Pressemeldung vom 22.05 der FDP zu Thälmann-Weg

Pressemeldung vom 22.05 der FDP zu Thälmann-Weg
 
Im Rahmen der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die Koalition aus AL/Grünen und CDU einen Antrag des Bürgermeisters stur durchgeprügelt, wonach nun ein kleines Wegstück in Urberach nach dem Kommunisten, Demokratiefeind, ehemaligen KPD Vorsitzenden und ausgewiesenen Stalin-Freund Ernst Thälmann benannt werden soll. Es steht außer Zweifel, dass Thälmann ein Opfer des Nationalsozialismus ist; eines vieler millionen Opfer des Nazi Regimes. „Es kann jedoch nicht sein“, unterstreicht FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „dass allein Opfer zu sein dafür ausreicht, um sämtliche anderen Lebensumstände komplett auszublenden.“[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP-Rödermark
 
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Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Thälmann-Weg – SPD begrüßt neue Überlegungen des Magistrates

Debatte um Thälmann-Weg – SPD begrüßt neue Überlegungen des Magistrates
 
Die Mehrheitsentscheidung der Koalition von CDU/AL am vergangenen Dienstag, in Urberach einen Weg nach Ernst Thälmann zu benennen, war mehr als ein Fauxpas. Die SPD-Fraktion hatte eindringlich davor gewarnt und gegen dieses Ansinnen gestimmt.Umso mehr begrüßt Sie nun die Tatsache, dass sich der Magistrat am kommenden Montag erneut mit dem Thema befassen will und darüber entscheiden möchte, ob am Vollzug dieser Entscheidung festgehalten werden soll oder der Beschluss modifiziert wird.[…]Hier der ganze Artikel auf der Webseite der SPD-Rödermark
 
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Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

SPD-Rödermark erklärte den Bürgern den Haushalt.

Im Rahmen der offenen Fraktionssitzung erklärte die SPD-Rödermark den Haushalt 2014

SPD-Rödermark erklärt den Haushalt
SPD-Rödermark erklärt den Haushalt
Den von Herrn Armin Lauer gehaltenen Vortrag (Folien) hat die SPD auf ihrer Webseite zum download angeboten
 
Anmerkung
Wenn der Haushalt konsolidiert ist, bedeutet das NICHT „Die Stadt hat keine Schulden mehr“, sondern „Es werden keine weiteren mehr gemacht“.
Die Stadt Rödermark wird am Ende der Konsolidierung ca. 80 Mio. Schulden aufgetürmt haben.

Thälmann-Weg. Erneute Beratung im Magistrat.

Thälmann-Weg. Erneute Beratung im Magistrat.
Wie die Offenbach-Post berichtet, wird sich der Magistrat am 26.05.2014 mit der von der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) beschlossenen Antrag des „Büro des Bürgermeister“ befassen. (Siehe Zusammenfassung Thälmann-Weg)
 
Hinweis in eigener Sache
Keinen der abgegebenen Kommentare zum Thälmann-Weg kann ich veröffentlichen. Jedem „Organ der Rechtspflege“ hätte ich dadurch ein sehr gut bestelltes Feld für eine erfolgreiche Klage wegen Beleidigung und Volksverhetzung zur Verfügung gestellt.
 
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„Ernst Thälmann war ein gottloser Kommunist“, sagte ……

Gepanter Straßennamen Thälmann-Weg in Urberach

Als wohl erste westdeutsche Kommune nach dessen Geburtsstadt Hamburg benennt Rödermark eine Straße nach dem 1944 von den Nazis ermordeten langjährigen KPD-Führer Ernst Thälmann. Trotz heftigem Widerstands von SPD, FDP und Freien Wählern folgte die schwarz-grüne Mehrheit am Dienstagabend dem Wunsch des Magistrats. Nur ein Mitglied der CDU-Fraktion, Hans Sulzmann, stimmte mit der Opposition gegen den Vorstoß.[..]
[..]Doch der Bürgermeister wolle seine Idee mit aller Macht durchsetzen, behauptete Werner. „Welcher Teufel hat jemanden geritten, dass wir Kommunisten und Stalinisten wieder ausgraben?“, fragte Peter Schröder von den Freien Wählern.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei fr-online.de

 
Auslöser
Antrag. Büro des Bürgermeister
 
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