Monat: August 2018

Wäre es nicht erstrebenswert, an diesem Städte-Wettbewerb teilzunehmen?

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Zeit wäre noch. Am 15.09.2018 ist Abgabetermin.

Rödermark. Eine sparsame Stadt?
Rödermark. Eine sparsame Stadt?

Nachtrag 2024
Rödermark hat wohl nicht teilgenommen oder ist nicht ausgezeichnet worden.

Wenn der Bund der Steuerzahler erkennt, dass Rödermark sparsam mit den Steuergeldern umgeht, besteht die Chance auf eine weitere Auszeichnung. Dem Schild „Ausgezeichneter Wohnort “ könnte man dann hinzufügen „Ein sparsamer Bürgermeister“.

Der BdSt Hessen und der Hessische Städte- und Gemeindebund zeichnen auch in diesem Jahr wieder kommunale Gebietskörperschaften und Kooperationen mit dem Spar-Euro aus. Diese Auszeichnung ist eine Prämierung für vorbildliche Leistungen von Kommunen, die in einem besonderen Maß verantwortungsvoll und sparsam mit öffentlichen Geldern umgehen. Der Spar-Euro soll zugleich zu gemeinnützigem Handeln und bürgerschaftlichem Engagement für das Gemeinwohl ermutigen. Jetzt wird der Wettbewerb für das Jahr 2018 ausgeschrieben.
Ausgezeichnet werden Kommunen, die in der Verwaltung Spar-Potentiale erschließen, Bürgerinnen und Bürger vorbildlich zur Übernahme gesellschaftlicher Aufgaben gewinnen und/oder mit anderen Kommunen zusammenarbeiten, und dadurch verantwortungsvoll mit öffentlichen Geldern umgehen. Weiter bei: Bund der Steuerzahler


Siehe auch
» Rödermark. Die Stadtverordneten beschließen ……
» Vorbildliche kommunale Projekte mit Spar-Euro ausgezeichnet

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Bürgermeisterwahl. Gestandener Manager oder Verwaltungsfachmann?

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Wahlkampf. Das Spiel hat begonnen.
Wahlkampf. Das Spiel hat begonnen.

Es geht so richtig los. Kaum kennt man einen Kandidaten, der sich zur kommenden Bürgermeisterwahl stellen wird, bezieht man Position. Zum Artikel „Karsten Falk will als unabhängiger Kandidat Bürgermeister werden“ abgegebene Kommentare, gibt es schon zwei erkennbare Positionen. Gestandener Manager oder Verwaltungsfachmann.

@Zeitungsleser bezeichnet nach der Steilvorlage von @buk, die Wahl eines CDU-Kandidaten Herrn Rotter (wenn er es dann wird) oder den unabhängigen Kandidaten Herrn Falk, als Wahl zwischen Pest und Cholera. @Zeitungsleser stellte auch fest, dass die Zeit für einen Bürgermeister, wie „des lieben Klaus, Jürgen oder Heinrich den wir noch aus der gemeinsamen Schulzeit kennen“ vorbei ist.

@mitttendrin vertritt die Meinung, dass ein Kandidat, der seine Erfahrung als gestandener Manager mit noch rudimentären Wissen bezüglich der HGO in die Stadt einbringen kann, wertvoller ist als ein eingefleischter Verwaltungsmitarbeiter. Dafür (HGO) gibt es genügend Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, die dieses Wissen besitzen. Gute Manager sind mehr Garant für den Erfolg einer Kommune als z.B. ein Verwaltungswirt, der keine Erfahrung aus einer leitenden Tätigkeit in der freien Wirtschaft mitbringen kann. Kenntnissen in der HGO helfen nicht dabei, wirtschaftlich erfolgreich zu sein.

@Zeitungsleser legt seinen Schwerpunkt für einen Bürgermeisterkandidaten mit Kenntnisse der Verwaltung/HGO. Obwohl in der HGO nichts darüber steht, wie man eine Stadt wieder auf die Füße stellen kann. Bei @Zeitungsleser und @buk werde ich das Gefühl nicht los, hier handelt es sich um Freunde/Unterstützer einer Wählervereinigung, die noch keinen Namen bekannt gegeben haben, aber einen Fachmann aus der Verwaltung als Kandidaten vorhalten.

Die Kommentare können Sie bei OP Online lesen.
 
Es wird ein heißer Herbst und Winter werden.
 
Zur Info
» Ergebnis Kommunalwahl 2016
CDU 15 Minus 1 zu 2011
SPD 6 Minus 0 zu 2011
FDP 4 Plus 2 zu 2011
AL 10 Minus 3 zu 2011
FWR 4 Plus 2 zu 2011

1)
Wenn die Koalition nach der BM-Wahl noch steht, könnte die Führungsspitze Ende 2019 wie folgt aufgestellt sein.
Bürgermeister CDU, Erster Stadtrat AL/Die Grünen
Bürgermeister Grüne, Erster Stadtrat CDU

2)
Ein parteiloser Kandidat wird Bürgermeister.
Die unselige Koalition (AL/CDU) wird zerbrechen, wenn der parteilose Kandidat die Wahl gewinnt.
Der feine Plan von Roland Kern, BM Schwarz, Stadtrat Grün kann nicht mehr aufgehen.
Die erforderliche Mehrheit für den aktuellen Ersten Stadtrat (wird nach der BM-Wahl von den Stadtverordneten gewählt) wird es wohl kaum noch geben.

Wir hätten bei Fall 2) eine Konstellation, die sich mancher bei der Bundesregierung gewünscht hätte. Es muss bei jedem Antrag um die Mehrheit gerungen werden.
Die Fähigkeiten eines Bürgermeisters, diese Situationen erfolgsorientiert zu moderieren, wird den Ausschlag geben.

CDU+AL (25) ergibt eine Mehrheit. Koalition dürfte nicht mehr infrage kommen. Am Stadtrat wird man sich aufreiben.
CDU+SPD (21) ergibt eine Mehrheit. Eine Koalition schlecht vorstellbar oder der Spruch „wer hat und verraten,…..“ bewahrheitet sich.
CDU+FDP+FWR (23) ergibt eine Mehrheit. Koalition wohl ausgeschlossen.
AL+SPD+FDP (20) ergibt eine Mehrheit. Koalition wohl ausgeschlossen.
AL+SPD+FRW (20) ergibt eine Mehrheit. Koalition wohl ausgeschlossen.

Siehe OP-Online.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Kommende Stadtverordnetenversammlung. Kein eigener Antrag/Anfrage der Koalition

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Rügener Apfel
Rügener Apfel

Die Sommerpause ist vorbei. Die Arbeit der Stadtverordneten in den entsprechenden Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung nimmt Fahrt auf. Fraktionen haben zu Sommertouren eingeladen, um vor Ort den Bürgern anstehende Projekte zu erläutern und Anregungen für ein besseres Rödermark zu sammeln. Man sollte annehmen, dass es schwer werden wird, die Tagesordnung der ersten Stadtverordnetenversammlung nach einer Sommerpause im vorgegebenen Zeitrahmen abzuarbeiten.

Wie die Wirklichkeit aber zeigt, gibt es glücklicherweise aus Sicht der Koalition in Rödermark kaum große Probleme, die in der Versammlung aller Stadtverordneten behandelt werden müssen. Im Paradies müssen ähnliche Zustände geherrscht haben. Ein kleiner Wermutstropfen in diesem paradiesischen Zustand ist eine Forderung der kleinen, unbeugsamen Fraktionen nach einem weiteren Bildungsangebot in Rödermark. Es könnte ein so schöner Abend werden, wenn es nicht drei Fraktionen gäbe, die sich Gesprächen auf höherer Ebene um ein weiteres Bildungsangebot in Rödermark verweigern. So der Stand der FISK Sitzung. Man hätte nur sagen müssen: „Gespräche sind immer gut. Und wenn es um unsere Kinder geht, umso besser!“ Damit wären wir dann, so wie man es nach der Tagesordnung vermuten kann, in „PadeR“ aka „Paradies an der Rodauquelle“

Leider gibt es auch in „PadeR“ einen Apfelbaum. Und dieser Apfelbaum, der die Vertreibung aus dem Paradies symbolisiert, wurde von einigen auf dem Hainchesbuckel ausgemacht.

  • TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • TOP 2 Mitteilungen des Magistrats
  • TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
  • TOP 4 Kommission Leitbild und Stadtentwicklung – Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger Vorlage: VO/0124/18
  • TOP 5 Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung Vorlage: VO/0129/18
  • TOP 6 Jahresabschluss 2017 Vorlage: VO/0137/18
  • TOP 7 Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach – Darmstadt -Gemeinsamer Antrag. Vorlage: VO/0158/18
  • TOP 8 Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags) Vorlage: FFW/0043_2/18
  • TOP 9 Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof) Vorlage: SPD/0143/18
  • TOP 10 Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 Vorlage: FDP/0149/18
  • TOP 11 Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen „Kompass“ Vorlage: FDP/0150/18

Elf Punkte sind zu behandeln.

  • Top 1-2 nicht voraussehbar
  • Top 3 Hier werden Anfrage der Fraktionen beantwortet. Laut Tagesordnung: Stand Gebiet ehem. Perlite, zum Flächennutzungsplan, Mieträder (Byke), EDEKA, Fraktionsräume, Höhergruppierung der Erzieher, Präventionsrat, Toilette Bahnhof Ober-Roden

  • Top 4 Wahl wird ohne weitere Aussprache durchgeführt.
  • Top 5 wird ohne weitere Aussprache durchgewunken.
  • Top 6 Im Ausschuss gab es Einvernehmen. Eine Rede ist vom BM zu erwarten. Bei einem gelungenen Jahresabschluss ist das jedenfalls zu erwarten. Der Jahresabschluss liegt der Aktenmappe zur Stavo bei.
  • Top 7 Keine Redebeiträge zu erwarten. Alle Fraktionen sind sich einig, dass es für einen Teil der 800 auspendelnden Schüler aus Rödermark eine Verbesserung der Busanbindung nach Darmstadt geben muss. Besser wäre es natürlich, die 800 auspendelnden Schüler hätten das Bildungsangebot im Ort. Dazu Punkt 8)
  • Top 8 Gymnasium in Rödermark. Hier sind Redebeiträge zu erwarten. Der Antrag wird aller Wahrscheinlichkeit abgelehnt.
  • Top 9. Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • Top 10 Nicht alle Fraktionen konnten in der Kürze der Zeit den sehr umfangreichen Antrag nicht abschließend beraten. Der Antrag wird in der kommende Stavo erneut auf die Tagesordnung kommen.
  • Zop 11 Nach Antragsstellung gab der Magistrat bekannt, dass man bereit aktiv geworden ist. Nun ja. Antrag wurde zurückgezogen.

 
Weiterführendes zu Top 8
Auszug aus dem Protokoll der FISK-Sitzung
[..]Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags) Vorlage: FFW/0043_2/18 Herr Dr. Werner erläutert für die Antragsteller diesen Antrag. Nachdem alle Fraktionen Stellung hierzu nahmen, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zustimmung: FWR, FDP Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: /

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Karsten Falk will Bürgermeister werden.

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Bürgermeisterkandidat für 2019. Karsten Falk

Karsten Falk (sitzend). Bürgermeisterkandidat Karsten Falk für Rödermark.
Karsten Falk (sitzend). Bürgermeisterkandidat Karsten Falk für Rödermark.

Ein unabhängiger Kandidat hat gestern den Bürgermeisterwahlkampf eröffnet. Dr. Karsten Falk, seit 2006 in leitenden Funktionen bei der Johanniter-Unfallhilfe, will im Sommer 2019 Nachfolger von Roland Kern werden. Weiter bei OP-Online


Siehe auch
Ehemaliger Torhüter der TS Ober-Roden jetzt Bürgermeisterkandidat.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ehemaliger Torhüter der TS Ober-Roden jetzt Bürgermeisterkandidat.

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Dr. Karsten Falk stellt sich zur kommenden Bürgermeisterwahl als unabhängiger Kandidat zur Wahl.

Karsten Falk. Angehender Bürgermeisterkandidat.
Karsten Falk. Angehender Bürgermeisterkandidat.

Karsten Falk. Bürgermeisterkandidat 2017 für Rödermark
Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos

Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos
Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos

Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos
Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos

Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos
Bürgermeisterkandidat Karsten Falk. Parteilos

 Siehe auch
OP-Online. Karsten Falk will Bürgermeister werden.

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?