend. Insbesondere deshalb, weil derjenige, der die konstituierende Sitzung vorbereitet hat, mehrfach nach gemeinsamen Listen gefragt hat. Durch die gemeinsame Liste hätte FWR und FDP einen Magistratsplatz erhalten.

Bei Aufruf von Punkt 18 wurde dann völlig überraschend für ALLE eine gemeinsame Liste von FWR/FDP vorgelegt. Ich bin sicher, dass es sich um eine zulässige Vorgehensweise handelt. Ob diese Vorgehensweise der Fairness entspricht, kann nur ein Politiker beantworten.

Nach Bekanntwerden dieser gemeinsamen Liste sahen sich (nach einer Sitzungsunterbrechung) die AL/Den Grünen veranlasst durch zwei Leihstimmen an die CDU den Magistrat auf das alte Verhältnis 3:2:1 zu halten. Für AL/Die Grünen hatten die zwei Leihstimmen keinerlei Nachteile und die CDU wieder den dritten Magistratsplatz. Ob das Verhalten der FWR und der FDP so in Ordnung war, sei dahingestellt. Jedenfalls hat man nicht das erreicht, was man sich vorgenommen hatte.

Bei einer Fraktionssitzung vor der Wahl hat AL/Die Grünen beschlossen, KEINEN gemeinsamen Wahlvorschlag  mit einer anderen Fraktion vorzulegen. Die Frage bleibt also offen, ob bei frühzeitiger Bekanntgabe der gemeinsamen Liste zwischen FWR und FDP es nicht auch zu dem jetzigen Ergebnis (Leihstimme) geführt hätte.

» Warum haben die FWR und die FDP nicht rechtzeitig bekannt gegeben, dass man eine gemeinsame Liste aufstellt?

» Warum ist AL/Die Grünen nicht dem Beschluss treu geblieben, keine gemeinsame Liste einzugehen?

» Verstand man bei dem Beschluss der AL/Die Grünen NUR die gemeinsame Liste und hat sich die Vergabe von Leihstimmen offen gehalten?

Ich persönlich finde die Magistratsaufteilung nicht ganz glücklich. Man hätte (lassen wir einmal evtl. Fehlverhalten außen vor) den beiden kleineren einen Magistratsplatz zugestehen sollen. Die Arbeit der Opposition wird dadurch natürlich erschwert.

Evtl. gibt es ja den Ausweg durch eine Magistratserweiterung auf 7 Ehrenamtliche. Nur müssen sich die Parteien vorher darüber einigen diesen Platz an FWR und FDP zu vergeben. Und das wird nicht klappen.