Brückenbau an der Weidenkirche.

Rodaubrücke. Vorbereitende Arbeiten.
Rodaubrücke. Vorbereitende Arbeiten.

Erkunden, wie tief das Fundament für den geplanten Neubau der Rodaubrücke an der Weidenkirche sein muss.
Zurzeit ist man bei 4 Meter. Reicht noch nicht.
»Status Weidenkirche 10.06.2020

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Gefunden bei der FDP Rödermark. Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter

WLAN
WLAN

Gefunden bei der FDP Rödermark.
Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/PEZ) Die vor zwei Jahren in Kraft getretenen Änderungen am Telemediengesetz haben nach Aussagen von Marktteilnehmern nur bedingt zu mehr Rechtssicherheit beim Anbieten von WLAN-Verbindungen geführt. Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten Bericht der Bundesregierung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (19/14881) hervor. „Auch wenn sich die Rechtslage für WLAN-Betreiber in der Praxis insgesamt beruhigt habe, sei nur ein ,leichtes Durchatmen‘ bei den WLAN-Betreibern zu verspüren, da sich die Rechtsunsicherheit lediglich verlagert habe“, zitiert die Bundesregierung darin aus Einschätzungen von Zugangsvermittlern. Die Kritik ziele darauf ab, dass weiterhin unklar sei, wann eine Haftung entfalle. Der Gesetzgeber habe nicht hinreichend konkretisiert, welche Sicherheitsmaßnahmen WLAN-Betreiber ergreifen müssen. Auch von seiten der Rechteinhaber und der Zugangsanbieter gibt es Detailkritik an der derzeitigen Rechtslage.

Verlässliche Zahlen, wie sich die Zahl der WLAN-Geräte und Hotspots in Deutschland nach der Gesetzesänderung entwickelt hat, gebe es nicht, erklärt die Bundesregierung weiter. „Sowohl von den Zugangsvermittlern als auch von den Rechteinhabern wird zumindest vorgetragen, dass fast jedes neu auf den Markt kommende elektronische Gerät WLAN-fähig und ein Ausbau der Hotspots in Deutschland zu verzeichnen sei.“

Die Bundesregierung will das Gesetz vorerst nicht ändern. Sie werde die Entwicklung der Rechtsprechung weiter aufmerksam verfolgen und mit den beteiligten Kreisen deren praktische Auswirkungen erörtern, erklärt sie.

Gefunden bei der FDP Rödermark unter dem 20.11.2019

2001. Entscheidung für großflächigen Einzelhandel. (Kaufland)

Entscheidung für großflächigen Einzelhandel
Entscheidung für großflächigen Einzelhandel

Die Frage, die 2001 für den Bürgerentscheid gestellt wurde, lautete:
Sind Sie dafür, dass der Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8. Dezember 2000 über den Bebauungsplan B 23 ‚östlich der Ober-Rodener Straße‘ im Stadtteil Urberach (Sondergebiet ‚Großflächiger Einzelhandel‘ auf dem Bosch-Gelände) aufgehoben wird – und sind Sie dafür, dass statt dessen ein neuer Bebauungsplan aufgestellt wird, der eine städtebaulich verträgliche Mischung für Gewerbe, Einkaufen, Wohnen und sozialen Bedarf vorsieht?
Quelle: finanzen.hessen.de



Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

SPD Rödermark. Ankündigen ist zu wenig. Butter bei die Fische

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

Die SPD Rödermark gibt sich nicht mit vagen Ankündigungen zur Möglichkeit, eine Bahnunterführung in Ober-Roden (S-Bahn) Realität werden zu lassen, zufrieden. Sie möchte vom Magistrat wissen, was die Stadt konkret will.
Ein entsprechender Auftrag an die Verwaltung wird zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (10.12.2019) den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt.

Hier der Auftrag der SPD an die Verwaltung der Stadt Rödermark.
Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, durch eine Machbarkeitsstudie für den motorisierten Individualverkehr alternative Querungsmöglichkeiten für den Bahnübergang Ober-Roden zu untersuchen. Sowohl städtebaulich als auch verkehrstechnisch und finanziell sollen die Alternativen in einer vergleichenden Bewertung dargestellt werden.

Begründung: Die Ankündigung von Bürgermeister Rotter, sich um die Klärung der Finanzierung der S-Bahnunterführung in Ober-Roden zu bemühen, macht es dringlich, dass die Stadt präzise sagen kann, wie eine Unterführung erfolgen kann. Eine Revision der Entscheidung im Rahmen des S-Bahn-Finanzierungsvertrages erscheint heute notwendiger, denn je, setzt aber voraus, dass zunächst durch den Magistrat die Alternativen für eine solche Unterführung ermittelt und begutachtet werden. Aufgrund der räumlichen Verhältnisse erscheinen mehrere Lösungen denkbar. Nur mit einem konkreten Vorschlag macht es Sinn, in Verhandlungen mit den zuständigen Stellen (Bundesverkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt u.a.) eine grundsätzliche Bereitschaft zur Finanzierung der Maßnahme zu verhandeln. Die Entscheidung wird am Ende politisch herbeigeführt werden, aber auch dazu muss die Stadt sagen, was sie konkret will.

Hier der SPD Auftrag als .PDF
 
Siehe auch
» S1 Bahnübergang. Wartezeit 1 Minute.
» Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

10.12.2019. Anträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung.

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

ALLE SITZUNGEN FINDEN IN DER HALLE URBERACH STATT

Die Anträge/Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde stehen fest.

Die Anfragen/Anträge können Sie unter den nachfolgenden Registern einsehen.

Abkürzungen für die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Niederschrift/Mitteilungen/Antworten Stavo 10.12.2019

» Niederschrift
» Mitteilungen des Magistrats
» Antworten der zur Stavo gestellten Fragen. Es fehlt die schriftliche Antwort (müdlich erteilt) zum SWIM Programm.

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Aktenmappe FSIK

» 26.11.2019 FSIK
» Niederschrift

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Aktenmappe HFuW

» 28.11.2019 HFuW

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Aktenmappe Stavo

» 10.12.2019 Stavo

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Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?