Monat: September 2013

Halle Urberach. Dach undicht

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

» Halle Urberach. Dach undicht.
 
So beginnt die Offenbach Post den Artikel

[..]Privatbesitzer älterer Häuser kennen das: beim Renovieren gibt es immer wieder böse Überraschungen. [..]

Das war bestimmt eine große Überraschung. Das ein Flachdach schon nach 40 Jahren undicht wird, konnte man ja nicht voraussehen.
 
Genau so wie beim Asbest. In einer Halle, die erst vor 40 Jahren gebaut wurde, ist dort zum Brandschutz noch Asbest verbaut worden?
 
Scheinbar sind keine Baufehler vorhanden (Allerding wurden Auflagen aus der Baugenehmigung von 1975 nicht umgesetzt.) Die Halle ist einfach nur alt. Und das hätte man bei Beginn der Maßnahmen wohl stärker berücksichtigen müssen. Da hatte man wohl zuviel Gottvertrauen.
 

Siehe auch
» Zusammenfassung. Sanierung der Halle Urberach
» Sanierung der Halle Urberach wird noch teurer

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

BUSE. Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
 
TOP 2
Festplatz Ober-Roden.
 
Es soll die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG) als Dienstleister für die Bodenbevorratung beauftragt werden.
 
Siehe Tagesordnung Punkt Ö2
 
Bis auf 3 Grundstücke ist das geplante Areal in Besitz der Stadt Rödermark.
Gesamtfläche: 29.360 qm
Verwertbar: 11.537 qm
Stadt: 8.945 qm
Privat: 2.593 qm
Angedachter Verkaufspreis: 400,00 Euro.
In der Präsentation wurden Beispiele für eine Bebauung mit 10/11 Häusern gezeigt. (Siehe auch OP vom 23.10.2013)
 
Laut Bürgermeister soll der gesamte Festplatz der Stadt Rödermark (nach Abzug aller Kosten) in etwa 900.000,00 Euro einbringen.
 
Abstimmung: Einstimmig
 
TOP 3
Die benötigten Fachleute der KVG sind heute auf einem Betriebsausflug.
Verschoben auf Donnerstag.
Trend: BM „Wie bisher soll es nicht weitergehen“
 
Entscheidung zu diesem Thema kann auch noch im November erfolgen.
 
TOP 4
Vermarktung Grundstück  Erich-Kästner-Straße 38
Siehe Tagesordnung Punkt Ö4

Die Firma Bach beantragt eine Reduzierung des Kaufpreises von 290,00 €/qm (Junge Familien) auf 250,00 €/qm inklusive Erschließungskosten. Der BM hat eine Reduzierung auf 270,00 Euro vorgeschlagen. Herr Kron argumentierte die Preissenkung mit den nicht optimalen Eigenschaften des Grundstücks.

Der Stadtverordnete H. Spieß (CDU), der sich wohl sehr intensiv mit dieser Sache auseinandergesetzt hat, machte den Vorschlag: „Die zulässige Breite der Häuser um 50 cm erhöhen, um damit das Grundstück aufzuwerten und der alte Preis soll weiterhin Bestand haben“
Erst nach diesem Vorschlag informierte Herr Kron die Stadtverordneten darüber: „Wurde bereits im Kreis beantragt oder soll beantragt werden“. Ich hatte den Eindruck, diese Information war auch für den BM neu.
 

Die SPD will das alleinige Vermarktungsrecht nicht mehr nur der Fa. Bach überlassen.
 
Entscheidung aufgrund diese neuen Erkenntnisse geschoben.
 
TOP 5
Einstimmig
 
TOP 6
Ortsdurchfahrt Urberach.
H. Rotter. Ortstermin Freitag mit Hessen Mobil. Dann berichtet der Magistrat.
 
TOP 7
Maiglöckchenpfad

Der Spielplatz Maiglöckchenpfad ist als Ersatz für den Spielplatz Erikastraße gedacht.
Der Bürgermeister:
Wir sind eigentlich sehr schnell. Schneller als erforderlich.
Spielplatz Erikastraße gibt es noch.
Spielplatz Maiglöckchenpfad gibt es schon
 
Zu den Kosten habe ich nicht gehört.
 
TOP 8
Bouleanlage Waldacker
Bleibt ein Standort über. Nähe Bolzplatz.
 
 
Von der SPD kam am Ende der Sitzung die Frage nach der Straßenbeitragssatzung. Laut Bürgermeister ist hier noch nichts geplant. Man wird den Haushalt 2014 und dann die Genehmigung vom RP abwarten. Nachfragen kann man aber nochmal im Dezember.
Ob unser Bürgermeister diesem Ansatz folgt?

BM Egelsbach.[..]einschließlich Bürgermeister und Verwaltung stehen auf demselben Standpunkt, der sich auf zwei Sätze reduzieren lässt: „Nur nix übers Knie brechen! Lassen wir ruhig erstmal andere Kommunen, die von der Kommunalaufsicht dazu ,verdonnert‘ worden sind[..]Lesen Sie bei op-online.de

Straßenbeitragssatzung kann Bürger in den Ruin treiben.
 
Nachtrag
Es gab da noch eine Anfrage der Freien Wähler bezüglich einer Reklameserie auf der Kerb.

Reklame auf der Kerb in Ober-Roden
Reklame auf der Kerb in Ober-Roden

 
Es ging nicht alleine um die Werbung, sondern um die Frage nach Gleichbehandlung der Gewerbetreibenden im Ort. Die Freien Wähler: „Es gibt Beschwerden von ortsansässigen Gewerbetreibenden“
Auch wenn es sich um einen weggerückten Bauzaun gehandelt hat, hätte man diesen so aufstellen können, damit die Werbung nicht sichtbar ist.
Diejenigen, die den Bauzaun dort so aufgestellt haben, kann man wohl kaum einen Vorwurf machen.
 
 
Siehe auch
LKW-Durchfahrtsverbot in Urberach offenbar nur noch Makulatur
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

LKW-Durchfahrtsverbot in Urberach offenbar nur noch Makulatur

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Thema bei:
21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
25.09.2013, 19.30, Rathaus Urberach, Raum Tramin
Siehe Tagesordnung Punkt Ö6

Die SPD-Fraktion zeigt sich besorgt, ob des derzeitigen Durchgangsverkehrs in der Ortsdurchfahrt Urberach. Offenbar interessiert das Durchfahrtverbot für LKW im Ortskern nur noch sehr wenige. Die Zunahme der Beschwerden von Anwohner und Gewerbetreibenden ist nur noch eine Frage der Zeit. Grund genug für die SPD heute Abend im Fachausschuss nachzufragen, was die Stadt hiergegen unternehemen will.[..]Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses FSIK für Familie, Soziales, Integration und Kultur.
 
Tagesordnung
Besucher: u.a. Tageseltern > 10

Top 3 und 6 wurden nicht behandelt.
TOP 3 hier.

Top 2 Ausländerbeirat
Es besteht noch Beratungsbedarf. Verschoben auf Donnerstag. (Ältestenrat)
Auf Nachfrage von H. Lauer (SPD), ob bis dahin mit neuer rechtlicher Bewertung gerechnet werden kann, konnte vom BM nicht eindeutig beantwortet werden.

Top 4 Neues KiTa Gebührenmodell.
Wurde zurückgestellt. Nach der konstituierenden Sitzung des Elternbeirates im November wird diesem über das neue Gebührenmodell beraten.

Top 5 Tagespflegepersonen
Zuständig für die Satzung ist der Kreis. Vom Kreis gibt es noch keine neue Satzung. Ein Entwurf einer neuen Satzung ist vom Kreis zunächst zurückgezogen worden. Aus diesem Grund kann man auch nicht sagen, ob das neue Modell eine Verbesserung oder Verschlechterung der momentanen Situation beinhalten wird. Eine zusätzliche Vergütung, die neben der laut Satzung vom Kreis gewährt wird, wird vom Bürgermeister skeptisch gesehen. Es gab zu bedenken, eine freiwillige Leistung wird bei RP nicht auf Gegenliebe stoßen und wahrscheinlich auch nicht genehmigt. Rödermark steht unter dem Rettungsschirm und muss sparen.
 
Das die Stadt Rödermark die Tageseltern schon heute unterstützt, wurde von einigen anwesenden Tageseltern mit Kopfnicken bestätigt.
 
Der Bürgermeister fragte nach, ob es einen Betreuungsmix gibt.
Z.B. Tageseltern -> KiTa -> Tageseltern bzw.
KiTa -> Tageseltern.
D.h. Die Eltern bringen ihr Kind in die KiTa und von dort wird das Kind von den Tageseltern abgeholt. Den Betreuungsmix gibt es.
 
Einig war man sich aber (fast), man muss am Ball bleiben. AL/die Grünen wollten den Vorgang aus dem Geschäftsgang entfernen.
 
Zeit wird nicht verloren. Wenn sich etwas ergeben sollte, würde das erst für den Haushalt 2014 eingestellt. Der Haushalt 2014 wird 2/2014 beschlossen.
 
Damit war die Sitzung beendet.
 
Zeit wird nicht verloren?
Es ist wohl richtig, auf die Entscheidung vom Kreis zu warten. Aber, so wie ich dem Terminkalender (Kreis) entnehmen kann, wird die nächste Beratung (Kreis) am 2. Dezember 2013 erfolgen.
Die StaVO in Rödermark ist ab 3.12.2013 vorgesehen. In den Ausschüssen kann keine Beratung über die neue Satzung nicht mehr erfolgen. Also, im Jahr 2013 wird es wohl kaum eine Entscheidung geben.
Es kann eng werden.
 
Kreistag
Sitzung 16.09.2013, 16.30h Ausschuss Soziales, Gesundheit und Arbeit

[..]Abgeordneter Butz begründet den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und weist darauf hin, dass dieser in der letzten Kreistagssitzung eine Runde geschoben wurde, da Herr Kreisbeigeordneter Müller für den Kreisausschuss eine Vorlage zur Neufassung der „Satzung über die Betreuung von Tagespflegekindern, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Kreis Offenbach – Tagespflegesatzung“ zur Kreistagssitzung am 25. September 2013 angekündigt hatte.

Herr Kreisbeigeordneter Müller berichtet über den aktuellen Sachstand und teilt mit, dass die vom Kreisausschuss beschlossene Neufassung nach Gesprächen mit den Tagesmüttervermittlungszentralen nochmals überarbeitet wird. Daher wurde diese Vorlage des Kreisausschusses kurzfristig eine Kreistagsrunde zurückgestellt.

Abgeordneter Butz stellt daraufhin für den Antragsteller den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen so lange zurück, bis die Vorlage des Kreisausschusses zur Neufassung der „Satzung über die Betreuung von Tagespflegekindern, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Kreis Offenbach – Tagespflegesatzung“ zur Beratung vorliegt.[..]Quelle: Kreistag Offenbach

» Beschlussvorlage
» Niederschrift

[..]Herr Kreisbeigeordneter Müller berichtet über den aktuellen Sachstand und teilt mit, dass die vom Kreisausschuss beschlossene Neufassung nach Gesprächen mit den Tagesmüttervermittlungszentralen nochmals überarbeitet wird. Daher wurde diese Vorlage des Kreisausschusses kurzfristig eine Kreistagsrunde zurückgestellt.[..]Quelle: Niederschrift

 
 
Siehe auch
Kinder in Rödermark.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.